Was haben der OsterHolzer Wald und der Hambacher Forst gemeinsam? Kommt zum #HambiBleibt Block auf der #OsterholzBleibt Demo am 20. Juli!
Samstag, den 20. Juli 2019 | 13:00 Uhr | Bahnhofsvorplatz, Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel
Während RWE immer näher an den Hambacher Wald heran rückt und die ersten Bäume dort schon umgefallen sind, liefert die Wuppertaler Firma Oetelshofen einen großen Teil von dem im Kalksteinbruch Osterholz gefördeten Kalk an die RWE Braunkohle Industrie im Rheinland. Nach allen vorherigen Rodungen im Osterholzer Wald, möchte die Firma Oetelshofen nun fünf weitere Hektar Wald im Osterholz roden.
Die nächsten fünf Hektar Wald, die im Osterholzer Wald gerodet werden sollen, werden noch nicht einmal für die Kalkförderung gerodet, sondern für Müll! Laut Oetelshofen war weniger Kalk im Boden als es ein Gutachten vor der letzten Vergrößerung des Kalksteinbruchs im Osterholz fälschlicherweise prognostiziert hatte. So wurde einiges aus dem Boden geholt, was Thyssenkrupp, RWE und andere Kalkabnehmer der Firma Oetelshofen nicht haben möchten. Aus diesem Grund sollen nun weitere fünf Hektar Wald gerodet werden. Oetelshofen möchte dieses Stück Wald auf der Stadtgrenze von Haan und Wuppertal durch einen sogenannten „Abhalderaum“ ersetzen, um, wie die Firma Oetelshofen es euphemistisch nennt, „unbrauchbares Material“ zu lagern.
Oetelshofen liefert u.a. Kalk für die Entschwefelungsanlagen der RWE Braunkohlekraftwerke im Rheinland. Natürlich argumentiert Oetelshofen, dass dies den Ausstoß von giftigem Rauch aus den Braunkohlekraftwerken vermindert. Was Oetelshofen nicht sagt, ist, dass die Braunkohlekraftwerke im Rheinland trotzdem die größte Stickstoffdioxid-Wolke in Europa produzieren und dass die Entschwefelungsanlagen die RWE Kraftwerke erst genehmigungsfähig machen.
Kalk wird von RWE auch im Braunkohle- Tagebau im Rheinland benutzt. Kalk wird zusammen mit Kraftwerksasche als Säure-Puffer benutzt, um den stetigen Strom von Schadstoffen in den Untergrund zu minimieren. Aber während RWE ihre moralischen Umwelt-Verbrechen damit versucht rein zu waschen, schreibt der BUND, dass im Endeffekt diese Maßnahmen lediglich zu einer Reduzierung der Pyritverwitterung um circa vier Prozent absolut führen könnten. Damit ist eine relative Minimierung der Versauerung des Grundwassers von maximal einem Drittel erreichbar, das heißt, es verbleiben zwei Drittel Versauerungspotential.
Oetelshofen klopft sich auf die Schultern und betont immer wieder, was ihr Kalk so alles Gutes für die Umwelt tut. Das ist mehr als zynisch. Damit der gefördete Kalk überhaupt brauchbar wird,muss zuerst das gespeicherte CO2 aus dem rohen Kalkstein freigesetzt werden. Das passiert in den Kalkbrennöfen, damit sogeannter Branntkalk entseht. In 2018 hat Oetelshofen 243.000 Tonnen CO2 emittiert. Hinzu kommen noch durch die Kalklieferungen an Konzerne wie RWE und Thyssenkrupp zusätzliche Tonnen von CO2 in die Athmosphäre. Kalkbrennen ist vergleichsweise so „schmutzig“ wie Strom aus Braunkohle. Aus dem industriellen Prozess stammen dabei nur zwei Drittel bis drei Viertel der gesamten Emissionen bei der Kalkherstellung. Der „Rest“ kommt noch aus den eingesetzten fossilen Brennstoffen hinzu. Oetelhofens Kalkbrennöfen VII und VIII bekamen erst vor ein paar Jahren eine Genehmigung, um u.a. mit Braunkohle befeuert zu werden.
Während weiterhin gigantische Mengen an CO2 ausgestoßen werden, sind Wälder wie der Hambacher Forst und der Osterholzer Wald von Rodungen bedroht, obwohl sie jede Menge CO2 speichern. Wir werden aber alles tun um diese Rodungen zu verhindern! Die Zerstörung von Lebensraum für viele Pflanzen, Bäume und Tierarten muss hier und jetzt ein Ende haben!
Klimaschutz bleibt Handarbeit!
Alarmstufe ROT! – für den Wald – für die Dörfer – Keinen Meter Weiter! Hambi Bleibt!
Alarmstufe ROT! Wald statt Müll! Osterholz Bleibt!
Kommt zum Hambi Block auf der Osterholz Bleibt Demo am 20. Juli 2019. Wir treffen uns um 13:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel. Ihr erkennt uns an den Hambi-Fahnen.
One Struggle! One Fight!
Kategorie: Ökologie
Wir sagen Ende Gelände! Kohle stoppen, damit #AlleDörferBleiben. Ungehorsam gegen Kapitalismus und für Klimagerechtigkeit weltweit!
Wir sind der sofortige Kohleausstieg. Vom 19. bis 24. Juni stellen wir uns ungehorsam der Zerstörung im Rheinland entgegen und blockieren die Kohle-Infrastruktur.
Die Zeit zu Handeln ist jetzt. Dürren, Hitzewellen, Überschwemmungen – wir wissen es längst. Die Klimakrise ist heute schon zerstörerische Realität für Menschen auf der ganzen Welt – vor allem im globalen Süden. Und trotzdem sollen wir hier weitere 20 Jahre Kohle verheizen? Damit lassen wir uns nicht abspeisen. Wir lassen uns nicht befrieden! Wir schauen nicht länger zu wie Politik und Konzerne unsere Zukunft zerstören. Wir nehmen den Kohleausstieg selbst in die Hand – und zwar sofort!
Im Rheinland will der Kohle-Konzern RWE Fakten schaffen: Bagger fressen sich unaufhörlich in die Landschaft, verschlingen Wälder, fruchtbares Ackerland und ganze Dörfer. Als größte CO2-Quelle Europas zerstört die Braunkohle-Industrie im Rheinland die Zukunft von Menschen weltweit. Dem stellen wir uns entgegen! Letztes Jahr haben wir mit anderen tausenden Menschen in einem breiten Bündnis für den Hambi gekämpft. Dieses Jahr stehen wir Seite an Seite mit allen Menschen, deren Zuhause durch Kohle und Klimakrise zerstört wird. Solidarisch mit den Menschen aus Keyenberg, Kuckum und den anderen Dörfern am Tagebau Garzweiler wollen wir die Zerstörung vor Ort stoppen. Daher werden wir Kohleinfrastruktur blockieren. Das ist unsere Sofortmaßnahme für globale Klimagerechtigkeit. Alle Dörfer bleiben – im Rheinland und weltweit!
Ungehorsam für eine gerechtere Zukunft
Wir brauchen nicht nur den Kohleausstieg, sondern auch einen radikalen gesellschaftlichen Wandel. Wir müssen den Kapitalismus mit seinem Wachstumszwang und seinen Ausbeutungsmechanismen überwinden. Sonst ist weder eine ernstzunehmende Bekämpfung der Klimakrise noch soziale Gerechtigkeit weltweit möglich. Das katastrophale Ergebnis der Kohlekommission zeigt, dass wir uns nicht auf die Politik verlassen können. Jetzt liegt es an uns!
Es brodelt in der Bewegung für Klimagerechtigkeit: Hunderttausende protestieren auf der Straße. Gemeinsam gehen wir jetzt einen Schritt weiter und leisten zivilen Ungehorsam. Vom 19. bis 24. Juni 2019 blockieren wir mit unseren Körpern die Kohle-Infrastruktur im Rheinland.
Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.
Kohleausstieg ist immer noch Handarbeit.
Also: auf geht’s, ab geht’s, Ende Gelände!
