Für die globalisierungskritische Bewegung war es ein voller Erfolg: Zehntausenden Menschen gelang es, den Gipfel der Gruppe der Acht, der vom 6. bis zum 8. Juni in Heiligendamm stattfand, praktisch zu delegitimieren. Trotz massiver Polizeirepression, Einschränkungen von Grundrechten und des Einsatzes von mehr als 16.000 PolizistInnen schafften sie es in einem Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen, die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren und so den reibungslosen Ablauf des Treffens zu stören. Die Tage zuvor waren geprägt von Aktionen zu den Themen Landwirtschaft, Migration und Krieg. Auf einem Alternativgipfel wurde während der Gipfelzeit über Alternativen zur G8-Politik debattiert. Am Freitag, dem offiziellen Ende des Gipfels, schallten dann Sprechchöre durch die Rostocker Innenstadt, die die Gipfelproteste als einen Sieg feierten.
Auf der anderen Seite des 12-Millionen-Zauns, hinter dem sich die Regierungschefs einiger der wirtschaftlich und militärisch stärksten Länder des Nordens verschanzten, passierte wie erwartet nicht viel. Die Präsidenten verkauften ihre Lippenbekenntnisse als großen Erfolg, während sie ihre Politik fortführen, die für die Mehrheit der Menschheit ein unerträgliches Leben bedeutet und den Planeten in eine Klimakatastrophe treibt. Am Ende blieb – wie erwartet – nichts als Phrasen, Absichtserklärungen und leere Versprechungen übrig. So will man nun tatsächlich die Halbierung der CO²-Emissionen bis 2050 „ernsthaft in Betracht ziehen“.
Kriminalisierung des Widerstandes
Schon einen Monat bevor die Proteste um Heiligendamm begannen, erlangte das Thema eine enorme Medienpräsenz: Am 9. Mai durchsuchte die Bundesanwaltschaft auf Grundlage eines Konstruktes mit ca. 1000 PolizeibeamtInnen bundesweit 40 linke Projekte, Wohnungen und Arbeitsplätze. Als Vorwand wurde der Verdacht auf die Gründung einer terroristischen Vereinigung nach §129a angeführt, die angeblich den Ablauf des G8-Gipfels in Heiligendamm mit einer „militanten Kampagne“ stören wolle. Der Durchsuchungsbeschluss benannte namentlich 18 Verdächtige, Festnahmen aber gab es keine.
Die Ziele der Aktion offenbarten sich schnell: Durch die Durchsuchungen sollte der Stand der Vorbereitungen für die Gipfelproteste erfasst und diese Kriminalisiert werden. Es zeigte sich ein weiteres Mal, wofür der §129 geschaffen wurde: Es ging nicht um die Aufklärung von Straftaten, sondern um die Durchleuchtung und Kriminalisierung von allem, was sich gegen die Herrschende Ordnung bewegt. Doch ging der Schuss nach hinten los. Bundesweit und international schweißte die versuchte Kriminalisierung die Linke zusammen, machte auf die Gegenaktivitäten zum G8 aufmerksam und wirkte mobilisierend. Noch am selben Tag demonstrierten zehntausende in ganz Deutschland gegen die repressiven Maßnahmen, es kam zu zahlreichen Solidaritätsaktionen weltweit. Auch wurde das Vorgehen der Behörden sowohl in Deutschland als auch international kritisiert.
Proteste beim ASEM-Gipfel in Hamburg
Schon in den Wochen vor dem Gipfel bezogen sich viele Aktionen auf diesen. Auch die Proteste gegen das siebte Asien-Europa Treffen (ASEM) in Hamburg wurden in diesen Kontext gestellt. Mindestens 5.000 Menschen versammelten sich am Pfingstmontag (28. Mai), um ihren Widerspruch zum Treffen der Herrschenden zu zeigen. Dabei übertraf das Polizeiaufgebot fast die Zahl der DemonstrantInnen, die Demo lief in einem mehrreihigen Spalier der Polizei, wurde mehrmals gestoppt und provoziert. Deshalb entschieden sich die OrganisatorInnen die Demo zu beenden und die Menschen zestreuten sich. Ein grosser Teil der Demo wurde jedoch gekesselt, andere bis ins Schantzenviertel gejagt. Wassserwerfer, Pfefferspray und Knüppel wurden eingesetzt. Im Laufe des Tages gab es mindestens 86 Festnahmen. Gegen diese Massenfestnahmen fand am folgenden Dienstag (29. Mai) eine Demo statt.
