Soziale Kämpfe – Repression – Knast
Überall auf der Welt finden soziale Kämpfe statt. Überall werden sie mit Repression und Knast beantwortet. Dies betrifft uns alle, doch meist findet nur wenig Austausch über die eigenen Kämpfe oder Länder hinaus statt.
Wir wollen soziale Kämpfe, Repression und Knast zusammen denken – und zwar transnational.
Deshalb veranstalten wir im September ein fünftägiges Camp, um uns (transnational) zu vernetzen, auszutauschen und unsere Erfahrungen zusammenzuführen, damit daraus Handlungsstrategien entstehen können.
Dort werden wir mit euch und Gästen aus unterschiedlichen sozialen Kämpfen und Ländern auf die Suche gehen nach Wegen praktischer Solidarität.
Wir sind eine Anti-Knast Gruppe aus Köln, die aus seiner langen Prozessbegleitung zwischen Spanien und Deutschland das Thema Praktische Solidarität in den Fokus genommen hat. 2018 fand hier in Köln bereits eine eintägige europaweite Konferenz statt, zu den Themen Soziale Kämpfe, Repression und Knast. Außerdem haben wir auch Kundgebungen vor Knästen veranstaltet und besuchen Gefangene.
Für das diesjährige Camp haben wir zwei Themenschwerpunkte gewählt:
Soziale Kämpfe, Repression und Knast in Nordafrika
In europäischen Ländern wird meist nur über Fluchtrouten und Seenotrettung berichtet und diskutiert, aber wie sehen die Situationen vor Ort aus? Wir wollen uns gemeinsam mit Aktivist*innen aus unterschiedlichen Regionen Nordafrikas über die Realitäten und dortigen Kämpfe austauschen und überlegen, wie eine transnationale, aktivistische Unterstützung möglich ist.
Armut
Wir werden das Thema Armut aus verschiedenen Perspektiven betrachten:
Was bedeutet Armut überhaupt? Was bedeutet es in den verschiedenen Regionen arm zu sein? Welche Möglichkeiten sozialer Intervention gibt es?
Wir werden über die sozialen Kämpfe reden, in denen Armut als Grund für Aktionen und Protest oder Revolte genommen wird. Welche Folgen haben diese Kämpfe? Wie sieht die Repression und wie die Solidarität aus? Und wer sind die Protagonist*innen?
Mit unseren Gästen aus Marokko, Ägypten, Andalusien, Katalonien, Baskenland, Griechenland, Italien, Niederlande, Schweiz, Frankreich, Polen, Rumänien, Bulgarien, Weißrussland und Deutschland (Stand Juli) werden wir über soziale Kämpfe, Repression und Knast reden und zusammen Wege der praktischen Solidarität finden. Neben Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen und Workshops wird auch genug Platz für kleine Gesprächsrunden und Vernetzung vorhanden sein. Daneben gibt es (sub-)kulturelles Programm mit Theater, Konzerten etc.
Beim Camp sind alle interessierten Menschen willkommen. Wenn Ihr einen inhaltlichen Beitrag leisten woll, sagt uns einfach Bescheid.
Monat: August 2019
Die Internationalistische Kommune von Rojava und die internationale Kampagne RISEUP4ROJAVA rufen zu einer weltweiten Mobilisierung gegen eine türkische Invasion in Nordsyrien auf.
Mit dem Slogan: „NO WAR ON NORTHERN SYRIA! Am Tag X auf die Straße!“ ruft die Internationalistische Kommune von Rojava und die internationale Kampagne RISEUP4ROJAVA zu einer weltweiten Mobilisierung gegen eine türkische Invasion in Nordsyrien auf. Weiter heißt es in ihrem Aufruf:
Vor sieben Jahren begann in Rojava, eine Revolution die das Leben von Millionen Menschen radikal verändern sollte. Die KurdInnen befreiten sich von der Diktatur des Assad-Regimes und begannen sich selbstverwaltet in Räten, Kommunen und Kooperativen zu organisieren. Insbesondere die autonome Organisierung der Frau wurde zur treibenden Kraft der gesellschaftlichen Revolution. Im Zuge des Kampfes gegen den Islamischen Staat, wuchs ein einzigartiges multiethnisches und multireligiöses Projekt heran, welches heute das friedliche Zusammenleben von Millionen KurdInnen, AraberInnen und ChristInnen gewährleistet. Die Demokratische Föderation Nordostsyriens steht beispielhaft für die Vision eines friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens und war deshalb sowohl regionalen Mächten als auch den imperialistischen Staaten immer ein Dorn im Auge.
