Keine PRO NRW-Kundgebung am 20. März 2013 in Wuppertal
Die rassistische Mini-Partei PRO NRW um die ehemaligen NPD-Nazis Andre Hüsgen und Claudia Gerhardt wollen mal wieder in Wuppertal demonstrieren.
Sie beabsichtigen im Rahmen der PRO NRW-Propagandatour auch in Wuppertal-Elberfeld aufzukreuzen. Ihr rassistischer Protest richtet sich diesmal gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in einem städtischen Gebäude in der Treppenstraße. Gegen diese rassistische Stimmungsmache rufen wir zur Kundgebung und zu weiteren Gegenaktionen auf.
Vor 20 Jahren fanden in Deutschland verstärkt pogromartige Übrgriffe und Morde statt. Nicht nur in Rostock-Lichtenhagen, in Solingen, Mölln und Hoyerswerda wurden Häuser in Brand gesteckt, in denen Einwander*innen lebten. Diesen Ereignissen ging eine von Medien, bürgerlichen Politiker*innen und extremer Rechter vorangetriebene Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und gegen das Grundrecht auf Asyl voraus. Als Reaktion auf die Morde wurden nicht etwa Strategien gegen Rassismus diskutiert sondern es wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft. Damit wurde die Ursache für Rassismus denen zugeschrieben, die von ihm betroffen sind.
Eine ähnliche Strategie konnte während der NSU-Mordserie beobachtet werden. Die Ermittler*innen gingen durchweg davon aus, dass die Täter*innen aus dem Umfeld der Mordopfer kamen und bedienten damit rassistische Denkmuster, die Migration mit Kriminalität verknüpfen.
20 Jahre nach den Pogromen gegen Flüchtlinge warnt der Deutsche Städtetag vor der wachsenden „Armutszuwanderung“ aus Rumänien und Bulgarien. Ein Positionspapier des Städtetages sieht darin ein „enormes Gefährdungspotential für den sozialen Frieden“.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sprang gleich ein und forderte ein „härteres Vorgehen“ gegen Armutszuwanderer aus Osteuropa. Ein Teil dieser Zuwanderer komme nur deshalb nach Deutschland, um Sozialleistungen zu bekommen. Sie täuschten und missbrauchten das deutsche Sozialsystem. Man müsse über eine „gezielte Einreisesperre“ nachdenken, so Friedrich im ZDF-„heute journal“. Auch Guntram Schneider, der nordrhein-westfälische Arbeits- und Integrationsminister (SPD), behauptet, die Menschen kämen von „Müllhalden“ in Bulgarien. Sie könnten wegen ihrer geringen Qualifikation und ihres schlechten Gesundheitszustands nichts anderes als Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II beantragen.
Zahlreiche Medien beteiligten sich an dieser Stimmungsmache und gaben die Zahlen des Städtetages und die Worte Friedrichs und Schneider wieder. Wie Berechnungen des Mediendienstes Integration (MDI) zeigen, zu Unrecht.
Die rassistische rechte Partei PRO NRW setzt aufs gleiche Thema. Unter dem Motto „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch!“ will PRO NRW durch etliche Städte in NRW fahren, um dort Kundgebungen durchzuführen. Die sollen in den meisten Fällen direkt vor Gebäuden stattfinden, in den Einwanderer*innen leben. Und: In den meisten Fällen finden diese Kundgebungen dort statt, wo Teile der Bevölkerung bereits rassistisch gegen Einwander*innen agitieren und die mediale Berichterstattung oftmals von verständlichen „Ängsten der Bevölkerung“ berichtet. Gemeint sind damit aber nicht die Ängste vor Rassismus und Rassist*innen. Es wird vielmehr aus der und über die Sicht derer gesprochen, die wiedermal über rassistische Zuschreibungen Migration mit Kriminalität übersetzen.
Der Aufruf zu dieser Kundgebungstour wiederholt die Aussagen und bedient sich der Begriffe, die schon vor 20 Jahren zu rassistischer Stimmung führten oder diese weiter anheizten. Da ist die Rede von einem „dramatischen Anstieg des Asylbewerberstroms“, von „Scheinasylanten“, von „massenhaftem Asylmissbrauch und Asylbetrug“ und davon, dass „das Boot“ nicht nur voll sei, sondern „bereits zu kentern“ drohe. Mit solchen Aussgen wird dringender Handlungsbedarf vermittelt. Die Abwehr von Migration sei existenziell. Die Parallele zu der Situation vor 20 Jahren zieht PRO NRW dabei selbst. PRO NRW will mit der Kundgebungstour bereits bestehende Rassismen bestärken und ausgrenzende Agitation eskalieren.
