7 tage aktionen, informationen, kino, diskussionen… zu migration & migrationpolitiken
25 SEPT. > 3 OKTOBER 2010
EIN NO BORDER CAMP ?
Das NO BORDER CAMP in BRÜSSEL steht in der Tradition der No Border Camps, die seit den 90er Jahren in der ganzen Welt organisiert werden. Weder normativer Rahmen, noch Organisation, ist das No Border Camp vor allem ein Treffen, ein Ort an dem verschiedene Kämpfe zusammenkommen, für ein Ende des Systems der Grenzen, das uns alle trennt.
Wie in Calais oder auf Lesbos im Jahr 2009, wird es darum gehen, einen provisorischen autonomen Raum zu schaffen : einen Ort zum Austauschen von Erfahrungen, Fähigkeiten, Informationen und Analysen… ; einen Ort zum leben, diskutieren und reflektieren ; eine Basis für Aktionen zu Grenzen, Migration und dem Recht, sich frei zu bewegen und zu leben, wo mensch will.
Autor: az-wuppertal
Es reicht!
Abschiebeknäste schließen – Abschiebungen stoppen!
Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, den 25. September 2010 um 12:00 Uhr
Ein Urlaub am Mittelmeer, ein Studienaufenthalt in den USA, ein beruflicher Neuanfang in Schweden – für viele Deutsche ist das Normalität und integraler Bestandteil ihres Lebens. Für die meisten Menschen jedoch ist das Recht auf Freiheit und Freizügigkeit nur ein Traum.
Vor zwanzig Jahren feierte der kapitalistische Westen den Fall der Berliner Mauer als einen Sieg der Freiheit. Endlich sollte der Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Geltung erlangen: “Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.”
Doch während innerhalb Europas die Reisefreiheit zunahm, forcierten die EU-Innenminister eine Militarisierung der Grenzkontrollen – mit tödlichen Folgen. Im Osten verlangte die Europäische Union von ihren Beitrittskandidaten eine entschlossene Überwachung der Grenzen. Jeder dieser neuen Mitgliedstaaten sollte seine eigene Berliner Mauer errichten. Nach Süden wurde die Grenze schrittweise auf den afrikanischen Kontinent vorverlagert. Bis heute hat die Festung Europa mehr als 12.000 Opfer gefordert, die meisten im Mittelmeer.
Das Recht zu reisen und zu leben, wo man möchte, gilt nicht für Menschen mit der “falschen” Hautfarbe, Staatsangehörigkeit und niedrigem Kontostand. MigrantInnen werden abwechselnd als “Illegale” oder als “Opfer” eingestuft und wie international operierende Menschenhändler verfolgt, sobald sie einander beistehen.
Eine Überblick über die Durchsuchungen und eine politische Einschätzung dazu von einigen der betroffenen Buchläden.
Was bisher geschah
Am 13. Juli 2010 erschienen Beamte des Landeskriminalamts Berlin in den Buchläden oh21 und Schwarze Risse, sowie im Infoladen M99. Sie durchsuchten die Räume nach den zuletzt erschienen zwei Ausgaben der Szenezeitschrift Interim (Nr. 713 + 714) und beschlagnahmten die gefundenen Exemplare und die Computer. Einige der eingezogenen Arbeitsgeräte konnten erst nach drei Tagen beim LKA („Abteilung Linksextremismus“) wieder abgeholt werden.
Vom 5. November 2010 an soll der nächste Castortransport nach Gorleben rollen. Jeder Atommülltransport stellt eine akute Bedrohung für das Leben der Menschen dar, die an der Transportstrecke leben. Atommülltransporte dienen nur dazu, den Weiterbetrieb der Atomanlagen zu sichern.
Jeder weitere Transport zementiert den Endlagerstandort Gorleben. Die Bundesregierung will mit aller Macht den Schwarzbau Gorleben weiter zum Endlager ausbauen. Nach der Verlängerung der AKW-Laufzeiten soll nun ermittelt werden, dass es ein sicheres Entsorgungskonzept gebe. Das ist aber nicht der Fall. Gorleben als Standort war und ist eine rein politische Entscheidung und keine wissenschaftliche, wie suggeriert wird. So soll jetzt mit Verlängerung des Rahmenbetriebsplans weiter nach altem Bergrecht „erkundet“ werden. Die Bürger_innenbeteiligung ist dabei nicht vorgesehen und auch Enteignungen sollen wieder möglich sein. Bis heute gibt es keine Lösung für den Atommüll, kein Entsorgungskonzept ist in Sicht und trotzdem wird weiterhin Atommüll produziert.
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Kein Bock auf Nazis
“Per la Vita – Für das Leben”
Antifaschistisches Fest auf dem Lienhardplatz in Wuppertal-Vohwinkel
11.September 2010 ab 15:00 Uhr
Konzert mit Esther Bejarano und der Microphone Mafia
Festzelt-Cafe-Vokü-Infostände-ZeitzeugInnen-Musik
15:00 Eröffnung durch Veteranen der Roten Armee, Wuppertal (Rat der Kriegsveteranen in der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal)(angefragt)
15:30 Gespräch mit der Resistance-Kämpferin Henny Dreifuss
17:00 Die neuen Nazis. Informationsveranstaltung mit Jürgen Peters, Antirassistisches Bildungsforum Rheinland
19:00 Simple Tings (Reggae,Wuppertal)
20:00 Esther Bejarano und Microphone Mafia
Ausstellung: Neofaschismus in Deutschland
…endet nach 30 Stunden.