Damit #AlleDörferBleiben – weltweit.
www.ende-gelaende.org
Am 21. Juni wird die Bewegung „Fridays for Future“ eine international beworbene Demonstration in Aachen veranstalten. Es werden bis zu 50.000 Menschen erwartet! Geplant ist ein Sternmarsch, bei dem verschiedenen Finger bis zu einem gemeinsamen Abschlussort ziehen. Einer dieser Finger wird einen antikapitalistischen Schwerpunkt haben.
Wir denken, dass dieser Schwerpunkt notwendig ist, da das Wirtschaftssystem Kapitalismus seine zerstörerische Kraft immer mehr zeigt! Durch die Erkenntnisse der Wissenschaft ist es nicht mehr zu widerlegen, dass der Klimawandel, Umweltzerstörung und Artensterben das Resultat der profitorientierten Wirtschaft ist! Zwar hat der Fortschritt im Kapitalismus mehr Menschen größeren Wohlstand ermöglicht, jedoch nur für eine Minderheit, auf Kosten unserer natürlichen Ressourcen, des Ökosystems und der Mehrheit der Bevölkerung! Beispielsweise bräuchten wir die Ressourcen von 3 Planeten, wenn auf der ganzen Welt ein Lebensstandard wie in Europa herrschen würde. Das bedeutet, dass für die meisten Menschen ein Konsum nach heutigem, westlichem Maßstab niemals möglich sein kann. Eine nachhaltige, globale Versorgung und der Kapitalismus sind also nicht vereinbar!
Seit 200 Jahren, seit dem Aufkommen des Industriekapitalismus, wird unser Planet gnadenlos ausgebeutet! Jedes Jahr liegt der „Welterschöpfungstag“ früher, der Tag, an dem wir alle Ressourcen verbraucht haben, die sich in einem Jahr regenerieren. Das hat nun zur Folge, dass sich tagtäglich bemerkbar macht, dass der Klimawandel im vollen Gange ist! Auch wenn die Auswirkungen in vielen westlichen Ländern noch nicht so stark sind, sind sie im globalen Süden umso verheerender! Das ist allen wissenschaftlichen Ergebnissen nach Fakt! Außerdem ist Fakt, dass unserer Gesellschaft nicht mehr viel Zeit bleibt, um die schlimmsten Effekte des Klimawandels abzuwenden! Im Kapitalismus arbeitet die Wirtschaft immer nach dem Konkurrenzprinzip! In der Zeit, die uns noch bleibt, ist aber eine solidarische, zielorientierte Zusammenarbeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen erforderlich! Ziel muss sein, die industrielle Überproduktion zu beenden und ein gleichberechtigtes, edürfnisorientiertes System aufzubauen!
Die Regierungen ziehen einen Umbau des Systems nicht in Betracht, da sie selbst der Logik des Markts unterliegen! Ganz im Gegenteil: Immer mehr Regierungen greifen vermehrt zu autoritären Mitteln, um ihre Macht und die bestehenden Verhältnisse zu sichern! Selbst die „Klimapolitik“ bleibt nur im kapitalistischen Rahmen, und liefert bis heute keine Ergebnisse, die Potenzial haben den Klimawandel wirklich abzuschwächen! Wegen dieser Tatsachen macht es aus unserer Sicht keinen Sinn, an diese Politik zu appellieren! Stattdessen wäre es wichtig, eine Vernetzung aller gesellschaftlichen Akteur*innen voranzutreiben, um gemeinsam den Kapitalismus zu überwinden und somit den Weg zu einer Klimagerechten und solidarischen Gesellschaft zu ebnen! Vorbilder für diesen Kampf finden wir im Hambacher Forst oder in Standing Rock!
Auch Greta sagt: „Wir können die Welt nicht retten, indem wir uns an die Spielregeln halten. Die Regeln müssen sich ändern, alles muss sich ändern, und zwar heute!“
Da es uns wichtig ist, diese Aspekte vermehrt in die gesellschaftliche Diskussion, um Klimagerechtigkeit einzubringen, werden auch wir am 21.6. in Aachen auf der Straße sein. Es wird einen Finger geben, dem sich alle Menschen anschließen können, die unseren Standpunkt teilen und sich nicht mit Appellen begnügen möchten. Weitere Informationen folgen! Haltet also die Augen offen und haltet euch das Datum frei!
Auf die Straße für ein Ende des zerstörerischen Kapitalismus!
Gemeinsam für eine solidarische und lebenswerte Zukunft für Natur und Mensch!
System Change not Climate Change!
antikap2106.noblogs.org
#antikap2106 #anticap2106
Seitdem der autonome Block 1986 die DGB-Demo symbolträchtig links überholt hat, findet in Wuppertal die unangemeldete autonome 1. Mai-Demo statt. Diese wurde in den 33 Jahren ihres Bestehens von der Polizei immer wieder unterschiedlich stark drangsaliert.
2018 wollten sich der neue NRW-Innenminister Reul und der neue Polizeipräsident Röhrl ihr Profil als „Law-and-Order“-Politiker/Polizisten schärfen und die einzige regelmäßige unangemeldete Demo verhindern. Mit einem Großaufgebot und Anwendung brutaler Gewalt und unter Missachtung der Grundrechte gelang der Plan letztes Jahr.
Auch 2019 wollten Reul und Röhrl – die kein Problem dabei haben, Nazis eine Hitler-Geburtstags-Demo zu ermöglichen – die Demonstration am 1. Mai verhindern.
Hierzu schafften sie aus vielen umliegenden Städten eine Übermacht an Polizeieinheiten ins Tal der Wupper. Diese drangsalierten bereits am Vorabend Passant*innen im gesamten Bereich Elberfelds.
Da der geplante Startpunkt der Demo am Autonomen Zentrum an der Gathe bereits früh durch Polizeieinheiten abgesperrt wurde, planten einige Verwegene den Tag um. So trafen sich ca. 100 Entschlossene, statt auf der Gathe, am belebten Mirker Bahnhof und starteten von dort ihre Demo.
Da die Polizei in ihrem Hass auf alles Freiheitliche so fixiert auf das Autonome Zentrum und in ihren Strukturen zu unflexibel war, konnte die Demo lange ohne Störungen durch die Straßen ziehen. Trotz der vielen Hundertschaften und der „professionellen Vorbereitung“ (so die peinliche Pressemitteilung des Polizeipräsidiums) brauchten die Cops über eine Viertelstunde um den Demonstrationszug in der Nordstadt auszumachen. Gierig nach Gewalt versuchten voll vermummte und schwer bewaffnete Einheiten die Leute in der Franzenstraße zu stellen. Diesen ging es aber um eine selbstbestimmte Demonstration und sie ließen sich nicht auf die von der Polizei gewünschte Auseinandersetzung ein. Sie umschifften die Hooligans in Uniform geschickt und liefen noch eine weitere Viertelstunde durch die Nordstadt. Nachdem die Demonstration sich geschickt in Luft aufgelöst hatte, konnte auch der eilig herbei gerufene Hubschrauber nichts als die Umwelt verschmutzen und Geld kosten.
Danach zeigte sich die Staatsmacht als schlechter Verlierer – so wird der spontane Demonstrationszug durch das Nordstadtviertel in der eigenen Pressemitteilung zum Tag bewusst ausgeblendet und die Presse damit belogen – und schnappte sich willkürlich und teils brutal Leute von der Straße. Selbst Eltern mit kleinen Kindern wurden schikanös kontrolliert.
Eine weitere nicht hinnehmbare Frechheit ist der stundenlange Kessel vor dem AZ. Die wackeren Menschen ließen sich die Stimmung aber kaum versauen.
Wir wissen bisher von einer Ingewahrsamnahme und einigen Platzverweisen. Solidarität an den/die Eingeknastete/n und von Repression Betroffenen. Ab 15 Uhr strömten immer mehr Menschen zum selbstorganisierten Straßenfest auf dem Schusterplatz, das gute Wetter wurde genossen, Redebeiträge u.a. zu Care-Arbeit wurden gehalten und die wunderbare HipHop-Crew AMK trat auf.
