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Erdoğan not welcome! Demo am 17.11. in Wuppertal

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Bündnis „Gathe für alle“: Keine städtischen Grundstücke für DITIB, ATIB und Millî Görüş!

Pressemitteilung

„Gathe für alle“ startet neues Bürger*innenbegehren

„Keine städtischen Grundstücke für DITIB, ATIB und Millî Görüş!“

Unsere Vorbereitungen für ein neues, diesmal initiierendes Bürger*innenbegehren, sind weitgehend abgeschlossen. Ein initiierendes BG braucht ca. 11.000 (gültige) Unterschriften, kann aber jederzeit und ohne Beachtung von Fristen und Stadtratsbeschlüssen durchgeführt werden.

Mit dem neuen BG wenden wir uns erneut an die große Koalition der DITIB-Fans aus SPDGrüneFDPCDU: Hört endlich auf die Wuppertaler Moscheevereine zu hofieren, die unter Kontrolle von Diyanet stehen. Die Vorwürfe gegen DITIB, ATIB und Millî Görüş sind so gravierend, dass ihr euch nicht mehr damit rausreden könnt, die Wuppertaler Filialen seien unabhängig und ganz anders…


Unser neues BG hat folgende Fragestellung:

Wir beantragen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wuppertal über folgende Frage in einem Bürgerentscheid entscheiden:

„Sind Sie gegen die Vergabe von städtischen Grundstücken (kein Verkauf, keine Überlassung in Erbpacht etc.) an Moscheevereine, die an die Dachverbände DITIB, ATIB und Millî Görüş (IGMG) angeschlossen sind, und die damit in Abhängigkeit von der türkischen Religionsbehörde Diyanet bzw. der Regierung Erdoğans und seiner Koalition aus islamistischer AKP und faschistischer MHP stehen?“


Leider haben unsere Forderungen nach effektiver Bekämpfung von islamistischen und faschistischen Strukturen eine traurige Aktualität bekommen.

Am 7. Oktober 2023 überfällt die islamistische Hamas Israel. Die Mörder schlachten 1.400 Menschen ab. Sie ermorden Israelis aus den Kibbuzzim und den umliegenden Dörfern, Gäste eines Rave-Festivals, nepalesische und thailändische Arbeiter*innen, Beduinen und andere palästinensische Israelis. Über 200 Menschen, darunter Kleinkinder und Hochbetagte, werden als Geiseln in den Gaza-Streifen verschleppt.

Der 7. Oktober 2023 wird fast alles in Israel und Palästina verändern. Er ist eine Zäsur für alle Israelis, für alle Palästinenser*innen, aber auch für alle Jüd*innen weltweit.


Auch in Deutschland reagieren die Menschen. Eine solidarische und klare Parteinahme für die Opfer der islamistischen Hamas droht zu einer

Minderheitsposition zu werden. Als die israelische Armee beginnt, den Gaza-Streifen massiv zu bombardieren, aus dem immer noch täglich Raketen auf Israels Städte abgeschossen werden, füllen sich die Straßen mit pro-palästinensischen Demonstrant*innen. Empathie kommt erst auf, als nach den israelischen Luftangriffen tausende zivile Opfer im Gaza-Streifen zu betrauern sind. In die berechtigte Trauer um die zivilen Opfer mischt sich allerdings rasend schnell offener Antisemitismus und offene Solidarität mit den islamistischen Mördern der Hamas.

Interessant ist besonders, wie Präsident Erdoğan und Ali Erbas, der Chef der türkischen Religionsbehörde Diyanet auf das Hamas-Massaker reagieren. Erdoğan bedauert auf einer Massenkundgebung wortreich den Tod von Zivilisten im Gaza-Streifen, gleichzeitig lässt er die kurdische Zivilbevölkerung in Rojava bombardieren. Besonders bemerkenswert ist, dass Erdoğan sich mit der Hamas offen solidarisiert: „Hamas ist keine Terrororganisation, sondern eine Befreiungs- und Mudschaheddin-Gruppe, die für den Schutz ihres Landes und ihrer Bürger kämpft.“


Für unsere Debatte um die Wuppertaler Moscheevereine ist noch wichtiger, was der Vorgesetzte der in den DITIB, ATIB und Millî Görüş Moscheen in Deutschland eingesetzten Imame von sich gibt:

