Kategorien
Antirassismus & Migration

Aufstehen gegen Abschiebungen innerhalb Europas am 30.März!

Am Freitag, 30.März 2012 in:+++ Berlin (Tegel) um 17 Uhr +++ Düsseldorf um 17 Uhr +++Frankfurt am Main (Flughafenterminal 1) um 17 Uhr +++ Hamburg (Flughafenterminal 1) um 18 Uhr +++ München um 17 Uhr

„Dublin II bedeutet, sie spielen Fußball mit uns, schießen uns von einem Land ins nächste, sie spielen mit uns und verschwenden unsere Zeit.“
(Jugendlicher aus Afghanistan, vor der Abschiebung nach Ungarn durch halb Europa geflohen)

Wir alle kennen Abschiebungen – aber dass ein Drittel aller Abschiebungen innerhalb der EU stattfindet, könnte Vielen eher neu sein. Fast dreitausend sogenannte „Dublin-Überstellungen“ waren es im vergangenen Jahr aus Deutschland. Grundlage dafür ist die sogenannte Dublin II-Verordnung. Anders als der Name glauben macht, werden die Betroffenen jedoch nicht nach Dublin, sondern zumeist nach Rom, Mailand, Budapest oder Malta verfrachtet.

Viele Betroffene wehren sich verzweifelt – und auch wir wollen am 30. März an Flughäfen dagegen aufstehen! Denn durch die Dublin II-Verordnung sind Flüchtlinge sogar vor Beginn ihres eigentlichen Asylverfahrens von Abschiebung bedroht. Viele irren jahrelang durch Europa, auf der Suche nach Schutz und auf der Flucht: nicht nur vor den Zuständen in ihrem Herkunftsland, sondern nun auch beispielsweise vor der Haft unter menschenunwürdigen Umständen in Ungarn, vor Obdachlosigkeit und Hunger in Italien, vor völliger Perspektivlosigkeit in Malta oder der Angst vor Rückschiebung in einen Verfolgerstaat von Polen aus.

Kategorien
Antirassismus & Migration

Antirassistische Demonstration am 14. April in Düsseldorf

Abschiebungen stoppen! Den rassistischen und antiziganistischen Normalzustand brechen!
Deutschland und die anderen Staaten der Europäischen Union sind keineswegs der Hort von Demokratie und Menschenrechten, wie dies in allerlei Sonntagsreden von Politiker_innen aller Parteien gerne propagiert wird.
Deutschland schiebt ab und zwar in Länder, in denen die Abschiebehäftlinge bittere Armut, Gewalt, Obdachlosigkeit und oft genug auch politische oder rassistische Verfolgung, Folter oder Todesstrafe erwarten. Beispiel gefällig?

Kategorien
Antifaschismus Wuppertal

Keine Nazikundgebung am 24.3 in Wuppertal-Barmen!

Organisieren wir den Hausarrest für die Wuppertaler Nazis!
14:00 Uhr – Treffpunkt Schwebebahn Döppersberg
ab 16:00 Uhr – Protestaktionen vor dem Barmer Bahnhof

Eine von Neonazis für Samstag, 24. März, geplante Demonstration in Bad Neuenahr-Ahrweiler ist abgesagt worden. Stattdessen soll ein „bundesweiter Aktionstag gegen staatliche Willkür“ stattfinden. Einer der Veranstaltungsorte wird dabei Wuppertal sein. Wir müssen damit rechnen, dass Wuppertaler Nazis überregional ihre noch in Freiheit verbliebenen Kameraden nach Wuppertal mobilisieren. Die Kundgebung ist von 16:00-18:00 vor dem Barmer Bahnhof (Wuppertal-Barmen) angemeldet. Verbotsgründe, so die hellwache Wuppertaler Polizei, lägen nicht vor.
Da am gleichen Tag die Pro-NRW-Nazis um die Wuppertaler André Hüsgen und Claudia Gerhardt am 11.00 Uhr in Remscheid und Solingen mit Demos provozieren wollen, haben wir uns gestern auf einer antifaschistischen Versammlung auf folgendes Vorgehen geeinigt.
Hausarrest für die Wuppertaler Nazis
Da wir den Nazis nicht nur immer hinterherlaufen wollen, werden wir den antifaschistischen Spieß umdrehen und eine interessante Auswahl von Nazis mit einer Kundgebung vor ihrer eigenen Haustür beschenken. Bevor die Wuppertaler Nazis um Lasse F., Rene Heuke und Marie Leder hinter den schützenden Polizeiketten zur ihrer Kundgebung verschwinden können, wollen wir ausgewählte Nazis zu Hause „belästigen“ und einen antifaschistischen Hausarrest verhängen. Ziel ist, die Nazis in der Öffentlichkeit und in ihrer Nachbarschaft weiter zu isolieren.
Der Aktionsplan ist folgender:
Vormittags: Dezentrale Aktionen an den Wohnungen der Wuppertaler Nazis
Ab 10:00 Uhr Gegenaktionen gegen den Naziaufmarsch in Remscheid
14:00 Uhr Schwebebahn Döppersberg/ Hauptbahnhof: Treffpunkt für kollektive Hausarrestaktionen bei den Wuppertaler Nazis
ab 16:00 Uhr Protestaktionen vor dem Barmer Bahnhof

