Wir bedauern, dass das städtische Wahlamt 1.259 Unterschriften von 11.310 insgesamt abgegebenen Unterschriften nicht für gültig hält. Es fehlen also 579 Unterschriften.
Wir werden natürlich die angeblich ungültigen Unterschriften anwaltlich überprüfen lassen.
Trotzdem sind die über 10.000 Unterschriften ein deutliches Signal an die lokalen Erdogan-Unterstützer*innen, den Widerstand gegen die DITIB nicht zu unterschätzen.
Nach dem Bürger*innenbegehren ist vor dem nächsten Bürger*innenbegehren!
Wir prüfen derweil die Durchführung eines neuen, diesmal initiierenden Bürger*innenbegehrens, um grundsätzlich in Wuppertal den Verkauf städtischer Grundstücke an Erdoğan und MHP-treue Organisationen wie DITIB, ATIB und Millî Görüş zu blockieren.
Ein initiierendes BG braucht auch ca. 11.000 Unterschriften, kann aber jederzeit und ohne Beachtung von Fristen und Stadtratsbeschlüssen durchgeführt werden.
Wenn wir wieder schnell sind, könnten wir sogar den Verkauf des AZ-Grundstückes an die DITIB noch verhindern und die Lokalpolitik richtig ins Schwitzen bringen.
Sonst vertrauen wir – wie gewöhnlich – auf die Ausweitung außerparlamentarischer Aktivitäten und möchten uns gerne an einer bundesweiten Kampagne gegen den Abriss des AZ und gegen die Erdoğan-Fans von DITIB, ATIB, Millî Görüş und Co.beteiligen.
Es grüßt von der Gathe.
Gathe für alle!