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(Anti-)Repression Ökologie Termine Wuppertal

„Osterholz bleibt!“ – Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

Am Mittwoch, den 23. November beginnt um 10 Uhr im Justizzentrum Wuppertal, Sitzungssaal J1EG (Eiland 2) ein Prozess wegen Sachbeschädigung und versuchter Körperverletzung.

Ab 9:00 Uhr wird es eine Mahnwache der Bürger*inneninitiative „Osterholz bleibt!“ geben.

Bereits am 7. November endete eine Gerichtsverhandlung mit einer Einstellung. Eine minderjährige Person sollte 100 Euro Geldbuße bezahlen, weil sie bei einer Polizeikontrolle, am Vorabend der Räumung der Osterholz Waldbesetzung die Personalien verweigerte. Am Tag der Räumung soll sie erneut aufgefallen sein. Gegen diesen Bescheid wurde erfolgreich Widerspruch eingelegt. Die Verhandlung am 7. November endete mit der Einstellung des Verfahrens.

mehr Infos – osterholzsoli.blackblogs.org

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Die Preise müssen runter! Große Protest-Nachbar:innen-Versammlung am 28.10.

Freitag 28. Oktober 2022 – Große Protest-Nachbar:innen-Versammlung – um 17 Uhr auf dem Platz der Republik

Wir laden alle Menschen aus der Nachbar:innenschaft um den Platz der Republik, aus der gesamten Elberfelder Nordstadt, aus ganz Elberfeld und Wuppertal zu einer großen Versammlung ein. Um gegen die laufende soziale Verelendung zu protestieren und um über gemeinsamen Widerstand dagegen zu beraten.

Um gegen diese Politik der sozialen und drohenden winterlichen Kälte vorzugehen, brauchen wir einen großen solidarischen Zusammenschluss in unseren Vierteln und darüber hinaus. Eine soziale Bewegung, die die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage ausspielt, sondern sie zusammen denkt!
Die Inflationsrate lag im September erstmals bei 10 Prozent. Die Preise für Lebensmittel, Benzin und Heizung werden weiter erhöht. Mieten steigen seit Jahren auch im günstigen Wuppertal.
Währenddessen bleibt Hartz IV weiter viel zu gering, um eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Die Renten sind bei vielen schlichtweg zu niedrig. Das Bafög ist auch viel zu gering. Und die Löhne stagnieren.
In den nächsten Monaten haben wir die Wahl. Wir können entweder die hohen Kosten akzeptieren und Schulden in Kauf nehmen oder solidarischen Widerstand organisieren.

Also: Protest, Demonstrationen und gegenseitige Hilfe!

Die Regierung schnürt ein Paket nach dem anderen und verspricht Milliarden. Die Gasumlage ist schon mal weg, gut so! Wenn ein Gas- und Strompreisdeckel jetzt wirklich kommt, ist das gut, aber kommt er am Ende wirklich? Beim Gaspreis werden wir ja bereits darauf eingestimmt, dass es so oder so teuer wird. Wenn es nach der Expert:innenkommission geht, soll der Staat im Dezember „einmalig die jeweilige Abschlagszahlung aller Gas- und Fernwärmekund:innen“ übernehmen. Erst im Frühjahr 2023, wenn die Heizsaison sich womöglich schon dem Ende neigen könnte, sollen in einem zweiten Schritt die Haushalte einen Teil ihres Gases zu einem subventionierten Preis erhalten, den Rest dann zu den geltenden, hohen Marktpreisen. Die in Aussicht gestellten Einmalzahlungen werden auf jedenfall nicht reichen. Trotz des notwendigen Gas- und Strompreisdeckels darf es keine Strom- und Gassperren geben! Außerdem müssen die Preise bei ALDI, PENNY, LIDL, NETTO und Co. dringend gedeckelt werden!

Während wir uns mit dem Gedanken abfinden sollen, im Winter zu frieren und einfach ein bisschen weniger zu essen, erzielen Energiekonzerne wie RWE und globale (Rüstungs-)Unternehmen Milliardengewinne.

Die Kosten steigen wegen des Klimawandels, wegen des Kriegs Russlands gegen die Ukraine, wegen der zerstörten Lieferketten in der Corona-Pandemie, deren Folgen wir noch spüren. Gerade die Lebensmittel-Konzerne wie die ALDI-Gruppe, REWE (PENNY gehört dazu), die Schwarz-Gruppe (LIDL und KAUFLAND), EDEKA (NETTO gehört dazu) geben alle Mehrkosten an uns weiter, damit ihre Profite stabil bleiben. So gelingt es ihnen sogar, in der Krise Milliarden Gewinne einzufahren.

Regierung und Wirtschaft werden die Situation nicht freiwillig für uns verbessern. Jedes bisschen, das unsere Lage konkret verbessert, werden wir ihnen abtrotzen müssen!

Autonomes Zentrum zusammen mit Tacheles und Mampferando unterwegs im Viertel

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Am 23.9. auf zum Klimastreik! Soziale und ökologische Kämpfe gehen nur zusammen!

Wir befinden uns einer heftigen Krise! Doch, in welcher eigentlich? Immer wieder kommen neue und die bestehenden Krisen hören gar nicht mehr auf!
Alleine in den letzten zwei bis drei Jahren haben wir mindestens drei gigantische Krisen zu verzeichnen.

Zuerst die Klima-Krise, die schon lange schwellt und in anderen Teilen der Welt bereits bedeutend katastrophalere Auswirkungen hat, als sie hier zu spüren sind. Dann kam Ende 2019, Anfang 2020 die Corona-Pandemie hinzu.

Das SARS-cov 2 Virus ist eine sogenannte Zoonose, also eine Krankheit, die von Tieren auf den Menschen übertragen wird. Es ist erwiesen, dass dies immer häufiger geschieht. Solche Zoonosen entstehen nicht zufällig, sondern sind die Konsequenz aus jahrelanger Ausbeutung der Natur durch den Menschen, bei der immer mehr Bereiche dieser einverleibt werden. Besonders die massive Zerstörung der Regenwälder fördert Erreger zutage, die sonst weiter schlummern würden. Neben den klimaschädlichen Auswirkungen sorgt der Raubbau an der Natur also auch für die tödlichen Ausbrüche von Krankheiten, die es so nicht geben müsste.

