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(Anti-)Repression Antifaschismus Wuppertal

Offener Brief der Gruppe “kein mensch ist illegal” zum lebensgefährlichen Messerangriff von rechten HoGeSa-Anhängern

Offener Brief der Gruppe “kein mensch ist illegal” Wuppertal an die Polizeipräsidentin Brigitta Radermacher
Sehr geehrte Frau Polizeipräsidentin Radermacher,
der in der Nacht zum 11.April 2015 vor dem Autonomen Zentrum von drei Personen aus der rechten HogeSa-Szene verübte lebensgefährliche Messerangriff auf einen 53-jährigen Mann mit türkischen Wurzeln erschreckt und berührt uns sehr.
Ähnlich wie die “Opferberatung Rheinland” und die “Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW” schockieren uns die öffentlichen Erklärungen der Wuppertaler Polizei. Zunächst wird unterstellt, der Mordversuch sei im AZ passiert und mehrere Personen der linken Szene seien nicht Zeugen*innen, sondern Tatverdächtige. (Sie unterliegen bis heute diesen unhaltbaren Verdächtigungen.).
Sodann wird behauptet, Polizeibeamte*innen und Rettungskräfte seien von “Angehörigen der linken Szene” attackiert worden und “erst durch den Einsatz von Pfefferspray und mittels Schlagstock” habe der Verletzte gerettet werden können. Durch mehrfache Berichte von Zeugen*innen wurde deutlich, dass diese Äußerungen der Polizei völlig haltlos waren. Von der Polizeipressestelle gab es noch einige diffuse Äußerungen, die nicht geeignet waren, die ungeheuren Unterstellungen zurückzunehmen und Klarheit in die Vorkommnisse dieser Nacht zu bringen.
Inzwischen gibt es drei Tatverdächtige aus der rechten Szene, von denen einer geständig ist und sich in Untersuchungshaft befindet und bereits rechte Straftaten verübt hat. Die anderen beiden sind auf freiem Fuß.
Verhalten und Äußerungen der Polizei machen auf uns den Eindruck einer Täter-Opfer-Umkehr. Ein solches Vorgehen täuscht die Öffentlichkeit.
Außerdem werden durch dieses polizeiliche Vorgehen Angehörige der “linken Szene” zu Unrecht kriminalisiert, während die rechten Gewaltstrukturen einerseits verharmlost, andererseits gestärkt werden.
Wir finden wichtig zu betonen, dass es sich bei dem Vorfall vom 11.April nicht um Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken handelte, sondern es darum ging, dass Angehörige einer äußerst gewaltbereiten rechten Gruppierung aus rassistischen Gründen einen demokratisch und antifaschistisch engagierten Mann mit türkischem Hintergrund brutal angegriffen und lebensgefährliche verletzt haben.
In dieser Lage erwarten wir von der Polizei, dass sie in dieser und anderen rechten Szenen mit Methoden ermittelt, die geeignet sind, demokratisch und antifaschistisch engagierte Menschen sowie Menschen mit nichtdeutschem Hintergrund vor den Gewalttaten faschistisch und rassistisch gesonnener Gruppen und Personen zu schützen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. der Gruppe “kein mensch ist illegal” Wuppertal

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1. Mai Antifaschismus Wuppertal

Bericht zum Autonomen 1.Mai in Wuppertal 2015

142793In der Spitze beteiligten sich bis zu 400 Menschen am diesjährigen und wie immer unangemeldeten autonome 1.Mai in Wuppertal. Es freut uns sehr, dass auch im 29. Jahr der Autonomen 1.Mai – Demo wieder viele ihren Weg ins Tal der Wupper gefunden haben. Schön ist, dass es auch in den umliegenden Städten Köln, Bonn und Dortmund dieses Jahr am 1.Mai libertäre und anarchistische Demos gab. Dies ist eine Entwicklung der letzten Jahre.
Sehr wichtig finden wir auch, gerade vor dem Hintergrund des mörderischen Naziüberfalls vor dem AZ, den Widerstand gegen die Naziumtriebe in Nah und Fern. Es ist sehr gut, dass sich in Dortmund, Köln, Gladbach, Essen und Gelsenkirchen den Nazis in den Weg gestellt wurde. In diesem Zusammenhang finden wir es ganz besonders wichtig zu erwähnen, dass sich auch Teile der Schalker Fanszene an den Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch in Essen und Gelsenkirchen beteiligten und es gelang Diesen zu stoppen!
 
Der Autonome 1.Mai 2015 stand natürlich unter dem Eindruck des mörderischen Angriffs von Nazi-Hooligans auf einen Freund des AZ vor dem Zentrum. Die wesentliche politische Dimension dieses Angriffes wird von den Ermittlungsbehörden und Großen teilen Medien bis heute unter den Teppich gekehrt. Nur dadurch, das unabhängige Journalist*innen nachhakten kam ans Licht, dass Einer der drei dringend Tat verdächtigten mittlerweile in Untersuchungshaft sitzt und geständig sein soll. Dieser Täter, Patrick Petri, hat eine leicht nachvollziehbare rechte Geschichte. Die beiden anderen Täter sind aber weiterhin auf freiem Fuß. Außerdem laufen die unverschämten Ermittlungen der Polizei gegen Betroffene, Ersthelfer*innen und Zeug*innen zur Zeit weiter. Hierdurch findet fortgesetzt eine Opfer-Täter-Umkehr statt!
 
Zur Auftaktkundgebung am Autonomen Zentrum an der Gathe fanden sich ab 14 Uhr nach und nach bis zu 300 Personen ein. Diese hörten einen Redebeitrag zum Mordversuch dreier Nazis an einem Antifaschisten mit türkischem Migrationshintergrund vor dem AZ, die darauf folgende Polizeiaktion gegen das AZ und das ungeprüfte Übernehmen polizeilicher Lügen über die Geschehnisse durch die Presse. Es wurde aufgezeigt wie hier durch Polizei und Presse eine Täter-Opfer-Umkehr vollzogen wurde. Ein zweiter Redebeitrag beschäftigte sich mit der Aufarbeitung des “NSU”- Anschlags in der Keupstraße durch den NSU. Im Fall Keup-Straße fand eine extrem krasse Opfer-Täter-Umkehr über Jahre statt. Fast Ausschließlich Gegen die Bewohner*innen der Keupstraße wurde von der Polizei ermittelt. Die Redner*innen zeigten, dass dies nicht mangelhafte Polizeiarbeit, sondern das Prinzip von Polizeiarbeit in solchen Fällen ist.
 

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Gegen 14:40 setzte sich die Demo dann über die Gathe Richtung Innenstadt in Bewegung. An der Kreuzung Gathe/Karlstraße versperrte eine große Anzahl Bullen den Weg in die Innenstadt, also bog die Demo rechts ab Richtung Ölberg. Im Anschluss konnte die Demo sich dann aber ungestört in den Straßen der Nordstadt bewegen. Die gerufenen Parolen und das Fronttransparent des Demozugs bezogen sich deutlich auf den angesprochenen aktuellen Naziüberfall und bezogen Stellung gegen Nazis/Nazi-Hooligan,Pegida Rassist*innen und ihre Menschen verachtende Gewalt.
Nach ca. 1 Stunde endete die Demo dann auf den Schusterplatz und ging in das Straßenfest über.
Hier gab es weitere Redebeiträge. Ein ausführlicher Redebeitrag befasste sich mit der mörderischen Flüchtlingspolitik Deutschlands und der EU und einer mögliche Praxis dagegen. Gehalten wurde dieser von Refugees Welcome 2 Wuppertal. Weitere Redebeiträge gab es zum Hartz Regime und die, von Deutschland voran getriebenen „verHartzung“ Europas. Ein Aktivist sprach zudem von den Krawallen in Frankfurt im März 2015. Für das leibliche Wohl sorgten die Vokü des Autonomen Zentrums und Menschen von Refugees Welcome 2 Wuppertal. Das Essen wurde allgemein als köstlich bewertet.
Das musikalische Begleitprogramm wurde dieses Mal von drei Solo-Künstler*innen gestaltet die u.a. alle eine eigene Version des „AZ bleibt an der Gathe“ Songs vortrugen. Vom Straßenfest aus brachen später Reisegruppen nach Essen und Dortmund auf, um sich entweder gegen das Nazipack zu stellen oder an der anarchistischen 1.Mai Demo in Dortmund Teil zu nehmen.
142795Als Fazit können wir fest stellen, dass die Demo nun zum zweiten Mal in Folge, nach den Versuchen der Bullen zwischen 2008 bis 2013 die Demo zu zerstören, weiterhin unangemeldet und unbehelligt erfolgreich laufen konnte. Die Bullen beschränkten sich auf das Abriegeln der Innenstadt. In diesem Jahr hatten sie allerdings auch die Brillerstraße (auf der anderen Nordstadtseite) als Begrenzung auf dem Schirm. Das sich die Situation um eine der letzten, regelmäßig stattfindenden und unangemeldeten 1.Mai Demos wieder verbessert hat liegt auch an dem hartnäckigen weiter-machen der Aktivist*innen. Sie und die vielen regelmäßigen Teilnehmer*innen haben sich von den, seit Jahren stattfindenden, Polizeischikanen nicht zermürben lassen!
Das Anschließende Straßenfest war auch auf Grund des guten Wetters dieses Jahr ein besonders schönes!
Für die nächste Zeit steht nun der Kampf gegen die mordenden Nazis/Nazihools und die sie unterstützende Polizei(politik) auf der Agenda.
 