Für globale Bewegungsfreiheit!
Rassistische Hetze stoppen!
Treffpunkte:
9:30 Uhr, Zur Dörner Brücke 44
Den Spieß umdrehen! Kundgebung bei dem PRO NRW Nazi-Pärchen Claudia Gerhardt und Andre Hüsgen
10:30 Uhr, Treppenstraße/ Ecke Friedrich-Ebert-Straße
Gegenkundgebung
11:00 Uhr, auf der Friedrich-Ebert Str.
Solidaritäts-Kaffeetrinken mit den Flüchtlingen und Anwohner*innen
Kategorie: Wuppertal
Nazis kündigen für den 17. März um 15:00 Uhr eine Aktion vor den City-Arkaden an!
Verhindern wir die Nazi-Provokation!
Kommt alle um 14:00 Uhr in die Innenstadt!
Wohl als Reaktion auf den antifaschistischen Picobello-Tag am kommenden Freitag in Wuppertal-Vohwinkel und weil sie fest davon ausgehen, dass die Nazischläger vom Flohmarkt am Freitag nicht von der Wuppertaler Justiz verurteilt werden, mobilisieren die Wuppertaler Nazis unter dem Motto „“N” wie National und “S” wie Sauber” auf ihrer Internetseite zu einer „Säuberungsaktion“ mitten in Elberfeld!
“Wir werden damit einen kleinen Teil dazu beitragen, Elberfeld wieder zu einem sauberen deutschen Stadtteil zu machen.” (Zitat von Internetseite der Nazis)
Diese Provokation werden wir natürlich nicht hinnehmen.
Lasst uns den Nazis in Elberfeld einen gebührenden Empfang bereiten!
Weder in Vohwinkel noch in Elberfeld – Wir überlassen den Nazis nicht die Stadt!
Wuppertaler Bündnis “Kein Platz für Nazis”
Chronologie der aktuellen Naziaktivitäten:
18.2.2013
In der Nacht beschmierte eine Gruppe von Nazis die Fassade des Autonomen Zentrums mit Hakenkreuzen und antisemitischen Parolen wie „Juden raus“ und „Holocaust=Lüge“. Unabhängige Zeug*innen erkannten u.a. Lukas B., wie er die Gruppe koordinierte und Schmiere stand, und Matthias Drewer, der sich fleißig der Farbe bediente.
3.3.2013
Lukas B. und Dennis K. versuchen zu zweit(!) die Gedenkveranstaltung für die Wuppertaler Sinti und Roma zu stören. Nachdem sie von BesucherInnen des städtischen Geländes verwiesen wurden, rufen sie die Polizei an und wollen Besucher*innen wegen angeblicher Körperverletzung anzeigen.
7.3.2013
Nazis besprühen die Gedenktafel des von der SA ermordeten jüdischen Antifaschisten und Sozialdemokraten Oswald Laufer mit einem SA-Symbol.
In der Nacht nimmt die Polizei drei Nazis in Elberfeld fest, die rechte Parolen grölen.
9.3.2013
Nazis werfen Farbgläser auf AZ-Besucher*innen
Nazis beschmieren am Kleeblatt Stolpersteine für ermordete jüdische Wuppertaler*innen und hinterlassen den Spruch “Nazikiez Südstadt”
10.3.2013
Wuppertaler Nazis nehmen an der Nazidemo in Soest teil und provozieren später in Dortmund vor der linken Kneipe Hirsch Q, die häufig von Nazis überfallen wird.
Gedenkrundgang in Wuppertal zum Holocaust-Gedenktag – 68. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
27. Januar 2013
Treffpunkt: 15:00 Uhr am Gerechtigkeitsbrunnen auf dem Platz der Republik
Wir rufen auch dieses Jahr dazu auf, öffentlich an die ermordeten Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Kranken und Alten, Widerstandskämpfer*innen, Zwangsarbeiter*innen, Homosexuellen und an andere NS-Opfer zu erinnern.
Wir werden dieses Jahr den Ostersbaum erkunden, um an die widerständige Tradition dieses Arbeiter*innenviertels und an das (zerstörte) jüdische Leben in diesem Quartier zu erinnern. An einzelnen Stationen werden wir die weitgehend unbekannten NS-Opfer aus diesem Stadtteil ehren.