Doch nicht nur das – auch durch die Folgen der Corona-Pandemie entwickelt sich jetzt mehr und mehr eine drastische Wirtschaftskrise. Diese Wirtschaftskrise wird von dem grausamen Angriffskrieg von Putins Russland auf die Ukraine deutlich verschärft. Die extremen trockenen Jahre, die hinter, und es ist zu befürchten, auch vor uns liegen, lassen die Ernten schlecht ausfallen und hier die Preise auf Lebensmittel extrem steigen und stürzen so weltweit Millionen in den Hunger.

Es ist völlig klar: Die verschiedenen Krisen bedingen sich gegenseitig und spitzen sich gegenseitig zu – es ist ein Teufelskreis. Doch, egal welche Krise, die Kosten für die unterschiedlichen gesellschaftlichen Verwerfungen zahlen besonders die Menschen, die ohnehin schon schlecht dran sind. Global gesehen treffen die Krisen am wenigsten das reiche Europa, doch auch hier spitzen sich die Verhältnisse immer mehr zu. Getroffen sind vor allem Menschen, die auf Hartz IV sind, im Niedriglohn-Sektor malochen, inzwischen aber auch immer mehr Menschen mit sogenanntem Normal-Lohn. Eine aktuelle Rechnung der Sparkasse besagt: Ein Haushalt mit Nettoeinkommen von 3600 € im Monat kommt zur Zeit am Ende des Monats bei Null raus. Bei wem es weniger ist – und das sind viele – da reicht das Einkommen dann nicht mehr. Die Maßnahmenpakete der Regierung bieten da keine Lösung, auch mit Energiekostenpauschale reicht das Geld immer weniger für Essen und Heizung.

Die Regierenden verlautbaren regelmäßig, der Klimawandel sei die größte Herausforderung unserer Zeit. Getan wird dennoch effektiv nichts! Beispielhaft sehen wir das bei Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. Die sich daraus ergebene Zuspitzung der wirtschaftlichen Auseinandersetzung zwischen der EU und Russland führt besonders in Deutschland zu einer massiven Energiekrise. Denn Deutschlands Wirtschaft ist besonders von russischem Gas und Öl abhängig. Nach wie vor wird Geld an Russland überwiesen, für Gas und Öl, das von dort nicht vollständig geliefert wird und finanziert so den russischen Angriffskrieg mit. Gleichzeitig liefert Deutschland Waffen an die Ukraine. Die durch den Konflikt um die Ukraine nicht mehr gewünschte Abhängigkeit von Russland soll nun durch Gas und Öl Importe u.a. aus Katar ersetzt werden – und finanzieren so Folter und Sklaverei. Weiter setzt die Regierung darauf, dass jetzt Kohle- und Atomkraftwerke länger laufen, um gegen Energieknappheit vorzugehen. Das sind Scheinlösungen, die uns nur vor andere, vermutlich viel größere Probleme stellen werden und unabsehbar hohe Folgekosten nach sich ziehen. Gerade diese extrem dreckigen Formen der Energiegewinnung sollten so schnell wie möglich beendet werden. Sie zerstören unser aller Lebensgrundlage. Atomenergie ist nur scheinbar günstig. Folgekosten, wie zum Beispiel die Lagerung radioaktiven Mülls, der Rückbau alter (verstrahlter) Atomanlagen oder die Kosten und Folgen eines Unfalls werden nicht berücksichtigt. Energiegewinnung durch fossile Energien heizt den Klimawandel immer weiter an, was unter anderem zu Dürren, Starkregen und anderen Starkwetterphänomenen führt. Auch diese Konsequenzen werden wieder Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen besonders stark zu spüren bekommen.

Um den Klimawandel einzudämmen nützen also keine individualisierten, vermeintlich grünen Lösungen, keine E-Autos, keine Biosupermarktketten. Es ist dringend notwendig, unseren Energiebedarf sofort drastisch zu senken. Dafür müssen alle, alle Industriezweige daraufhin überprüft werden, wie gesellschaftlich verzichtbar sie sind und welche besonders viel Energie benötigen bzw. das Klima belasten. Die Bereiche, in denen nur Verzichtbares mit hohem Energiebedarf produziert wird, könnten sofort eingestampft werden. Die Beschäftigten in diesen Bereichen müssten natürlich bei vollem Lohn weiter beschäftigt werden, bis sie gegebenenfalls andere Tätigkeiten aufnehmen könnten. Gerade im ökologischen Bereich wäre es notwendig, viel zu leisten. Beispielsweise könnten Braunkohle Tagebaue sofort gestoppt werden. Sie müssten dann dafür rückgebaut werden, Wälder aufgeforstet und Moore renaturiert werden, um der Erderwärmung entgegenzuwirken.

Um gegen diese Politik der sozialen und drohenden winterlichen Kälte vorzugehen, brauchen wir einen großen solidarischen Zusammenschluss in unseren Vierteln und darüber hinaus. Eine soziale Bewegung, die die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage ausspielt, sondern sie zusammen denkt!

23.09.2022 // 14 Uhr // Laurentiusplatz // Wuppertal

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Antifaschismus AZ bleibt an der Gathe Corona Ökologie Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Termine Weltweit Wuppertal

Winter is coming! Sorgen wir für einen heißen Herbst!

Fr. 26.8.2022 – 17 Uhr am Karlsplatz – Autonomes Zentrum unterwegs im Viertel: Miteinander essen und trinken auf dem Karlsplatz. Zusammen Pläne schmieden gegen Krieg, Krise und die fiesen Pläne der Regierung

So. 28.8.2022 – 13 Uhr – Schwebebahnhaltestelle Döppersberg / HBF Wuppertal – Gemeinsam gegen Nazis im (löchrigen) Schafspelz und für eine breite solidarische Bewegung gegen Energie- und Klimakrise

„Der Winter wird hart“, heißt es überall und es ist für uns alle bereits jetzt spürbar: die Preise für Lebensmittel, Gas, Treibstoff und Strom wurden extrem erhöht. Das setzt Geringverdiener*innen und Erwerbslose besonders unter Druck. Als Reaktion hat sich die Bundesregierung die sogenannte Gasumlage einfallen lassen. Vor allem die großen Energiekonzerne, die in den letzten Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren haben, werden von dieser Gasumlage profitieren. Denn sie sollen die durch den Krieg in der Ukraine gestiegenen Gaspreise erstattet bekommen. Dafür werden wir, nach dem Willen der Bundesregierung, alle bezahlen! Selbstredend trifft eine solche Umlage Menschen mit niedrigem Einkommen bei ohnehin steigenden Preisen ungleich härter.