In den letzten Tagen und Wochen haben die Drohungen gegen die Demokratische Föderation Nordostsyrien eine neue Stufe erreicht. Panzer und schwere Geschütze warten bereits an der Grenze, F16-Kampfjets sind startbereit und die türkische Besatzungsarmee bereitet sich darauf vor die Demokratische Föderation auszulöschen. In ihrem Schlepptau werden zehntausende Mitglieder islamistischer Banden in Rojava und Nordostsyrien einmarschieren. Was das bedeutet, wird uns tagtäglich im von der Türkei besetzten Gebiet Afrin vor Augen geführt: Mord, Vergewaltigung, Folter und Vertreibung der örtlichen Bevölkerung. Ein neuerlicher Krieg würde Syrien und den gesamten Mittleren Osten in ein erneutes Chaos stürzen und hunderttausende Menschen vor den türkischen Truppen und ihren islamistischen Söldnern in die Flucht treiben!
Doch wenn die türkische Regierung und ihre Handlanger erwarten, dass ihre Vernichtungsfantasien Realität werden, haben sie ihre Rechnung ohne den Widerstand der Frauen- und Volksverteidigungseinheiten (YPJ/YPG) und vor allem ohne die Menschen in Nord- und Ostsyrien gemacht. Diejenigen, die durch das Opfer von tausenden Gefallenen und den mutigen Widerstand der Bevölkerung, den Islamischen Staat besiegt haben, werden die selbstverwalteten Gebiete auch gegen einen türkischen Einmarsch verteidigen.
Tragen wir unseren Teil dazu bei und erfüllen unsere Verantwortung in der Verteidigung dieser Revolution!
Die militärische, wirtschaftliche und diplomatische Zusammenarbeit zwischen der Türkei, den USA, der NATO und den europäischen Staaten muss aufgedeckt und politisch angegriffen werden. Keine Unterstützung für Erdogan, sein Regime und seinen Krieg! Keine Waffenlieferung und keine finanzielle oder politische Beihilfe zur türkischen Vernichtungspolitik!
Wenn demokratische Bewegungen beschließen, das Thema auf die Tagesordnung der Medien, auf die Straßen, in die Betriebe, Fabriken und Klassenräume ihrer Ländern zu bringen, dann können wir eine gemeinsame Kraft gegen die Kriegspläne der Türkei entwickeln. Wir müssen einen permanenten politischen Widerstand aufbauen, der in der Lage ist, die Zusammenarbeit mit dem türkischen Faschismus in unseren Ländern zu verhindern.
Sollte es zum Tag X kommen, dem Beginn einer türkischen Invasion: geht auf die Straße, macht Aktionen, besetzt, stört und blockiert! Zeigt den Verantwortlichen in den Regierungsbüros und Firmensitzen was ihr von ihrem Krieg haltet! Gemeinsam können wir den Angriffskrieg der Türkei stoppen! Kein Krieg gegen Nordsyrien!
Die Revolution in Nordostsyrien wird siegen, der Faschismus zerschlagen werden!
Solidarität verteidigen!
Wir haben eigentlich keine Zeit. Aber die Momente, in denen Solidarität gefragt ist, kann sich niemand aussuchen. Dies ist ein Aufruf zur Selbstverteidigung und zur Solidarität – in Sachsen und darüber hinaus. Um die Welt zu retten, müssen wir uns selber schützen. Auf Parteien, die in immer neuen Asylgesetzen staatlichen Rassismus organisieren und auf Institutionen, die Naziterror finanzieren, werden wir uns bestimmt nicht verlassen. So einfach ist das. Wenn die Rechten jetzt zeigen, zu was sie fähig sind, werden wir zeigen, dass wir zusammenhalten. Dass wir verstanden haben, was hier gerade passiert. Wir wissen, was es heißt, das eigene Leben und die eigene Existenz zu verteidigen – für viele von uns ist es nicht das erste Mal. Wir geben nicht auf.