Israel sei »wie ein rostiger Dolch, der im Herzen der islamischen Geographie« stecke. In einer Online-Konferenz mit 200 Imamen aus 92 Ländern am letzten Montag spricht er diese Sätze: „Jerusalem gehört den Muslimen. Palästina und Gaza sind Heimatländer der Muslime und werden es bis zum Weltuntergang bleiben! Das zionistische Israel begeht in Gaza einen Völkermord mit seinen Angriffen, die auf einem schmutzigen und perversen Glauben basieren.“


Dieser offen gezeigte Antisemitismus und diese unverhohlene Kumpanei mit den Hamas-Mördern hat bei DITIB und Co. übriges keinerlei relevante Konsequenzen: Die Erdoğan- und Dyanet-treuen Moscheevereine verzichten wieder einmal darauf, ihren Vorgesetzten aus Ankara öffentlich zu widersprechen. Kein Wunder, denn der Rückhalt für Erdoğan und seine AKP/ MHP Koalition ist, wie die Stimmanteile bei der letzten Wahl in Deutschland zeigen, nach wie vor hoch. Nach wie vor wird in den Moscheen und bei den AKP und MHP Anhängern der Genozid an Armenier*innen, Griech*innen, Aramäer*innen und Kurd*innen geleugnet. Nach wie vor wird mehrheitlich z.B. die Bombardierung von Rojava, die Repression gegen die kurdische und linke Bewegung und die Vertreibung der Armenier*innen aus Bergkarabach bejubelt.


Daher möchten wir unsere Bemühungen intensivieren, den Einfluss der lokalen islamistischen und faschistischen Strukturen zu begrenzen.


Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, unser neues Bürger*innenbegehren gegen Erdoğans Anhänger zu unterstützen und gleichzeitig alle Versuche zurückzuweisen, mittels der ekelhaften „Migrationsdebatte“ Geflüchtete, Migrant*innen und muslimische Menschen rassistisch auszugrenzen und zu kriminalisieren.

Es ist infam wie konservative und rechte Kräfte den grausamen Konflikt in Israel/Palästina für ihre rassistische Stimmungsmache nutzen und auch die Ampel-Koalition mehr und mehr die Positionen der AFD übernimmt, um Abschiebungen und Abschottung weiter voran zu treiben.

 

Free the world from Hamas! 

Schluss mit der Bombardierung Rojavas!

Schluss mit Abschottung und Abschiebung!


AZ bleibt an der Gathe!

Bündnis „Gathe für alle!“        (6.11.2023)
gathe-fuer-alle@riseup.net

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AZ bleibt an der Gathe Termine Wuppertal

Die Gathe lebt – Straßenfest am 16.9.

// Musik // Spiel & Spaß für Klein und groß // Kleidertausch // Hüpfburg // Infos // Tombola // Essen & Trinken //

Ab 14:30 Uhr:
Erzählcafé zur Hausbesetzung in der sog. Hörlein-Villa am Zoo vor 50 Jahren

Im Jahr 1973 schwappte die bundesweite Jugendzentrumsbewegung auch nach Wuppertal. Am 19. Mai 1973 gründete sich folgerichtig die Initative für ein selbstverwaltetes Jugendzentrum ISJ, am 17. September 1973 besetzten über hundert Jugendliche die sog. Hörlein-Villa, eine alte Villa im Zooviertel und forderten so ein selbstverwaltetes Jugendzentrum. Das war gleichzeitig die erste Hausbesetzung in Wuppertal nach 1945. Auch wenn die Polizei schnell die alte Villa an der Hubertusallee 16 räumte und die Hausbesetzer:innen wegen „Hausfriedensbruch“ vor Gericht zerrte, war die Forderung nach einem selbstverwalteten Zentrum nicht mehr totzukriegen – bis heute!

Ab 15:30 Uhr Live-Musik auf der Bühne:
LILLITH (Sing-/Songwriterin), SELHAT GIMGIM & DERWÈS ÈLI, Folklore // ab ca. 18:00 Uhr: KET (Rap – Köln) // ab ca. 19:00 Uhr: GOSSE (Punk – Aachen)

Kommt vorbei, zum Straßenfest am Samstag, 16. September von 14:30 bis 19:30 Uhr in der Markomannenstraße direkt vor dem Autonomen Zentrum und der Alten Feuerwache an der Gathe!

