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Anti-Knast Antirassismus & Migration

Es reicht! – Aufruf zur Demo gegen den Abschiebeknast in Büren

Es reicht!
Abschiebeknäste schließen – Abschiebungen stoppen!
Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, den 25. September 2010 um 12:00 Uhr
Ein Urlaub am Mittelmeer, ein Studienaufenthalt in den USA, ein beruflicher Neuanfang in Schweden – für viele Deutsche ist das Normalität und integraler Bestandteil ihres Lebens. Für die meisten Menschen jedoch ist das Recht auf Freiheit und Freizügigkeit nur ein Traum.
Vor zwanzig Jahren feierte der kapitalistische Westen den Fall der Berliner Mauer als einen Sieg der Freiheit. Endlich sollte der Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Geltung erlangen: “Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.”
Doch während innerhalb Europas die Reisefreiheit zunahm, forcierten die EU-Innenminister eine Militarisierung der Grenzkontrollen – mit tödlichen Folgen. Im Osten verlangte die Europäische Union von ihren Beitrittskandidaten eine entschlossene Überwachung der Grenzen. Jeder dieser neuen Mitgliedstaaten sollte seine eigene Berliner Mauer errichten. Nach Süden wurde die Grenze schrittweise auf den afrikanischen Kontinent vorverlagert. Bis heute hat die Festung Europa mehr als 12.000 Opfer gefordert, die meisten im Mittelmeer.
Das Recht zu reisen und zu leben, wo man möchte, gilt nicht für Menschen mit der “falschen” Hautfarbe, Staatsangehörigkeit und niedrigem Kontostand. MigrantInnen werden abwechselnd als “Illegale” oder als “Opfer” eingestuft und wie international operierende Menschenhändler verfolgt, sobald sie einander beistehen.

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Anti-Knast

Bundesweiter Anti-Knast-Aktionstag

Gegen Privatisierung, Ausgrenzung und Ausbeutung
Für eine solidarische Gesellschaft!
Kundgebung am 19. Juni 2010
10:00 -12:00
Kalk-Kapelle (Köln)
Seit vielen Jahren läuft in dieser Gesellschaft ein massiver Prozess der Endsolidarisierung. Dieser Prozess geht einher mit einer zunehmenden Verarmung großer Teile der Bevölkerung. Angst vor dem sozialen Abstieg prägt das Leben vieler Menschen. Die Herrschenden versuchen unsere Wut auf vermeintliche Sündenböcke zu lenken: Die faulen Griechen, die arbeitsscheuen Arbeitslosen, die bösen Knackis usw.. Die NiedriglöhnerInnen haben Angst vor Hartz IV, deshalb schlucken sie miserable Arbeitsbedingungen und Hungerlöhne. Eine ganze Industrie hat sich auf die Ausbeutung und Disziplinierung der Arbeitslosen konzentriert. Nun soll die wirtschaftlich Ausbeutung der Gefangenen vorangetrieben werden. In den USA und China ist dieser Prozess schon viel weiter fortgeschritten. Viele Produkte aus Billigläden stammen aus chinesischen Arbeitslagern. Seit der
Privatisierung vieler US-Knäste sind die Gefangenenzahlen dramatisch angestiegen. Die Gefängnisindustrie hat einen immensen Hunger nach neuen billigen Arbeitskräften. Diesen Weg will nun auch Deutschland gehen.

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(Anti-)Repression Anti-Knast

Gegen die Mauern!