Dabei sind die Energiekonzerne bei weitem nicht die Einzigen, die von und in der Krise ihre Profite weiter steigern. Große Lebensmittelkonzerne wie Lidl, Aldi oder Rewe erhöhen schamlos die Preise, während sie die Produzent*innen von Nahrungsmitteln weiter brutal im Preis drücken.
Es ist zu befürchten, dass die finanzielle Unterstützung in Form der Energiekostenpauschale, bei den allermeisten lange nicht ausreicht, um gut durch den Winter zu kommen. Wo es finanziell ohnehin schon knapp war, wirkt sie höchstens wie ein Teelicht als Ersatz für die wärmende Heizung. Es ist der oberflächliche Versuch der Regierung die Zuspitzung der Verhältnisse zu kaschieren. Sehr, sehr vielen Menschen drohen Strom- und Gassperren! Schon jetzt melden die Tafeln, dass sie überfüllt sind. Wenn die Preise weiter erhöht werden, wird dieses Problem sich noch weiter verstärken. Die gesellschaftliche Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen, bis sie auseinanderbricht.

Ein anderer Taschenspielertrick der Regierung ist, dass jetzt Kohle- und Atomkraftwerke länger laufen sollen, um gegen Energieknappheit vorzugehen. Das sind Scheinlösungen, die uns nur vor andere vermutlich viel größere Probleme stellen werden und unabsehbar hohe Folgekosten nach sich ziehen. Gerade diese extrem dreckigen Formen der Energiegewinnung sollten so schnell wie möglich beendet werden. Sie zerstören unser aller Lebensgrundlage. Atomenergie ist nur scheinbar günstig. Folgekosten wie zum Beispiel die Lagerung radioaktiven Mülls, der Rückbau alter (verstrahlter) Atomanlagen oder die Kosten und Folgen eines Unfalls werden nicht berücksichtigt. Energiegewinnung durch fossile Energien heizt den Klimawandel immer weiter an, was unter anderem zu Dürren, Starkregen und anderen Starkwetterphänomenen führt. Auch diese Konsequenzen werden Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen besonders stark zu spüren bekommen. Um gegen diese Politik der sozialen und drohenden winterlichen Kälte vorzugehen, brauchen wir einen großen solidarischen Zusammenschluss in unseren Vierteln und darüber hinaus. Eine soziale Bewegung, die die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage ausspielt, sondern sie zusammen denkt!

Es ist ganz einfach!

5 Forderungen zur sofortigen Verbesserung der sozialen Lage:

  • Einfrieren der Preise für Grundnahrungsmittel
  • Verbot von Strom- und Gassperren
  • Deckelung der Mieten
  • Erhöhung von Löhnen, Bafög, Renten und Hartz 4 mindestens in Höhe der Inflation
  • kostenloser ÖPNV

Um den Klimawandel einzudämmen, ist es dringend notwendig unseren Energiebedarf, auch kurzfristig, extrem zu senken. Dafür bietet es sich an, alle Industriezweige daraufhin zu überprüfen, wie gesellschaftlich verzichtbar sie sind und welche besonders viel Energie benötigen bzw. das Klima belasten. Die Bereiche, in denen nur Verzichtbares mit hohem Energiebedarf produziert wird, könnten sofort eingestampft werden. Die Beschäftigten in diesen Bereichen müssten natürlich bei vollem Lohn weiter beschäftigt werden, bis sie gegebenenfalls andere Tätigkeiten aufnehmen könnten. Gerade im ökologischen Bereich wäre es notwendig viel zu leisten. Beispielsweise könnten Braunkohle Tagebaue sofort gestoppt werden. Sie müssten dann dafür rückgebaut werden, Wälder aufgeforstet und Moore renaturiert werden, um der Erderwärmung entgegenzuwirken.

3 Forderungen für Sofortmaßnahmen gegen Energieknappheit und Klimawandel:

  • Rüstungsproduktion sofort stoppen
  • Verpackungsindustrie kurzfristig abschaffen. Produkte können stattdessen sehr gut in Mehrwegbehälter im Laden gefüllt werden. Dadurch würden auch Teile der Druckindustrie überflüssig
  • Bei einem gut ausgebauten, kostenlosen öffentlichen Nahverkehr ist es möglich die Produktion von PKW weitestgehend einzustampfen

Ja, es könnte ganz einfach sein! Leider ist es ganz klar, dass die Regierung in dieser Krise nicht im Ansatz eine soziale und ökologische Politik machen wird! Dafür müssen wir selbst sorgen!

Am Sonntag, 28.08.2022, wollen ein Haufen Rechter, Faschistinnen, Rassistinnen und deren Sympathisant*innen durch Wuppertal marschieren. Sie geben vor, sich für soziale Fragen einzusetzen und die Demokratie zu verteidigen. Sie geben sich oppositionell, dabei ist eine ihrer zentralen Forderungen Kohle- und Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen. Damit sind sie voll auf Regierungslinie. Eine Forderung, die keineswegs eine soziale Lösung der Energiekrise bedeuten würde, sondern nur den großen Energiekonzernen weiterhin Gewinne in Milliardenhöhe sichert. Die Organisator*innen dieses Aufmarschs strotzen nur so vor Menschenverachtung und Rassismus. Es tummeln sich dort rechte Hooligans, AFDler*innen und andere Faschisten. In ihren Chats und Foren machen sie kein Geheimnis aus ihrer Haltung.

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(Anti-)Repression 1. Mai Anti-Knast Antifaschismus Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Autonome Politik AZ bleibt an der Gathe Feminismus & Gender & Queer Freiräume Ökologie Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Weltweit Wuppertal

Das war der 36. autonome 1.Mai 2022 in Wuppertal!

Das war der 36. autonome 1.Mai 2022 in Wuppertal!