Der Sommer geht langsam zu Ende und wir wollen noch einmal unter (Auto-)freiem Himmel zusammen kommen um zu Reden, sich über die Zukunft der Gathe auszutauschen und zu feiern!

Über die Gathe wird in letzter Zeit viel gesprochen. Bei Politiker:innen und Medien macht allzu schnell das Wort vom „Schandfleck“ die Runde und auch Leute von der Gathe, die es besser wissen sollten, reden unseren Stadtteil schlecht. Gegen das undifferenzierte Gerede vom „Schandfleck“ setzen wir unser Bild von einer sehr vielfältigen, liebens- und lebenswerten Gathe. Und das wollen wir mit köstlichem Essen und toller vielfältiger Musik mit Allen im Viertel feiern!

Und ja, das Leben rund um die Gathe kann, nein muss besser werden! Aber gegen Armut und schlechte Lebensbedingungen hilft keine Verdrängung! Aber vielleicht ist ein Zusammenkommen um gemeinsam zu feiern und sich auszutauschen ein kleiner Anfang. Wir wissen von vielen Menschen mit vielen Ideen wie das Leben (im Viertel) in allen Bereichen besser werden kann und hoffen sehr euch alle zu treffen!

Eurer Freund:innen von der Gathe

Für jung und alt warten eine Torwand und eine Hüpfburg!

Es machen mit: Initiative „Die Gathe lebt“, Alte Feuerwache, Autonomes Zentrum von der Gathe, Tacheles, VIYAN – Kurdischer Frauenverein, Ende Gelände, Fridays for Future, Kurdischer Verein, FAU Bergisch Land, Schmitz Katze, Dinner for Future und einige mehr.

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AZ bleibt an der Gathe Wuppertal

Zu den aktuellen Verlautbarungen in Politik und Medien

Mit der Denunziationskampagne gegen den ehemaligen Nachtbürgermeister Thomas haben Teile der Wuppertaler Politik (allen voran die SPD) und Medien, wie die WZ, die Grenzen des so viel beschworenen „demokratischen Diskurses“ längst verlassen.
Thomas verlor seine Stelle als Nachtbürgermeister, weil er sich offen für das autonome Zentrum aussprach und seinen Unmut gegen die Entscheidung des Stadtrates zu dem DITIB Projekt zum Ausdruck brachte.

Wuppertaler Medien veröffentlichten sofort nachdem Vorwürfe gegen seine Person im Raum standen Fotos und vollen Namen, wohl wissend ihn damit zum Ziel extrem rechter Agitatoren und Gewalttäter zu machen.
Schon jetzt finden sich die veröffentlichten Bilder auf extrem rechten Internetseiten.
In verleumderischer Weise wird Thomas von der WZ in einer Reihe mit Sachbeschädigungen genannt, für die nie Täter*innen ermittelt werden konnten. Es wird vermutet Autonome waren verantwortlich, diese werden im AZ verortet, ergo sind alle, die sich gegen dessen Verdrängung aussprechen, mitschuldig. Ist das die Sachebene auf die Sie die „Vertreter der Autonomen“ einladen wollen, Herr Schneidewind? Überhaupt scheint die Wuppertaler Politik davon auszugehen, dass alle Autonome auch Besucher*innen oder Aktive des AZ sind.
Sind also alle Besucher*innen des Zentrums auch Autonome?
Wenn dem so ist, zieht sich dieser sog. „Dunstkreis“ bis tief in die Wuppertaler SPD.
Grüße gehen an dieser Stelle raus an Soufian Goudi.
Die Faust zum Gruß, Genosse!
Der Kampf geht weiter!