Solidarität mit den Gefangenen! Kundgebung vor den Knästen in Aachen und Rheinbach und Diskussionsveranstaltung in Köln am 26.September 2009
Knäste und die damit zusammenhängenden Repressions- und Unterdrückungsmechanismen stellen für viele immer noch ein thema dar, mit welchem sich lieber nicht beschäftigt wird und es werden keine Gedanken über die Sinnhaftigkeit und Funktion von Knästen verschwendet. Außerdem besteht die Denkweise, daß diejenigen, die in den Knästen eingesperrt werden, dort schon zu Recht sitzen würden und es auch verdienen – sonst wären sie dort ja nicht gelandet. Aber sie sind Gefangene dieses Systems, des kapitalistischen Systems.
Unzählige Gefangene sitzen in Deutschen Knästen, weil sie im Supermarkt geklaut haben, sei es durch eine gewisse Notwendigkeit (bzw. Armut) oder einfach nur aus dem Bedürfnis heraus sich auch mal was anderes gönnen zu wollen; weil sie „Schwarz“ gefahren sind oder wegen Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtmG).
Der Knast hat die Aufgabe die Gesellschaft in „gute“ und „schlechte“ Bürger_innen zu spalten, in diejenigen, die sich an die von den Herrschenden vorgegebenen Gesetzte und regeln halten und die Anderen, die der Gesellschaft und dem autofokusiertem Zusammenleben schädlich sind. Um zu strafen und abzuschrecken gibt es eine Vielzahl von Unterdrückungsmechanismen, an deren Spitze der Knast steht. Dazu werden immer neue Gesetze und ausgefeiltere Methoden der Überwachung entwickelt, welche zusätzlich ein Klima der Angst erzeugen, welches es ermöglicht die Disziplinierung, Unterdrückung und Kontrolle der Gesellschaft voranzutreiben, was lediglich zur Festigung der macht von denjenigen dient, die sie inne haben.

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Anti-Knast Wuppertal

Festival gegen den neuen Jugendknast

Knäste zu Grünflächen
Kein neuer Jugendknast in Wuppertal
Schluss mit der Law & Order-Politik
Spaziergang auf Scharpenacken, Infoveranstaltung & Festival
12. September // 15 Uhr im Festzelt vor der Baustelle Parkstrasse
live: Microphone Mafia / Ted (Teds and Grog) / Simple Tings / Du&Ich tanzen jetzt
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Wir wollen auf dem Festival unsere Stimme gegen den Knastneubau erheben.
Eingeladen sind Umweltaktivist_innen und Kritiker_innen des Gefängnissystems.
an der Baustelle zum Jugendknast Wuppertal Ronsdorf (Parkstraße in 42369 Wuppertal)
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Nach dem Foltermord im Siegburger Gefängnis hat die Landesregierung unter Justizministerin Piepenkötter in Windeseile den Neubau eines Jugendknastes in Wuppertal-Ronsdorf durchgesetzt. Neben dem Knast sollen auch noch die Bereitschaftspolizei und die Justizvollzugsschule gebaut werden.
Der Neubau dieser Repressionsanstalten bedeutet nicht nur die Verwüstung eines wichtigen Naturschutzgebietes und die Vertreibung von seltenen Tierarten, sondern vor allem die Zementierung des Menschen und Menschenrechts verachtenden Knastsystems.

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Anti-Knast Antirassismus & Migration

15 Jahre sind 15 zuviel: Der Knast muss weg! Abschiebeknäste zu Waldstücken!

Demonstration gegen Abschiebehaft am 29. August 2009 um 13:00 Uhr in Büren, Am Stöckerbusch
Schon bevor 1994, vor nunmehr 15 Jahren, die ersten Abschiebehäftlinge nach Büren kamen, formierte sich Widerstand gegen den Abschiebeknast. Der Protest richtete sich stets nicht nur gegen den Standort Büren, sondern stellt bis heute Abschiebehaft als solche in Frage. Abschiebehaft ist Teil einer im Kern rassistischen „Ausländergesetzgebung“, durch die Nicht-Deutsche einer juristischen Sonderbehandlung unterzogen werden. Ziel dieser Sonderbehandlung ist es, Flüchtlingen und Migrant*innen in Deutschland das Leben schwer zu machen und sie so schnell wie möglich abzuschieben.
Infolge dessen kam es auch in Büren zu Revolten, Protesten, Suizidversuchen und Hungerstreiks. Für die Inhaftierten gibt es nur eine Priorität: sie wollen in Freiheit leben.