Freitag: Bombodrom neu besiedelt
Schon vor der Auftaktdemo am Samstag fand am 1. Juni eine Aktion in der Region statt, die für zehn Tage zum Schauplatz diverser Aktionen im Rahmen der Gipfelproteste werden sollte. Etwa 700 AntikriegsaktivistInnen „besiedelten“ unter dem Motto „Jedes Ziel ist ein Zuhause – Afghanistan-Einsatz beenden“ den Bombenabwurfplatz Kyritz-Ruppiner Heide und demonstrierten so ihre Ablehnung gegen die Militarisierung der Gesellschaft und die Kriegspolitik der Bundesregierung.
Die Bundeswehr möchte das 40 Jahre von der Sowjetarmee als Bombodrom genutzte Gelände seit 1992 wieder als Luft-Boden-Schießplatz nutzen, um die Bombardierung von Zielen zu üben. Es steht damit in direktem Zusammenhang mit den Kriegen, die das postfaschistische Deutschland seit 1999 wieder in der ganzen Welt führt. Bisher ist es der Bevölkerung gelungen zu verhindern, dass die Bundeswehr das ehemalige sowjetische Bombodrom für ihre Kriegsübungen nutzen kann.
Unter den TeilnehmerInnen befanden sich viele Menschen aus ganz Europa, die an den Euromärschen und den Fahrradkaravanen teilnahmen. Die AktivistInnen blieben über Nacht auf den Truppenübungsplatz, um dann am Samstag nach Rostock zur Demonstration weiterzufahren.
Samstag: 80.000 gegen 8
Am 2. Juni setzten dann zehntausende Menschen den Gipfelprotesten einen fulminanten Auftakt. Etwa 80.000 demonstrierten in zwei Demozügen durch die Rostocker Innenstadt, um sich schließlich am Stadthafen zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung zu treffen. Die Demonstration war von einem breiten Bündnis organisiert worden, dass von kirchlichen Organisationen bis zur radikalen Linken reichte. Dies spiegelte sich an dem Tag wieder: In verschiedenen Blöcken versammelten sich verschiedene Spektren, es wurden diverse Inhalte thematisiert. Dabei reichte die Bandbreite von Forderungen an die G8 bis zur radikalen Ablehnung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung.
In der Demo befanden sich auch einige tausend Menschen, die in den Blöcken der Interventionistischen Linken (IL) und des „Ums Ganze“-Bündnisses schwarz vermummt liefen. Am Rande der Demonstration gingen die Schaufenster einer Sparkasse und eines Supermarktes zu Bruch. Zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es aber vorerst nicht. Als die Demonstration am Platz der Abschlusskundgebung ankam, der von den Kameras der großen Medien von Hebebühnen aus überblickt wurde, traf sie auf einen Polizeibus, der einsam gepark direkt an der Demo wartete. Nachdem dieser von DemonstrantInnen entglast wurde, griffen Einsatzhundertschaften brutal den Zug an und prügelten wahllos auf die TeilnehmerInnen des Blockes ein. Vor allem am Lautsprecherwagen der IL wurden zahlreiche Menschen blutig geschlagen, die versuchten diesen zu schützen. Daraufhin eskalierte die Situation und es kam zu Stundenlangen Straßenschlachten mit der Polizei, in deren Verlauf ein Auto angezündet wurde.