In sicherer Distanz zu jeglicher Sachebene wird sich nun von den Stadtoberen über ein Schreiben von „Elberfelder Autonomen“ echauffiert.
Zum Märtyrer auserkoren wurde der Bezirksbürgermeister von Elberfeld und Besitzer eines (laut Google) mäßig beliebten Weinhandels, Thomas Kring.
Im sozialdemokratischen Jargon werden Boykottaufrufe zu Drohungen für Leib und Leben, „Schämt euch!“-Rufe zu „Verbalattacken“ und schlechte Internetbewertungen zu Anschlägen auf die wirtschaftliche Existenz von Herrn Kring.
Ganz schön dreist, nachdem die SPD gerade erst die Karriere und berufliche Zukunft eines jungen Menschen zerstört hat.
Helge Lindh spricht gar von einem „antidemokratischen Geist“, der unter den Autonomen vorherrschen würde.
Nicht einmal die AFD kann der Wuppertaler SPD in Sachen Dünnhäutigkeit das Wasser reichen.
Hier werden Drohungen und Angriffe gegen Personen relativiert, um eine von der SPD initiierte Kampagne gegen die autonome Szene in Wuppertal führen zu können.
Nun stellt der Oberbürgermeister auch noch eine Anzeige gegen unbekannt, vorgeblich um den Bezirksbürgermeister zu schützen.
Das muss wie ein Schlag ins Gesicht wirken für die vielen Ehrenamtlichen bundesweit, die tatsächlich aufgrund ihres Engagements Morddrohungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt sind. Sei es durch deutsche Neonazis oder türkische Graue Wölfe.
Thomas Kring soll nun Tag und Nacht Polizeischutz erhalten.
Wir begrüßen die Beschäftigungsmaßnahme für die Wuppertaler Polizei und hoffen das sie zu einer Reduzierung von Polizeigewalt in unserer Stadt führt.
Gerade erst kamen wieder Menschen bei polizeilichen Maßnahmen in Hagen und Duisburg ums Leben.
Herr Kring schwadroniert bereits von der Gefahr eingeworfener Scheiben an seinem Weinladen. Dabei sind die einzigen Scheiben, die seit der laufenden Debatte um die Verdrängung des AZ, eingeworfen wurden, die des Parteibüros von der PARTEI.
Diese hatte sich gegen das Projekt der DITIB ausgesprochen.
Wir wissen nicht, ob die Täter DITIB-Sympathisanten sind, aus dem Dunstkreis der SPD stammen oder von WZ- Artikeln zu ihren Taten animiert wurden und werden deshalb dazu auch keine Spekulationen anstellen.
Während Helge Lindh Geister sieht, sehen wir sehr deutlich was hinter der Kampagne gegen Thomas, gegen das AZ und gegen die autonome Szene im Allgemeinen steckt.
Wir glauben nicht, dass das angekratzte Ego eines gekränkten Bezirksbürgermeisters dafür verantwortlich ist.
Vielmehr sehen wir darin den Versuch der SPD den Konflikt mit dem AZ zu eskalieren um davon abzulenken das zehntausende Bürger*innen gegen das von ihr hofierte Projekt gestimmt haben. Sie wissen nämlich genau, dass das DITIB Vorhaben von der Mehrheit der Wuppertaler*innen abgelehnt wird und einem Bürger*innenentscheid niemals standhalten würde.
Deshalb soll genau dieser verhindert werden.
Ein sehr „demokratischer“ Geist tritt hier zu Tage.

Die SPD dreht in unverantwortlicher Weise an der Eskalationsschraube, ohne zu wissen ob sie diese wieder zurückdrehen kann.
Dabei wäre das zum jetzigen Zeitpunkt noch einfach.
Deeskalation würde bedeuten das AZ an seinem jetzigen Standort zu belassen. Moscheebau hin oder her.
Oder zumindest einen Vorschlag für einen Alternativstandort zu machen.
Stattdessen reagiert die Wuppertaler Politik mit Verschweigen von Tatsachen und Desinformation auf die vorgebrachte Kritik.
Teile von Politik und Medien blasen offen zum Angriff auf das AZ, starten Denunziations- und Hetzkampagnen.
Für eine Eskalation des Konfliktes tragen sie die Verantwortung!

Autonomes Zentrum

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AZ bleibt an der Gathe Wuppertal

Statement zum Bürger*innenbegehren

Wie das städtische Wahlamt meldet, hat es nach einer „wohlwollenden“ Überprüfung 1259 Unterschriften für nicht gültig befunden.

Das Bürger*innenbegehren gegen das DITIB Großprojekt an der Gathe erreicht demnach die benötigte Stimmenanzahl nicht.