Es hat sich gezeigt, dass es in Wuppertal möglich ist, auch gegen den geballten Willen der Staatsmacht, einer immer weiter fortschreitenden Einschränkung von Grundrechten, wie der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit entgegenzutreten, eine selbstbestimmte und unangemeldete Demo durchzusetzen und so zumindest kurz autonom auf die Straßen zu gehen.
Ein kleiner Achtungserfolg konnte dieses Jahr sicherlich erzielt werden. Dennoch bleibt der Ekel vor hunderten brutalen Cops, die Leute einkesseln und nicht ihre Wege gehen lassen. So bleibt klar, dass der heutige Erfolg nur eine Etappe sein kann auf den Weg zu einem angemessenen autonomen 1. Mai in Wuppertal.
In diesem Sinne, auf eine widerständige Offensive!
Und davor: Am 20. April den Nazis von “die Rechte” den Geburtstag verderben.
Als Teil ihrer “Frühjahrsoffensive” ruft die Partei “Die Rechte” in Wuppertal am 20. April zu einer Demo in Wuppertal-Oberbarmen auf. Die Terminwahl (das Geburtsdatum von Hitler) spricht für sich. Aber, niemand hat die Absicht, einen Geburtstag zu feiern! Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu verhindern. Haltet euch auf dem Laufenden und achtet auf Ankündigungen.
Als Teil ihrer “Frühjahrsoffensive” ruft die Partei “Die Rechte” in Wuppertal am 20. April zu einer Demo in Wuppertal-Oberbarmen auf. Die Terminwahl (das Geburtsdatum von Hitler) spricht für sich. Aber, niemand hat die Absicht, einen Geburtstag zu feiern! Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu verhindern. Haltet euch auf dem Laufenden und achtet auf Ankündigungen.
Heraus zum autonomen 1. Mai 2019!
Jetzt erst recht!
Heraus zum 1. Mai 2019, in Wuppertal oder sonst wo auf der Welt.
Auf die Straße gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Für das gute Leben für alle!
Treffpunkt zur Demo in Wuppertal ist um 14:00 Uhr am Autonomen Zentrum (Markomannenstr. 3). Anschließend versammeln wir uns wie immer auf dem Schusterplatz zum selbstorganisierten Nachbarschaftsfest, wo auch AMK (Rap aus Dortmund) auftreten werden.
Kommt vorbei, macht mit, bringt euch mit euren Ideen ein!
Gleich zu Anfang noch ein paar Worte zur Situation in Wuppertal und warum wir es für wichtig halten, gerade hier dieses Jahr mit möglichst vielen Menschen zusammen zu kämpfen.
Der bundesweit stattfindende Angriff auf die radikale Linke im Nachgang der G20-Proteste in Hamburg wird durch den NRW-Innenminister Herbert Reul energisch geführt und findet in Wuppertal seinen Vollstrecker im Anfang 2018 neu eingesetzten Polizeipräsidenten Markus Röhrl.
Seit dessen Amtsantritt kommt es immer wieder zu schikanösen Kontrollen von Menschen, die der linken Szene zugerechnet werden. Dabei kam es wiederholt zu exzessivem Einsatz von Gewalt seitens der Bullen, welcher auch mindestens einen Menschen ins Krankenhaus brachte.
Ansonsten fiel Wuppertals neuer Polizeipräsident dadurch auf, örtliche Antifaschist_innen öffentlich als paramilitärische Kriminelle darzustellen oder Demos zur Solidarität mit der Revolution in Rojava mit absurdesten Auflagen, wie einem Verbot der Farbkombination grün, rot, gelb, zu belegen.
Die Repression gegen Wuppertals autonome Szene gipfelte 2018 dann darin, die seit mehr als 30 Jahren stattfindende, unangemeldete autonome 1. Mai Demo nicht mehr laufen zu lassen.
Nachdem alle Abzweigungen vom Startpunkt der Demo durch die Bullen blockiert wurden, kam es zu einem Durchbruch einiger Teilnehmer_innen. Anschließend kesselten die Bullen wahllos 20-30 Menschen außerhalb des Treffpunktes ein und nahmen diese für einige Stunden in Gewahrsam.
Die Staatsanwaltschaft Wuppertal verschickt mittlerweile erste Anklagen mit stark konstruierten, aber sehr schwerwiegenden Vorwürfen an einige dieser Menschen.
Wie es damit weitergeht, wird sich zeigen. Einschüchtern lassen wir uns davon aber ganz bestimmt nicht.
Selbstverständlich bleibt der autonome 1. Mai unangemeldet!
Abgesehen davon, dass es unserem Verständnis von autonomer Politik widerspricht, einen Menschen als Leiter_in und Verantwortliche_n unserer Versammlungen zu benennen, halten wir es in Zeiten der autoritären Formierung für besonders wichtig, unsere erkämpften Freiräume zu verteidigen!
Die unangemeldete, autonome 1. Mai Demo in Wuppertal ist ein über Jahre hart erkämpfter Freiraum. Daher steht für uns fest, dass dies nur bedeuten kann, dieses Jahr erst recht offensiv, unangemeldet und selbstbestimmt auf die Straße zu gehen.
Da wir nicht davon ausgehen, dass die Repression zurückgefahren wird, haben wir verschiedene Ideen entwickelt, wie uns das gelingen kann. Erstmal treffen wir uns aber um 14:00 Uhr am Autonomen Zentrum in Wuppertal. Lasst euch überraschen, wie es dann weitergehen wird…
Der 1. Mai war, ist und bleibt Kampftag gegen Unterdrückung und Ausbeutung! Und genau deshalb gehen wir auch dieses Jahr wieder auf die Straße.
Wir sehen uns dabei als Teil eines weltweiten Kampfes und verstehen unseren jährlichen 1. Mai-Aufruf in diesem Sinne auch immer als Jahresabrechnung mit den herrschenden Zuständen, und diese wollen wir euch natürlich auch 2019 nicht vorenthalten.
Es ist bitter nötig, eine emanzipatorische, antikapitalistische und selbstorganisierte Perspektive gegen die immer bedrückender werdenden Zustände auf die Straße zu bringen.
Autoritäre, rassistische und faschistische Tendenzen treten auf allen Ebenen dieser Gesellschaft immer deutlicher zu Tage und mittlerweile sitzt in allen Landtagen, sowie im Bundestag mit der AfD, eine sich offen faschistisch äußernde Partei.
Große Teile des bürgerlichen Lagers gießen dabei Öl ins Feuer, indem sie sich relativierend bis legitimierend äußern und den Forderungen des rechten Mobs in Form von Gesetzen nachkommen. Die Grenze des Sag- und Machbaren bricht immer weiter ein.
Der Tod von möglichst vielen Menschen an den EU-Außengrenzen wird mittlerweile offen angestrebt, um Menschen auf der Flucht davon abzuhalten, das reiche Europa zu erreichen.
Die EU und die deutsche Regierung schrecken dabei vor keiner Schandtat mehr zurück, sei es der Unterstützung von Sklavenhändler Milizen in Libyen, grausamster Despoten im Sudan oder dem faschistoiden Erdogan-Regime in der Türkei.
Während sich der kapitalistische Verteilungskampf, zunehmend befreit vom bürgerlichen Lippenbekenntnis zu den Menschenrechten, unverhüllt als Barbarei erweist, rüstet der deutsche Staat auf.
Bund und Länder erlassen beängstigende, neue Polizeigesetze und stellen immer mehr martialische Spezialeinheiten auf. In NRW wurde 2018 beispielsweise mit der Aufstellung von drei neuen, für ihre Brutalität berüchtigten, BFE-Einheiten begonnen.
Die Befugnisse der Repressionsorgane werden durch die neuen Polizeigesetze erweitert, während richterliche Vorbehalte in vielen Fällen stark eingeschränkt und die Möglichkeiten zu Überwachung und Kontrolle ausgebaut werden. Die Bewaffnung der Polizei ist auf militärischem Niveau angekommen, wobei die Hemmschwelle zur Anwendung von Gewalt mit der Einführung von neuen “nicht tödlichen” Waffen wie z.B. dem Taser gesenkt wird.