Nichts und Niemand ist vergessen!
P.S.: Kommt bitte in Gruppen, damit die Nazis keine Chance zu Übergriffen haben.
Interessant wird auch sein, ob die als Treffpunkte der Wuppertaler Nazis bekannten Wohnungen von Ricarda Kleist (Platz der Republik 27) und Christian Koppelmann (Deweerthstrasse 15) wieder als Rückzugsorte für Nazi-Provokationen dienen werden.
Ein paar Hinweise zum Prozess wg. des Naziüberfalls auf Flohmarkt-Besucher*innen am 25. September 2011
Zurzeit läuft vor dem Wuppertaler Amtsgericht der Prozess gegen Michele Dasberg, Mike Dasberg, Rene Heuke und Matthias Drewer, u.a. wegen gemeinschaftlicher schwerer Körperverletzung auf linke Flohmarktbesucher*innen.
( siehe http://antifacafewuppertal.blogsport.eu/archives/733 )
Der bisherige Prozessverlauf stellt alles in den Schatten, was man landläufig schon über die grottenschlechte, aber hellwache Polizeiarbeit gegen Rechts in Wuppertal wusste:
Veranstaltungen in Wuppertal und Mettmann:
11.00 Uhr Jüdischer Friedhof am Weinberg, Wuppertal-Elberfeld:
Gedenken an die Pogromnacht 1938
16:30 Uhr vor der Schwebebahnstation Loher Brücke:
Antifaschistischer Gedenkrundgang
In Erinnerung an die Wuppertaler Pogromnacht vor 74 Jahren und an Karl-Hans Rohn.
Stationen sind u.a. der Tatort des Mordes, die neue Synagoge und die Gedenktafel an der zerstörten Synagoge am Scheuren.
19:00 Uhr Mettmann Zentrum:
Überregionale Demonstration zum 74. Jahrestag der Reichspogromnacht
Rostock, Mölln, Silvio Meier, Solingen…
Rassismus und Antisemitismus tötet!
Wir erinnern an Karl-Hans Rohn ✝12.11.1992
Nahezu flächendeckend wird das wiedervereinigte Deutschland nach 1990 von Pogromen und nationalen Gewaltexzessen erschüttert; jede*r der*die nicht in das Weltbild der Neonazis passt gerät ins Visier und wird um Leib und Leben bedroht. Hoyerswerda, Mölln und Solingen sind die Symbole für diese Jahre des ungezügelten Neonaziterrors. Über 180 Menschen wurden nach der Wiedervereinigung von Neonazis in Deutschland ermordet. Karl-Hans Rohn war einer von ihnen. Er ist in Wuppertal fast vergessen – es gibt kein Erinnerungszeichen, nichts erinnert an das erste Wuppertaler Neonaziopfer seit dem 2. Weltkrieg.
Was genau sich in der Nacht vom 12. auf den 13.11.1992 in der kleinen Kneipe „Laternchen“ zugetragen hat, ist nicht in Gänze geklärt. Aussagen zum Tathergang gibt es nur von den faschistischen Tätern. So betrat Karl-Hans Rohn (53) am Abend des 12.11.1992 die schlecht besuchte Kneipe am Hohenstein in Wuppertal Unterbarmen / Loh und nahm am Tresen Platz, wo auch seine späteren Mörder saßen.
Im Rahmen der Diskussion um den Bau einer neuen Moschee auf der Gathe wird, wegen seiner Lage auf dem vermeintlichen Baugrundstück, auch immer wieder das Autonome Zentrum und sein weiterer Verbleib Teil der Diskussion. Aber auch sonst macht das Haus regelmäßig von sich reden.
Was aber ist das Autonome Zentrum und wer steckt hinter seiner Arbeit? Fragen auf die viele Menschen keine richtige Antwort wissen, zumal von den Medien meist nur blutrünstige Klischees wiedergekäut werden. Wir haben uns auf den Weg zum Montagsplenum gemacht, dem zentralen Ort an dem die Leute, die im AZ engagiert sind zusammen kommen, um mit Vertreter*innen verschiedener Gruppen über ihr Haus und was es für sie bedeutet zu sprechen.
Hallo zusammen. Danke, dass wir kommen durften.
Piet: Klar, dürft ihr kommen. Unsere Treffen sind offen – jede*r kann kommen und mitorganisieren.