Ebenso „wohlwollend“ hatte die Stadtverwaltung, noch während Unterschriften gesammelt wurden, das Begehren für rechtlich unzulässig erklärt.

Das trotzdem mehr als 10 000 Stimmen zusammengekommen sind, sehen wir als einen großen Erfolg an, den die Politik nicht einfach ignorieren kann.

Die leeren Floskeln des Oberbürgermeisters, zu mehr Bürger*innenbeteiligung und Transparenz, reichen da bei weitem nicht aus.

Wenn die Politik an mehr Bürger*innenbeteiligung interessiert wäre, stünde es ihr frei selbst einen Bürgerentscheid zu diesem Thema zu organisieren.

Dies wäre auch dringend geboten, denn viele Wuppertaler*innen wollten nicht unterschreiben aus Angst bei dem nächsten Familienbesuch in der Türkei mit Repressionen konfrontiert zu werden.

Auch die Stimme der vielen Menschen ohne europäische Staatsbürgerschaft wurde nicht gehört.

Mehr Transparenz würde auch bedeuten von städtischer Seite über die Skandale im Zusammenhang mit der DITIB in NRW zu informieren und sich dazu zu positionieren.

So wurde zuletzt bekannt, dass türkische Rechtsextremist*innen in Hamm über DITIB-Funktionäre Kontakte bis in die Spitzen der städtischen Politik haben.

Auf einem Fest der dortigen DITIB-Gemeinde wurden faschistische Grüße gezeigt.

Und auch hier in Wuppertal kam es zu ähnlichen Szenen.

In der Nacht von Erdogans Wahlsieg wurden an der Gathe wiederholt Wolfsgrüße gezeigt.

Unter anderem von Personen, welche gerade eine Feier der Elberfelder DITIB Gemeinde verlassen hatten. Vieles spricht dafür, dass auch in der Wuppertaler DITIB faschistisches Gedankengut zumindest toleriert wird.

Und auch zur Einladung eines nationalistischen Historikers durch die DITIB, wurde sich von Seiten der Wuppertaler Politik nicht verhalten.

Nicht nur das er die Augen vor diesen Problemen verschließt, der Wuppertaler Stadtrat ist weiterhin gewillt der DITIB jeden Wunsch zu erfüllen.

Als wohl einzige Organisation in Wuppertal, darf sich die DITIB bei einem Umzug ihre Nachbarn auch gleich mit aussuchen.

Ihr Vorhaben überplant unser Gebäude de facto nicht.

Das AZ könnte ohne weiteres dort wo es ist stehen bleiben.

Der einzige Grund warum wir weichen sollen ist, dass die Vorsitzenden der Wuppertaler DITIB meinen eine direkte Nachbarschaft würde nicht „passen“.

An Dreistigkeit nicht zu überbieten ist die Täter-Opfer Umkehr, die die DITIB betreibt. Niemand plant ihnen ihre Moschee oder das Recht auf Religionsausübung zu nehmen.

Sie wollen expandieren und dabei soll alles verschwinden was ihnen nicht in den Kram passt.

Dass die Stadt ihrem Willen folgt und sich auch zu einem möglichen Alternativstandort bedeckt hält, erzeugt bei hunderten jungen und alten AZ-Besuchern Unverständnis, Frustration und Wut.

Die städtische Politik scheint dennoch dazu bereit zu sein uns auf dem heiligen Altar der Gentrifizierung zu opfern.

Doch damit opfert sie auch den Frieden in dieser Stadt.

Wir werden den Druck erhöhen, ob mit erneuten Bürger*innenbegehren oder Demonstrationen.

Ob mit kreativen Ideen, spontanen Aktionen oder entschlossenen Interventionen.

Kein Tag ohne

Autonomes Zentrum Wuppertal

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AZ bleibt an der Gathe Wuppertal

Bündnis „Gathe für alle!“ zur Entscheidung der Stadt zum Bürger*innenbegehren

Wir bedauern, dass das städtische Wahlamt 1.259 Unterschriften von 11.310 insgesamt abgegebenen Unterschriften nicht für gültig hält. Es fehlen also 579 Unterschriften.