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autonomer1mai.noblogs.org

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Wuppertal

Eine dritte Erklärung

Am Samstagmorgen, den 11.04.2015 um 1.00 Uhr, wurde ein Freund unseres Hauses, ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem Autonomen Zentrum Wuppertal von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit HoGeSa-Sprüchen AZ-Besucher*innen bedroht. Nach dem Messerangriff flohen die Männer.
Unsere erste Sorge gilt weiterhin unserem lebensgefährlich verletzten Freund.  Nach über 4 Wochen ist er noch immer im Krankenhaus. Unsere Gedanken sind bei Dir!  Wir schicken Dir -wieder auch auf diesem Weg- die herzlichsten Grüße und Wünsche und viel Kraft ins Krankenhaus! Wir danken allen Gruppen, Einzelpersonen, Initiativen und Zentren aus den verschiedenen Städten für die zahlreichen Genesungswünsche und solidarischen Grüße in dieser nicht leichten Situation für uns alle!
Zu dem inzwischen geständigen HoGeSa-Nazi Patrick Petri, den Falschdarstellungen der Wuppertaler Polizei und dem Umgang der Presse mit der Tat haben wir uns bereits umfangreich geäußert (vgl. /2015/04/24/eine-zweite-erklarung//2015/04/13/besucher-des-autonomen-zentrums-durch-messerangriff-schwerverletzt/ ).
 
Das werden wir mit dieser 3. Erklärung fortsetzen:
Auf Nachfrage eines kritischen Journalisten der überregionalen Presse bei der Wuppertaler Staatsanwaltschaft (vgl. http://www.vice.com/de/read/rechte-hools-haben-in-wuppertal-einen-antifaschisten-ins-koma-gestochen-463) war zu erfahren, dass sich der HoGeSa-Nazi Patrick Petri inzwischen in Untersuchungshaft befindet, jedoch die anderen beiden mutmaßlichen Täter weiter frei durch Wuppertal laufen, weil nach Aussagen von Staatsanwältin Monika Olschak kein dringender Tatverdacht bestehen würde.
Wir zweifeln stark an der Einschätzung der Staatsanwaltschaft Wuppertal bezüglich der Tatbeteiligung und Gefährlichkeit der beiden weiteren Beteiligten, insbesondere da es sich um dieselbe Staatsanwältin handelt, die noch am 13.04.2015 in der WDR Lokalzeit äußerte, „aber aktuell haben wir keine festen Anhaltspunkte dafür, dass es tatsächlich eine politische Tat bzw. mit rechtem Hintergrund ist.“ (Lokalzeit 13.04.2015), was sich als gefährlich falsche Darstellung erwiesen hat, aber dennoch weiterhin das katastrophale polizeiliche Handeln bestimmt.
Ein Skandal in der Arbeit der Ermittlungsbehörden ist, dass von Beginn an und auch noch  nach der Festnahme bzw. vorläufigen Festnahme der dringend Tatverdächtigen aus dem HoGeSa-Nazi-Spektrum  am 20.04.2015, Besucher*innen des Autonomen Zentrum Vorladungen als Beschuldigte von der Polizei erhalten, in denen sie grund- und haltlos der Tat des versuchten Mordes an unserem Freund beschuldigt werden.
Neben Ersthelfer*innen, die die Notfallversorgung des Schwerverletzen übernommen haben, werden noch weitere z.T. jugendliche Besucher*innen des Autonomen Zentrums von Seiten der Polizei grund- und haltlos mit diesem Vorwurf belastet und vorgeladen. Zur Deutlichkeit noch einmal: nicht als Zeug*innen, sondern als Beschuldigte.
Die Kriminalisierung der Hilfeleistenden aus dem Autonomen Zentrum und eine Täter-Opfer-Umkehr, die die Opferberatung Rheinland und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW in ihrem offenen Brief an die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher befürchtete (vgl. http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/eine-taeter-opfer-umkehr-aid-1.5056693), ist bittere Realität in Wuppertal.
Die Staatsanwaltschaft Wuppertal und die, die Ermittlungen leitenden Staatsanwältin Monika Olschak sowie die Wuppertaler Polizei und ihre Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher haben sich bis heute, über 4 Wochen nach dem Angriff, noch immer nicht offiziell zu ihren Falschmeldungen, weiteren Ermittlungen und den Tätern aus dem HoGeSa-Nazi-Spektrum geäußert. Auch den offenen Brief der Opferberatung Rheinland und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus NRW (vgl. http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/eine-taeter-opfer-umkehr-aid-1.5056693)  scheinen die Behörden einfach ignorieren zu dürfen und hüllen sich in einen Mantel des Schweigens.
Durch ein solches Verhalten und Handeln wird die Öffentlichkeit mutwillig getäuscht und Opfer werden zu Tätern gemacht.
 
Wir bleiben dabei:
Das Verschweigen und Nicht-Benennen politischer Motive von Rassismus und Menschenverachtung sowie die Kultur des Tolerierens und Wegschauens trägt dazu bei, Dimensionen rechter Gewalt zu verharmlosen und führt zu einem weiteren Erstarken rassistischer, menschenfeindlicher Bewegungen jeglicher Art.
 
Dagegen werden wir uns weiter erwehren und widerstehen!
¡No pasarán! Faşizme Karşı Omuz Omuza! 
 
Autonomes Zentrum Wuppertal, 11.05.2015

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Antifaschismus Wuppertal

Refugees Welcome! – Kein Platz für Nazis! | Keine Nazikundgebung am 9. Mai in Wuppertal-Vohwinkel!

UPDATE:
Die Nazis von „Die Rechte“ haben ihre Kundgebung für morgen (Samstag) den 9.Mai 2015 in Vohwinkel wieder abgemeldet.
Dann wünschen wir uns allen ein nazifreies Wochenende….

———–
Am Samstag, den 9.Mai 2015, haben die Nazis von „Die Rechte“ ab 13:00 Uhr eine Versammlung in der Edith-Stein-Str./ Ecke Gustavstr. angemeldet. Unter dem widerlichen Motto „Nein zum Heim“ wollen sie gegen das Flüchtlingswohnheim in Wuppertal-Vohwinkel aufmarschieren.
Es kann davon ausgegangen werden, dass auch „Die Rechte“ aus Dortmund und Hamm anreisen werden, um gegen die Geflüchteten zu hetzen.
Beide „Die Rechte“-Kreisverbände gingen aus den 2012 verbotenen Nazigruppierungen „Nationaler Widerstand Dortmund“ und der „Kameradschaft Hamm“ hervor. Gerade die Dortmunder Nazis um Dennis Giemsch, Michael Brück und Lukas Bals unterstützen die Wuppertaler Nazis bei ihren lokalen Hetz-Aktionen und sind für ihre gewaltsamen, rassistischen Übergriffe und Bedrohungen gegen Journalisten*innen und Antifaschisten*innen bekannt. Im Dezember 2014 skandierten die Dortmunder zusammen mit den Wuppertaler Nazis Parolen in denen sie den vom NSU in Dortmund ermordeten Mehmet Kubaşik und den vom Dortmunder Nazi Sven Kalin ermordeten Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz verhöhnten.
Seit Ende Januar 2015 hetzen die Nazis bereits im Internet über Facebook gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Vohwinkel. Die Nazis haben bereits zwei Zusammenrottungen in der Edith-Stein-Str, mit freundlicher Unterstützung der Wuppertaler Polizei. durchziehen können. Besonders ekelhaft ist dies, da nun Geflüchtete in der Unterkunft leben! Den Nazis war es zudem im April gelungen sich Zugang zu der Flüchtlingsunterkunft zu verschaffen. Sie fotografierten das Heim und die Bewohner*innen und stellten die Fotos anschließend ins Internet. Das Ganze müssen wir als Bedrohungslage sehr ernst nehmen!
Die Wuppertaler Nazis Mike Dasberg (verurteilt wegen schwerer Körperverletzung auf dem Vohwinkler Flohmarkt), Daniel Borchert, Paul Breuer (Angeklagter im §129-Verfahren gegen das Aktionsbüro Mittelrhein und Kevin Koch (Verurteilter im „Cinemaxx-Überfall-Prozess“) werden mit Sicherheit zu den Nazifratzen zählen, die am Samstag in Vohwinkel auflaufen wollen.
Dass die Nazis am 9.Mai, einen Tag nach der Kapitulation Nazi-Deutschlands, aufmarschieren wollen ist ein weiteres Unding und einfach widerlich!
Wir in Wuppertal haben nach dem mörderischen Naziangriff vor dem Autonomen Zentrum letzten Monat erst recht keinen Bock auf das widerwärtige Nazipack und hoffen natürlich auf euer zahlreiches und entschlossenes Erscheinen.
Lassen wir den Nazis keinen Platz in Wuppertal-Vohwinkel!
Üben wir wichtige und ernsthafte Solidarität mit den Geflüchteten!
Antifa-Treffpunkt ist um 12:00 Uhr Edith-Stein-Straße/ Ecke Gräfrather Straße
Kommt alle – Kein Platz für das Nazipack!