Da wir in Wuppertal durchaus für etwas Neues zu haben sind, startete der diesjährige autonome 1. Mai um kurz vor 16 Uhr mit einem sehr entspannten unangemeldeten Straßenfest am Schusterplatz. Es gab Köstlichkeiten von der KüfA (Küche für alle), kühle Getränke, Kinderschminken und eine Torwand zum Kicken. Neben spannenden und informativen Redebeitragen gab es eine Ausstellung des „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“, die das gewalttätige und autoritäre Agieren der Polizei in NRW dokumentiert. Sehr gefreut haben wir uns auch über den Infostand der Klimagerechtigkeitsinitiative Dar Jîn.

Akustisch wurde das Fest zusätzlich durch solide Mucke vom Band und Livemusik begleitet. Als Auftakt gab es einen kurzen Auftritt eines altgedienten Gitarrenkünstlers, der alle sehr erfreut hat. Musikalischer Höhepunkt war dann der Auftritt von Ezra aus Dortmund mit sehr eloquentem Hiphop.

Um 19 Uhr startete schließlich die autonome 1.Mai Demo, selbstverständlich unangemeldet, Richtung Autonomes Zentrum.

Zu Beginn zogen 150 Menschen los und konnten circa 250 Meter unbehelligt laufen. Dann sperrten die Schergen die Straße.
Ein Großteil der Demo reagierte schnell und teilte sich in kleinere Gruppen auf. Auf verschiedenen Wegen zogen die Gruppen, Parolen rufend, weiter Richtung Autonomes Zentrum.
Dort angekommen gab es noch einen ausführlichen Redebeitrag zur Situation an der Gathe. Es wurde deutlich gemacht, dass die Pläne von Stadt und Erdoğans DITIB, das Autonome Zentrum mit einem islamistischen Aufwertungsprojekt zu verdrängen, nicht einfach hingenommen werden.
Zudem wurden einige Vorschläge unterbreitet, wie das Leben an der Gathe für alle besser werden könnte. Der Abend klang dann bei Musik vom Plattenteller im AZ gemütlich aus.

Klar ist, die Auseinandersetzung um die Gathe steht im Wuppertal erst am Anfang. Die Stadt scheint wild entschlossen das „islamische Zentrum“ von Erdoğans DITIB durchzusetzen. Es ist erschreckend, wie wenig öffentlichen Widerspruch es bisher gegen dieses autoritäre und reaktionäre Projekt gegeben hat. Wir als Autonome haben am 1. Mai einen Aufschlag gemacht und werden jetzt nicht aufhören, sondern fangen gerade erst an!

von https://autonomer1mai.noblogs.org/

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1. Mai Antifaschismus Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Autonome Politik AZ bleibt an der Gathe Feminismus & Gender & Queer Freiräume Ökologie Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Weltweit Wuppertal

Heraus zum autonomen 1.Mai in Wuppertal

16 Uhr Straßenfest auf dem Schusterplatz + 20 Uhr Autonomes Zentrum: die
Gathe gehört allen! Überlassen wir sie nicht Erdogans DITIB!

Um 16 Uhr treffen wir uns auf dem Schusterplatz zum freundlich, wilden, widerständigen Straßenfest – Gemeinsam gegen Krieg, ob in der Ukraine oder in Syrien (Rojava), gegen den sozialen Angriff, gegen die fortschreitende Zerstörung unser aller Lebensgrundlagen! Und um 20 Uhr geht es im Autonomen Zentrum weiter: die Gathe gehört allen! Überlassen wir sie nicht Erdogans DITIB!

Die Gathe gehört allen!

Es ist schon komisch: in Wuppertal scheint es nur möglich zu sein einen Diktator gleichzeitig abzulehnen. Im Moment ist Putin dran und Erdogan ist ungeachtet der Kriegsverbrechen seitens der Türkei in Syrien wieder OK. Deshalb ist es wohl auch möglich, dass seit Jahresanfang seitens der Stadt und der Wuppertaler DITIB massiv Stimmung für ein/e riesige/s Moschee/islamisches Zentrum-Projekt gemacht wird. Gehetzt wird daher gegen die Gathe wie sie jetzt ist. Die Gathe wird als Schandfleck für Wuppertal dargestellt und das Autonome Zentrum soll weg. Das ist schlichtweg eine riesige Unverschämtheit. An der Gathe leben unglaublich viele unterschiedliche Menschen im Großen und Ganzen ziemlich gut zusammen. Es gibt reichhaltige kulinarische Genüsse aller Art, verschiedene kulturelle Angebote von Tango bis zum siffigen Punkrock.

Ja, es ist wahr: die Gathe ist kein reicher oder hipper Standort in Wuppertal und tugendhaft, wie die Religiösen von der DITIB es sich wünschen würde, ist die Gathe ganz und gar nicht. An der Gathe leben viele Menschen in Armut, die trotzdem für das bisschen Kohle im Monat hart arbeiten müssen. Es scheint so als wolle die Stadt diese Armut aus der Innenstadtnähe verdrängen und weniger sichtbar machen und versucht daher das riesige islamistische Aufwertungsprojekt der DITIB zu ermöglichen. Dies könnte zumindest ein Grund sein warum sich Sozialdezernent Kühn Anfang des Jahres in der Westdeutschen Zeitung sehr entschlossen gab: Das Autonome Zentrum, das den hochtrabenden Plänen der Erdogan Freunde von der DITIB im Wege steht, soll geräumt werden, um Platz zu schaffen. Aber für wen spielt Kühn in dem Fall den Hardliner? DITIB untersteht dem autokratischen, türkischen Regime. Dem gleichen Regime, das für die Bombardierung der Zivilbevölkerung in Teilen Syriens, dem Aufbau und der Unterstützung islamistischer Milizen und ethnischen Säuberungen in den besetzten Gebieten Afrins verantwortlich ist. Alle DITIB-Gemeinden, so auch die in Wuppertal, unterstehen der türkischen Religionsbehörde DIYANET. Der DIYANET-Chef ist Ehrenpräsident der DITIB. Der Religionsattaché der türkischen Botschaft sowie das Personal der Konsulate haben Mitspracherecht bei den DITIB-Gemeinden. War es vor ein paar Jahren aufgrund zahlreicher Skandale umstritten große Bauvorhaben mit der DITIB umzusetzen, so scheint diese Haltung zumindest in Wuppertal nicht mehr aktuell zu sein.
Somit steht das Autonome Zentrum den Plänen der Stadt, im Schulterschluss mit der DITIB, im Weg. In die andere Richtung scheut die DITIB umgekehrt auch nicht den Schulterschluss mit den faschistischen Grauen Wölfen und haben in der Vergangenheit auch in Wuppertal bereits mehrfach gemeinsam mit den Grauen Wölfen demonstriert.

