Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!

Aktionstag gegen Polizeigewalt in Wuppertal
31. August 2007
ab 17:00 Uhr auf der Hardt, 22.00 Uhr Demonstration zum Polizeipräsidium
Bei Dauerregen ab 17:00 Uhr vor der Schwebebahn Döppersberg
Kundgebung mit Microphone Mafia (HipHop), JUA (Reggae), Copyfight (Punkrock), Young Struggle DC (HipHop), Teds n Grog (Anarcho-Liedermacherey), Yearn (Indie-Rock),
SR-Clique (HipHop), Bambam Babylon Bajash (Punky-raggae) u.a.
Wegbeschreibung, etc. unter http://www.polizeigewalt.de.tt/
Bürger_innen beobachten die Polizei:
„Bürger_innen beobachten die Polizei“ ist ein neugegründetes spektrenübergreifendes Bündnis, das
angefangen hat Übergriffe und Schikanen zu dokumentieren mit dem Ziel das Problem öffentlich zu machen, gegen die Polizei vorzugehen und die Betroffenen so gut es geht zu unterstützen. Dabei sind
wir auf Mitarbeit angewiesen: Wenn ihr selbst betroffen seid von Übergriffen durch die Polizei oder solche Übergriffe beobachtet habt, teilt uns das mit!
Kontakt: bbdp@so36.net 0202/49609697 (AB)
Uns den Sommer! Grillen, Tanzen und demonstrieren!
In den letzten zwei Jahren fällt in Wuppertal die Gewaltausübung durch Polizeibeamte besonders auf. Dies ist keine neue Erscheinung. Polizeigewalt in der BRD ist alltäglich. Zeit sich endlich dagegen zur wehren und zu sagen „Es reicht!“
Wir haben keine Lust zu akzeptieren, dass Menschen im Polizeigewahrsam geschlagen und beschimpft werden, dass Schläger in Uniform von der Justiz nicht belangt werden, dass Menschen wegen ihres Aussehens kontrolliert und schikaniert werden und Polizisten immer wieder öffentliche Veranstaltungen wie Demonstrationen, Partys oder Fußballspiele mit Knüppeleinsatz und Pfefferspray stören.
Ein Beispiel für ungezügelte Gewaltanwendung ist das Punkertreffen in der Elberfelder Innenstadt im Juni:
Die Polizei griff Menschen behelmt und mit Knüppeln an, wobei viele feiernde Punks verletzt wurden. Viele wurden in Gewahrsam genommen oder bekamen einen Platzverweis. Diese Maßnahmen stützten sich lediglich auf die äußeren Erscheinung als Punk und nicht auf konkrete Vorwürfe gegen die Personen.
Einige weitere Beispiele von Übergriffen durch die Wuppertaler Polizei:
– Bei der autonomen 1.Mai-Demo 2007 setzt die Polizei (wie schon 2006) wahllos Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Einem Demonstranten werden dabei zwei Zähne ausgeschlagen.
Am 30.April 2006 wird eine Party im Rahmen des Ölbergfestes von der Einsatzhundertschaft brutal geräumt; Besucher_innen und Anwohner_innen werden gestoßen und zu Boden gerissen. Menschen, die sich über das Vorgehen beschweren, bekommen Verfahren wegen Widerstand und Beleidigung.
– Im Dezember wurde ein Asylbewerber in einer Remscheider Polizeiwache von Polizisten zwangsweise ausgezogen. Er wird erniedrig, geschlagen und rassistisch beschimpft. Die Polizisten zeigen ihn wegen Widerstand an; er wird freigesprochen.
– Bei der Ingewahrsamnahme von mehreren Punks wird einer mehrfach mit dem Kopf vor eine Wand geschlagen, im Polizeiauto schlägt ein Polizist der gefesselten Person mehrfach ins Gesicht. Eine andere Person wird nachts von mehrer Polizisten in der Zelle aufgesucht, dort bedroht, eingeschüchtert und geschlagen.
Bei Veranstaltungen wie dem Punkertreffen werden Rechtsbrüche der Polizei bekannt. Ähnliche Dinge passieren aber leider tagtäglich. Die Polizei wendet unnötig körperliche Gewalt an, überzieht ihre Befugnissen, schikaniert Leute und ignoriert die Rechte anderer Menschen.
Dies betrifft vor allem Menschen, die illegale Drogen konsumieren, die obdachlos sind, Punks, Menschen mit Migrationshintergrund. Menschen, die ihrem Aussehen nach diesen Gruppen zugeordnet werden, werden häufig kontrolliert ohne das ihnen konkret etwas vorgeworfen wird und dabei meist schikanös und beleidigend behandelt.
Da die meisten hiervon als Einzelpersonen betroffen sind, haben sie kaum Möglichkeiten sich politisch oder juristisch zur wehren. Gerade das juristische zur Wehr Setzen ist fast aussichtslos, da sich Polizist_inn_en gegenseitig decken und ihre Aussage vor Gericht mehr wiegt als die von Opfern oder unabhängigen Zeugen. Durch ihre Uniformen sind Polizist_inn_en kaum zu unterscheiden und dadurch als Täter_innen schlecht wiederzuerkennen.
Zudem ist das Handeln der Polizei dadurch geprägt, dass sie sich auf der Seite des Rechts sehen. Auch Bürger_innen stellen das Handeln der „Ordnungshüter“ selten in Frage und gehen davon aus, dass diese rechtmäßig vorgehen.
Es ist wichtig das Vorgehen der Polizei öffentlich zu machen, sich zusammen zu tun, Opfer von Polizeigewalt zu unterstützen und gegen Polizeischikane aktiv zu werden.
Es ist wichtig repressive Polizeimethoden bei Demos anzuprangern, weil dadurch die Demonstrationsfreiheit drastisch eingeschränkt wird.
Deshalb kommt zahlreich zum Aktionstag gegen Polizeischikane. Beteiligt euch mit Infoständen, Redebeiträgen, Aktionen, Essenständen…
Erzählt von euren eigenen Erlebnissen mit der Polizei.
Plakat (DinA2) zum ausdrucken, verteilen, …
/plakat3108.pdf