Alles klar, könnt ihr erstmal versuchen zusammenzufassen, was ein Autonomes Zentrum überhaupt ist?
Andi: Das Autonome Zentrum ist ein selbstverwaltetes Zentrum. Das meint zunächst mal einen Raum in dem Menschen sich nach ihren Interessen organisieren können. So entstehen dann verschiedene Gruppen, die mal für kurze Zeit, mal über Jahre hinweg, nach ihren Vorstellungen zusammen arbeiten. Was in diesen Gruppen passiert, liegt dann ganz dabei, wodrauf die Leute Lust haben.
Zora: Daraus setzt sich dann das „AZ“ als Ganzes zusammen. Manche Gruppen arbeiten politisch und aktionistisch, wie die „Karawane für Flüchtlinge und Migrant*innen“, andere bieten Vorträge und Informationen an, wieder andere organisieren die Kneipenabende, halten das Haus in Schuss oder machen einfach gemeinsam Sport.
Andi: In diesem großen, bunten, wechselnen Haufen ist der Wunsch nach Hierarchiefreiheit der gemeinsame Nenner. Daraus ergibt natürlich, das hier Ausgrenzungsmechanismen der Gesellschaft, wie Rassismus, Sexismus, Nationalismus, und so weiter keinen Platz haben sollen. Manchmal prallen hier aber auch verschiedene Meinungen ganz schön aufeinander und es kann mal ordentlich rumpeln, aber wir versuchen immer Konflikte gemeinsam und solidarisch zu lösen.
Nach einem langen Hin und Her und vielen Problemen mit Visas, kann ein Gefährte aus Manila jetzt doch für eine Veranstaltung nach Wuppertal kommen. Von der ursprünglichen Rundreise mit 30 Orten, beginnend in St. Imier bis in den Oktober hinein, blieb dank heftiger Einschränkungen durch die deutschen Behörden leider nur ein „Minimalprogramm“.
Die Veranstaltung findet am 26.9. um 20 Uhr im Autonomen Zentrum (Markomannenstr.3) statt. Kommt zahlreich, wir freuen uns auf euch!
Auf der Veranstaltung wird ein Anarchist aus Manila von anarchistischen Aktivitäten auf den Philippinen berichten. Dabei geht es sowohl um historische Kontinuitäten herrschaftsfreier Politik als auch um die Vorstellung aktueller Projekte. Beispiele hierfür sind „Food not Bombs“-Aktionen, Kampagnen gegen Polizei-Brutalität, anarchistische Vortragstätigkeiten, die „Mobile Anarchist School“, publizistische Projekte rund um die Zeitschrift „Gasera“ und das „Mindsetbreaker Magazine“ sowie der Aufbau der Infoläden „Etnikobandido“ und „Kinaiyahan Unahon Collective Social Center“.
Berichten wird der Aktivist zudem von indigenen Widerständen gegen Land Grabbing, von den Kämpfen der Minenarbeiter_innen und von den ökologischen Folgen neokolonialer Projekte auf den Philippinen.
(Veranstaltung auf verständlichem Englisch)
Am Sonntag, den 23.09.12 soll der Landesparteitag der NPD stattfinden. Geplant war diese Veranstaltung ursprünglich in einer Gaststätte in Wuppertal, allerdings hat die Wirtin, nachdem sie wusste wer den Raum angemietet hat, die NPD wieder vor die Tür gesetzt. Nun stehen sie vor einem Problem und sind auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten für ihr Zusammentreffen. Wo dies letztendlich sein wird ist unklar. Es gilt Augen und Ohren aufzuhalten, um Ihnen auch weitere Auftrittsmöglichkeiten zu vermiesen.
Weitere Hintergrundinfos auf Antifa-Café Wuppertal und NRW rechtsaußen
Für Samstag, den 15. September hat die NPD Wuppertal in Zusammenarbeit mit einer sog. „Ragnarök Crew Wuppertal“ von 12 bis 14 Uhr in der Nähe des Wichlinghauser Markts eine Kundgebung unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ und „Gegen staatliche Repression und Solidarität mit den gefangenen Kameraden“ angemeldet. Die Nazis wollen damit auf eine Solidaritätskampagne der “Freien Kräfte” mit dem AB Mittelrhein und anderer kürzlich verbotener Kameradschaften (Aachen, Dortmund, Hamm) aufspringen.