Denn wir sind hier, in Sachsen und anderswo. Wir kommen, heute und morgen und in aller Zukunft. Wem das nicht passt, wird sich daran gewöhnen müssen. Wer das verhindern will, wird einen hohen politischen Preis zahlen: Die Toten an den Außengrenzen Europas, die Mordserie des staatlich geförderten Nationalsozialistischen Untergrunds, die unzähligen Anschläge auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, die Abschiebungen, der globale Ausbau des Lagersystems und Angriffe auf Solidaritätsinitiativen, Seenotrettung und Antifaschismus. Der Preis ist Spaltung und Entrechtung, Mauern und Gewalt. Der Preis ist die Faschisierung der Gesellschaft, die in Sachsen in vollem Gang ist. Wer diesen Prozess aufhalten will, wird im Wahl-O-Mat vergeblich nach Antworten suchen, sondern muss den Blick scharf stellen: auf die unzähligen, oft unsichtbaren Geschichten migrantischer, antifaschistischer und solidarischer Alltagskämpfe. Hier beginnt die Möglichkeit einer anderen Welt, immer und überall. Wir machen das Licht an und drehen den Ton auf: Sachsen ist gleichzeitig schlimmer und schöner als viele denken.
Das Problem heißt nicht Migration
Reden wir vom Rechtsruck. Denn nicht Migration, sondern der aufkommende Faschismus ist das Problem. Die Zustände in vielen Teilen Sachsens sind weder Überbleibsel eines vergangenen Deutschlands, noch ein Betriebsunfall des Normalen. Sie sind Teil einer rechten Kontinuität und deswegen eine mögliche Zukunft, die überall droht. Und die deshalb alle etwas angeht. Die Furcht, in manchen Orten abends auf die Straße zu gehen, der Rassismus in Schulen, die Selbstverständlichkeit des Misstrauens in Behörden und Institutionen: In Sachsen radikalisiert sich eine soziale Gewalt, die beim Rassismus beginnt, aber dort nicht Halt macht. Davon zeugen die antisemitischen Übergriffe in Chemnitz und anderswo, die Kampagnen der AfD gegen soziale Einrichtungen, Theater und die freie Kunst sowie die Angriffe auf den Feminismus und die Kämpfe von LGBTQI-Personen. Und die Liste der Pogrome, Fackelmärsche, Übergriffe mit polizeilicher Unterstützung ist lang: Heidenau, Freital, Wurzen, Zwickau – und seit Chemnitz fallen alle Hüllen.
Verharmlost und geduldet wird das alles seit Jahren von Ministerpräsident Kretschmer, seiner CDU-Regierung und dem Verfassungsschutz. Doch die alten und neuen Rechten sind keine „besorgten Bürger“, sondern sie verbreiten Angst und Schrecken. Sie prügeln, morden und hassen uns, die Migrant*innen, die Antifas, die Jugendkultur, die Feministinnen, die Künstler*innen, die Unordnung. Sie hassen uns, weil wir anders sind oder keine Angst vor dem Anderen haben. Sie hassen, was die verkalkten Gemeinschaften der Nation, des Betriebs und der Familie in Frage stellt. Sie erklären die Gesellschaft der Vielen zum Feind und nicht die Herrschaft der Wenigen. Aber ihre Erzählung von der Ungleichheit der Menschen ist auf eine gefährliche Weise produktiv: Sie schafft die Bedingungen für gesellschaftliche Rangordnungen und die Ausbeutung entlang rassistischer und geschlechtlicher Linien.
