Kategorie: Antifaschismus

Bereits 6 Wochen vor dem geplanten Naziaufmarsch in Hamburg gegen die „Wehrmachtsausstellung“ warnt der Hamburger Verfassungsschutz vor gewalttätigen Ausschreitungen durch AntifaschistInnen.
Seit einiger Zeit laufen die Vorbereitungen der antifaschistischen Aktivitäten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 31. Januar 2004 recht vielversprechend an. Dies scheint auch der Hamburger Verfassungschutz mitbekommen zu haben.
In einer Presseerklärung vom 19. Dezember wird nicht vor dem erneuten Aufmarsch der Nazis gewarnt, sondern ausschließlich vor den zu erwartenden Ausschreitungen durch entschlossene AntifaschistInnen.

Neonazi-Band «Landser» als kriminelle Vereinigung eingestuft
Berlin (dpa) – In Berlin hat ein Gericht erstmals eine Neonazi- Band als kriminelle Vereinigung eingestuft. Das Landgericht schickte den Kopf der Gruppe «Landser» als Rädelsführer für drei Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Gegen seine beiden Mitmusiker wurden Bewährungsstrafen verhängt. Das Trio wurde auch der Volksverhetzung und Verbreitung von Nazipropaganda schuldig gesprochen. Mit ihren konspirativ hergestellten CDs habe die Kultband der Skinheadszene Hass und Gewalt gegen Ausländer, Juden und anders denkende geschürt.
http://www.tagesspiegel.de/newsticker/ticker/detail.asp?id=212066

Etwa 200 Neonazis – vor allem aus Berlin, Brandenburg und Sachsen – haben am Sonnabend in Hoyerswerda und Cottbus demonstriert. Im sächsischen Hoyerswerda konnten die Rechten offenbar weitgehend ungestört marschieren. In Cottbus, dem zweiten Teil der „Doppeldemo“, kam es hingegen zu massiven Störungen durch Antifas und BürgerInnen. Die Polizei setzte gegen die NazigegnerInnen stellenweise Wasserwerfer, Pfefferspray und Knüppel ein. Presseagenturen widersprechen sich bei ihren Angaben über die Anzahl der Festnahmen, die Meldungen schwanken zwischen einer und sieben Verhaftungen.
Die linke Gegendemonstration in Cottbus unter dem Motto „Nazizm? Nie, dziekuje!“ (polnisch für „Nazis? nein Danke!“) war kurzfristig verboten worden. Es fand lediglich eine kurze Kundgebung in der Straße der Jugend statt. Daneben gab es noch einige bürgerliche Protestveranstaltungen, zum Beispiel in einer Kirche. Antifas und auch immer mehr BürgerInnen sammelten sich schließlich am Bahnhof, um die aus Hoyerswerda eintreffenden Nazis zu empfangen. Bis kurz vor 17 Uhr war die Menge der Nazigegner auf schätzungsweise 600 Menschen angewachsen. Entgegen den Erwartungen von zahlreichen Stadtverantwortlichen in den Vortagen kamen also nicht „mehrere Tausend“ bürgerliche GegendemonstrantInnen zusammen – die Mehrzahl der Anwesenden bestand aus linken Jugendlichen. Die angekündigte „Besen“-Demo fand nicht statt.

Am Montag, 08.09.2003 sollte der Prozess gegen den Nazi-Kriegsverbrecher Herbertus Bikker eröffnet werden. Vor dem Hagener Landgericht fand eine Kundgebung statt.
Kundgebund und niederländisches Fernsehen
Am Montag sollte der Prozess gegen den Nazi-Kriegsverbrecher Herbertus Bikker vor dem Hagener Landgericht eröffnet werden. Ihm wird die Ermordung des niederländischen Widerstandskämpfers Jan Houtmann vorgeworfen („Und dann hab ik ihm de Gnadenschuss gegeben“). Nachdem zwei Gutachter ausführlich über Bikkers Gesundheitszustand referierten und die beiden Verteidiger dessen Auffassungsvermögen in Frage stellten, einigten sich Staatsanwaltschaft, Anwälte und Richter auf ein drittes Gutachten… Fortgesetzt werden soll das Ganze nun am Freitag.
Vor dem Hagener Landgericht fand zeitgleich eine Kundgebung antifaschistischer Gruppen statt.
Anwesend waren zahlreiche Pressevertreter aus den Niederlanden sowie einige deutsche Journalisten.
Hintergrundinfos zu Bikker unter
http://de.indymedia.org/2003/08/60329.shtml
Kein Vergeben Kein Vergessen!
Geen Vergeven Geen Vergeten!