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Wuppertal

Danke!

Wir danken allen Gruppen, Einzelpersonen, Initiativen und Zentren aus den verschiedenen Städten für die zahlreichen Genesungswünsche und solidarischen Grüße in dieser nicht leichten Situation für uns alle!
———————
Solidaritätserklärung des Sozialen Zentrums Bochum mit dem AZ Wuppertal und den Betroffenen des rechten Mordversuches
Am 11. April wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem AZ Wuppertal von mehreren Tätern angegriffen und mit Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Zuvor hatten die drei Täter AZ-Besucher_innen mit HoGeSa-Sprüchen bedroht. Die Polizei nutzte die Gelegenheit zu einem unsäglichen Einsatz im AZ und verbreitete hinterher Falschmeldungen über den Ablauf, die von Presse unhinterfragt verbreitet wurden. Zur Richtigstellung hat das AZ selbst Pressemitteilungen veröffentlicht, die zu lesen wir allen empfehlen. Wir sind schockiert und wütend über den rechten Mordversuch in Wuppertal. Rechte Gewalt ist weiterhin ein Problem, das sich tödlich auswirkt und von Behörden dennoch oft genug bagatellisiert wird. Wir möchten unsere Solidarität mit dem Verletzten und dem AZ Wuppertal erklären. Wir wünschen euch von Herzen viel Kraft und dem schwerverletzten Genossen eine gute Genesung!
Soziales Zentrum Bochum

Nach Messerattacke und Polizeirazzia: Solidarität nach Wuppertal!
Wir, die Autonome Antifa 170 aus Dortmund, erklären uns solidarisch mit dem AZ Wuppertal. Der Angriff auf einen Freund des Autonomen Zentrum durch HoGeSa nahestehende Personen, die räumliche Nähe zum AZ selber und die Brutalität der Attacke zeigen eine Besorgniserregende Entwicklung auf. Wir wünschen dem verletzten Menschen eine gute Besserung und werden die Entwicklung rechter Schlägergruppen in Wuppertal weiter aufmerksam beobachten.
Antifaschistischer Selbstschutz ist und bleibt notwendig. Lasst euch nicht einschüchtern. Alles alles gute und der Wunsch auf eine schnelle Genesung gehen an den Verletzten, seine Freunde und Verwandte und das AZ Wuppertal!
Autonome Antifa 170

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1. Mai Antifaschismus Wuppertal

Gegen Nazis/ Nazi-Hooligans/ Pegida-Rassist*innen und ihre menschenverachtende Gewalt! Heraus zum autonomen 1. Mai!

Am Samstagmorgen den 11.April 2015 um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses, ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit HoGeSa-Sprüchen AZ-Besucher*innen bedroht. Nach dem Messerangriff flohen die Männer.
Der Angriff hat uns alle sehr geschockt und betroffen, teilweise sprachlos gemacht.
Das darauffolgende widerwärtige Agieren der deutschen „Sicherheitsorgane“ kennen wir bereits zur Genüge: Opfer werden zu Tätern umgelogen und gegen sie ermittelt. Wuppertal ist an diesem Punkt kein Einzelfall. Als schreckliche und katastrophale Beispiele müssen in diesem Zusammenhang die Ermittlungen um die Morde des NSU und den Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße genannt werden.
Auch ist es nicht nur in Wuppertal eine neue, zutiefst besorgniserregende Entwicklung, dass alte und neue Nazi-Hooligans und rechte Schläger*innen, die das Label „Hooligan“ für sich nutzen, sich zunehmend rassistisch politisieren und hoch gewalttätig agieren.
Sie sind Teil einer unterschiedlich zusammengesetzten rassistischen Bewegung, die seit einigen Monaten bundesweit zahlreiche große und kleine Aufmärsche durchführt. Diese rassistische Bewegung tritt aber ebenso durch angegriffene und angezündete Flüchtlingsunterkünfte und brutale körperliche Übergriffe in Erscheinung. In ihr Visier geraten dabei verschiedene Gruppen, insbesondere Geflüchtete und Migrant*innen, Muslime / Muslima aber auch alle aktiven Antifaschist*innen, die sich menschenverachtender Hetze und Handlungen in den Weg stellen.
Dieser Gefahr gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten!
Wir müssen und wollen dem brutalen Angriff der Nazis nun öffentlich etwas entgegen setzen.
Der diesjährige autonome 1.Mai steht unter dem Eindruck des mit mörderischer Absicht durchgeführten Angriffs.
Wir wollen auch an diesem 1.Mai wieder entschlossen und kämpferisch und vor allen Dingen solidarisch auf die Straßen gehen!
Es ist keine leichte Situation für uns alle. Wir hoffen auf eure Solidarität!
Gemeinsam können und wollen wir einen Ausdruck finden der unsere Wut, unsere Verzweiflung zeigt und ein Schritt zu neuer Hoffnung ist.
Setzen wir den menschenverachtenden Bewegungen und den herrschenden Verhältnissen gemeinsam etwas entgegen.
In unseren Gedanken werden wir unseren schwerverletzten Freund dabei haben!
Heraus zum autonomen 1.Mai
14 Uhr Gathe/Ecke Markomannenstr. vor dem Autonomen Zentrum Wuppertal
Bereits am 30.April findet die Vorabend-Nachttanz-Demo statt. Der Startpunkt ist um 20:00 Uhr im Deweerth’schen Garten.

autonomer1mai.noblogs.org

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Wuppertal

Eine zweite Erklärung

Am Samstagmorgen den 11.04.2015 um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses, ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit HoGeSa-Sprüchen AZ-Besucher*innen bedroht. Nach dem Messerangriff flohen die Männer.
Der Angriff hat uns alle sehr geschockt und betroffen, teilweise sprachlos gemacht.
Unsere erste Sorge gilt unserem lebensgefährlich verletzten Freund.
Er ist nach kurzer Unterbrechung wieder im künstlichen Koma. Er wird weiterhin intensiv-medizinisch behandelt, sein Zustand ist weiterhin kritisch.
Unsere Gedanken sind bei Dir!
Wir schicken Dir -auch auf diesem Weg- die herzlichsten Grüße und Wünsche und viel Kraft ins Krankenhaus!
Bereits die wenigen oben genannten Fakten zeigen, dass der Angriff eine wesentliche politische Dimension trägt, die wir im Folgenden genauer aufzeigen.
Täter
Mindestens einer der dringend Tatverdächtigen ist ein HoGeSa-Nazi.
Aufgrund eines Hinweises einer Passantin, nicht etwa durch Ermittlungen der Polizei, wurde der HoGeSa-Nazi Patrick Petri in der Tatnacht an den Elberfelder City-Arkaden aufgegriffen und von der Polizei als „der rechten Szene“ zuzuordnen bezeichnet.
Er hat u.a. offen im Internet zur Teilnahme an der rassistischen Pegida-Demonstration am 14. März 2015 in Wuppertal aufgerufen. Ein Post vom 12.04.2015 auf der öffentlichen Facebook-Seite von „Die Rechte – Kreisverband Wuppertal“ von Mario Leisering aus Oberhausen weist auf seine Tatbeteiligung hin und zeigt eine enge Verbindung in führende Kreise von HoGeSa-Nazis in NRW.
Seit Montag, den 20.04.2015 sind nach unseren Informationen drei Personen festgenommen, die nach Aussage der Polizei die drei Tatverdächtigen sind.
Ermittlungen der Polizei:
Reflexhaft funktioniert bei der Wuppertaler Polizei das Feindbild gegen Links bzw. gegen Antifaschist*innen.
Das zeigt sich zum einen am Handeln und Verhalten der Wuppertaler Polizei am Abend:

  • Unter Schock stehende Besucher*innen wurden mit Schlagstock und Pfefferspray bedroht.
  • Während der Notfallversorgung wurde das AZ von Polizeibeamt*innen gestürmt.
  • Ermittlungen und Spurensicherungen in der Tatnacht und am darauf folgenden Morgen konzentrierten sich offensichtlich ausschließlich nur auf Zeug*innen bzw. Besucher*innen aus dem AZ.
  • Anstatt mit einem direkt vor Ort angebotenen Schlüssel alle Räume im Haus zu betreten, wurden zwecks „Tatortsicherung“ fast alle Türen des Autonomen Zentrums eingetreten und zerstört.
  • Fluchtwege von Tätern wurden nicht überprüft.
  • Zeug*innen und Ersthelfer*innen wurden teilweise bis zum nächsten Mittag in Polizeigewahrsam festgehalten bzw. als Beschuldigte festgenommen.
  • Ein „blutverschmiertes Messer“, womöglich die Tatwaffe, wurde erst am Montag von der Polizei sichergestellt.