Wir wissen, dass nicht alle, die die Moschee an der Gathe besuchen, Anhänger*innen des Autokraten Erdogan sind und seine islamistischen Visionen teilen. Das Großprojekt das von der Wuppertaler Führung der DITIB an der Gathe angestrebt wird spricht aber genau dessen Sprache. Das verrät das Gerede vom Schandfleck und Aufwertung. Es geht nicht um die Verbesserung der Lebensverhältnisse, sondern um eine schön saubere und angeblich tugendhafte Gathe und damit ist nur wenigen geholfen. Das Tugendverständnis von Erdogans DITIB schließt dabei alle aus, die nicht in ihr konservativ religiöses Weltbild passen. In der Türkei werden Demos zum feministischen Kampftag oder für Queer-, Trans- oder Frauenrechte regelmäßig von Erdogans Schergen brutal angegriffen und offen verfolgt. An der Gathe stehen sich auch politisch zwei Pole gegenüber.

Doch wir lassen uns nicht so einfach von der Gathe vertreiben. Wir schlagen vor in dem Viertel rund um die Gathe zusammenzukommen um über Probleme zu diskutieren, zu streiten und das Leben an der Gathe gemeinsam von unten für alle zu verbessern!

AZ bleibt an der Gathe! Überlassen wir sie nicht Erdogans DITIB! Die Gathe gehört allen!

Gegen jeden Krieg!

Durch den Überfall von Putins Russland auf die Ukraine herrscht in Europa wieder mal Krieg! Dieser Krieg mag viele Gründe haben: Ein geostrategischer Konflikt zwischen dem „Westen“ und Russland, um die jeweiligen Einflusssphären ist dabei nur ein Teil. Ein anderer Teil ist
sicherlich die faschistoide Dynamik des Putin Regimes, das die Ukraine als untrennbaren Teil eines Großrussischen Reiches sieht.

Was auch immer Putin mit seinem Krieg bezweckt, eins hat er vermutlich unbeabsichtigt erreicht: das Kriegsbündnis NATO ist geschlossen wie lange nicht mehr und auch Finnland und Schweden wollen nun Mitglieder werden. In Deutschland scheint die Regierung nur auf einen Grund gewartet zu haben jetzt kräftig bei der Bundeswehr reinzubuttern. 100 Milliarden Euro wurden mal eben locker gemacht. 100 Milliarden, die trotz Pandemie nicht für Krankenhäuser und Pflege da waren. Natürlich knallten bei dieser Nachricht in den Vorstandsetagen der Rüstungsschmieden die Champagnerkorken. Rheinmetall kündigte prompt an ein paar tausende neue Stellen zu schaffen. Tausende neue Stellen, die
dann fleißig die Produkte herstellen, die bestialische Massaker wie in Butscha (Ukraine) erst möglich machen. Dank der fleißigen deutschen Waffenindustrie und deren Exportschlagern können weltweit erfolgreich Aufstände niedergeschlagen und Menschen massakriert werden.

Überhaupt kam in den ersten Tagen des Angriffs auf die Ukraine eine richtige Kriegsstimmung auf. So sehr wir Putin verachten, sehen wir dennoch, dass die Kriege des Westens gegen Jugoslawien, gegen Afghanistan, gegen den Irak, gegen die Flüchtenden an den Außengrenzen der EU und der USA, wenn auch versucht wird sie Freiheit und Demokratie für zu rechtfertigen, nicht besser oder weniger brutal und ungerecht sind. Russland ist beteiligt an einem weiteren Krieg, an dem auch das NATO-Mitglied Türkei beteiligt ist. Das Erdogan Regime in der Türkei ist ebenso autokratisch und faschistoid, wie das Putin Regime in Russland. Dennoch wird hier der Schulterschluss seitens der deutschen Regierung gesucht. In Syrien haben die Türkei, Russland und die USA ihre Kämpfe um Einfluss in der Region geführt. Russland auf der Seite des brutalen Azad Regimes, die Türkei mit Unterstützung diverser islamistischer Gruppen. In dieser Situation entstand in Rojava eine autonome kurdische Region, in der unter den Bedingungen des Krieges versucht wird, ein anderes, freies und gleiches Leben aufzubauen. Das ist dem autokratisch-islamistischen Regime von Erdogan natürlich ein Dorn im Auge und es wird mit allen brutalen Mitteln des Krieges bekämpft. Hier fehlt wie so oft der Aufschrei des Westens, obwohl die kurdischen Kämpfer*innen entscheidend waren beim Sieg über den islamischen Staat, der in der Region den Völkermord an den Jezid*innen verübte.

Hier soll es nicht um ein Aufrechnen gehen, wer der böseste Despot ist oder wo die schlimmsten Kriege geführt werden. Vielmehr geht es uns darum deutlich zu machen, dass alle Kriegstreiber*innen eins gemeinsam haben: Sie wollen IHRE Macht sichern und sie sind NIE diejenigen die bei den Kriegen, die sie anzetteln, getötet werden.

Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren, organisieren und auf die Straße gehen! Wir sind begeistert von mutigen Sabotageaktionen, von denen wir aus Russland und Belarus hören! Sabotage des Kriegs in den Köpfen, auf den Straßen und wo auch immer es sonst noch möglich ist!

Let’s stop war?!

Das Irre ist, dass der Krieg den angeblich alle ganz dringend beenden wollen, wirklich wirksam unterbunden werden könnte: kein Gas und kein Öl von Putin zu ordern wäre die einfachste Lösung den Krieg wirksam zu unterbinden. Das will aber allen voran Deutschland nicht, braucht es doch das Gas und Öl wie Luft und Blut für die Wirtschaft. Tatsächlich würde das Ausbleiben dieser Rohstoffe wirklich zu ernsten Problemen führen, die natürlich auf dem Rücken der Leute ohne Lohnarbeit, in schlecht bezahlten Jobs, Student*innen usw. ausgetragen werden würde.
Schon jetzt belastet die krasse Inflation nicht alle Menschen gleichsam, sondern verschärft die Ungerechtigkeit weiter. Das ist besonders bitter, da Öl und Gas den gesamten Planeten verpesten und deren Nutzung ohnehin besser gestern als heute der Vergangenheit
angehören würden.