Dass die möglichen Strafen für Widerstandshandlungen zuvor stark erhöht wurden, rundet das Bild dann ab. Der Polizeistaat greift um sich, es wird ungemütlich.
Welcher Geist in den stark ermächtigten Sicherheitsbehörden herrscht, wurde zuletzt mal wieder sehr deutlich.
In Frankfurt verschickten Polizeibeamt_innen mit “NSU 2.0” unterschriebene Drohbriefe an eine Opferanwältin im NSU-Prozess und die TAZ veröffentlichte umfangreiche Recherchen über ein Netzwerk von Bundeswehr-, Geheimdienst und Polizeiangehörigen im Umfeld eines Veteranenvereins namens “Uniter e.V.”, dass sich auf einen Staatsstreich vorbereitet und dabei schon jetzt plant, politische Gegner_innen mit Bundeswehr-Fahrzeugen zu deportieren. Beteiligt daran ist mindestens ein hochrangiger Agent des Militärgeheimdienstes MAD als mutmaßlicher Kopf der Gruppe.
Der ehemalige Leiter eines anderen deutschen Geheimdienstes, des den NSU unterstützenden Verfassungsschutzes, ist derweilen mit dem Legitimieren rassistischer Lynchjustiz und einer paranoiden, verschwörungstheoretischen Rede aufgefallen, in der er in der SPD linksradikale Elemente ausmachte.
Andere Einzelfälle in den Sicherheitsbehörden gab es bei SEK Abschiedspartys, auf denen der Hitlergruß als gelungener Witz gilt oder bei Kollegen, die den Namen der NSU-Mörder als Decknamen wählen.
Kapitalismus, der tödliche Angriff auf das gute Leben!
Die Menschheit bzw. eigentlich nur ein kleiner Teil davon, steht ganz kurz davor, die Grundlagen für ein gutes, würdevolles Leben für alle endgültig zu vernichten.
Anstatt alarmiert alles menschenmögliche zu tun, um den Klimawandel aufzuhalten, schützen die Herrschenden weiterhin rücksichtslos die Kapitalinteressen.
Ein gutes Beispiel für diesen vollkommenen Wahnsinn bot im letzten Jahr die Räumung des Hambacher Forstes, wo der Staat eine halbe Armee aufbieten musste, um ein paar sehr entschlossene Waldbesetzer_innen aus dem letzten, noch verblieben Rest des 10.000 Jahre alten Waldes zu holen.
Doch so beängstigend die Prognosen auch sind, das, was in den letzten paar Monaten im Hinblick darauf passierte, ist ermutigend.
Tausende Menschen solidarisierten sich mit dem Widerstand der Waldbesetzer_innen und bewirkten so letztendlich einen Stopp der Waldrodung, obwohl das für viele Beteiligte zwischenzeitlich aussichtslos wirkte.
Mit dem gemeinsamen Ziel eines Stopps der Räumung vor Augen, funktionierte die Zusammenarbeit unterschiedlichster Menschen mit unterschiedlichsten Aktionsformen zwar nicht immer ganz konfliktfrei, aber dennoch erfolgreich.
Es ist sehr beeindruckend und auch zukunftsweisend, wie sich der Kampf um den Hambacher Forst zum Kristallisationspunkt für den Kampf gegen Braunkohle entwickelt hat. Zentral hierfür waren zwei Zutaten:
1. Die wunderbar entschlossenen Waldbesetzer_innen und die sie Unterstützenden.
Im Hambacher Forst wurde nicht nur der Wald verteidigt. Es ging und geht auch darum ein anderes Leben zu erproben!
2. Die erstaunlich hohe Anzahl an militanten Aktionen über Jahre hinweg, mit beeindruckenden Sabotageakten um den Hambacher Forst und ab dem Sommer 2018 zunehmend in der ganzen Republik!
Wir sollten möglichst viel aus diesem Bewegungshoch an Erfahrungen mitnehmen, denn der Kampf gegen Braunkohle und erst recht der Kampf gegen die Zerstörung des Planeten ist noch lange nicht gewonnen! RWE will weiter Dörfer platt machen, der Tagebau soll erst in zwei Jahrzehnten stillgelegt werden und der Kohleausstieg wird nicht vor 2035 umgesetzt. Gegen die unverantwortliche Klimapolitik streiken unter dem Motto „Fridays for Future“ inzwischen wöchentlich zehntausende Schüler*innen und Mitte März gingen weltweit in weit mehr als 100 Ländern über 300.000 Menschen auf die Straße.
Es geht also weiter. Aber jetzt mit der Erfahrung, dass wir gewinnen können!
Die Zutaten, kompromisslose Entschlossenheit und das Erproben von einem anderen Miteinander, gepaart mit offensiver Militanz, sei es Riot oder Sabotage, kann auch für andere Kämpfe der Zukunft sehr wichtig sein. Wir haben im letzten Sommer auch gelernt, dass es wichtig ist, mutig und konsequent die eigene Haltung zu vertreten und dadurch viele Menschen für einen gemeinsamen Kampf zu begeistern.
Bei den Mobilisierungen zum Frauen*kampftag am 8. März diesen Jahres tauchten diese Komponenten wieder auf. Überall gab es große, zum Teil offensive Demos und viele Aktionsgruppen schlugen des Nachts zu. Das ist ein guter Anfang!
Denn die Unterdrückung, Ausbeutung und systematische Erniedrigung von FLTI* wird immer weniger hingenommen und dieser Kampf kann beispielhaft inspirierend und vorwärtstreibend sein. Frauen* sind gerade in Arbeitsprozessen (ob „produktiv“ oder „reproduktiv“) unverzichtbar für die kapitalistische Wirtschaftsweise. Wenn Frauen* ihre Ausbeutung nicht mehr hinnehmen, kann der ganze Motor ins Stottern geraten.
In den Fabriken in China, Indien, Bangladesch usw. schuften Millionen von Frauen* für den Weltmarkt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Textilindustrie. Die Ausbeutung der Arbeiter_innen ist tödlich und die Umweltzerstörung durch die Produktion immens. Häufig stürzen Produktionsstätten ein oder brennen ab, Tausende starben bereits.
Die Kämpfe der Arbeiter_innen sind erbittert und auch hier finden sie einen kleinen Widerhall. In den letzten Jahren bekamen viele Textilriesen (hauptsächlich KIK) in Deutschland nächtlichen Besuch und auch bei der festlichen Primark-Eröffnung am 16.4. in Wuppertal ist Widerstand geplant!
Die widerständige Offensive kommt?!
Ob es um das Morden im Mittelmeer, die Zerstörung des Planeten oder die Lage der Ausgebeuteten weltweit geht, überall ist Widerstand, überall gibt es Menschen, die sich erheben. In diesem Kontext müssen wir die autoritäre Formierung, mit ihren Polizeigesetzen und ihren faschistischen Parteien und Regimen sehen. Sie sind (präventive) Aufstandsbekämpfung eines Kapitalismus, der die Lebensgrundlage der Menschheit vor die Wand fährt!
Wir haben keinen Grund zu warten. Lasst uns eine ganz konkrete, widerständige Offensive entwickeln.
Ein kleiner Baustein davon kann die Verteidigung des autonomen 1. Mai in Wuppertal werden!
Also:
Auf die Straße gegen Ausbeutung und Unterdrückung!
Offensiv gegen die autoritäre Formierung!
Alle gegen Reul und Röhrl – für die soziale Revolution!
Heraus zum autonomen 1. Mai!
Wir grüßen die 1.Mai-(Vorabend-)Demos in Oldenburg, Hamburg, Berlin, Dortmund, Mailand, Bochum, Brüssel, Bremen, Düsseldorf, Salzburg, Zürich, Wien und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen! Und natürlich alle Menschen, die sich in Duisburg, Erfurt, Plauen und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen!
Aktuelle Infos auf www.ende-gelaende.org
Raus aus der Kohle, Hambi bleibt! Dieses Wochenende zum Hambacher Forst, zum Ort des Widerstands gegen die Klimazerstörung!