Das zeigt sich zum anderen am Handeln und Verhalten der Wuppertaler Polizei in ihren Erklärungen:

  • In ihrer ersten Pressemitteilung spricht die Polizei von einer „Auseinandersetzung“. Diese falsche Wortwahl kennen wir bereits aus dem geplanten Überfall von Wuppertaler Nazis auf Besucher*innen des Vohwinkler Flohmarkts und aus dem überregional organisierten Nazi-Überfall auf eine Vorstellung des Medienprojekts Wuppertal im Cinemaxx.

Damals wie jetzt wird bewusst suggeriert, dies sei ein beidseitiger Konflikt zwischen „Rechts“ und „Links“, anstatt eindeutig die brutale einseitige schwere Verletzungs- und dieses mal Tötungsabsicht von Nazis zu benennen.

  • Weiterhin erzählt die Polizei die Geschichte ihres Einsatzes am AZ in inzwischen verschiedenen Versionen:
    • In der ersten Pressemitteilung verlautbaren sie: Bei Eintreffen der Rettungskräfte wurden Polizeibeamte und Rettungswagenbesatzungen im Gebäude von mehreren Angehörigen der linken Szene angegriffen und der Zutritt verwehrt. Erst durch den Einsatz von Pfefferspray und mittels Schlagstock konnten die Einsatzkräfte den Verletzten zur weiteren ärztlichen Versorgung aus dem Gebäude retten.“ 
(Pressemitteilung der Polizei Wuppertal 11.04.2015 – 08:58)
    • In der Lokalzeit vom 11.04.2015 behauptet die Polizeisprecherin Anja Meis: „es gab Widerstandhandlungen, dass heißt wir mussten unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock in das Gebäude.“ (Lokalzeit vom 11.4.2015)
    • In der Lokalzeit vom 13.04.2015 wird die Geschichte ebenfalls durch die Polizeisprecherin Anja Meis wieder anders erzählt:„Die Kollegen sind in das Gebäude rein. Es gab Rangeleien und Schubsereien. Und da musste man auch zwischendurch wieder rausgehen, sich sammeln. Die verletzte Person konnte aber aus dem Gebäude gebracht werden und wurde dann aber weiter behandelt.“

Die verschiedenen Erzählungen der Polizei zeigen deutlich, dass hier absichtlich und berechnend Falschdarstellungen in Umlauf gebracht werden, die von der Presse bislang ungeprüft übernommen worden sind.
Es wurden mutwillig AZ-Besucher*innen / Antifaschist*innnen von Seiten der Polizei verleumdet.
In dem Wissen, dass die zusammengelogene Geschichte über die Geschehnisse der Nacht womöglich nicht haltbar sein werden, verbreitet die Pressesprecherin der Wuppertaler Polizei
immer neue Versionen des Einsatzablaufs, zuletzt am 13.04.2015.
Ab diesem Zeitpunkt schweigt die Polizei. Selbst von den Festnahmen der drei Tatverdächtigen wird bis heute nicht öffentlich berichtet.
Warum? Mit welchem Zweck?
Wir stellen weiterhin klar:
Der auf der Straße vor dem AZ Schwerverletzte wurde in einen ruhigen Seitenflur des Autonomen Zentrums geborgen, es wurde sofort von Besucher*innen des Autonomen Zentrums Erste Hilfe geleistet und ebenso umgehend mehrfach über die Notrufnummer der Rettungsdienst alarmiert. Die Rettungskräfte kamen zeitnah in das Autonome Zentrum und übernahmen die professionelle Erstversorgung. Die eigene Sicherheit der Rettungskräfte war zu keiner Zeit durch Besucher*innen des Autonomen Zentrums bedroht.
Währenddessen verschärfte die Polizei durch ihr unzulängliches Verhalten die Rettungssituation, indem sie mit Eintreffen von Verstärkung den durch die Geschehnisse unter Schock stehenden AZ-Besucher*innen mit Pfefferspray und Schlagstöcken drohten und den Eingangsbereich des AZs stürmten, um mit Gewalt zu dem Verletzten zu gelangen. – Es wurde entgegen der Behauptungen der Polizei zu keiner Zeit Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, niemand hat Verletzungen davon. –
Trotz dringend benötigter Hilfe wurden die bereits behandelnden, professionellen Rettungskräfte währenddessen von der Behandlung des Schwerverletzten wieder abgezogen (auf wessen Anordnung hin?), um kurze Zeit später die Notfallrettung mit Verstärkung durch einen Notarzt wieder aufzunehmen und den Schwerverletzten in eine Notfallaufnahme eines Krankenhauses zu bringen.

  • Bezüglich des Tatverdächtigen wurde in der ersten Pressemitteilung der Polizei bei der aufgegriffenen Person, die der „rechten Szene“ zuzuordnen sei, von einer Stichverletzung gesprochen (Pressemitteilung der Polizei vom 11.04.2015), die im weiteren Verlauf der Woche zu einer Schnittverletzung am Bein wurde (Wuppertaler Rundschau 15.04.2015).

Was soll hier suggeriert werden? Eine typische Opfer-Täter-Umkehr?

  • Die Staatsanwaltin Monika Olschak erklärt in der Lokalzeit: „[Es sei] bedingt durch den Tatort, dass man auch in diese Richtung ermittelt, aber aktuell haben wir keine festen Anhaltspunkte dafür, dass es tatsächlich eine politische Tat bzw. mit rechtem Hintergrund ist.“ (Lokalzeit 13.04.2015)

Wusste nicht die Staatsanwaltschaft zu diesem Zeitpunkt bereits von dem HoGeSa-Nazi-Hintergrund von den Tatverdächtigen?
Dieser Fakt wird bewusst vorenthalten. Ebenso wird von der Polizei und Staatsanwaltschaft über mehrere Tage und bis heute verschwiegen, dass drei Tatverdächtige festgenommen worden sind.
Es muss den Sicherheitsbehörden unterstellt werden, dass der HoGeSa / Pegida-Nazi-Hintergrund der Tat verharmlost, bagatellisiert, relativiert und letztendlich negiert werden soll. Rechte Gewalt wird nicht benannt.
Die Täter haben das Autonome Zentrum ganz bewusst aufgesucht. Das Autonome Zentrum organisiert und mobilisiert seit Jahren unablässig gegen rassistische Zustände und Naziumtriebe aller Art, so waren wir z.B. selbstverständlich ein tragender Teil der Gegenaktivitäten zu den geplanten Pegida-/ HoGeSa-/ Nazi-Aufmarsch am 14.März 2015 in Wuppertal. Am selben Abend dieses Aufmarsches ist im übrigen das leere Gebäude des AZs bereits von Pegida-Anhängern mit Flaschenwürfen angegriffen worden.
 
Die diffamierende und stigmatisierende These der Ermittlungsbehörden, wonach Täter zuerst im Umfeld des Autonomen Zentrums zu suchen seien, bleibt in der Öffentlichkeit bisher weitestgehend unwidersprochen.
Bislang haben leider große Teile der Presse, ohne eigene Recherche durch bewusste und / oder gedankenlose Übernahme der Polizeipressemeldungen in ihren Berichten das einseitige, gefährliche politische Spiel der Behörden unterstützt. Wir brauchen endlich einen kritischen Journalismus in dieser Stadt, der sich nicht von Falschmeldungen der Polizei beeindrucken lässt und unabhängig berichtet.
 