Das führt uns zu einer einfachen Wahrheit, die dennoch viel zu wenig Beachtung findet: die Art, wie im Kapitalismus gewirtschaftet wird, muss überwunden werden, wenn für möglichst viele Menschen in naher Zukunft ein erträgliches Leben möglich sein soll. Denn die Frage ist nicht, ob die Katastrophe kommt, sondern wie heftig sie kommt und wie wir ein halbwegs soziales Zusammenleben in einer für Menschen nicht mehr ganz so lebensfreundlichen Umwelt organisieren können.
Was klar ist, so wie es jetzt ist, läuft es mit Vollgas in eine dystopische Zukunft. Alle Vorschläge zur Abmilderung der Klimakatastrophe, die die bestehende Art zu wirtschaften nicht antasten wollen, sind nichts als verlogene Gülle.
Eine andere Art zu wirtschaften bedeutet nicht, dass wir dann zwangsläufig schlechter leben müssen! Klar, viele Konsumgüter würden wegfallen, doch mal ehrlich: brauchen wir Giftkleidung, die unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert wird und nach einmal tragen weggeworfen wird? Brauchen wir alle ein Auto oder zwei oder drei und noch nen SUV? Brauchen wir den ganzen Elektroscheiß wirklich in dem momentanen Ausmaß?
Wir wissen Konsumkritik ist nicht grade beliebt, aber in Deutschland und anderen reichen Industrienationen leiden immer mehr Menschen unter Burnout und Depressionen. Das ist auch eine Folge des Dauerstresses, des funktionieren Müssens, um halbwegs im Konkurrenzkampf mithalten zu können.
Eine andere Art zu konsumieren, bei der die Ressourcen aus der Natur und unsere menschlichen nicht ständig bis zum geht nicht mehr ausgequetscht würden, um immer noch ein bisschen mehr rauszuholen, wäre ein riesiger Gewinn an Lebensqualität. Mit dieser Perspektive lohnt es sich im Alltag zu kämpfen! Den stark steigenden Preisen auf Dinge des täglichen Bedarfs und den sowieso seit Jahren explodierenden Mieten stehen Löhne gegenüber, die seit Jahren stagnieren, während sich die Arbeitsbedingungen gerade in der Pandemie häufig verschlechtert haben.
Es ist zu hoffen, dass es in der nächsten Zeit zu mehr Arbeitskämpfen kommt! Wir sind dabei! Und bringen unsere Perspektive der sozialen Revolution mit ein!

Der gleiche Scheiß in Wuppertal wie überall

In Wuppertal laufen die gleichen Konflikte, wie überall auf der Welt.
Die Grünen beweisen, dass sie an der Regierung für die Verteidigung unser aller Lebensgrundlagen nicht zu haben sind. Anfang des Jahres wurden fünf Hektar Wald vom Osterholz dem Erdboden gleich gemacht.
Durch einen riesigen Polizeieinsatz wurde das seit Jahren besetzte Waldstück vorher geräumt. Der Kampf von Besetzer*innen und Bürger*inneninitiative war leider in letzter Instanz nicht erfolgreich, dennoch war es ein Fortschritt, dass dieses Waldstück ein großes Politikum in der Stadt wurde und bundesweit konnte sich der Kampf in viele vergleichbare Kämpfe gegen den Klimawandel und die ihn hervorbringende Politik einreihen. Es gilt neue Kampffelder zu finden, denn es gilt weiterhin: jeder Baum zählt!

In einer Zeit, in der mehrere Krisen aufeinandertreffen, sich gegenseitig befeuern und zuspitzen, ist ein repressiver werdender Staat nicht weit. Pandemie, Krieg, Dürren und Überschwemmungen in immer häufigerer Abfolge und nicht zuletzt die zunehmend Gestalt annehmende Wirtschaftskrise sind eine Mischung, durch die immer mehr autoritäre ja faschistoide Tendenzen zu Tage treten. Besonders in Kreisen der Polizei und Bundeswehr tummelt sich gefühlt jede*r Zweite in rechten Chatgruppen, sammelt Waffen für einen Tag X oder veröffentlicht Adressen von „unliebsamen Personen“.

Georgios, Alexander und Max: Todesursache Polizeigewalt

Ende Januar haben wir für Wahrheit und Gerechtigkeit für Georgios demonstriert. Wir waren an der berüchtigten Polizeiwache Hofkamp und wir haben vor der Wuppertaler Staatsanwaltschaft demonstriert. Unsere Befürchtungen von damals haben sich bestätigt: das Gutachten, das die Familie des in Polizeigewahrsam ums Leben gekommenen Georgios in Auftrag gegeben hat, widerspricht den Aussagen der Staatsanwaltschaft fundamental. Georgios hatte keine so großen Mengen Drogen oder Alkohol in seinem Blut, das sie zu seinem Tod geführt haben. Die Staatsanwaltschaft hatte aber genau das nahegelegt und an die lokalen Medien weitergegeben, die dies auch brav weiterverbreitet haben!

Warum starb Georgios? Das ist die Frage, die sich nach wie vor und immer dringlicher stellt! In den letzten Jahren kamen außer Georgios auch Max und Alexander durch die Wuppertaler Polizei zu Tode. Bei dieser brutalen Polizei werden wir übrigens nichts anmelden. Wir sind sehr gespannt, ob sie sich diesmal zusammenreißen können und nicht wieder freundliche und friedliche Menschen belästigen und zusammenschlagen wollen.

Wir lassen uns das Zusammenkommen von niemandem nehmen! Das Leben ist zu kurz und könnte zu schön sein, um sich immer zurückzuziehen und zu kuschen. Es ist so wahnsinnig wichtig zusammen zu kommen, zu diskutieren, sich auszutauschen, sich Mut zu machen, gemeinsam zu singen, zu lachen und zu weinen! Wir wollen gemeinsam die Straßen und Plätze beleben und für eine bessere freie und gerechte Welt für alle streiten!

Für Freiheit, Glück und das schöne und gute Leben für alle!Nehmen wir uns die Plätze und Straßen!