Kohle muss im Boden bleiben, um eine Klimakatastrophe zu verhindern. Alle wissen es, doch nichts passiert. Die Bundesregierung stützt die klimaschädlichen Industrien und missachtet ihre eigenen, unzureichenden Klimaziele. Anstatt sofort die Kohlekraftwerke abzuschalten, verschwendet sie weitere wertvolle Zeit mit einer Kommission voller Kohleausstiegsbremser. Doch wir haben keine Zeit mehr: Menschen leiden bereits jetzt unter Dürren, verlieren durch Extremwetter-Ereignisse ihr Zuhause und kommen durch klimabedingte Infektionen und Hunger zu Tode. Deshalb ist es unsere Aufgabe, die Klimazerstörung jetzt dort zu stoppen, wo sie produziert wird.
Ende Gelände ruft deshalb dazu auf, sich im Oktober 2018 am Hambacher Forst dem Kohleabbau und damit dem absurden Wachstumszwang entgegenzustellen. Die Abbruchkante des nahe gelegenen Tagebaus frisst sich immer weiter in die Landschaft. Nur noch ein kleiner Teil des einst riesigen Waldes sind erhalten geblieben. Gleichzeitig wird – nach der erfolgreichen Rodungs-Verhinderung 2017 –der „Hambi“ für immer mehr Menschen zum lebendigen Symbol des Widerstands gegen die fossile Energieindustrie. Mit tausenden von Menschen werden wir diesen Kampf für Klimagerechtigkeit im Oktober mit einer Massenaktion zivilen Ungehorsams unterstützen.
„Hambi“ bleibt!
Seit Jahrzehnten rodet RWE den Hambacher Forst, einen der ältesten Mischwälder Europas, um darunter Braunkohle abzubauen. Zahlreiche Akteur*innen treten vor Ort für seinen Schutz und für den sofortigen Kohleausstieg ein. Mit Erfolg! Im Herbst 2017 ist es der Klimagerechtigkeitsbewegung durch Gerichtsverfahren, Demos, Besetzungen, Baumhäuser und Blockaden erstmals gelungen, die Rodung über eine Saison hinweg komplett zu verhindern. Und wir werden es wieder tun!
Im Oktober beginnt die nächste Rodungssaison, in der RWE den verbliebenen Wald vernichten will, um noch mehr Braunkohle abzubaggern. Doch dieser Teil ist ein Kernstück und enthält noch beinahe die gesamte Artenvielfalt des ursprünglichen Waldes. Jeder Baum zählt!
Hier kristallisiert sich heraus, wie profitorientiertes Wirtschaften Lebensgrundlagen vernichtet – im Hambacher Forst und weltweit. Denn bevor der Kohlekonzern mit dem zerstörerischen Braunkohle-Abbau begann, wurde der Wald von der lokalen Bevölkerung als Gemeingut nachhaltig genutzt. Deshalb ist unser Widerstand auch ein Protest gegen die globale Ungerechtigkeit, die der Kapitalismus produziert. Während die Klimakiller sich weiter bereichern, leiden die von Ausgrenzung und Unterdrückung betroffenen Menschen im globalen Süden am meisten unter den Folgen der Klimazerstörung. Auch hierzulande sind Menschen von Umsiedlung, Enteignung und gesundheitlichen Schäden betroffen.
Das nehmen wir nicht weiter hin! Der Erhalt des Hambacher Forsts ist unsere Sofortmaßnahme für Klimagerechtigkeit. Wir werden uns vom 25. bis 29. Oktober der gigantischen Kohle-Maschinerie in den Weg stellen, die den „Hambi“ bedroht. Und damit nicht genug: wir kommen, um zu bleiben. Zusammen mit den Menschen im Wald und den Dörfern vor Ort werden wir Europas größte CO2-Quelle stoppen. Für ein gutes Leben für alle muss Kohle Geschichte werden!
Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.
Ende Oktober heißt es: Ende Gelände – Hambi bleibt! Our Goal – End Coal!
Seid dabei und blockiert mit uns Kohle-Infrastruktur – für den sofortigen Kohleausstieg, für den Erhalt des Waldes, für ein Klima der Gerechtigkeit!
Treffpunkt: 14 Uhr / Platz der Republik / Wuppertal
anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz
… und um 18 Uhr: Anarchistische 1.Mai-Demo in Dortmund
Wenn die Nacht am Tiefsten ist …
… gilt es viele Leuchtfeuer zu entfachen!
Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung
Heraus zum Autonomen 1. Mai!
Die Leuchtfeuer brennen überall!
Immer wieder erreichen uns Nachrichten von Aufständen und mutigem Widerstand von überall auf der Welt.
Von Afrin bis in den Iran kämpfen Frauen in von Islamismus bedrohtem Raum gegen patriarchale Machtverhältnisse und befeuern die Revolten für ein freieres Leben. Diesmal waren es vor allem die Arbeiter*innen aus der Provinz, die wenig zu verlieren hatten, doch dies entfachte einen Widerstand in allen sozialen Schichten und in der ganzen Republik. Daraufhin forderten sie die Abschaffung der Diktatur.
Feministische Bewegungen nahmen sich am internationalen Frauen*kampftag an vielen Orten der Welt die Straßen. In Madrid war die Demonstration so riesig, dass die kompletten Straßen voll waren mit Menschen die patriarchale Verhältnisse abschaffen wollen. Die Demospitze war schon am Ende angekommen, als der hintere Teil gerade loslaufen konnte! 6 Millionen Frauen* legten die Arbeit nieder und setzten so eine Zeichen gegen ungerechte Lohnverhältnisse und unbezahlte Reproarbeit. Lasst uns für das Leuchtfeuer Lasst uns für das Leuchtfeuer nicht auf den nächsten 8. März warten, sondern jeden Tag patriarchalen Strukturen einheizen und Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit zerschlagen. Besonders stark ist auch die feministische Bewegung im Widerstand gegen den rassistischen, nationalistischen und sexistisch-chauvinistischen US-Präsidenten Trump und seine Regierung. Und immer wieder lodern Aufstände auf, wie in Tunesien oder Südafrika. Auch wenige Kilometer von uns entfernt, gibt es einen der hartnäckigsten und militantesten Widerstände der letzten Jahrzehnte in unserer Gegend. Die Leute im Hambacher Forst geben nicht auf und setzen RWE heftig zu.
G20 ein Leuchtfeuer lodert auf!
31.000 Bullen – darunter 600 vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialkräfte aus allen Bundesländern und aus Österreich – konnten massenhaften Widerstand in allen Formen und an vielen Orten (auch parallel) nicht verhindern! Von organsierten Riots und Blockaden zu klandestinen Kleingruppen-Aktionen gab es alles! Und als Sahnehäubchen gab es am Freitagabend einen kurzen aber heftigen Aufstand in der Schanze. Viele Menschen, die unterschiedlicher nicht sein könnten, kamen zusammen und haben sich an diesem kurzen Aufstand beteiligt. Gemeinsam wurden die Bullen und Läden angegriffen. Dass dabei nicht alles Sahne war, soll hier nicht verschwiegen werden. Wichtig und großartig ist, dass es Leute gab, die eingriffen, wenn Leute Scheiße bauen wollten.
Die Schlagzahl solcher Aufstände ist hier zu Lande äußerst gering, um so wichtiger ist es, dass wir uns nicht von solchen spontanen Riots abgrenzen, auch wenn nicht alles gezielt war und bestimmt nicht alle Leute, die sich beteiligt haben cool waren. Es gilt aus den Erfahrungen, die am Freitag in der Schanze gemacht wurden, zu lernen. Damit der nächste Aufstand nicht wieder Jahrzehnte auf sich warten lässt und eine noch klarere emanzipatorische Stoßrichtung bekommt.
Auf den Aufstand folgte die Hetze und auf die Hetze die Repression!