Wir werden natürlich die angeblich ungültigen Unterschriften anwaltlich überprüfen lassen.

Trotzdem sind die über 10.000 Unterschriften ein deutliches Signal an die lokalen Erdogan-Unterstützer*innen, den Widerstand gegen die DITIB nicht zu unterschätzen.

Nach dem Bürger*innenbegehren ist vor dem nächsten Bürger*innenbegehren!

Wir prüfen derweil die Durchführung eines neuen, diesmal initiierenden Bürger*innenbegehrens, um grundsätzlich in Wuppertal den Verkauf städtischer Grundstücke an Erdoğan und MHP-treue Organisationen wie DITIB, ATIB und Millî Görüş zu blockieren.

Ein initiierendes BG braucht auch ca. 11.000 Unterschriften, kann aber jederzeit und ohne Beachtung von Fristen und Stadtratsbeschlüssen durchgeführt werden.

Wenn wir wieder schnell sind, könnten wir sogar den Verkauf des AZ-Grundstückes an die DITIB noch verhindern und die Lokalpolitik richtig ins Schwitzen bringen.

Sonst vertrauen wir – wie gewöhnlich – auf die Ausweitung außerparlamentarischer Aktivitäten und möchten uns gerne an einer bundesweiten Kampagne gegen den Abriss des AZ und gegen die Erdoğan-Fans von DITIB, ATIB, Millî Görüş und Co.beteiligen.

Es grüßt von der Gathe.

Gathe für alle!  

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AZ bleibt an der Gathe Freiräume Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Termine Wuppertal

Und weiter geht’s – Kundgebung / 13.6. – 15 Uhr / Rathaus Barmen / Kein Tag ohne Autonomes Zentrum!

Am 13.6.2023 auf zur Ratssitzung um 15 Uhr vor dem Rathaus in Barmen. Autonome (Zentren) wird es immer geben! In Wuppertal sowieso! Wir sind nicht klein zu kriegen und kommen immer, immer wieder!

Während Erdoğan seine despotische Macht in der Türkei weiter festigen kann, feiern seine Anhänger*innen auch in der DITIB Wuppertal seinen Wahlsieg. Die schlimmen Folgen seines Machterhalts für die Menschen in der Türkei, vor allem für alle Minderheiten und Oppositionelle, müssen die Feierenden der Wuppertaler DITIB, von denen zahlreiche die hupenden, vorbeifahrenden Autokorsos mit faschistischen Wolfsgrüßen begrüßen, nicht selber ausbaden. Die Stadt Wuppertal fährt unterdessen eine billige Kampagne, gegen das vom Bündnis „Gathe für alle“ angestrengte Bürger*innenbegehren gegen das reaktionäre Großprojekt von Erdoğans DITIB an der Gathe. Es sei rechtlich nicht zulässig, lässt die Stadt noch vor Ablauf der Sammelfrist am 10.6.2023 verlauten. Die Stadt-Chefs wollen das Bürger*innenbegehren auf diesem Weg sabotieren. Bei der Stadt und den Parteien schlottern offensichtlich die Knie. Keine*r aus der Verwaltung oder den verantwortlichen Ratsfraktionen möchte sich einer öffentlichen Diskussion stellen. An der Gathe war noch niemand, um mit den betroffenen Menschen rund um die Gathe zu sprechen und ihnen Rede und Antwort zu stehen. Es ist klar, SPD, CDU, FDP und Grüne gieren nach der Kohle die Erdoğans DITIB verspricht. Der Stadtteil soll damit aufgemotzt werden und dadurch wird nicht nur das Autonome Zentrum verdrängt, sondern auch alle Anderen, die nicht finanzstark genug sind sich steigende Mieten leisten zu können. Aber mutig genug, ihren Entschluss vom 6.3.2023 für das DITIB Projekt zu verteidigen, sind sie natürlich auch nicht. Denn Mensch gibt sich ja gerne demokratisch und menschenrechtskonform, nur will das einfach nicht mit der Politik der DITIB, bundesweit und auch in Wuppertal zusammenpassen!

Wir werden am 13.6.2023 abermals an den Ort dieser unsäglichen Entscheidung kommen und die feigen Politiker*innen nicht in Ruhe lassen!