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Anti-Knast Wuppertal

Es geht nicht nur um Molche…

Diskussion über den neuen Jugendknast in Wuppertal Ronsdorf
21. April 2009 – 19:00 Uhr
Gemeindehaus der katholischen Kirchengemeinde St. Joseph (1. Etage)
Remscheiderstr. 8 – Wuppertal-Ronsdorf
mit:
– Klaus Jünschke, Projekt Haftvermeidung Kölner Appell
– Jürgen Heimchen, Vorsitzender des Bundesverbandes der Elternverbände für akzeptierende Drogenarbeit
– Kurt Feisel, Gefängnispfarrer i.R
Moderation: Prof. Heinz Sünker, Universität Wuppertal
VeranstalterInnen: Wuppertaler Sozialforum, Stiftung W., Tacheles e.V.
Seit der Öffentlichkeit bekannt ist, dass im ökologisch wertvollen Landschaftsschutzgebiet Scharpenacken eine neue Justizvollzugsanstalt gebaut werden soll, erhebt sich zu Recht der Protest der UmweltschützerInnen und AnwohnerInnen. Demonstrationen und Unterschriftenlisten, Veranstaltungen und Klagen gegen die Bebauung versuchen bis heute die Bebauung des Scharpenacken zu verhindern.
Kein Thema ist bisher der Jugendknast selbst. Was passiert mit den Menschen hinter den Mauern. Welches Konzept von „Strafvollzug“ steckt hinter dem Jugendgefängnis. Wir haben daher Sachverständige und KritikerInnen des bundesdeutschen Gefängnissystems eingeladen.

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Anti-Knast Wuppertal

Uns den Frühling…

1. Baustellensonntagsspaziergang gegen den neuen Jugendknast in Wuppertal
29.3.2009 15:00 Uhr Scharpenacken Wuppertal-Ronsdorf
Treffpunkt: Bushaltestelle TSV Sportplatz
Im Naturschutzgebiet Scharpenacken entsteht in Kürze ein neuer Jugendknast, ein neues Domizil der Bereitschaftspolizei und die Justizvollzugschule. Wir lehnen den Neubau des Knastes aus vielen Gründen ab: Die weitere Betonierung der Umwelt und die Vertreibung von Molch und Co.lehnen wir genauso ab wie die Zerstörung des Schiessstandes, an dem im Zweiten Weltkrieg zahlreiche Deserteure ermordet wurden. Hier muss endlich eine würdige Gedenkstätte gegen Militarismus und Kadavergehorsam und für alle Deserteure entstehen.
Ein weiterer zentraler Aspekt unserer Kritik ist der Jugendknast selbst.

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Anti-Knast Wuppertal

Anti-Knast-Aktion in Wuppertal

Am 7. Mai wurde eine Informationsveranstaltung zum Jugendknastneubau in Wuppertal-Ronsdorf von knapp 20 Aktivist_Innen gestört, um den fadenscheinigen Argumenten der Landesjustitzministerin, des Oberbürgermeisters und des Wuppertaler Polizepräsidenten entgegenzutreten. Ausserdem wurde auf den massive Polizeiterror gegen linke Strukturen seit einiger Zeit in Wuppertal hingewiesen.
Seit einiger Zeit ist es beschlossene Sache, dass am Wuppertaler Stadtrand, in Ronsdorf ein neuer, riesiger Jugendknast gebaut werden soll. Gestern Abend fand dazu eine Bürgerinformationsabend vor der zumeist kritischen Ronsdorfer Bevölkerung statt. Als Redner zugegen waren unter anderem der Wuppertaler Oberbürgermeister Jung, der Wuppertaler Polizeipräsident Werries und die Landesjustizministerin Müller-Piepenkötter. Mit ca. 200 anwesenden Bürger_Innen und verschiedenen Presseteams war der Abend erwartungsgemäß gut besucht.
Der neue Knast ist in der Ronsdorfer Bevölkerung stark umstritten. Allerdings entspringt die meiste Kritik in der Öffentlichkeit der Angst der dort lebenden Menschen um ihre Kinder und Immobilienpreise.