Gegenwärtige politische Einschätzung
Es ist eine neue, zutiefst besorgniserregende Entwicklung, dass sich alte und neue Nazi-Hooligans und rechte Schläger, die das Label ‚Hooligan’ für sich nutzen, sich zunehmend rassistisch politisieren und hoch gewalttätig agieren.
Sie sind Teil einer unterschiedlich zusammengesetzten rassistischen Bewegung, die in den letzten Monaten bundesweit zahlreiche große und kleine Aufmärsche durchführt und auf der sie ihre Hetze unverhohlen verbreiten können. Ebenso treten sie durch angegriffene und angezündete Flüchtlingsunterkünfte und brutale körperliche Übergriffe auf Andersdenkende / Anderslebende in Erscheinung.
In ihr Visier geraten dabei verschiedene Gruppen, insbesondere Geflüchtete und Migrant*innen, Muslime / Muslima aber auch alle aktiven Antifaschist*innen, die sich menschenverachtender Hetze und Handlungen in den Weg stellen.
Dieser Gefahr gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten!
Zum verheerenden Umgang der Sicherheitsbehörden mit Opfer / Zeug*innen von Nazi-Gewalt muss festgehalten werden, dass die derzeitige Ermittlungs- und Pressearbeit der Wuppertaler Polizei wieder einmal negativ herausragend ist.
Für Wuppertal können wir die empörend schlechte Arbeit der Polizei / Staatsanwaltschaft bei „rechter Gewalt“ an vielen Beispielen darlegen (vgl. z.B. Presseerklärung der Opferberatung Rheinland). Diese machen u.a. deutlich, dass das jeweilige Handeln der Sicherheitsbehörden nicht nur auf ein individuelles Versagen von Einzelpersonen und deren politische Einstellungen zurückzuführen, sondern systemimmanent, institutionell und strukturell ist.
Unsere Stadt ist an diesem Punkt kein Einzelfall. Als schreckliche und katastrophale Beispiele müssen in diesem Zusammenhang die Ermittlungen um die Morde des NSU und den Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße genannt werden. Dieses Vorgehen bzw. Falsch- und Nicht-Vorgehen nach Gewalttaten mit rechtem menschenverachtenden und / oder rassistischem politischen Hintergrund ist, trotz gegenteiliger Behauptungen nach der Selbstenttarnung des NSU 2011, noch immer tief in den Strukturen der ‚Sicherheits’-Institutionen verankert.
Die Amadeu Antonio Stiftung hat zwei Broschüren mit den Titel „Das Kartell der Verharmloser. Wie deutsche Behörden systematisch rechtsextremen Alltagsterror bagatellisieren“ und „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Eine Reportage aus Westdeutschland“ (das Titelbild zeigt die Schwebebahn; der Nazi-Überfall auf die Filmaufführung des Wuppertaler Medienprojekt sowie seine skandalöse behördliche Aufarbeitung ist eines der Hauptthemen) herausgegeben, die über diese Strukturen informieren.
Das Verschweigen und Nicht-Benennen politischer Motive von Rassismus und Menschenverachtung sowie die Kultur des Tolerierens und Wegschauens trägt dazu bei, Dimensionen rechter Gewalt zu verharmlosen und führt zu einem weiteren Erstarken rassistischer, menschenfeindlicher Bewegungen jeglicher Art.
Dagegen werden wir uns weiter erwehren und widerstehen!
¡No pasarán!
Faşizme Karşı Omuz Omuza!
 
 
Zu Eurer Information:
Wir wollen auch an diesem 1.Mai entschlossen und kämpferisch und vor allen Dingen solidarisch auf die Straßen gehen!
Es ist keine leichte Situation für uns alle. Wir hoffen auf eure Solidarität!
Gemeinsam können und wollen wir einen Ausdruck finden der unsere Wut, unsere Verzweiflung zeigt und ein Schritt zu neuer Hoffnung ist.
Setzen wir den menschenverachtenden Bewegungen und den herrschenden Verhältnissen gemeinsam etwas entgegen
In unseren Gedanken werden wir unseren schwerverletzten Freund dabei haben!
 
Autonomes Zentrum Wuppertal, 24.04.2015
 
Bitte verbreitet zum Schutz der Betroffenen keine Spekulationen in sozialen Medien und sonstwo!
 
 

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Wuppertal

Besucher des Autonomen Zentrums durch Messerangriff schwerverletzt!

Samstagmorgen um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit Hogesa-Sprüchen AZ-Besucher*innen provoziert. Nach dem Messerangriff flüchteten die Männer unerkannt.
Den Schwerverletzten haben wir schnell in den Flur des AZ gebracht und ihm Erste Hilfe geleistet. Gleichzeitig haben wir umgehend vom AZ aus mehrfach den Notarzt gerufen. Die Rettungskräfte kamen zeitnah und übernahmen die Erstversorgung. Ein später eintreffender Notarzt durfte jedoch nur mit großer Polizeibegleitung ins AZ, weshalb auf das Eintreffen weiterer Polizist*innen gewartet wurde, bevor die Rettung fortgesetzt werden konnte. Doch anstatt das Gespräch mit den geschockten AZ-Besucher*innen am Eingang zu suchen, stürmten die nun mehr verstärkten Polizeikräfte unter Androhung von Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz in den AZ-Eingang, um mit Gewalt zu dem Verletzten zu gelangen.
Die Polizei behauptete später in einer unsäglichen Pressemitteilung, die von allen Wuppertaler Medien ungeprüft übernommen wurde, Besucher*innen hätten Polizeibeamte und Rettungswagenbesatzungen im Gebäude angegriffen und die Polizei hätte erst „durch den Einsatz von Pfefferspray und mittels Schlagstock (…) den Verletzten zur weiteren ärztlichen Versorgung aus dem Gebäude retten“ können.
Später traten die Polizeikräfte, auf der Suche nach möglichen Tätern, im AZ noch wahllos Türen ein. Auch das könnte man mit mehr Abstimmung mit den vor Ort anwesenden Vertreter*innen des AZ und dem (vor Ort übergebenen) Schlüsselbund besser machen. Schließlich erklärte die Polizei das AZ zum Tatort und beschlagnahmte unser Haus bis zum Morgen. Die Messerstecher waren zu diesem Zeitpunkt schon lange weg.
Der Überfall hat uns alle sehr erschreckt und betroffen gemacht.
Wir hoffen, dass unser Freund wieder gesund wird!
Wir schicken Dir herzliche Grüße und viel Kraft ins Krankenhaus!
Besucher*innen des Autonomen Zentrums Wuppertal 11.4.2015

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Verwendungszweck: 10.04.2015

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Siz de haberini almışsınızdır, „Autonomes Zentrum“ (AZ) ve çevresinde büyük bir polis operasyonu yapılmıştır. Spekülasyon ve yanlış haberlerin önüne geçmek amacıyla sizlere şu andaki genel durum hakkında genel vermek ve olaylar hakkındaki görüşümüzü sunmak istiyoruz.
Cumartesi, sabah saat 01.00’de mekanımızın devamlı konuğu olan bir arkadaşımıza birkaç kişi saldırmış ve çok sayıda bıçak darbeleriyle o denli ağır şekilde yaralanmıştır ki, şu an hayatı tehlikede olmaktadır. Olay öncesinde üç adam ‚Hogesa’ya (‚Selefiler karşıtı Holiganlar‘) ait kışkırtıcı sözlerle AZ ziyaretçilerine sataşmışlardır.
Kimlikleri bilinmeyen bu kişiler bıçaklı saldırıdan sonra kaçmışlardır.
Ağır derecede yaralanmış olan saldırı mağdurunu AZ’in koridoruna çekip ilk yardım müdahalesinde bulunduk. Aynı zamanda derhal AZ’den acil yardım için ambulans doktorunu aradık. Kurtarıcı güçler kısa zamanda gelip hemen yaralının ilk bakımını sağlamışlardır. Daha sonra gelen bir ambulans doktorun içeriye girmesine polis, sadece çok sayıda polis tarafından refakat edilme şartıyla izin vermiştir. Bu nedenle doktor, önce daha daha fazla polisin gelmesini beklemek zorunda kalmış ve ancak ondan sonra acil tıbbi yardımına devam edebilmiştir. Bu arada sayıları artmış olan polis kuvvetleri şok altında bulunan AZ ziyaretçileriyle konuşup bilgi almak yerine cop ve biber gazı kullanarak AZ giriş kapısına saldırmış ve şiddetle yaralı kişiye ulaşmaya çalışmışlardır.
Polis, Wuppertal medyası tarafınca hiçbir şekilde sorgulanmayan rezil bir basın açıklamasında, polis ekiplerinin binaya girince ziyaretçiler tarafından saldırıya uğradıklarını ve „sadece biber gazı ile cop kullanarak yaralı kişiyi binadan çıkarıp tıbbi bakımını temin edebildiklerini“ iddia etmiştir.
Polis güçleri daha sonra, muhtemel failleri arama gerekçesiyle, AZ içinde kapıları tekmeyle rastgele kırmışlardır. Polis güçleri, operasyonunun bu kısmını da binada hazır bulunan AZ sorumlularıyla konuşmuş ve kendilerine teslim edilen bu kapılara ait olan anahtarları kullanmış olasydılar çok daha olumlu ve sakin bir şekilde bu durumu idare edebilirdi. Sonuçta polis, resmen AZ’i olay yeri ilan ederek ertesi sabaha kadar binaya el koymuştur. Ancak o anda bıçaklı saldırıda bulunan failler çoktan ortadan kaybolmuşlardı.
Saldırı, hepimizi büyük dehşete ve üzüntüye düşürdü.
Arkadaşımızın yeniden sağlığına kavuşmasını içtenlikle umut ediyoruz!
Hastanede yatan arkadaşımızın güçlü olmasını dileyip kendisine candan selamlar gönderiyoruz!
„Autonomes Zentrum Wuppertal“ ziyaretçileri

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1. Mai Antifaschismus Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Autonome Politik AZ bleibt an der Gathe Soziale Kämpfe Weltweit Wuppertal

Heraus zum autonomen 1. Mai 2015!