Die alten und neuen Nazis sind die Radikalisierung dessen, was uns täglich umgibt. Und sie haben mächtige Freunde. Der neue Faschismus – in Sachsen, in Polen, Italien, Brasilien oder Ungarn – fällt nicht vom Himmel, aber er wird von oben befeuert. Überall sind Reiche, Sicherheitsbehörden und Regierungen Teil der neuen rechten Konjunktur, die unten oft jubelnd empfangen wird. Sagen wir es deshalb unmissverständlich: Es gibt keine heile Gesellschaft, die wir zu verteidigen haben. Die Gesellschaft des ganz normalen Normalzustands ist eine Welt der Abschiebungen, des staatlichen Rassismus, der Kettenduldungen und Diskriminierung, der Waffenexporte, der Toten auf dem Mittelmeer und der Kriminalisierung von Solidarität.
Entscheid‘ Dich – Solidarität verteidigen!
Doch das ist nicht alles. Reden wir von uns. Es sind immer noch unglaublich viele, die jeden Tag gegen den Zeitgeist und die rechte Hegemonie ankämpfen, die sich nicht unterkriegen lassen. Menschen, die nicht den Kopf einziehen und sich wegducken, sondern ihre Rechte einfordern. In Bautzen, Döbeln, Zwickau, Chemnitz, Plauen, Borna, Görlitz, Ostritz, Dresden, Leipzig und anderswo: Es gibt das Andere, die offenen Türen und offenen Arme. Das Zusammenhalten derjenigen, die manchmal mit dem Rücken zur Wand stehen, aber noch längst nicht verloren haben. Deren Leben hier seit Jahrzehnten stattfindet, in anderen Bahnen als denen der rechten Brutalität. Und es gibt sie überall, die Geschichten unermüdlicher migrantischer und aktivistischer Selbstbehauptung. Die Geschichten all jener unter uns, die es trotz allem geschafft haben, die sich nicht haben wegschicken, abschieben und unterkriegen lassen.
Viele von uns wären längst hier weg, wenn es Wohnsitzauflagen und Residenzpflicht nicht verbieten würden. Viele mussten und nicht wenige wollten bleiben. Uns gibt es hier ganz einfach – und mit uns einen selbstorganisierten, mutigen Antifaschismus und eine aktive Zivilgesellschaft, die trotz Drohungen und Einschüchterungsversuchen unmissverständlich sagen: Auch in Sachsen kann sich jede*r entscheiden – und zwar nicht bloß an der Wahlurne, sondern jeden Tag. Daran halten wir fest und das ist unsere Behauptung für das, was jetzt kommt. Gleichzeitig: Verhindern wir, dass aus dem rechten Durchmarsch eine Regierung der AfD wird – das ist das Mindeste, was jetzt und immer noch möglich ist.
Fangen wir beim Naheliegenden an: Solidarität verteidigen, zusammen und in neuen Koalitionen. Solidarität ist mehr als ein Wort. Solidarität ist die schönste Beziehung der Welt. Solidarität heißt, dass unsere unterschiedlichen Geschichten kein Hindernis für einen gemeinsamen Kampf sind. Im Gegenteil. Die Lust an diesem gemeinsamen Kämpfen ist mehr als eine Verzweiflungstat. Sie kann der Beginn einer großartigen Freundschaft sein. Einer Freundschaft der selbstorganisierten Gruppen und Initiativen, die sich nicht den Mund und das Leben verbieten lassen, die sich trauen zu sagen was ist. Und die dem Rechtsruck nicht hinterherlaufen, sondern ihm im Alltag die Stirn bieten. Wir sind mehr als wir denken!
Wir rufen auf
- zu einem gemeinsamen, bundesweiten Block auf der Unteilbar-Demonstration am 24.8. in Dresden! Solidarität verteidigen – United Against Racism & Fascism!
- zu einem Tribunal vom 1.-3. November in Chemnitz, auf dem wir die Perspektive der Opfer des NSU und die Stimmen der migrantischen Kämpfe gegen die der Täter stellen. Wir klagen an!
zum Sammeln von Spenden für solidarische Projekte in Ostdeutschland. Put your money where your mouth is! TBA! - zu antifaschistischer, antirassistischer und migrantischer Verschwesterung! Wer zusammen kämpfen will, muss sich kennen! Kommt zusammen, macht Abendessen, Konzerte, connected euch in Unterkünften und organisiert gemeinsam Busse am 24.08. – aus Sachsen und bundesweit!