Wir grüßen die 1.Mai-(Vorabend-)Demos in Lübeck, Istanbul, Hamburg, Berlin, Dortmund, Mailand, Münster, Bochum, Brüssel, Leipzig, Düsseldorf, Salzburg, Bonn, Zürich, Freiburg, Wien und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen!

Heraus zum autonomen 1. Mai in Wuppertal und überall!
Für die soziale Revolution.

autonomer1mai.noblogs.org

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#OsterholzBleibt – TAG X

Für Menschen, die nicht die Möglichkeit haben spontan in den Wald kommen zu kommen wie auch für alle anderen:

Heute Abend (25.01.)
TAG X Demonstration
18:00 Uhr, Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel

Osterholz bleibt!

Infos @ Twitter: https://twitter.com/OsterholzBleibt

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Osterholz bleibt! Tag X naht!

Wälder schützen! Rodungen verhindern!

Das Osterholz, auf der Stadtgrenze von Wuppertal und Haan gelegen, ist ab dem 1. Januar 2022 akut rodungs- und räumungsbedroht. Das Bündnis „Osterholz Bleibt“ ruft für den darauffolgenden Tag  in Wuppertal Vohwinkel zur Demonstration auf.

Es ist davon auszugehen, dass die Kalkwerke Oetelshofen ab Montag, dem 3. Januar mit der Räumung der Waldbesetzung und Abholzung eines Teilbereichs des Osterholzes beginnen werden. Die Bürgerinitiative „Osterholz bleibt!“, die Waldbesetzung „Jeder Baum zählt“, das Barrio „Freihafen Osterholz“ und die vielen anderen Gruppen und Einzelpersonen des Widerstandes, sind sich einig, dass die Zeit für Alternativen abgelaufen zu sein scheint.

Jetzt ist die Zeit gekommen, den Widerstand verstärkt, praktisch in den Wald zu tragen, um gemeinsam den Wald zu schützen.

Hierzu die aktuellen Daten:

Täglich wird es eine Mahnwache von 6:00 bis 15:30 Uhr geben.
Der 1. Januar ist der Tag X, weil ab diesem Tag die Rodungen beginnen können.
Am 02. Januar startet der Osterholz Bleibt! – Waldspaziergang als Demonstration durch Teile von Wuppertal-Vohwinkel. Die Demonstration beginnt um 14:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz vom Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel und führt zum Osterholz Wald, wo sich noch ein Waldspaziergang anschließen wird.

Also kommt alle vorbei, vergesst eure warmen Sachen/ Schlafsäcke nicht und verteidigt mit uns diesen Wald.

Anreise (möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln)
Haltestelle: Haan Abzweig Schöller, von der Haltestelle aus, den Hahnenfurther Weg, bis zum Wanderparkplatz Hermgesberg im Osterholzer Wald.

Weitere Infos:

Blog der Besetzung:
https://jederbaumzaehlt.noblogs.org/

Seite der Bürger*inneninitiative:
https://osterholzbleibt.org

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Wälder und Dörfer schützen! Osterholz Wald & ZAD Rheinland verteidigen! – Demo am 09. Oktober

Osterholz bleibt! Lützerath bleibt!
Klimaschutz bleibt Handarbeit!

Stell dir vor, es gibt eine sogenannte Klimawahl und keine der Parteien hat ein Programm womit das Pariser 1,5 Grad Ziel erreicht werden kann. Genau das ist der Fall. Da wir von diesem Politzirkus in Berlin nichts Gutes im Bezug auf das Thema Klima zu erwarten haben, bleibt es dabei: Klimaschutz ist Handarbeit!

Der Kapitalismus vernichtet unsere Lebensgrundlage. Sei es weil die Profitlogik Wälder für ihren Abraum opfern möchte, oder das Zuhause von ganzen Dorfgemeinschaften enteignet, um sie danach für Braunkohle weg zu baggern. Die Politclowns in Düsseldorf, Berlin und anderswo fabulieren was von Klimaschutz, währenddessen wird aber munter weiter zerstört. Was da alles aus dem Parlamente kommt, ist “too little, too late”. Das sollte niemanden wundern, denn die Parteien würden niemals zugeben, dass sie den Kapitalismus einstampfen müssten, um die Klimakrise effektiv bekämpfen zu können.

Das E-Auto wird als ein großer Wurf im Kampf für das Klima präsentiert. Für den Abbau von Lithium, das für die Batterien von E-Autos benötigt wird, werden Naturgebiete zerstört, u.a. in Bolivien und Chile, aber auch in Portugal und Spanien. Afghanistan gehört zu den Ländern mit den größten Lithium vorkommen, auch dort sollen Naturgebiete für den Abbau von Lithium zerstört werden. Hinzu kommt das der Stromverbrauch mit jedem E-Auto steigt. Durch das jahrelange Ausbremsen des Ausbaus regenerativer Energiequellen dürften viele E-Autos mit Strom aus Braunkohle fahren, auch wird das E-Auto dafür sorgen, dass weiterhin Autobahnen ausgebaut werden. Oetelshofen fördert Kalk, z.B. für die Produktion von Asphalt.

Ein Teil des Osterholzer Waldes ist seit dem 15. August 2019 besetzt. Im Mai 2021 hat die Firma Oetelshofen eine Rodungsgenehmigung erwirken können, somit ist der Osterholz ab 01. Oktober akkut bedroht, denn ab diesem Tag darf gerodet werden. Noch laufen Gespräche und Klagen, der Ausgang ist aber ungewiss. Was wir aber wissen ist, dass wir den Wald verteidigen werden!

Während einige Menschen im Wuppertaler und Haaner Osterholz bleiben werden, um diesen schönen Wald gegen die Kettensägen der Firma Oetelshofen zu verteidigen, werden andere nach Lützerath reisen um diesen schönen Ort gegen die Bagger von RWE zu verteidigen. Lützerath ist ein weiteres Dorf im Reinland das für die Profite eines internationalen Großkonzerns zerstört werden soll. Es sollen noch 650 Mio Tonnen Braunkohle verfeuert werden. Dies würde die Klimakatastrophe weiter massiv anfachen!