Am Samstag, dem 05.07.2003, demonstrierten in Hagen-Vorhalle ca. 70 Neonazis gegen Polizeiwillkür und Polizeigewalt. Anmelder war der Oberhausener Neonazi Markus Machinke (organisiert in der Oberhausener „Förderturm Kameradschaft“).
Die Antifa Hagen hatte zu Protesten auf der Naziroute aufgerufen, so versammelten sich trotz scharfer Polizeikontrollen zeitweilig bis zu 50 AntifaschistInnen entlang der Naziroute. Nicht genug für eine Blockade der Naziroute aber immerhin genug um die Zwischenkundgebung der Nazis in einem gellenden Pfeifkonzert untergehen zu lassen. Die Drohung der Hagener Polizeipräsidentin Ursula Steinhauer, das Verwenden von Trillerpfeifen strafrechtlich zu verfolgen, war wohl auch von den meisten AnwohnerInnen als lächerlich empfunden worden. Derartige dümmliche Aussagen machen deutlich, dass die Hagener Polizei nach wie vor jede Form von antifaschistischen Protesten verhindern will.
Zeitgleich zur Nazidemonstration fand in Vorhalle ein Kundgebung der SPD gegen rechts statt. Bezeichnend ist hier allerdings, dass den TeilnehmerInnen nicht mal die Benutzung des Megaphons von der SPD gestattet wurde („das ist für die Ordner“).
Insgesamt waren die Proteste trotz der schwachen Mobilisierung relativ effektiv, mit mehr Leuten hätte sicherlich mehr erreicht werden können, eine Verhinderung von Naziaufmärschen scheint in NRW aber ohnehin momentan nur vereinzelt möglich zu sein.
Antifa Hagen, am 05.07.03

von Antifaschistische Initiative Wuppertal – 04.07.2003 14:45
Das war lange überfällig!
Heute am 70. Jahrestag der „Inbetriebnahme“ des Konzentrationslagers in der alten Putzwollenfabrik an der Kemna wurde eine Gedenktafel am Gebäude des ehemaligen KZ für die Opfer angebracht.
In diesem Gebäude befand sich das Konzentrationslager Kemna.
Durch die Kemna gingen ca. 4000 Antifaschisten und Aktivisten der Arbeiterbewegung.
Die Folterknechte der SA und der Polizei demütigten und mißhandelten ihre Opfer bestialisch. Zwei Menschen starben an den Misshandlungen in der Kemna, ein 13 jähriger Junge wurde von SA-Leuten erschossen.
Otto Böhne
KPD- Stadtverordneter,
in der Kemna tagelang gefoltert und misshandelt,
stirbt am 25. Februar 1934 im KZ Börgermoor.
Karl Erlemann
Schuhmacher aus Radevormwald
in Folge von schwersten Misshandlungen
nach Galkhausen eingeliefert und am 9.Januar 1934
an Herzlähmung gestorben.
Hermann Göbel
Im Alter von 13 Jahren am 26. August 1933
von der SA erschossen
In Erinnerung an die Gemordeten und Gefolterten
der Wuppertaler ArbeiterInnenbewegung
Für eine würdige Gedenkstätte!
Nichts und niemand ist vergessen!

Ort : Berlin
Datum: 26.06.2003
Berlin: Goethe-Institut besetzt!
Als Reaktion auf das heutige Distomo-Urteil, mit dem der Bundesgerichtshof die Enschädigungsansprüche von Opfern des Massakers von Distomo am 10.Juni 1944 ablehnte, haben AktivistInnen der Antifaschistischen Linken Berlin das Berliner Goethe-Institut besetzt.
Sofortige Entschädigung aller NS-Opfer und deren Hinterbliebener!
Am heutigen Donnerstag, den 26. Juni 2003 hat ein Dutzend AktivistInnen der Antifaschistischen Linken Berlin [ALB] vorübergehend Räume des Berliner Goethe-Institutes in der Neuen Schönhauser Straße 20 in Berlin-Mitte besetzt. Sie wollten damit ihrer Forderung nach sofortiger Entschädigung aller Opfer des NS-Terrors und deren Hinterbliebener Nachdruck verleihen. Anlass war die heutige Urteilsverkündung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe über Schadenersatzansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen eines vor fast 60 Jahren stattgefundenen Verbrechens. Nach einer halben Stunde beendete die ALB die Aktion – die AktivistInnen verließen das Gebäude.
Am 10. Juni 1944 hatte die faschistische Waffen-SS im griechischen Bergarbeiterdorf Distomo in der Nähe von Delphi als „Vergeltungsaktion“ für Partisanenaktivitäten ein Massaker unter der Bevölkerung angerichtet, dem 218 Einwohner des Dorfes – überwiegend Frauen und Kinder sowie ältere Menschen – zum Opfer fielen. Das Dorf wurde anschließend bis auf die Grundmauern niedergebrannt. Die KlägerInnen, deren Eltern bei dem Massaker ums Leben kamen, fordern von Deutschland, für die in der Nazi-Zeit begangenen Verbrechen zu haften und Schadenersatzansprüche zu begleichen.
„Wir haben uns bewusst für die Besetzung des Goethe-Institutes entschieden, da dessen Eignerin die Bundesrepublik Deutschland, Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches, ist. Bereits im September 2000 sollte unter anderem das Goethe-Institut in Athen nach einem Urteil des obersten Gerichtshofes Griechenlands Aeropag zwangsversteigert werden.
Das Gericht hatte damals den Überlebenden und Hinterbliebenen der Opfer des Distomo-Massakers 56 Millionen D-Mark Schadenersatz zugesprochen, die Bundesregierung jedoch jegliche Zahlungen verweigert.“, erklärt eine Aktivistin der ALB. „Auch“, so weiter, „habe die Bundesregierung damals diese Frage politisch klären wollen, passiert ist jedoch bisher nichts.“.
Deutschland muss zahlen! Entschädigung aller NS-Opfer – sofort!
Antifaschistische Linke Berlin