Es war so absehbar wie heftig, wie die Politiker*innen und Medien sich an krassester Hetze überboten. Nach der deftigen Klatsche in Hamburg ist das Rachebedürfnis des Staates enorm. Viele sitzen im Knast, weil ihnen drakonische Strafen aufgebrummt wurden und viele Ermittlungsverfahren laufen noch. Mit der beispielosen Veröffentlichung von 104 Fahndungsfotos bliesen die Bullen letztes Jahr zu einer Hetzjagd nach den Widerständigen von Hamburg. Nicht zu vergessen sind die bundesweiten Hausdurchsuchungen und das Verbot von Indymedia linksunten durch das Bundesinnenministerium im August.
Dennoch scheinen die Ereignisse von Hamburg (Donnerstag bis Samstag) wie ein greller Blitz in einer ansonsten ziemlich düsteren Nacht. Ein Blitz, den wir uns immer mal wieder ins Gedächnis rufen sollten, denn was einmal ging das geht auch wieder und vielleicht noch besser!
G20 ist lange vorbei, der Kampf geht weiter!
25 Jahre Brandanschlag von Solingen, der Rassismus tobt weiter
Dieses Jahr jährt sich der grausame Nazi-Anschlag auf das Haus einer türkischstämmigen Familie, bei dem 5 Menschen starben zum 25. mal. Der Anschlag von Solingen liegt in einer ganzen Reihe von Nazi-Anschlägen, rassistischen Morden und Pogromen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre. Zu den Pogromen kam der „ganz normale“ rechte Mob mit Nazis zusammen. Genau in dieser Zeit fällt auch die Politisierung der Nazis, die später den bisher bekannten Teil des NSU – ein rechtes Terrornetzwerk, mit Verankerung in der Naziszene und vielfältigen Verbindungen zu deutschen Geheimdienstbehörden, dessen Gewalt nur im Kontext des institutionellen und gesamtgesellschaftlichen Rassismus wirkmächtig werden konnte – bildeten und über Jahre systematisch Menschen ermordeten.
Die beschissenen Zustände und die reaktionäre Haltung seitens der Politik, welche auch in den Medien sichtbar sind hatten im Vorfeld der hundertfachen Angriffe auf Geflüchtete durch Hetze wie „das Boot ist voll“ und eine Debatte über Asylrecht Stimmung gemacht und den Boden für den braunen Mob bereitet. Kurz vor dem Anschlag in Solingen wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft.
Die aktuelle Lage zeigt erschreckend viele Parallelen: Es gab in den letzten Jahren tausende Angriffe auf Geflüchtete. Die zutiefst rassistische AfD ist mit über 12 Prozent in den Bundestag eingezogen. Auch hier zeigt sich, dass der Rechtsruck ohne Hetze der etablierten Medien und Politik nicht denkbar wäre. Und wieder reagieren die Herrschenden von SPD/CDU mit Hilfe der Grünen und Teilen der Linkspartei mit Gesetzesverschärfungen gegen Geflüchtete und mit einer peinlichen Rhetorik von Heimat und Hetze gegen Geflüchtete.
Die aktuelle Regierungskoalition will bundesweit Lager für Geflüchtete einrichten, um diese möglichst schnell wieder abzuschieben und gesellschaftlich zu isolieren. In NRW existieren diese Lager bereits. Nach Afghanistan wird schon lange wieder abgeschoben.
Aber schlimm ist nicht, dass die Herrschenden ihre menschenverachtende Politik betreiben, das tun sie halt wenn mensch sie lässt! Schlimm ist, dass diese Politk von so Vielen verlangt und den Übrigen hingenommen wird. ,Die Geflüchteten, die es aus den menschenunwürdigen Verhältnissen dieser Welt in die Festung Europa schaffen in die Festung Europa schaffen, scheinen einige zu sehr daran zu erinnern, dass wir hier im „freien Westen“ brutal und grausam auf dem Rücken dieser Menschen leben.Denken wir nur an die rücksichtslose Ausbeutung von Rohstoffen unter unmenschlichtsten Arbeitsbedingungen für die Smartphones und (Elektro-)Autos, die hier verbraucht werden. Um den Laden Namens Kapitalismus am laufen zu halten, braucht es die strukturelle Ungleichheit aller Menschen. Abgesehen davon wollen wir nicht vergessen das viele schlicht gemeine und widerwärtige Rassist*innen sind. Anstatt Solidarität zu üben und die weltweite Ungerechtigkeit, von der wir hier alle (in sehr unterschiedlichen Ausmaß) profitieren, mit aller Macht zu bekämpfen, wird auf die ankommenden Menschen getreten und gespuckt. Sie sollen mit aller Gewalt fern gehalten werden.
Auch wenn wir alle von der weltweiten Ungerechtigkeit profitieren, bedeutet dies nicht, dass nicht viele unter sozialen Angriffen leiden. Die Schere zwischen Arm und Reich drifftet gerade in Deutschland immer weiter auseinander.Und die Ausbeutung verschärft sich in regelmäßigen Abständen. Der neuste soziale Angriff ist der Digitale. Die totale Vernetzung und Automatisierung von allem und jeden, auf allen Ebenen, in privaten Haushalten aber vor allem in der Produktion und im Dienstleistungsbereich wird mit Macht von den Herrschenden und der Industrie unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ voran getrieben.Es ist völlig klar, dass wenn wir nicht kräftig dazwischen hauen, viele von uns zu bloßen Anhängseln der steuernden Algorithmen werden. Amazon und co. machen es bereits vor, der Mensch soll auf die Maschine hören und nicht die Maschine auf den Menschen. Da schliesst sich dann auch offensichtlich der Kreis, denn für die Digitalsierungswelle werden eben die billigen Rohstoffe gebraucht deren Ausbeutung andernorts den Menschen das Leben zu Hölle macht. Es gilt den Kampf gegen Rassismus, den Kampf gegen die sich verschärfende Ausbeutung hier mit dem Kampf gegen weltweite Ungerechtigkeit, die für Hunger, Armut, Vertreibung und Krieg verantwortlich ist, zu verbinden!
Rojava ein Leuchtfeuer
Im kurdischen Teil Syriens enstand in den letzten Jahren eine Selbstverwaltung, die sich Freiheit und Gleichheit zum Ziel gesetzt hat. Und auch hier sind wieder Feminist*innen sehr wichtig für den Prozess. Dass so ein Projekt unter den Voraussetzungen des grausamen Krieges in Syrien absolut nicht wiederspruchsfrei ist, ist so klar, dass sowas wie die Selbstverwaltung Rojavas natürlich unter mörderischen druck steht! Seit Ende Januar greift nun die Türkei, unter dem Erdogan-Regime Afrin als Teil von Rojava an. Das wehrt sich hartnäkig. Nicht überraschend ist, dass die USA – die lange Zeit mit der YPG (Kurdische Verteidigungseinheit) kooperierte – die Selbstverwaltung nun nicht unterstützt. Der deutsche Staat ist ohnehin auf das engste mit dem Erdogan-Regime verbunden. Schließlich soll die Türkei die Menschen, die sich nach Europa aufmachen fernhalten. Und natürlich verdienen deutsche Firmen am Krieg ordentlich mit. Die Verteidiger*innen von Afrin brauchen die weltweite Soldarität, die langsam fahrt aufnimmt. Überall gründen sich Soli-Komitees, Demos werden organsiert und AKP-Kolaborateur*innen und Faschist*innen werden angegriffen. Der deutsche Staat zeigt seine Freundschaft zum türkischen Staat mit der Verfogung der Bewegung, auch Mittels des Terror-Paragraphen 129 a/b.
Die Leuchtfeuer in unseren Vierteln entfachen!
Die rassistische Entscheidung der Essener Tafel „Ausländer“ von der Versorgung auszuschliessen, macht in heftiger Offenheit deutlich, wo es gerade lang geht. Erstens, die krasse Armut, die in diesem von SUV’s verpessteten Land aller Orten millionfach herscht. Zweitens, laufen die Spaltungslinien nicht zufällig entlang der Frage: deutsch – nicht deutsch? Hier hat die AfD und das ganze übrige Pack ganze Arbeit geleistet. Die an den Rand Gedrängten, zerfleischen sich gegenseitig. Das bedeutet für uns, dass wir massiv in die soziale Auseinandersetzung gehen müssen. Denn wir sollten nicht vergessen, dass die allermeisten Erwerbslosen und prekär Beschäftigten nicht etwa AfD wählen, sondern garnicht! Und das ist auch sehr richtig, denn wir haben rein garnichts positives von Wahlen und den daraus resultierenden Regierungen zu erwarten! Wenn wir anfangen uns im Viertel zu organsieren, ist das ein kleiner, aber guter Anfang von dem wir möglichst schnell zur massiven Gegenwehr durchstarten sollten.