14:00 Uhr Markomannenstr./Ecke Gathe beim Autonomen Zentrum, anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz.

Vorneweg: Das AZ bleibt an der Gathe! Wir werden uns nicht verdrängen lassen! Das Gelände ist groß genug, um allen Bedürfnissen gerecht zu werden; wir fordern eine langfristige Garantie für das AZ an der Gathe mindestens für die nächsten 20 Jahre!

Plakat | Autonome 1.Mai Demo 2015 | Wuppertal Wir starten die diesjährige Autonome 1. Mai Demo wieder um 14:00 Uhr. Erstens wollen wir dem zum 1. Mai gehörenden Straßenfest wieder angemessen Platz einräumen und zweitens wollen die bekennenden Nationalsozialisten aus Dortmund ab 18:00 Uhr vermutlich in Essen aufmarschieren. Auch dort halten wir Widerstand, nicht zuletzt wegen der sicheren Beteiligung des Wuppertaler Nazipacks an dieser kackbraunen Veranstaltung, für dringend nötig! Außerdem findet ab 18:00 Uhr eine anarchistische 1.Mai Demo in Dortmund statt; auch ein unterstützenswertes Projekt.

Beim Straßenfest wird es verschiedenste musikalische und kulinarische Genüsse neben spannenden Informationen geben. Ab 16:00 Uhr treffen wir uns am Schusterplatz.

Der Aktionsreigen rund um den 1. Mai beginnt dieses Jahr am 25. April mit dem Aktionstag “#ShoppenStoppen – Primark verhindern!” in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld. Weiter geht es dann mit der Vorabend-Nachttanzdemo am 30. April mit der wir in den autonomen 1.Mai feiern.

Sehr am Herzen liegen uns die Wuppertaler Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus am 17. April ab 17:00 Uhr vor dem Denkmal der NS-Opfer im Deweerthschen Garten.



Refugees welcome

Aus aktuellem Anlass beginnen wir den diesjährigen Aufruf für den 1. Mai mit einem klaren: Refugees welcome! Seit Herbst letzten Jahres gibt es in ganz Deutschland wieder Mal eine massive, rassistische Mobilisierung, die sich aktuell gegen eine herbei fantasierte und zusammen gelogene angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ richtet. Dieser rassistischen und nationalistischen Bewegung ist es Ende Oktober 2014 gelungen, 4.000 Nazi-Hooligans nach Köln zu mobilisieren und in Dresden regelmäßige Demonstrationen durchzuführen, an denen bis zu 20.000 Rassist*innen teilnahmen. Die rassistische, nationalistische und sozialchauvinistische AfD feierte in den letzten Monaten mehrere Wahlerfolge und wird, trotz ihres stramm rechten Programms, von den etablierten Medien als seriöse politische Kraft akzeptiert. Zudem ist davon auszugehen, dass die sogenannte PEGIDA-Bewegung, die in Dresden startete, zu Beginn maßgeblich von AfD-Leuten mit initiiert wurde.

Zu dieser rassistischen Bewegung gehört aber, neben dem offensiv anti-muslimischen Rassismus, auch die massive Stimmungsmache gegen Geflüchtete. Immer wieder formieren sich Nazi-Gruppen und zum Teil auch rassistische Anwohner*innen und versuchen gegen Flüchtlingsunterkünfte vorzugehen. Solche Aufmärsche fanden in letzter Zeit verstärkt in Dortmund statt, aber auch in Wuppertal-Vohwinkel haben die Nazis, in diesem Jahr bereits zweimal, den Versuch gestartet, gegen eine Flüchtlingsunterkunft vorzugehen. Diese absolut widerliche Hetze gilt es überall zu stoppen!

No PEGIDA, No IS-Unterstützer*innen

PEGIDA ist es in NRW bislang nicht gelungen richtig Fuß zu fassen. Es kam zu einigen Aufmärschen in Düsseldorf, Köln und Duisburg. Derzeit gibt es in Duisburg und Düsseldorf zwei rassistische Aufmärsche pro Woche, deren Teilnehmer*innenzahl glücklicherweise aber die 100er Marke nicht knackt. Auch der Versuch von PEGIDA am 14. März in Wuppertal ihre Mobilisierungsschwäche zu überwinden, kann, auch auf Grund der vielen entschlossenen Gegendemonstrant*innen, als gescheitert betrachtet werden. Die Rassist*innen hatten bundesweit mobilisiert und mit Lutz Bachmann aus Dresden, den “Szene-Star” der PEGisten, aufgeboten. Von den 600 Nationalist*innen und Rassist*innen waren dann die Einen Nazi-Hooligans und die Anderen in irgendeiner der rechten (Kleinst-)Parteien, von „Die Rechte“ bis „Pro NRW“, organisiert.

Wirklich toll war, dass es den Gegendemonstrant*innen geglückt ist, den Rechten das Agieren, gegen die Vertreter einer bestimmten Spielart des Salafismus um Sven Lau, die u.a. für den IS rekrutieren, zu entreißen. Eine große und breite Gruppe antirassistischer Gegner*innen blockierte diese menschenfeindliche Truppe, die den Islam für ihre Zwecke instrumentalisiert. Zeitweise war der Zugang zum Willy-Brand-Platz komplett dicht, was die Bullen veranlasste die Kundgebung der Salafisten mit brutaler Gewalt durchzusetzen.

No HOGESA, No PEGIDA und die antirassistische Heuchelei der Elite

Spannend war auch, dass es nach dem, für viele überraschend, großem Aufschlagen der Nazi-Hooligans in Köln, zu einer breiten und lauten Gegenbewegung kam. Zehntausende gingen gegen die Rassist*innen auf die Straße. Nicht selten wurden diese Demonstrationen von Bürgermeister*innen und bekannten Politiker*innen angeführt. Von Merkel bis zum IHK-Chef beeilten sich alle Stellung gegen den rassistischen Mob zu beziehen. Das war nicht immer so: Anfang der 1990er Jahre wurde sich unter anderen Vorzeichen zusammengetan. Es gab ein klares Bündnis aus rassistischen Bürger*innen, Mob und Elite, das gemeinsam gegen Geflüchtete hetzte.

Glaubt den Herrschenden kein Wort

Doch dass die Politiker*innen und Wirtschaftsbosse den Rassistin*innen diesmal nicht gleich alle zur Seite stehen liegt nicht daran, dass sich die Eliten auf einmal zu Humanität und Menschenfreundlichkeit entschlossen hätten. Es liegt schlicht an veränderten Rahmenbedingungen, die von ihnen nun ein anderes politisches Handeln erfordern. Schließlich ist das mörderische Grenzregime um Europa von ihnen bereits in den 1990er Jahren erfolgreich durchgesetzt worden. Ein rassistischer Lynchmob ist derzeit nicht gefragt, weil der Standort Deutschland gut ausgebildete Fachleute aus dem Ausland braucht. Die haben verständlicherweise keine Lust auf Deutschlands Straßen bedroht, beschimpft, verprügelt oder umgebracht zu werden. Außerdem könnte ein allzu offensiv gelebter Rassismus dem deutschen Ruf im Ausland auch wirtschaftlich schaden und die Leute dort davon abhalten deutsche Autos etc. zu kaufen.

Ein bisschen gezielte rassistische Hetze ist dann aber doch in ihrem Sinne, denn Menschen, die für das deutsche Kapital nicht so gut verwertbar sind, sollen sich in Deutschland bloß kein bisschen wohlfühlen können. Daher gehen die Politiker*innen der Sarrazin-SPD natürlich auch immer gerne bereitwillig ein gutes Stück auf das Rassist*innen-Pack zu. Wenn sich die Politiker*innen aller Couleur nun also menschenfreundlich und weltoffen geben, sollten wir ihnen keine Sekunde trauen. Das Sterben im Mittelmeer geht weiter, die Abschiebungen in Hunger, Folter und Tot gehen weiter! Die Forderungen der Geflüchteten nach einem Bleiberecht bleiben ungehört und die beschissenen Lebensbedingungen in den Lagern und Unterkünften bleiben auch. Die Besetzung der European Homecare-Zentrale in Essen letztes Jahr im Dezember ist ein guter Ansatz, wie z.B. gegen rassistische Unternehmen vorgegangen werden kann. European Homecare organisiert die Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften. Als wäre diese Lebenssituation für die geflüchteten Menschen nicht erniedrigend genug, misshandelten die von dem Unternehmen angestellten Securitys Geflüchtete. Das Land NRW will die Verträge aber nicht kündigen!

Deshalb: Refugees welcome! Festung Europa unterlaufen, sabotieren und angreifen! Illegalisierte unterstützen! Die verantwortlichen Politiker*innen und Parteien, die exekutierenden staatlichen Institutionen zur Rechenschaft ziehen! Dem Rassist*innen- und Nazipack Paroli bieten, wo auch immer es auftaucht!