Am 13.6.2023 ist die erste Phase des Bürger*innenbegehrens gelaufen. Welche (rechtlichen) Hürden sie uns auch in den Weg legen, der Kampf gegen die DITIBisierung der Gathe und für das Autonome Zentrum wird auf vielen Ebenen weiter gehen! Es ist noch lange nicht vorbei, es hat gerade erst angefangen!

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AZ bleibt an der Gathe Wuppertal

„Gathe für alle!“ zum Bürger*innenbegehren in Wuppertal

In der Wuppertaler Presse wurde in dieser Woche wild über die vermeintliche Unzulässigkeit unseres Bürger*innenbegehren „Gathe für alle“ diskutiert. Eine Fachkanzlei, beauftragt von der städtischen Verwaltung, habe ein Rechtsgutachten erstellt, aus dem hervorgehe, dass das Bürger*innenbegehren unzulässig sei.

Zu dem Sachverhalt möchte das Bündnis „Gathe für alle“ Folgendes feststellen:

Die sorgsam mit unserem Fachanwalt abgestimmte Formulierung des Bürger*innenbegehren „Gathe für alle“ greift ausschließlich und gezielt den politischen Teil des Zielbeschlusses des Stadtrats vom 06. März 2023 an. Mit dem Bürger*innenbegehren wollen wir keine alten Bauplanungen angreifen. Wir wollen den politischen Beschluss kippen, dieser DITIB-Gemeinde das Areal an der Gathe zur Verfügung zu stellen. Unser Ziel ist nach der Türkeiwahl noch wichtiger und aktueller geworden.

Übrigens: die Unterschriftensammlung läuft noch bis zum 12. Juni 2023!
Erst wenn nach Abgabe der gültigen Unterschriftenlisten das Bürger*innenbegehren vom Stadtrat mit seiner Erdoğan-Mehrheit abgelehnt wird, werden wir mit dem Bündnis „Gathe für alle“ vor das Verwaltungsgericht ziehen, um die Zulässigkeit des Bürger*innenbegehren durchzusetzen.

Es ist schon erstaunlich, dass ohne Notwendigkeit das städtische Wahlamt eigeninitiativ und mit öffentlichen Geldern ein Gutachten finanziert, um unser Anliegen öffentlich zu diskreditieren.

Wir, das Bündnis für das Bürger*innenbegehren rufen alle Menschen in der Stadt dazu auf, uns ihre Unterschriften zu schicken, zu sammeln und uns in den letzten Tagen weiter so kräftig wie bisher zu unterstützen

Und : ! Schickt Eure Listen zurück !
GATHE FÜR ALLE!

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(Anti-)Repression 1. Mai AZ bleibt an der Gathe Soziale Kämpfe Wuppertal

Autonomer 1. Mai 2023 in Wuppertal

Diesmal war es schwer: Schon um 13:55 Uhr sichteten die Cops 100 Personen an der Bergstraße. Aber nach einigen hundert Metern auf der Gathe, kurz vor dem Autonomen Zentrum, konnte die Staatsmacht den kleinen Demozug zerschlagen und 28 Menschen festhalten. Die meisten von den Menschen, die festgehalten wurden, konnten aber nach der üblichen nervigen Prozedur der Personlienfeststellung wieder weiter.
Vor das AZ waren bereits erfreuliche 250 Menschen gekommen. Die Gathe konnte jedoch leider trotzdem nicht zum Straßenfest erobert werden. Dennoch schallten mehrere Redebeiträge, sehr gute Musik von den Bands FYUS (Aachen), Gosse (Aachen) und Schmodders (Wuppertal) aus unserer Garage über die Gathe. Bis 16 Uhr kamen immer wieder neue kleinere Gruppen an und die Menge schwoll bis 16 Uhr noch einmal auf 350 Menschen an.

Leider gelang es nicht einen gemeinsamen Demozug mit dem gesamten Straßenfest zu starten. Zwischenzeitlich entwickelte sich aber um die Markomannenstr. ein recht reges Treiben und es kam zu mindestens einem weiteren kleinen Demozug, der auf dem Schusterplatz landete.
Positiv zu verbuchen ist, dass einige Menschen von nah und fern den Weg ins Tal gefunden haben. Die unentwegten Versuche etwas zu starten waren auch vorbildlich. Selbstkritisch muss angemerkt werden, dass wir insgesamt eine noch sehr viel dynamischere Situation hätten schaffen müssen und vielleicht auch hätten können. Dafür fehlt uns bislang vielleicht noch eine tiefere Organisierung, etwas mehr Erfahrung und Entschlossenheit (nicht zu verwechseln mit übertriebener Risikofreudigkeit), die sich ab und an ergebenen Möglichkeiten auch zu nutzen!