Am späten Nachmittag des 01.09.2010 trafen sich gut gelaunt zwei Dutzend Antifas bei bestem bergischen Wetter, um der braunen Brühe im Tal der Wupper ungebetene Besuche im Vorfeld der Naziaktivitäten in Dortmund und des Antifafestivals in Wuppertal Vohwinkel am 11.09.2010 abzustatten. Auch Team Green kam zum Startpunkt vor den Wuppertaler Hauptbahnhof, zeigte sich im weiteren Verlauf aber orientierungslos und den sportlichen Antifaschist_Innen nicht gewachsen.
Der erste Besuch galt dem in Cronenberg wohnenden Pro-NRW „Kreisbeauftragten“ und Landtagskandidaten Frank Borgmann, um ihm vor seiner Wohnung ein nettes mehrstimmiges Ständchen zu bieten und so Anwohner_Innen auf die ekelhaften Umtriebe ihres Nachbarn aufmerksam zu machen, der eiligst alle Fester seiner Wohnung schloss.
Im Zuge der Aktivitäten gegen den Nazi-Großaufmarsch am 4. September und des Antifa-Festivals am 11. September in Wuppertal-Vohwinkel laden wir euch herzlich ein, mit uns durch Wuppertal und Umgebung zu schweben, zu rennen und unauffällig zu schlendern, um unseren Widerstand gegen die Faschisten in Wuppertal und dem ganzen bergischen Land auf die Strassen zu tragen.
Ein Schwerpunkt, das sei hier schon verraten, werden die so genannten „freien“ Nazis aus der Kameradschaftsszene sein, die gerne vollmundig ganz Vohwinkel als ihr Territorium bezeichnen…
Am 23. Juni fand die erste Antifa-Vollversammlung für das Bergische Land statt.
Ziel war und ist es sowohl, Informationen über die Nazis im Bergischen auszutauschen, als auch die bestehenden Antifa-Gruppen untereinander und mit nicht in Gruppen organisierten Einzelpersonen zu vernetzen. Eine solche Vernetzung soll die Möglichkeit geben, angemessen auf Naziumtriebe reagieren zu können. Ein Erfahrungsaustausch, den diese Vernetzung mit sich bringt, kann außerdem Anregungen für unsere Arbeit bringen und helfen Fehler zu vermeiden.
Nach der ersten Vollversammlung bestand unter den Anwesenden durchweg der Wunsch eine Solche regemäßig in wechselnden Orten stattfinden zu lassen.
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1. Autonome Vollversammlung NRW
Für den 01.08.2010 wurde zur ersten autonomen Vollversammlung in NRW eingeladen. Erklärtes Ziel der VV ist es, ein Forum zu schaffen, „in dem Erfahrungen ausgetauscht und auch kritische Auseinandersetzungen solidarisch auf gemeinsamer politischer Grundlage geführt werden können.“
Über neunzig Einzelpersonen und Gruppenvertreter_innen aus vielen verschiedenen Städten fanden sich am Sonntagnachmittag im Wuppertaler AZ ein, um über die Realisierungsmöglichkeiten dieses Anspruchs zu diskutieren.
In einführenden Input-Referaten wurde zunächst umrissen, worum es den Initiator_innen des Treffens geht. „Gemeinsamer Nenner“ der unterschiedlichen autonomen Politikfelder sei ihrer Einschätzung nach insbesondere der Wunsch nach Hierarchiefreiheit und die Abgrenzung zu partei- und stellvertretungspolitischer Organisation. Die Referent_innen wiesen darauf hin, dass dieser gemeinsame Nenner häufig unter gegenseitigen Vorurteilen zu verschwinden droht. Die Diskussion habe sich zu nicht unwesentlichen Teilen in die Kommentarleiste von Indymedia verflüchtigt und werde dort mit entsprechender virtueller Aggressionsbereitschaft geführt. Dieser Entwicklung soll mit der autonomen Vollversammlung eine direktere, solidarische Kommunikationsbasis entgegengehalten werden.
Vom 3. bis 5. September 2010 wird in Oberhausen (Ruhrgebiet) die 1. Libertäre Medienmesse (LiMesse) für den deutschen Sprachraum stattfinden. Bislang haben bereits fast 40 AusstellerInnen ihr Kommen zugesagt. Neben libertären Verlagen werden auf der LiMesse auch Radios, Internetprojekte, Bibliotheken, Videoprojekte und andere ProduzentInnen libertärer Medien ihre Arbeit vorstellen. Neben deutschsprachigen Produktionen werden mit der Fundación Anselmo Lorenzo (FAL) aus Madrid und PM Press auch Verlage aus dem spanischen und englischen Sprachraum vertreten sein.