Refugees welcome 2 oder deutsche Waffen – deutsches Geld

In vielen Regionen der Welt sehen sich immer mehr Menschen zur Flucht gezwungen. Das liegt an der extremen weltweiten Ungleichheit, die immer weiter zunimmt. Kriege gibt es überall auf der Welt und nicht selten werden sie zur Durchsetzung der Interessen der reichen Staaten wie z.B. Deutschland und den USA geführt. An dem Elend der Menschen wird hier fleißig mitverdient. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur der Welt und Waffenschmieden wie Rheinmetall Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen daran ein Schweinegeld.

Viele Menschen müssen u.a. aus dem Irak und Syrien fliehen. Viele müssen sich wegen der mordenden Truppen des IS auf einen langen Leidensweg begeben. Der IS griff im letzten Jahr den syrischen Teil von Kurdistan, Rojava, heftig an. Zum Glück konnte dieser Angriff zurückgeschlagen werden, aber nur durch die sehr, sehr spät einsetzenden Bombardements der USA. Dabei tragen die USA durch den Krieg im Irak eine große Mitschuld daran, dass Gruppierungen wie der IS so stark werden konnten.

Der Widerspruch, dass die schrecklichen Folgen der hegemonialen Politik des Westens in dieser Phase nur durch dieselben gestoppt werden konnten, ist schwer zu ertragen. Vor allem, weil hier wiederum weitere Machtinteressen mitverhandelt wurden. Es gab ein schwer zu durchschauendes Geschacher und Geklüngel mit der Türkei, die natürlich die kurdische Bewegung möglichst stark geschwächt sehen wollte. Dieser Widerspruch offenbart zudem die weltweite Schwäche emanzipatorischer Bewegungen, die wir uns eingestehen müssen, anstatt, im übrigen völlig von diesen ignoriert, die (Militär-)Berater der Herrschenden spielen zu wollen!

Wir müssen stattdessen für offene Grenzen und für ein würdiges Leben der geflüchteten Menschen eintreten. Wir müssen die Waffenschmieden hier zu Lande angreifen und sabotieren und Nato-Übungsplätze wie das GÜZ bekämpfen. Denn Folge dieser Einrichtungen sind immer wieder fliehende Menschen, zivile Tote, die Nato-Kriege in Jugoslawien und in Afghanistan (unter Beteiligung deutscher Bomber), die von Deutschland unterstützte Koalition, die den Irak angriff und viele weitere „Interventionen“ mehr.



Endlich bei der Sozialen Frage mitmischen!

In Frankfurt hat es ganz schön gekracht und geknallt! Gut so! Bullenkarren sollen brennen, die Scheiben der Banken, Supermarktketten und Immobilienunternehmen sollen splittern! Die Straßen sollen blockiert werden! Mit Barrikaden oder Sitzblockaden! Die Straßen sollen voller wütender tanzender Demos sein… Unsere Aktionen müssen so vielfältig sein, wie wir und das Leben selbst.

Es war höchste Zeit, dass die sozialen Auseinandersetzungen, die in Europa auf den Straßen brennen, auch in Deutschland, zumindest einen kleinen Ausdruck finden. Die ekelhafte deutsche Dominanzpolitik, gegenüber dem übrigen Europa, führt in Griechenland, Portugal und Spanien zu bitterer Armut, wie sie in Europa Jahrzehnte nicht existierte.Auch deswegen waren die Aktionen in Frankfurt gegen die EZB, mit ihrem starken internationalen Ausdruck so wichtig. Damit wir die Ebene der (sehr wichtigen) symbolischen Auseinandersetzung perspektivisch überwinden können, gilt es den Schwung, den uns die erfrischenden Bilder aus Frankfurt gebracht haben, mit in unsere lokale Auseinandersetzung zu nehmen. Diese Auseinandersetzungen sind sehr häufig nicht so spektakulär wie die Kämpfe auf den Straßen in Frankfurt, aber um so wichtiger für unseren Alltag!

Die Stärke der menschenfeindlichen Bewegungen ist die Schwäche der emanzipatorischen Bewegungen in den Sozialen Kämpfen

Beinah überall gewinnen menschen- und lebensfeindliche Kräfte an Stärke. In Deutschland entsteht und erstarkt eine rassistische Bewegung, die regional den Charakter einer Massenbewegung annimmt und in deren Windschatten Nazis immer mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durchführen. Gleichzeitig erhalten Gruppierungen, wie die um Piere Vogel und Sven Lau, immer mehr Zulauf und rekrutieren für den Krieg des IS.

In Deutschland werden rassistische Bewegungen stark dadurch begünstigt, dass der deutsche Staat und die deutsche Wirtschaft den Euroraum extrem dominieren. Das sich daraus nährende Überlegenheitsgefühl mischt sich mit der aufkeimenden Befürchtung, dass der eigene Job, Auto und das Familienhaus eventuell nicht gehalten werden können. Das Ganze gepaart mit Nationalismus und Sozialchauvinismus entwickelt sich zu dem widerwärtigen Gebräu, dass sich derzeit auf den Straßen der Städte und Dörfer umtreibt.

Die IS-Unterstützer um Pierre Vogel wählen bewusst eine Ansprache, die sich an junge, perspektivlose Menschen richtet und das immer wieder mit Erfolg, denn viele haben vielfältige Diskriminierungs- und Unterdrückungserfahrungen gemacht (z.B. Rassismus und Soziale Ausgrenzung vom Kindergarten bis zum Jobcenter). Dass die Anhänger*innen dieser menschenfeindlichen Bewegungen zum Teil selber Opfer der menschenfeindlichen Verhältnisse sind, sollte unsere Entschlossenheit sie zu bekämpfen nur verstärken. Zum einen hilft direkter und konkreter Widerstand gegen ihre Aufmärsche und Infrastruktur zum anderen ist es genauso dringlich sich mit der, auf der Straße liegenden Sozialen Frage zu befassen und kräftig mitzumischen!

Gestern Frankfurt, heute lokal

Hier in Wuppertal, wie auch anderswo, kommen zwar ständig Erfolgsmeldungen, dass es mehr Menschen gebe, die eine Arbeit gefunden hätten, doch die Frage ist, wie sehen die Jobs denn aus, in die das Jobcenter die Leute mit Kürzungen und sinnlosen Maßnahmen gepresst hat? Bundesweit gibt es 3,1 Millionen Menschen, die von ihrem Job so schlecht leben, dass sie zum Teil den Strom nicht bezahlen können oder sich nicht regelmäßig eine leckere Mahlzeit leisten können! In den Vierteln stehen Häuser leer und verfallen, während Geflüchtete in schimmeligen Schulen untergebracht werden. Trotz des Leerstandes ist Wuppertal nicht für alle Zeiten davor bewahrt, dass auch hier die Mieten steigen, dass Leute durch „Aufwertung“ (im Sinne fetter Gewinne für die Eigentümer*innen) verdrängt werden. Typisch ist natürlich, dass die Wuppertaler Bullen jeden Versuch, etwas an den bescheuerten Zustand in den Vierteln zu ändern, wie letztes Jahr bei der Besetzung der Marienstraße 41, mit heftiger Repression beantworten.

Von der Alternativlosigkeit der Stadtplanung

All das ist ganz im Sinne der Stadt-Eliten, die sich eine Aufwertung der Stadt in ihrem Sinne wünscht. Stadtkämmerer Slawig und OB Jung ziehen, koste es was es wolle, das Leuchtturm-Projekt Döppersberg durch. Das Prestige-Projekt verschlingt hunderte von Millionen Euro und wird die soziale Lage in der Stadt für viele Menschen noch weiter verschärfen, denn die Millionen Euro müssen ja aus irgendeinen Teil des städtischen Haushaltes entnommen werden. Was dem Ganzen dann die Ekel-Krone aufsetzt, ist, dass die Stadt der berüchtigten Bekleidungskette Primark den (blut-)roten Teppich ausrollt. Das ist besonders widerlich, da die Chemie getränkten Klamotten bekanntermaßen unter mörderischen Bedingungen in den globalen Produktionsstätten hergestellt werden. Auch, dass es keinen Aufschrei der offiziellen Gewerkschaft gibt, ist erschreckend. Erstens, weil es das Mindeste wäre, dass die Gewerkschaften mit ihren Kolleg*innen in den globalen Produktionsstätten solidarisch sind und zweitens, weil auch die Arbeitsbedingungen für die Arbeiter*innen in Deutschland sehr schlecht sind.

„…nimm die Schulden, nimm den Regen“

Es gibt so vieles, dass uns das süße Leben versalzt! Wuppertal gilt als die Schuldenhauptstadt Deutschlands. Das Leben vieler hier steht unter besonderer Kontrolle und Zwängen, aber auch das Leben derer, die noch nicht in der Schuldenfalle gefangen sind, betrifft das Schuldenregime. Viele Dinge des Lebens wie z.B. ein Studium oder eine vernünftige Wohnung, ein Auto für den Job usw., können von vielen nur noch über Kredite finanziert werden. Da die Kreditinstitute diejenigen durchleuchten, die einen Kredit brauchen und dafür einen Lebensstil erwarten, der zeigen soll dass die Schulden zurückgezahlt werden können, stehen letztlich immer mehr Menschen unter der Kontrolle des Schuldenregimes.



