Es wird beschlossen, dass im Protokoll nur beschrieben wird, was diskutiert wird. Also kein Verlaufprotokoll. Sollten Menschen Interesse an einzelnen Themen haben, können sie ja nachfragen.
BLOCK I – Rückblick, Ausblick
Rückblick
1) CHANGING REALITIES KONGRESS (17.-19.06. 2011 in Köln)
Beim Rückblick auf den CHANGING REALITIES KONGRESS in Köln, wurde über die dort geführte Militanzdebatte reflektiert. Ziel der Diskussion in Köln war, das Selbstbewusstsein der Gruppen zum Thema Militanz zu stärken.
Dabei ist es gefühlt in Köln aber nicht zu einem allgemeinen Aufbruch oder starken Impuls für die Szene gekommen. Außerdem wurde festgestellt, dass zwischen der theoretischen Behandlung des Themas und der eigenen Lebensrealität starke Differenzen gibt. Es wird der Wunsch geäußert, sich auf der nächsten AVV stärker mit dem Thema „Alltagsmilitanz“ zu befassen. Wie können wir es schaffen, radikale Positionen und Forderungen nicht nur im internen Klüngel zu diskutieren, sondern tatsächlich auch tagtäglich umzusetzen?
2) 1000 Kreuze in Münster
Bei den diesjährigen 1000 Kreuze Gegenprotesten, sind viele Menschen aus außerhalb von Münster gefangen genommen worden und werden voraussichtlich wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht mit einer Anklage zu rechnen haben. Betroffene Menschen können sich bei der Schwarz-Roten Hilfe in Münster melden.
Ausblick
1) Bad Nenndorf (06.08.2011)
Der jährliche Naziaufmarsch in Bad Nenndorf ist der drittgrößte in Deutschland. Für dieses Jahr gibt es mehrere bürgerliche Demonstrationen und Kundgebungen an der Naziroute, unter anderem eine Gartenparty. Geplant ist eine gemeinsame Anfahrt. Es wird angeregt, einen guten Plan B zu haben, sollte die gemeinsame Anreise per Zug irgendwie vor Bad Nenndorf aufgehalten werden. Passt gut auf Nazis bei der An- und Abreise auf!! Scheinbar mobilisieren diese für Aktionen bei An- und Abreise-Bahnhöfen. Die Bullen werden wieder zuhauf am Start sein.
2) Antikriegstag in Dortmund (2. und 3.09.2011)
Es gibt mehrere Bündnisse gegen den Antikriegstag. Dabei ist erfreulich, dass radikalere Protestformen auch in bürgerlichen Kreisen zunehmend an Akzeptanz gewinnen. Es gibt Pläne, einen AntiFa-Zug zur gemeinsamen Anreise zu organisieren. Die Proteste sollen in drei Finger (Nord, Süd, Dortmund) zum Einsatz kommen. Am 2. Sep. gibt eine linksradikale Vorabenddemo. Für Pennplätze ist gesorgt.
3) Hamm (1.10.2011)
Die Nazis wollen in Hamm marschieren, aber wir werden auch da sein. Wobei es ein Erfolg wäre, wenn schon mal mehr Gegendemonstrant_innen als Nazis da wären. Ein Konzept für die Gegenaktionen besteht noch nicht.
4) Tag der deutschen Einheit in Bonn (1.-3.10.2011)
Das Motto der Gegenproteste lautet „Friede Freude, Eierkuchen“. Da niemand aus dem Vorbereitungsgruppen da ist, wird eine nähere Besprechung auf die nächste AVV verschoben.
5) Wendland (November 2011)
Es gibt einige Vorbereitungcamps. Auf der nächsten AVV soll eine kurze Reflexion der Schottern-Aktion stattfinden. Eine NRW-Vernetzung für die Wendlandproteste wird nicht als zweckmäßig angesehen.
6) Solidarität mit den griechischen und spanischen Protesten
Es wird als problematisch angesehen, hier so viel Energie darauf zu verwenden und fremde Kämpfe auszufechten. Es kommt der Vorschlag auf, lieber die Proteste nach Deutschland zu holen und hier aktiv zu werden. Es wird die Möglichkeit besprochen, eine Vernetzungstruktur aufzubauen, um schell auf Ereignisse reagieren zu können.
BLOCK II – Freiraumdiskussion
Menschen von der Roten Flora Hamburg sind da und berichten ausführlich von den Kämpfen um ihr Zentrum in den letzten Jahren. Die Flora ist vor Jahren von der Stadt an einen privaten Investor verkauft worden, der jetzt Ansprüche an die Gestaltung des Zentrums stellt. Zurzeit beherbergt sie unter anderen eine Fahrrad-, Motorrad- und Siebdruckwerkstatt. Außerdem finden Party und Konzerte statt und es treffen sich politische Gruppen in den Räumen. Die Vernetzung in den Stadtteil wird als schwach angesehen. Tatsächlich geht von der Flora momentan wenig gesellschaftliche Strahlkraft aus. Nichtsdestotrotz will sie als Störfaktor in der Stadt bestehen bleiben, was mit der neuen Kampagne (Flora bleibt unverträglich) noch einmal bestätigt wurde.
Eine Recht-auf-Stadt-Gruppe hat sich gegründet, bei der nicht nur linksradikale Gruppen aktiv sind. Proteste entzünden sich immer wieder neu bei anstehenden Bauprojekten.
Der Kampf um Freiräume soll nicht als Eigenzweck verstanden werden, sondern sollte auf die jeweilige Situation der Stadt und die Bedürfnisse der aktiven Gruppe(n) zugeschnitten sein.
Die Situation in Hamburg lässt sich freilich nicht 1 zu 1 auf NRW beziehen.
Die Diskussion wird nicht nach den angesprochenen Themen in der Einladung geführt.
Was ist der Zweck des Kampfes um Freiräume? Protest gegen die herrschenden Besitzverhältnisse und das kapitalistische System. Und/Oder wegen dem Wunsch nach einem selbstverwaltetem Ort für politisch, soziale und kulturelle Gruppen und ohne Kommerz.
Entscheidenden sei nicht, unter welchen Besitzstatus ein Objekt steht, sondern ob Impulse von dem Projekt für gesellschaftliche Veränderungen ausgehen. Klar aber ist auch, dass Orte gebraucht werden, in denen man sich organisieren kann.
Die Verträglichkeit/Unverträglichkeit eines Projekts oder Freiraums ist sowohl abhängig von der Stadt als auch vom intendierten Ziel. Besetzungen sollen nicht als Selbstzweck verstanden werden. Ist der Kampf um Freiräume abhängig von Reaktionen/Repressionen des Staates um immer in Bewegung zu bleiben und nicht zu erstarren? Ist die Konzentration auf einen Ort positiv oder sollte man flexibel nach seinen Bedürfnissen Freiräume suchen? Findet eine Entpolitisierung bei etablierten erkämpften Freiräume über die Zeit statt? Als Beispiel wird das AJZ Bielefeld genannt, das bereits seit 38 Jahren besteht aber kaum mehr gesellschaftliche Strahlkraft besitzt, geschweige denn Impulse für Veränderungen setzt.
Nächste AVV am 25.09.2011 in Bochum
I Block – Alltagsmilitanz
II Block – Rückblick und Ausblick (Auswertung Schottern-Aktion, Tag der dt. Einheit (Aktive einladen), Rückblick Dortmund)
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