Das alljährliche Straßenfest zum autonomen 1. Mai auf dem Schusterplatz begann gegen 17/18 Uhr und der Abend, klang mit leckerem Essen von der AZ KüfA Crew, mehreren Ständen und Musik von Lilith sehr angenehm aus. Bis in die Nacht kreisten die Cops noch über den Ölberg auf der Suche nach weiteren spontanen Aktionen.

Es bleibt zu sagen, dass die “50 Jahre Autonomes Zentrum in Wuppertal”-Feier am Wochenende massenhaft besucht und durchaus rauschend war. Die Aktionen auf der Straße sind ein sehr solider Beitrag für unseren weiteren Kampf um das autonome Zentrum und eine Gathe für alle!

In den nächsten Wochen gibt es noch einige Möglichkeiten sich einzubringen, checkt die Termine und achtet auf Ankündigungen!

AZ Gathe Bleibt!

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AZ bleibt an der Gathe Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Wuppertal

Kampf-Tanz-Wochenende gestartet – Über 400 Menschen fordern Erhalt des AZ

Am Freitag startete unser Kampf-Tanz-Wochenende, zu 50 Jahre Autonomem und selbstverwalteten Zentren in Wuppertal mit einer galaktischen Tanz-Kampf-Demo.
Für den Erhalt des AZ an der Gathe sind wir mit über 400 Menschen lautstark, tanzend und kämpferisch durch die Straßen von Wuppertal gezogen. Während der gesamten Demo wurden lautstark Parolen gerufen.

Musikalisch untermalt wurde das Ganze von Petersohn Pan, Miss Ingwer Rogers und Pyya. Es gab zahlreiche Redebeiträge und Grußworte. Gleich zu Beginn haben das Forum Mirke und die Börse solidarische Grußworte verlesen. Leider stressten die Cops direkt vollkommen überzogen rum und prügelten einen Menschen, der am Rande der Demo rumpöbelte brutal zu Boden.

Nach einigem Hin und Her konnte die Tanzkampf-Demo endlich starten. Am Jobcenter gab es einen Redebeitrag vom Tacheles mit der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle Menschen. Bei der Zwischenkundgebung am Laurentiusplatz grüßten das AZ Mühlheim und die FAU und die „kleine Schwester“ des AZ das Kneipenkollektiv Schmitz Katze, drohte damit die Krallen auszufahren, sollte das AZ weiter bedroht werden.

Lautstark ging es, mit einem kämpferischen, lautstarken Block vorneweg, weiter Richtung Nordstadt. Am Schusterplatz wurden solidarische Transparente vom Klettergerüst geschwenkt und ein weiterer Redebeitrag folgte. In dem verdeutlicht wurde, dass wir bisher für unser Politikverständnis eine recht milde Gangart eingelegt haben, es dazu aber durchaus noch andere Ideen gibt. Schließlich zog die Demo unter schallenden „AZ Gathe bleibt“ und einem weiteren kämpferischen Redebeitag auf die Gathe. In dem Beitrag wurde erklärt, dass wir uns gegen die „Aufwertung“ und die damit einhergehende Verdrängung eben nicht nur des Autonomen Zentrums von der Gathe wehren und für eine Gathe für alle kämpfen werden. Die Begrüßung am AZ war raketenmäßig schön und erhellte den Nachthimmel. Zum Abschluss gab es noch einen Redebeitrag von RASH, der ausführlicher thematisierte warum die DITIB eine so kritikwürdige Vereinigung ist.

Wir freuen uns auf ein kämpferisches und abwechslungsreiches Wochenende mit euch!

Und am Montag dann heraus zum Autonomen 1. Mai um 14 Uhr am AZ an der Gathe!

Die soziale Revolution immer im Herzen, auf in die Kämpfe!