Die Polizei ging rabiat gegen die DemonstrantInnen vor und trieb die Menge mit Wasserwerfern auseinander. Dabei reichte sie sehr nah an die Menschen, die der Abschlusskundgebung lauschten. Im Gegenzug hagelte es immer wieder Steine und Flaschen auf die Einsatzkräfte. Teilweise wurden von den Geschossen auch TeilnehmerInnen der Demonstration getroffen. Es kam zu vielen Festnahmen und Verletzten. Die von der Polizei veröffentlichten Zahlen von über 400 (teilweise Schwer-) Verletzten, die die Berichterstattung über die Ausschreitungen Tagelang dominierten, stellten sich im Nachhinein jedoch als manipuliert heraus.
Im Nachhinein tauchte ein Video auf, das eine durch Zivilpolizisten inszenierte Festnahme zeigt. Dies und die Tatsache, dass ein Polizeiauto direkt an der Demonstration geparkt wurde deutet darauf hin, dass von Seiten der Polizei eine Eskalation gewollt war, wenn sie nicht sogar bewusst provoziert wurde. Auch bei den Blockaden Mitte der Woche wurden Zivilpolizisten enttarnt, die als Agents Provocateurs agierten.
Samstag: Demoverbote für Nazis und Antifa in Schwerin
Auch die Faschisten wollten auf den Zug der Globalisierungskritik aufspringen und am 2. Juni in Schwerin demonstrieren, jedoch wurde ihre Demonstration verboten. Ebenso wurde die Gegenveranstaltung von AntifaschistInnen mit der Begründung verboten, dass mit gewalttätigen Zusammenstößen zu rechnen gewesen sei, falls es zu den Demonstrationen gekommen wäre.
Nichtsdestotrotz versammelten sich um die 150 Menschen am schweriner Bahnhof, um gegen die Nazis zu demonstrieren. Andere wurden schon bei der Anreise durch Platzverweise gehindert, in die Stadt zu kommen. Die Polizei kesselte schließlich die 150 Antifas ein und nahm sie komplett in Gewahrsam.
Sonntag: Aktionstag Landwirtschaft
Die Tage nach der Auftaktdemonstration am Samstag waren geprägt von Aktionen zu verschiedenen Themenbereichen. Am Sonntag Stand die Landwirtschaft im globalen Kontext im Mittelpunkt der Aktionen. Sie richteten sich gegen die Fischerei- und Landwirtschaftspolitik der G8 und gegen den katastrophalen Zustand der globalen Agrarwirtschaft. Dieser vergrößert den Hunger in der Welt und die G8-Staaten und die dort ansässigen Konzerne tragen die größte Verantwortung dafür. Auch wurde die wachsende Existenz von genmanipulierten Lebensmitteln und der unfaire globale Lebensmittelhandel behandelt. Organisiert wurde dieser Aktionstag vor allem vom „Aktionsnetzwerk G8 und Globale Landwirtschaft“.
Nach den Ausschreitungen vom Samstag war der Tag geprägt von massiven Polizeikontrollen. Mindestens ein Aktivist wurde festgenommen, der angeblich auf der Demonstration des Aktionstages identifiziert worden sein soll.
Montag: Anhaltende Repression bei Migrationsaktionstag
Am Montag erreichte die Einschränkung von Grundrechten ein neues Niveau. De facto wurde die große Demonstration des Tages verboten, indem sie stundenlang aufgehalten und schließlich komplett am weitergehen gehindert wurde. Die Polizei begründete ihr Vorgehen mit der Lüge, in der Demonstration befänden sich 2.000 Vermummte des ominösen „schwarzen Blocks“. Die Demonstration war jedoch von Anfang an auf völlige Deeskalation ausgelegt, da sich auf Grund des Themas viele Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus befanden. Selbst der während der Demonstration entmachtete Einsatzleiter bestätigte im Nachhinein, dass sich keine Vermummten in der Demonstration befanden und keinerlei Straftaten begangen wurden. Die großen Medien übernahmen aber weitgehend die Lüge der Polizei. Anscheinend scheint die Thematisierung von Migration und Rassismus ein Reizthema zu sein, diente sie doch auch achon bei den Razzien Anfang Mai als eine Begründung.
