Im gesamten Wuppertaler Stadtgebiet sah mensch am Mittwoch, den 28.1.09 oliv-grün eingefärbte Briefkästen. Die Aktion schien sich laut einem an jedem Briefkasten angebrachten Text gegen die Zusammenarbeit von DHL und Bundeswehr zu richten, die aktuell noch intensiviert werden soll. Die AktivistInnen, die ihre Aktion im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Comprehensive Resistance“ stellten, schickten folgende Erklärung an den Blog http://directactionde.blogspot.com:
Monat: Januar 2009
60 Jahre NATO – ein Grund zum Feiern?
Vom 3. – 5. April feiert die NATO in Straßburg, Baden-Baden und Kehl ihren 60. Geburtstag. An den Kriegshandlungen dieses Militärbündnisses, das im Namen sogenannter Werteverteidigung, aber auch Rohstoffsicherung in letzter Zeit immer mehr Kriege führt, ist seit 1999 auch die Bundeswehr mit Auslandseinsätzen in aller Welt beteiligt.
Die Geburtstagsfeierlichkeiten des Kriegsbündnisses nimmt der Kongress zum Anlass, sich mit der zunehmenden Militarisierung der Welt, aber auch unseres Alltags auseinanderzusetzen. Was hat sich in den letzten Jahren vor allem in Deutschland und Europa verändert? Immer selbstverständlicher wird es, dass die Bundeswehr an Schulen, Arbeitsämtern und auf Stadtfesten präsent ist.
Ende des Jahres stand das Bauaufsichtssamt vor der Tür: Das Betreten der Schnapsfabrik sei ab sofort aufgrund von brandschutzrechtlichen Bestimmungen untersagt. Die Schnapsfabrik war im letzten Jahr ein wichtiger Raum für kulturelle und politische Aktivitäten in Köln. Von dort aus wurde unter anderem das Convergence Center bei den Protesten gegen den Anti-Islam-Kongress organisiert. Mit der Schließung dieser Räume verliert Köln einen der wenigen selbstverwalteten Orte für Kultur und Politik. Und nicht nur die Schnapsfabrik, sondern auch andere Veranstaltungsorte werden mit hohen Auflagen genervt oder in ihrer Existenz bedroht.
AntifaschistInnen aus der Region Aachen/Düren bereiten Aktionen gegen den in Stolberg (Kreis Aachen) am 4. April 2009 geplanten Neonazi-Aufmarsch vor. Wir rufen zur Unterstützung der örtlichen Antifas auf. Einige Infos vorab.
Die Nazis versuchen den Tod eines neunzehnjährigen Berufsschülers im April 2008, den sie als „ihren Kameraden“ bezeichnen, für ihre Zwecke propagandistisch ausnutzen. Unter dem Deckmantel eines „Trauermarsches“ soll die Gewalttat genutzt werden, um Rassismus und Ausländerhass zu schüren.
Die FreundInnen und die Familie des Opfers erklärten, es sei kein Sympathisant der Rechten gewesen. Sie wehrten sich öffentlich dagegen, dass sein Tod für politischen Ziele missbraucht werden soll.
Doch die Neofaschisten sehen hier eine Gelegenheit, um sich weiter in der Region zu verankern. Sie wollen unter dem Deckmantel von „Trauermärschen“ die Stadt Stolberg zu einem braunen Wallfahrtsort machen. Vorbild ist das schwedische Salem, ein Vorort von Stockholm, wo seit Jahren im Dezember der größte regelmäßige Aufmarsch von Neonazis in Nordeuropa stattfindet. Vor wenigen Wochen thematisierte der deutsche Neonazis Patrick Müller in einer Rede in Salem den Vorfall aus Stolberg. Daher ist davon auszugehen, dass in Stolberg ein ähnlicher großer Aufmarsch bevorsteht, wie im Jahr 2008.