Genug geschimpft auf geht’s! Autonome Perspektiven entwickeln!

Wenn wir es richtig anstellen, könnte Frankfurt nur der Anfang einer Bewegung sein, die den alltäglichen sozialen Angriff entschlossen, solidarisch, kreativ und vielfältig entgegen tritt! Ansätze gibt es! Die Besetzungen der Marienstraße 41 haben zwar gezeigt, wie repressiv die Wuppertaler Bullen auf solche Versuche reagieren, aber auch wie groß der Unmut bei vielen über den Lehrstand ist und dass es sicher Offenheit für eine sinnvolle, unkommerzielle Nutzung dieser Häuser gibt. Das zeigte nicht zu Letzt die großen Sympathien die „AZ bleibt an der Gathe“ Demo im Oktober in der Nordstadt bekam. Ein guter Rückhalt für den weiteren Kampf für das AZ an seinem Standort. Besonders wichtig bleiben die häufigen Koch-Aktionen auf dem Ölberg. Sie sind ein Beispiel dafür, dass es auch anders, solidarisch geht! Wenn wir es schaffen, auch über den 25. April hinaus um die Ansiedlung von Primark großen Wirbel zu machen, könnte das Auswirkungen auf die Investitionslust anderer Unternehmen haben. Das würden Slawig und Co. hassen, denn Wuppertal ist für sie ein Wirtschaftsstandort. Für uns ist Wuppertal ein Ort, den wir mit allen Menschen, die hier leben solidarisch gestalten wollen! Dabei müssen wir jeden Rassismus, relgiösen Fundamentalismus und Faschismus erbittert bekämpfen! Die breite Beteiligung am 14. März an den Aktionen gegen die PEGisten und die selbst ernannten Salafisten zeigt aber, dass das mit vereinigten Kräften möglich ist. Außerdem kann die breite Beteiligung und die Vielfältigkeit der Aktion Vorbild für andere dringende Kämpfe im Tal und anderswo sein, wie z.B. gegen Stromsperren und die Zustände in den Jobcentern! Wenn wir mutig und entschlossen, schlau und kreativ agieren, ist vieles möglich! Wir können unsere Viertel, unsere Stadt, unsere Welt von unten neu erschaffen. Es geht um eine Welt, in der viele Welten Platz haben und alle ohne Angst, Armut und Unterdrückung leben können!



Lasst uns unser Leben in die eigenen Hände nehmen und es in seiner vollen Lebendigkeit auskosten! Für die soziale Revolution!

Wir grüßen die 1.Mai-Demos in Oldenburg, Hamburg, Dortmund, Berlin, Nijmegen, Mailand, Zürich und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen!
Und natürlich alle Menschen die sich in Essen, Saalfeld, Worms, Mönchengladbach und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen!



Weitere Termine in Wuppertal

15. April | „Wuppertaler Zustände beseitigen!”
Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ruft am 15.04.2015 vor dem Rathaus in Barmen auf zum Protest gegen untragbare Zustände in den Wuppertaler Jobcentern.

17. April | Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus

25. April | Demonstration & Aktionstag “#ShoppenStoppen – Primark verhindern!” in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld

30. April | Vorabend-Nachttanzdemo



Selbstverständlich legen alle ihren Sommerurlaub auf das Gipfel-Treffen der G7 am 7./8. Juni 2015 im bayrischen Elmau! Der Berg ruft!

autonomer1mai.noblogs.org

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Antifaschismus Wuppertal

70. Jahrestag der Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus – Befreiungsfest am 17.April 2015

Am 15/16. April 1945 befreiten Soldaten der US-Army Wuppertal von der Nazi-Herrschaft. Seit 2005 erinnern wir in Wuppertal an diesen Befreiungstag mit großen und kleinen Gedenkfeiern, Stadtrundgängen und Buchlesungen. Zum 70. Jahrestag der Befreiung möchten wir zusammen mit den Überlebenden und den Angehörigen der NS-Opfer im Deweerthschen Garten eine würdige Gedenkfeier und ein lebendiges Befreiungsfest feiern. Ein wichtiger Teil der Gedenkfeier wird die Aufstellung einer ergänzten und korrigierten Gedenktafel mit den Namen von jetzt 3.436 Wuppertaler NS-Opfern sein.
Wir erwarten – soweit es die Gesundheit noch zulässt – ehemalige ZwangsarbeiterInnen aus Roermond, Helden-Panningen und Kiew, Angehörige der Wuppertaler Sinti-Familien, ehemalige WiderstandskämpferInnen und NS-Verfolgte aus dem In- und Ausland, Veteranen der Roten Armee und natürlich die Angehörigen der NS-Opfer .
Darüber hinaus werden wir am Nachmittag im Beisein von ehemaligen ZwangsarbeiterInnen ein Erinnerungszeichen an die über Hundert gestorbenen ZwangsarbeiterInnen im Durchgangslager Giebel einweihen. Das Lager “Am Giebel“ war eines von 50 landesweiten Durchgangslagern, über die ZwangsarbeiterInnen in verschiedene Bezirke verteilt wurden. Mehr als 125.000 Menschen wurden allein über das Lager Giebel zur Zwangsarbeit in die Region weiterverteilt.
Neuland betritt unsere Veranstaltung mit der Einladung des Schriftstellers Doğan Akhanlı, der unsere Veranstaltung eröffnen und zum Thema „Geteilte Erinnerung“ sprechen wird. Er wird der Frage nachgehen, wie wir zukünftig im Einwanderungsland Deutschland erinnern werden. Anschließend wird Uli Klan von der Armin T. Wegner Gesellschaft über die deutsche Mitverantwortung für den Völkermord an den Armeniern 1915 sprechen. Darüber hinaus haben wir VertreterInnen der kurdischen und alevitischen Gemeinden eingeladen. Mit dieser inhaltlichen Ausweitung wollen wir zum einen deutlichen Bezug auf die armenischen Opfer des Völkermords vor 100 Jahren nehmen, zum anderen möchten wir an die in Deutschland wenig bekannten Massaker an kurdischen Menschen in Dersim 1938 und die Massaker an alevitischen Menschen in Maraş, Çorum und Sivas erinnern.
Unsere weiterhin notwendige historisch-politische Aufklärungs- und Erinnerungsarbeit zum Nationalsozialismus und seinen Menschheitsverbrechen sollten wir endlich kombinieren mit den Erfahrungen und Geschicht(en) der EinwanderInnen, die z.T. seit zig Jahren in Wuppertal leben und deren Geschichte (n) in den deutschen Erinnerungskulturen bisher nur wenig sichtbar sind. Denn wer kennt schon die Geschichte eines kurdischen Überlebenden des Massakers von Dersim 1938, der nach Frankreich flieht und sich der französischen Résistance im Kampf gegen die deutschen Besatzer anschließt? Und wer weiß von den zahlreichen armenischen, polnisch jüdischen und deutsch-jüdischen AktivistInnen, die sich der FTP/ MOI in Frankreich anschlossen und eine wirkungsvolle Stadtguerilla gegen die Deutschen aufbauten.
Datum
Gedenkfeier und Befreiungsfest vor dem Denkmal der NS-Opfer im Deweerthschen Garten
17. April ab 17:00 Uhr Programm im Großzelt

Begrüßung: Dieter Nelles (Verein zur Erforschung der sozialen Bewegungen im Wuppertal e.V.)
Grußwort eines Vertreters der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal
Doğan Akhanlı, Schriftsteller (Köln) zum Thema: Geteilte Erinnerung
Grußwort von Uli Klan, Armin T. Wegner Gesellschaft
Musik: Uli Klan
Grußwort: Nevzat Sahin von ADEF (Avrupa Demokratik Dersim Birlikleri Federasyonu)
Grußwort: Funda Öztürk, Vorsitzende der Alevitischen Gemeinde Wuppertal e.V.
Musik: Gypsy Trio Koblenz ft. Wattie Rosenberg
Grußworte von Angehörigen und Verbänden der NS-Opfer
Eingeladen sind:
– Grußwort eines Vertreters der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal
– Angehörige der Wuppertaler Sinti-Familie Paßquali
– Delegation aus Roermond (NL)
– Delegation aus Helden-Panningen (NL)
– David Wihl, Gary Wihl, Angehörige der jüdischen Familie Barmé-Wihl (USA)
– Jacques Altman, jüdischer Résistance-Kämpfer u. Auschwitz-Überlebender (Paris)
– Delegation der Zwangsarbeiterkinder aus Kiew
– Kinder des Widerstandes bzw. VVN-BdA
– Vertreter der Veteranen der Roten Armee
Einweihung der erweiterten Gedenktafel
Musikprogramm:
Gypsy Trio Koblenz ft. Wattie Rosenberg
Börsen Beat Band
Mehmet Akbas