Sperrmüllfest, das erste Glimmen eines Leuchtfeuer’s?
Denn gerade, wenn wir von den weltweiten Geschehnissen zurück in unseren Mikrokosmos schauen, fällt auch hier auf, dass wir kämpfen müssen! Gerade der Kampf gegen Gentrifizierung ist omnipräsent. Allen die vom Ölberg kommen fallen die steigenden Mieten auf und die damit verbundene Verdrängung von Einzelpersonen und Läden. Beim Sperrmüllfest gegen Verdrängung konnten wir zeigen, dass wir viele sind und dass uns nicht einmal die eisige Februarkälte davon abhalten konnte uns dem Ordnungsamt zu widersetzen und uns den Sperrmüll und die Straße zu nehmen. Die Nachbar*innenversammlung hat gezeigt, dass wir bereit sind uns solidarisch gegen den Mietwucher zu stellen. Und das ist bitter notwendig, denn Wuppertal wird inzwischen zum „Hot Spot für Wohninvestoren“ erklärt. In unseren Quartieren, die Nordstadt, Ostersbaum und der Arrenberg tut sich seit längerer Zeit einiges an sogenannter Aufwertung, die dann zu steigenden Mieten führt. Wenn im Mirker Bahnhof – in der Nordstadt zwischen Ölberg und Ostersbaum – unkritisch über „Smart City“ diskutiert wird, ist das zwar im Wuppertaler Kontext auch irgendwie ein bisschen peinlich, aber definitiv auch ein Baustein in der Umgestaltung unserer Viertel. Das diese Entwicklung mit mehr Bullen und Ordnungsamt flankiert wird, ist nur folgerichtig.
Gegen ständig steigende Mieten und Verdrängung, Abschiebungen, Jobcenter und Bullen-/Ordnungsamt-Schikanen hilft nur der solidarische und vielfältige Widerstand.
Wie werden die Leuchtfeuer zum Flächenbrand?
Es liegt nicht daran, dass es nicht genug Menschen gäbe, die wüssten, dass das was auf dieser Welt existiert nichts mehr als ein großer Haufen Scheiße ist. Dass so viele rassistisch sind und den Leuten, die neben ihnen in dieser Scheiße sitzen, lieber den Schädel einschlagen, als sich mit ihnen zu verbünden, ist natürlich ein großes Problem. Aber vielleicht ist das noch größere Problem, dass unsere Alltagserfahrungen dazu führen, dass wir nicht an die Möglichkeit glauben zu gewinnen. Die Leuchtfeuer, die überall auf der Welt brennen und soger in Kaltland in Hamburg angefacht wurden, könnten mehr als nur unsere Seele wärmen. Sie zeigen, dass Widerstand immer möglich ist, dass sie uns nicht immer aufhalten können und das heißt, dass noch viel mehr gehen könnte!
Wir müssen es schaffen mit diesen offensiven Momenten im Herzen emanzipatorische Kämpfe im Alltag zu verankern!
Die Aufforderung Banden zu bilden, darf nicht länger zur Platitüde verkommen, sondern muss praktisch umgesetzt werden. Es lohnt sich, sich immer wieder zu suchen, zu finden, etwas auszuhecken, mal was auszuprobieren und wenn es sein muss immer wieder was neues anzufangen…
Für viele Leuchtfeuer in der Nacht/am Tag auf dem Weg zum Flächenbrand.
Für die soziale Revolution!
Wir grüßen die 1.Mai-(Vorabend-)Demos in Oldenburg, Hamburg, Paris, Berlin, Dortmund, Mailand, Bonn, Den Haag, Salzburg, Tilburg, Zürich, Düsseldorf, Wien und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen! Und natürlich alle Menschen, die sich in Erfurt, Chemnitz und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen!
Nach über 45 Jahren Widerstand gegen das unnütze Großbauprojekt des Flughafens in Notre-Dame-des-Landes hat die Bewegung das Scheitern des Projektes erreicht. Der „Ministerrat“ entschied, dass statt des Großflughafens ein Ausbau des bestehenden Flughafens „machbarer“ erschien. Nun wird weiter versucht gegen die „Unrechtszone“ einer „Ultralinken Blackbloc-Szene“ zu hetzen, die die Regierung räumen lassen will. Gegen die Spaltung des Widerstandes und seines Riesenerfolges gegen die Großindustriellen Interessen hat die Vollversammlung der Flughafgegner_innen am selben Tag einen gemeinsamen Text veröffentlicht, indem der Verbleib sämtlicher Bewohner_innen des Gebietes, inklusive der „neuen“ Besetzer_innen, gefordert wird. Für den 10. Februar wird an einer Großmobilisierung festgehalten – zehntausende werden in Notre-Dame-des-Landes erwartet.
César kam nur bis Roanne
Seit nunmehr fünf Jahren ist kein effektiver Bulleneinsatz auf der autonomen Zone erfolgt. Nach dem spektakulären und gewaltsamen scheitern des Bullengroßeinsatzes „OP Cézar“ wurde wiederbesetzt. Seit 2012 sind bis zu 400 Menschen in den besetzten Gebieten ansässig geworden. Das 1600 ha große Gelände setzt sich aus fast hundert „Lebensräumen“ zusammen, aus Hütten, Wagenplätzen, Höfen, besetzten Häusern, Zeltplätzen… Drei Landstraßen sind teilweise komplett der staatlichen Kontrolle entzogen, derzeit sammeln sich zahlreiche Hundertschaftn, der Druck wird erstmals seit dem Fiasko von 2012 vorort spürbarer – Hotels und Feriendörfer werden nach und nach mit Cops belegt.
„Volksbefragungen, Mediationsverfahren – Spaltungsbestrebungen“
Im vergangenen Jahr ergab eine „Volksbefragung“, dass eine knappe Mehrheit in der Umgebung für einen Flughafen sei. Ausschlaggebend waren allerdings fern vom Flughafen gelegene Orte und Städte – im betroffenen Gebiet waren die Dörfer fast geschlossen gegen das Projekt. Daraufhin wurde ein „Mediationsverfahren“ eingeleitet, um zu sondieren, was für kompromisse möglich seien. Die Komission kam kürzlich zu dem Schluss, dass es keinen guten Kompromiss mit Flughafen geben könne, da die Bevölkerung zu gespalten sei. Nun wird zunehmend auf die „radikalsten Elemente“ verwiesen, die auch nach einem geschieterten Flughafen keinen grund mehr hätten vorort zu bleiben. Doch die ZAD ist ein Raum für Leben und Gemeinschaft geworden, der den Flughafen durch seine Heterogenität verhindert hat.
Anhaltende Großmobilisierungen
Im Jahr 2016 gab es gleich zwei mal Mobilisierungen mit über 30.000 Menschen – der Widerstand gegen den Flughafen hat auch in 45 Jahren nichts von seinem Schwung verloren. Mit der drohenden anerkennung der „Erklärung öffentlichen Nutzens“ (dup) des Projektes drohte nun eine gewaltsame Durchsetzung des unbeliebten Großbaus. Diese dup dürfte nun vom Tisch sein, nicht jedoch die Androhung von Bulleneinsätzen. Der französische Staat ist knallhart am Widerstand der Bewegung gescheitert und mit ihm der Vinci-Konzern und seine Freund_innen. Nun würde er gerne seine Hoheit reetablieren – verhindern wir das!
Feiert den Erfolg gegen die Betonwüste auf den Straßen!
Kommt am 10. Februar nach NDDL!
Auf in die Bretagne, die ZAD verteidigen und erweitern!