Im Osterholz Wald wird seit Jahrzehnten mit einer Salamitaktik gerodet. Das bedeutet, dass immer nur kleine Stücke des Waldes zerstört werden um zu argumentieren es sei ja nur ein kleines Stück. Selbst wenn es nur ein Baum wäre den sie fällen wollen, wäre es einer zu viel. Wohlgemerkt ist einer der größten Abnehmer für den Kalk von Oetelshofen RWE. Der Konzern, der auch Lützerath wegbaggern möchte. Neben der Asphaltindustrie, ist einer der großen Abnehmer*innen von Oetelshofen, ThyssenKrupp, der viert größte Waffenhersteller Deutschlands (Stand 2018).Laut SIPRI erwirtschaftete ThyssenKrupp im Jahr 2016 nur mit Rüstungsgütern 1170 Millionen Dollar.
Wir bleiben dabei, jeder Baum zählt! Wälder verteidigen, Lützerath verteidigen, Klimakiller angreifen!

Kommt zum Klimagerechtigkeitsblock auf der Osterholz bleibt! Demo in Wuppertal!

  1. Oktober 2021 // 14:00 Uhr // Wuppertal (HBF, Bahnhofsvorplatz)

Kommt in das ZAD Rheinland und verteidigt Lützerath!
http://luetzerathlebt.info/

Schickt eure Handynummer an jeder-baum-zaehlt@riseup.net. Dann bekommt ihr im Falle der Osterholz Räumung und Rodung eine Alarm SMS.

weitere Infos:
https://jederbaumzaehlt.noblogs.org/
https://osterholzbleibt.org/

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Versammlungsgesetz NRW stoppen! Landesweite Demo am 26. Juni in Düsseldorf

26.06.2021 13:30 Uhr – Auftakt auf den Rheinwiesen, Düsseldorf

Gemeinsame Anreise aus Wuppertal – 11.45 Gleis 1 HBF (Zugang Bushaltestelle) – Wir sehen uns im antiautoritären & libertären Block unter den schwarzen und schwarz-roten Fahnen!

Mit dem geplanten Versammlungsgesetz läutet die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Herbert Reul und Armin Laschet die nächste Stufe der autoritären Formierung der Gesellschaft ein. Am 26. Juni werden wir gemeinsam, zahlreich und kämpferisch unsere Ablehnung des autoritären Entwurfs für ein Versammlungsgesetz NRW auf die Straßen Düsseldorfs tragen!

Den Angriff auf die Versammlungsfreiheit abwehren!

Während der pandemiebedingten Einschränkungen plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen erheblichen Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit. Bereits 2018 hat sie ihre „Sicherheitsagenda“ mit dem rigide in Grundrechte eingreifenden Polizeigesetz verabschiedet. Mit einem Landesversammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen will sie die bisher geltenden Regelungen des Bundesversammlungsgesetzes ersetzen und dabei massiv in unsere Freiheiten eingreifen. Der Entwurf der Landesregierung ist durch und durch autoritär gestrickt: Anstatt polizeiliche Eingriffe strikter Kontrolle zu unterstellen,um damit (rassistische) Polizeigewalt, Einschüchterung und Überwachung zu unterbinden, verkehrt er die zentrale Bedeutung der Versammlungsfreiheit für eine demokratische Gesellschaft ins Gegenteil und muss daher unbedingt gestoppt werden!

Die Versammlungsfreiheit zählt in der parlamentarischen Demokratie zu den zentralen Grundrechten, weil sie es Bürger:innen ermöglicht, ihre Anliegen auf die Straße zu tragen und Missstände anzuprangern. Demokratie braucht lebendige Versammlungen – die Landesregierung plant mit ihrem Gesetzesentwurf einen Angriff auf die Zivilgesellschaft.

So sollen voraussetzungslos Übersichtsaufnahmen (beispielsweise per Drohne oder Hubschrauber) zulässig sein und unter bestimmten Voraussetzungen auch verdeckte Ton- und Videoaufnahmen. Zudem sollen Anmelder:innen von Versammlungen zukünftig umfangreiche Angaben machen, werden zur Kooperation mit der Polizei gedrängt und müssen unter Umständen sogar die persönlichen Daten der Ordner:innen an die Polizei übermitteln. Durch die Aushöhlung der Polizeifestigkeit der Versammlung und die Befugnis zur voraussetzungslosen Errichtung von Kontrollstellen kann zukünftig der Zugang zu Versammlungen durch die Polizei erheblich erschwert oder gar unterbunden werden. Allein die Vermutung, dass Personen eine Versammlung stören wollen, könnte ausreichen, dass die Polizei sie und ihre Sachen durchsucht, ihre Identität feststellt und ihnen untersagt, an der Demonstration oder Gegenkundgebung teilzunehmen. Auch antifaschistische Gegenproteste werden durch ein erweitertes Störungsverbot erschwert. Einheitliche Kleidung, wie sie u.a. in der Klimagerechtigkeitsbewegung als Teil des Meinungsausdrucks getragen wird, kann mit dem sog. Militanzverbot kriminalisiert werden. Progressive Ideen, wie z.B. eine Abschaffung des strafbewehrten Vermummungsverbotes oder eine unabhängige Beobachtung der Polizeieinsätze finden sich nicht im Entwurf. Auch zentrale Prinzipien der Verfassungsrechtsprechung wurden nicht aufgenommen: etwa ein Deeskalationsgebot, die Ermöglichung von Gegenprotesten in Hör- und Sichtweite und die Pflicht für Zivilpolizist:innen, sich zu erkennen zu geben. Der ganze Gesetzestext atmet Misstrauen gegen Bürger:innen, die ihre Versammlungsfreiheit wahrnehmen.

Was Versammlungsfreiheit praktisch bedeutet, haben 100.000 Demonstrant:innen 1981 bei den Protesten gegen das AKW Brokdorf erkämpft und vor dem Bundesverfassungsgericht anschließend durchgesetzt. Das Verfassungsgericht bezeichnete in seinem wegweisenden Brokdorf-Beschluss Versammlungen als „ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren“. 40 Jahre später legt die Landesregierung die Axt an diese Grundsätze und verstärkt damit den gesellschaftlichen Rechtsruck. Damit ist der Entwurf ein Angriff auf die Demokratie – also auf uns alle! Dem stellen wir uns trotz aller Unterschiede in unseren Ansichten, Strategien und Aktionsformen gemeinsam entgegen!

mehr Infos: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de