Trotz der polizeischikanen fanden am Montag aber dennoch verschiedene Aktionen statt, um auf den Zusammenhang von kapitalistischer Globalisierung und Migration sowie die rassistische Politik der G8-Staaten hinzuweisen. Am morgen blockierten über 2.000 Menschen die Ausländerbehörde in der Werftstraße in Rostock, danach demonstrierten einige hundert vor einer LIDL-Filiale im Stadtteil Lütten Klein und einige tausend am Sonnenblumenhaus, dem Ort der rassistischen Pogrome von 1992.
Dienstag: Gegen Militarismus und Krieg
Am Dienstag stand im Zeichen der Proteste gegen Militarisierung und Krieg. Er begann mit einer Kundgebung vor einer Waffenfabrik des Rüstungskonzerns EADS in Warnemünde und setzte sich fort mit einer Demonstration durch Warnemünde und fand seinen Abschluß am späten Abend bei den Protesten gegen die Ankunft des US-Präsidenten G.W. Bush am Flughafen in Rostock-Laage. Daneben gab es vielfältige Aktionen rund um das Thema Krieg und Militarismus. So demonstrierten etwa 500 Menschen mit einer Kundgebung gegen die Firma Caterpillar, die an den Zerstörungen von Dörfern, Häusern und von Infrastruktur in Palästina Geld verdient. Caterpillar profitiert direkt vom Einsatz ihrer Maschinen durch die israelische Armee und ist der weltweit größte Hersteller von Baumaschinen.
Die Polizei setzte auch am Dienstag ihre Strategie der Provokation und Schikane fort. Viele Kontrollen, schwerwiegende Einschränkungen und willkürliche Festnahmen schränkten wieder die Demonstrationsfreiheit drastisch ein.
Dienstag bis Donnerstag: Alternativgipfel
Von Dienstag bis Donnerstag (5.-7. Juni) fand der G8 Alternativgipfel (G8 Alternative Summit) in Rostock statt. Die über 120 Workshops und Podien wurden von rund 40 unterschiedlichen Organisationen initiiert, etwa Gruppen wie Attac, der IG Metall, Pro Asyl, Via Campesina und vielen christlichen Initiativen wie dem Evangelischen Entwicklungsdienst. Laut den OrganisatorInnen gab es in Deutschland noch nie ein solch breites Bündnis für eine vergleichbare Veranstaltung. Auf dem Alternativgipfel wurden über 120 Workshops unter anderem zu den Themengebieten „Globale Gerechtigkeit“, „Umwelt, Klima und Energie“, „Krieg und Militarisierung“ und „Migration und Rassismus“ angeboten. Damit sollte dem parallel stattfindenden G8-Gipfel inhaltlich fundierte Kritik entgegengesetzt werden.
Gekommen sind außer rund 2000 TeilnehmerInnen auch viele internationale globalisierungskritische Prominenz wie Walden Bello von den Phillippinen, Susan George aus Frankreich und John Holloway aus Mexiko. Jean Ziegler sprach zum Auftakt, Vanadana Shiva zum Abschluss des Gegengipfels. Sie äußerten dabei grundlegende Kritik am herrschenden kapitalistischen Weltsystem.
Mittwoch und Donnerstag: Erfolgreiche Blockade des Gipfels
In einem Akt massenhaften sozialen Ungehorsams gelang es in den folgenden Tagen zehntausenden Menschen, den Gipfel effektiv zu blockieren. Immer wieder war der Tagungsort Heiligendamm auf dem Landweg unerreichbar. Dies wurde durch ein Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen erreicht. Während die Kampagne Block G8 es schaffte die östliche und die südliche Zufahrtsstraße zu besetzten, sorgte ein dezentrales Konzept im Westen dafür, dass es kein durchkommen gab. Dort wurde mehrfach die Zufahrt zum Westtor blockiert und auch der Molly-Zug, der Journalisten von Kühlungsborn nach Heiligendamm bringen sollte, kam lange Zeit nicht durch. Parallel errichteten Kleingruppen an zahlreichen Orten Barrikaden und es gelang vielen, bis an den Sicherheitszaun vorzudringen. Auch die Blockade des Flughafens Rostock Laage, auf dem die Regierungschefs landeten, band Kräfte der Polizei und trug so zum Erfolg bei.