Durch den breiten Protest gegen Kohle 2017, die ausdauernde Waldbesetzung und die Klagen des BUND hat die Klimabewegung erkämpft, dass RWE diese Rodungssaison den Hambacher Wald nicht weiter zerstört. Das ist großartig!
Aber wir sollten weiter wachsam sein!
Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass es dennoch in den nächsten Wochen zur Räumung der Waldbesetzung – und im Zuge dessen auch zur Fällung zalreicher Bäume – kommt.
Lasst uns die Zerstörung des Hambacher Waldes nicht tatenlos hinnehmen. Wenn RWE den Wald und die Baumhäuser zerstört, sagen wir: „Ende Gelände!“ und tun das, was wir gut können:
Am zweiten Samstag, nach Beginn der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald, werden wir mit hunderten Menschen Kohleinfrastruktur blockieren.
Ende Gelände, Hambi bleibt – one struggle, one fight!
Wir wollen damit den Druck auf RWE und die Landesregierung erhöhen, die Waldbesetzung in Ruhe zu lassen indem wir klarmachen: Eine Räumung im Hambacher Wald bedeutet nicht einen, sondern zwei Großeinsätze der Polizei.
Deutlich kleiner, aber genau so entschlossen wie im August und November 2017 wird sich auch diese Ende Gelände Aktion an den erprobten Aktionskonsens halten:
„Wir sagen was wir tun, und tun was wir sagen. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen. Wir werden mit unseren Körpern blockieren und besetzen.“
Der Hambacher Wald war einst der größte Wald im Rheinland.
Seine Reste sind immer noch ein einzigartiger, 12 000 Jahre alter Lebensraum für besondere und schützenswerte Tiere und Pflanzen. Hunderte Jahre lang wurde er von den Menschen der Region nachhaltig genutzt. 1978 begann Rheinbraun (später RWE) mit der Abholzung für den Tagebau Hambach. Schon damals gab es massiven Widerstand der Anwohner*innen.
Jahrzehntelang schien es jedoch nicht möglich, die jährlichen Rodungen zu stoppen. Im Sommer 2012 jedoch besetzten Klima-Aktivist*innen den Wald. Die Räumung zog sich im November über Tage hin und nur vier Wochen später erfolgte die Neubesetzung an anderer Stelle im Wald. Dies wiederholte sich in den folgenden Jahren immer wieder. Dadurch konnten die Rodungen in den Monaten Oktober bis Februar immer wieder behindert und verzögert werden.
Die Besetzung im Hambacher Wald hat sich zu einem wichtigen Bezugspunkt der globalen Klimagerechtigkeitsbewegung entwickelt. Neben dem Widerstand gegen die Kohleverstromung werden hier Formen des Zusammenlebens jenseits von Kapitalismus und Unterdrückung erprobt.
Apropos Kapitalismus und Unterdrückung:
Wir sind davon überzeugt, dass die NRW-Landesregierung in der Pflicht gewesen wäre, den Hambacher Wald als schützenswertes Flora-Fauna-Habitat an die EU zu melden. Die Aussicht auf Profite aus der Kohle, sowie jahrzehntelange Verflechtungen zwischen Staat und Energiewirtschaft verhinderten dies. Die Geschichte des Braunkohle-Abbaus ist eine Geschichte der Ausbeutung von Arbeiter*innen und Natur. Deshalb sagen wir: Finger weg von der Kohle, Kapitalismus überwinden und hin zu einem guten Leben für Alle!
Diesen Winter scheint es zum ersten Mal konkret möglich, die Vernichtung von weiteren 70 Hektar Wald zu verhindern. Noch nie lebten so viele Menschen wie jetzt in der Besetzung. Die Klimabewegung ist so stark wie noch nie. Der Kohleausstieg wird gesamtgesellschaftlich verhandelt und ist nur noch eine Frage der Zeit.
Auch wenn nur noch weniger als 20 Prozent des ursprünglichen Waldes stehen, bleibt auch dieser Rest absolut schützenswert und darf nicht dem Wahnsinn des Kohlebergbaus zum Opfer fallen!
Wenn RWE tatsächlich die Besetzung räumen lässt, werden wir eineinhalb Wochen später mit einer weiteren Massenaktion zivilen Ungehorsams die Kohleinfrastruktur lahmlegen.
System Change, Not Climate Change!
www.ende-gelaende.org
3.-5. November 2017
Bonn/ Rheinisches Braunkohlerevier
Hier wird das Klima verhandelt:
Schickes Ambiente, wohltemperierte Konferenzsäle. Schön weit weg von da, wo es stinkt, qualmt und raucht – den Schloten, Kohlegruben und Fracking-Bohrungen. Und noch weiter entfernt von den Leidtragenden des Klimawandels. So fanden Klimagipfel bisher statt. Doch diesmal wird alles anders. Wenn Tausende Delegierte aus der ganzen Welt im November zum UN-Klimagipfel (COP 23) in Bonn zusammenkommen, fressen sich nur 50 Kilometer entfernt die gigantischen Kohlebagger weiter in die Erde.
Die Klimazerstörung um die Ecke
In Deutschland findet die Weltklimakonferenz statt – zugleich sind wir Weltmeister im Braunkohle verbrennen. Die Präsidentschaft der Konferenz haben die Fidschi-Inseln inne, deren Küste langsam im Meer versinkt. Hier, in den Kraftwerken des Rheinischen Reviers wird das Klima verheizt. Währenddessen müssen auf den Fidschis, Tuvalu und Kiribati Menschen ihr Zuhause verlassen.
Auf dem Klimagipfel in Bonn kann die Welt erkennen, wer für den Klimawandel verantwortlich ist, wer profitiert und wer leidet. In der Kohlegrube können die Menschen die Zerstörung sehen. Hier wird so deutlich wie nie, was zu tun ist: Kohle, Uran, Öl und Gas blockieren, damit sie im Boden bleiben – hier und überall.
Hier wird das Klima verhandelt
Die globale Erwärmung erfordert Handeln im Turbogang. Doch die Klimaverhandlungen sind im Schneckentempo unterwegs – gebremst von Großkonzernen und kapitalistischer Profitlogik. Deutschland ist da kaum besser als die USA: So viel die Bundeskanzlerin auf internationalem Parkett von Klimaschutz redet – zuhause lässt sie die Kohlekraftwerke weiterlaufen. Während selbst weichgespülte Klimaziele den Lobbyinteressen geopfert werden, wird die historische ungleich größere Verantwortung des globalen Nordens für den Klimawandel einfach geleugnet.
Aber nicht mit uns! Wenn in Bonn der Klimagipfel startet, tragen wir den Kampf gegen den fossilen Wahnsinn und für Klimagerechtigkeit dorthin, wo das Klima wirklich verhandelt wird: in Europas größte Kohletagebaue. Da, wo Politik untätig bleibt, nehmen wir den Kohleausstieg selbst in die Hand. Mit über tausend Menschen gehen wir in die Grube, setzen uns vor die Bagger und stoppen die Klimakiller.
Wir können auch November!
Vom Wetter reden, wenn es um´s Klima geht? Wir lassen uns beim Kampf gegen die Klimazerstörung von ein bisschen Jahreszeit nicht abhalten. Schon die riesigen Proteste gegen Castor-Transporte im Wendland haben gezeigt: Wir können auch November!
Mit Ende Gelände haben in den letzten zwei Jahren tausende Menschen aus ganz Europa Widerstand gegen die Kohle geleistet. Während der Weltklimakonferenz in Bonn schreiten wir mit Menschen aus der ganzen Welt zur Tat – mit Bäuer*innen aus dem globalen Süden oder Gipfel-Delegierten aller Länder, mit Climate Warriors aus dem Pazifik oder Mitgliedern von Umweltverbänden – und auch mit dir wollen wir in die Grube. Gemeinsam sagen wir: Für Kohlekraftwerke und Klimazerstörung ist hier ENDE GELÄNDE! Statt um CO2 zu feilschen, kämpfen wir für ein Klima der Gerechtigkeit – vom 3. bis 5. November 2017 im Rheinland!
Aktuelle Infos: www.ende-gelaende.org