Ein kurzer Rückblick:
Das Aktionsbüro Mittelrhein war ein Zusammenschluss von Nazis überwiegend aus der Region um Koblenz, mit besten Kontakten nach Köln und Wuppertal. Aufgrund von mehreren Angriffen auf Linke (wie z.B. Angriff auf das Wohnprojekt „Praxis“ in Dresden – 19.02.2011, Reizgasangriff durch Neonazis im Wuppertaler „CinemaxX“ – 20.11.2010, einem Naziangriff in der Wuppertaler Innenstadt – 22.01.2011) gab es im März 2012 Hausdurchsuchungen mit teilweise anschließenden Festnahmen. Zur Zeit findet in Koblenz der Prozess wegen Bildung bzw. Unterstützung einer “Kriminellen Vereinigung” statt.
Auch in NRW übt die Landesregierung seit einigen Monaten mehr Druck auf die Naziszene aus. Ende August wurden durch das Innenministerium mehrere Nazigruppierungen in Dortmund, Hamm und Aachen verboten. Im Zuge dessen wurden landesweit 146 Wohnungen, Vereinsräume und weitere Objekte durchsucht.
Wer oder was ist die „Ragnarök Crew“?
Das Wort „Ragnarok“ bezeichnet zunächst die Apokalypse in der nordisch-heidnischen Mythologie.
„Ragnarok Crew“ lautet der Titel eines unveröffentlichten Songs von der kanadischen Naziband „Vinland Warriors“. In diesem Lied wird unverhohlen zu Gewalt gegen Linke, und der internationalen Bildung weiterer „Crews“ aufgerufen. Einige der Bandmitglieder waren beim Nazinetzwerk „Blood and Honour“ aktiv und unterhalten Verbindungen zu „Combat 18“.
Eine “Ragnarök Crew Wuppertal” ist bislang nicht öffentlich in Erscheinung getreten, lediglich in sozialen Netzwerken im Internet traten bislang einige Wuppertaler Nazis mit „Ragnarok“-Kürzeln auf.
Seit der Razzien-Welle in NRW Ende August ist der Internetauftritt der „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ nicht mehr erreichbar. Der Verdacht liegt nahe, dass sie – ähnlich wie neonazistische Gruppen in einigen anderen Regionen – den Eindruck vermitteln möchten, sie hätten sich aufgelöst. Gründe hierfür liegen auf der Hand: Unter den in den letzten drei Jahren besonders aktiven und gewalttätigen NRW-Gruppierungen ist sie die einzige Gruppe, die noch nicht direkt von Razzien und/oder Anklagen betroffen ist. Obwohl beispielsweise im nahen Radevormwald, der mit Unterstützung der “Nationalen Sozialisten Wuppertal”, aufgebaute “Freundeskreis Rade” von Staatsanwaltschaft und Polizei als “kriminelle Vereinigung” gewertet und behandelt wurde, und obwohl oft auch Nazis aus der Gruppe „Nationale Sozialisten Wuppertal“ an Anschlägen und Überfallen der oben genannten Gruppen nachweislich beteiligt waren. (Siehe http://antifacafewuppertal.blogsport.eu/archives/539)
Offenbar hoffen die Wuppertaler “Kameraden”, dass die derzeitige Repressionswelle, die bislang wundersamerweise an den Grenzen Wuppertals haltmacht, an ihnen vorbeizieht.
Das „Bündnis gegen Rechts“ hat ab 12:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Wichlinghauser Markt angemeldet.
Autonome Antifaschist*innen rufen dazu auf, sich kreativ an Gegenprotesten zu beteiligen.
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Stellungnahme zur Kampagne gegen das AZ
Wir dokumentieren hier eine Stellungnahme von „autonomen Strukturen aus dem AZ Wuppertal“:
Entgegen anderer Verlautbarungen nehmen wir, die Menschen, welche den AZ-Betrieb aufrechterhalten, hier Politik betreiben und/oder sich mit dem AZ verbunden fühlen, die Probleme im Haus sehr ernst.
Sexismus, Rassismus, Antisemitismus und jegliche Art der Diskriminierung sollen im Haus keinen Platz haben. Nichtsdestotrotz passiert auch hier Scheiße.
Dies wird jedoch nicht ignoriert, sondern ist Thema und Inhalt von vielfältigen und immer wieder geführten Debatten. Alle, denen das AZ am Herzen liegt sind eingeladen und aufgefordert sich an den Prozessen, die nötig sind um Freiräume zu schaffen und zu erhalten, zu beteiligen.