Das Konzept des sozialen Ungehorsams, das darauf angelegt war, die Polizeiketten zu „durchfließen“, um zu den Blockadepunkten in der erweiterten Demoverbotszone zu gelangen wurde von den Medien wohlwollend aufgenommen und genutzt, um die „bösen“ Autonomen von den „guten“, „friedlichen“ DemonstrantInnen abzugrenzen. Dabei wird das Zusammenspiel gewaltfreier und militanter Aktionen verschwiegen. Die Polizeigewalt gegen die BlockiererInnen wird aber mit der herbeigedichteten Anwesenheit von „Gewalttätern“ gerechtfertigt.
Doch war der Weg zu den Blockaden nicht immer ein Zuckerschlecken. Bei der zeitweisen Blockade einer Straße bei Rethwisch gingen z.B. USK-Einheiten aus Bayern brutal gegen die DemonstrantInnen vor und räumten sie unter massivem Knüppel- und Wasserwerfereinsatz von der Straße. Auch bei der Räumung von Blockaden kam es zu Verletzungen, so wurden zwei Demonstranten am Westtor durch den Einsatz von Wasserwerfern schwer verletzt und viele leicht.
Freitag: Triumphzug nach Rostock
Für Freitag Morgen, dem offiziellen Ende des G8-Gipfels, beschlossen die AktivistInnen ihre Blockaden bei Börgerende und an der Galopprennbahn aufzugeben und zur Abschlusskundgebung am Rostocker Stadthafen zu ziehen. Dafür zogen sie in Deminstrationszügen in Richtung Bad Doberan los, wo sie sich jubelnd vereinigten und dann gemeinsam nach Rostock fuhren. Am Bahnhof erwarteten sie dann Berliner Prügelbullen, die die Taschen der Menge kontrollieren wollte, was zu Auseinandersetzungen führte. Auf dem Bahnhofsvorplatz wurden dann selektiv Menschen festgenommen, die die Polizei als Steineschmeißer von Samstag zu erkennen glaubte. Trotzdem zog danach eine kraftvolle, spontan angemeldete Demo durch die rostocker Innenstadt, um von einer Pressemeute und jubelnden auf der Menschen am Stadthafen empfangen zu werden.
Alternative Medien
Begleitet wurden die Gipfelproteste von zahlreichen alternativen Medien, die daran arbeiteten, eine andere Sicht auf die Geschehnisse zu vermitteln als die mit Lügen gespickte Version, die die Medienkonzerne vermitteln. In zwei zu Medienzentren umfunktionierten Schulen in Rostock und an zahlreichen dezentralen Informationspunkten verarbeiteten hunderte MedienaktivistInnen die Informationen, die von den AktivistInnen vor Ort kamen. Daraus entstanden Texte, Bilder, Videos und Radiosendungen, die frei verfügbar sind.
Fazit: Wir waren überall und wir haben gewonnen
Vermutlich haben nicht einmal die hunderte oder tausende OrganisatorInnen der Proteste daran geglaubt, aber die Gipfelproteste waren für die Linke und die globalisierungskritische Bewegung ein voller Erfolg. Der Gipfel wurde effektiv behindert und darüber Inhalte in den Diskurs getragen. Auf den Camps und auf Vernetzungstreffen wurden Kontakte geknüpft, die über den Gipfel hinaus wirken werden. Die Spaltung durch die medial massiv angeheizte Gewaltdebatte hat nicht oder nur teilweise funktioniert und es sind Bündnisse entstanden, die neue Perspektiven für die Zukunft aufweisen können.
Komplette Zusammenfassung mit Fotos und weiteren Links unter:
http://de.indymedia.org/2007/06/183750.shtml
Kategorien