- zum Swarming, zur Vernetzung und zur Unterstützung selbstorganisierter antifaschistischer, migrantischer und antirassistischer Initiativen
- zum Widerstand für den Fall, das die sächsische CDU oder eine andere Partei Koalitionsverhandlungen mit der AfD beginnt
Kategorien
Haan: Osterholz Wald Besetzt!
Wuppertal. Heute am 15.08.2019 haben wir den Osterholz Wald besetzt. Die Firma Oetelshofen möchte noch dieses Jahr anfangen 5 Hektar Wald zu vernichten. Neben ca. 140 Jahre alten Buchen leben viele Tierarten im Osterholz. Darunter unter Anderem den unter Strengen schutz stehenden Feuersalamander und weitere unter schutz stehende Arten. Der Wald soll nicht etwa für den Abbau ihres schmutzigen Kalks weichen, sondern für ihre Mülldeponie.
Der größte Regenwald der Welt wird von Bolsonaro (einen ultra rechten) weiterhin abgeholzt, um unseren Fleisch- und Sojakonsum zu gewährleisten und sogar über das Mercosur Abkommen auszuweiten. Ob Amazonas, Osterholz oder der Hambacher Wald, immer wieder müssen Wälder Für die Profitlogik von Firmen
und Konzernen weichen. Im Osterholz Wald soll gerodet werden, weil es laut dem Kalkstein Betrieb Oetelshofen zu teuer ist ihren Müll an einem anderen Ort zu lagern.
Wir leben in einer Gesellschaft, in der die Natur immer wieder den Kürzeren zieht. Firmen missbrauchen bei diesem perfiden spiel die Abeitnehmer*innen, die bei ihnen angestellt sind als Schachfiguren. Unsere Wirtschaftsordnung drängt die Arbeitnehmer*innen in eine Abhängigkeit ,in dem sie auf ihre Jobs angewiesen sind, weil sie z.B Rechnungen zahlen müssen. Überall, wo Mensch hinguckt, trifft sie auf Werbung. Ob im Fernsehen, auf Werbetafeln, in Zeitungen oder auf Webseiten, überall werden sie animiert das neuste, schönste und schnellste zu kaufen, um einen gesellschaftlichen Schein zu waren, welchen sie sicht oft nicht leisten können. Die Folge ist verschuldung, welche sie in eine noch stärkere Abhängigkeit treibt. Auch Oetelshofen spielt ihre Arbeitnehmer*innen gegen Naturschutz aus.
Diese Art von Wirtschaftsordnung und ihr Konkurenzprinzip ist auch eine der Ursachen für eine maßlose Überproduktion. Einer der Folgen ist wiederum unsere
heutige wegwerfgesellschaft. Die dabei einhergehende Ausbeutung von Pflanzen, Tieren und Menschen hat uns in die situation gebracht in der wir uns heute befinden. Wir Zerstören mit diesem System unsere Lebensgrundlage.
Viele Menschen mögen eine Waldbesetzung für eine radikale Aktion halten, doch in Anbetracht der Tatsache, das der Klimawandel immer weiter voranschreitet und Politiker*innen nicht handeln, sehen wir uns genötigt diese Aktion durchzuführen. In den letzten Wochen wurden immer wieder stimmen aus CDU und SPD laut,
die sagen, dass Klimaschutz nicht zuviel kosten darf und schon gar nicht auf kosten der Wirtschaft gehen soll. Dies heißt nichts anderes als dass bis auf kleinere “korrekturen” nichts vom Klimakabinett zu erwarten ist. Aus diesem Grund können wirklich Veränderungen nur von den Menschen selbst kommen.
Deshalb werden wir für den Osterholz kämpfen, denn: Jeder Baum Zählt!
Wir sind bereit den Wald freiwillig zu verlassen, wenn von einer Rodung abgesehen wird.
Solidarische Grüße schicken wir zu dem Hambacher Wald, alle Dörfer bleiben, keinen Heckter mehr und an alle Menschen, die dem Klimawandel den Kampf angesagt haben und sich aktiv gegen die Zerstörung unserer Natur einsetzen
Jeder Baum Zählt, August 2019.
jederbaumzaehlt.noblogs.org