Welche Nazis wir besuchen wollen, können wir aus taktischen Gründen noch nicht bekannt geben.
Antifaschistische Vollversammlung Wuppertal am 22.3.2012

Kategorien
Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Wuppertal

Heraus aus dem Winterschlaf!

Die 4. Woche meldet sich aus der Winterpause zurück und lädt zum öffentlichen Kochen und Speisen in die Elberfelder Nordstadt ein.
Freitag, 23. März 2012 ab 16:00 Uhr auf dem Schusterplatz
Wir haben vor 3 Jahren auf dem Schuster- und Otto-Böhne-Platz in Wuppertal das Projekt „La quarta settimana“, die vierte Woche begonnen.
Die Aktion ist inspiriert von den „Vierte Woche“-Aktionen der Prekären in Italien, die – wie die meisten von uns – am Ende des Monats kaum oder kein Geld mehr in der Tasche haben. Sie treffen sich regelmäßig in der vierten Woche zu gemeinsamen Menüs und abschließenden Einkaufstouren und Kinobummel, um ihr Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durchzusetzen. Wir wollen uns ab jetzt jeden letzten Freitag im Monat treffen, um in Zeiten von Hartz VI, schlechtbezahlter Kurz- und Leiharbeit, Niedrigrenten und 1-Euro-Jobs, uns gemeinsam ein köstliches Menü umsonst und draußen zu kochen. Hierzu sind Alle mit Kindern und Enkelkindern herzlich eingeladen.
Laden wir unsere Nachbar*innen und Nachbarn ein, uns gemeinsam einen Ort des Austauschs zu schaffen, gutes Essen in gemeinsamer öffentlicher Runde sind die Voraussetzungen für einen Widerstand mit langem Atem, wilden Aktionen und guten Argumenten.
Weg mit Hartz IV! Würdige Lebensverhältnisse für alle!
Heraus zum autonomen 1. Mai!

Kategorien
Antifaschismus

Bundesweites Antifa-Camp vom 24.08. – 02.09.2012 in Dortmund

Diskussionspapier für ein bundesweites Antifa-Camp vom 24.08. – 02.09.2012 in Dortmund
Warum Dortmund
Dortmund ist seit Jahren für sein Naziproblem bekannt. Der sogenannte “Nationale Antikriegstag” hat ähnlich wie das faschistische “Gedenken” an die Bombardierung Dresdens bundesweite Bedeutung für die Naziszene. Die Dortmunder Nazistrukturen machen immer wieder durch offensive Aktionen, bewaffnete Übergriffe und Anschläge von sich reden. Im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld haben sich neonazistische Strukturen über Jahre hinweg durch mehrere Wohngemeinschaften und das “Nationale Zentrum” ausbreiten können. Die wichtigsten Akteure sind der “Nationale Widerstand Dortmund (NWDO)” und die “Skinhead-Front Dorstfeld”.

Kategorien
Antikapitalismus & Globalisierung Soziale Kämpfe Weltweit

Einladung zum Krisenprotest-Plenum am 21.März

Seit einigen Jahren spitzt sich die kapitalistische Dauerkrise auch in Europa zu. Strukturelle Probleme werden dabei häufig rassistisch umgedeutet (Stichwort „faule Griechen“) oder auf die Gier einzelner Akteure reduziert. Für eine antikapitalistische Perspektive sollte es darum gehen, die grundsätzliche Ablehnung der Verhältnisse mit einer Positionierung in konkreten Auseinandersetzungen zu verbinden. Es gibt bereits jetzt eine europaweite Vernetzung linker Gruppen, die der offiziellen Alternativlosigkeit etwas entgegensetzen soll. Am 31.03. wird in Frankfurt und anderen Städten in Europa ein antikapitalistischer Aktionstag stattfinden. An diesem Tag wird es eine Demo vom Ölberg in die City geben, die Protest gegen die autoritäre europäische Krisenpolitik mit antirassistischen Positionen verbindet. An diesem Tag findet in Wuppertal auch ein bundesweites Treffen der Karawane statt. Ebenfalls in Frankfurt wird es dann vom 17.-19.05. weitere antikapitalistische Protestaktionen geben, zu denen Teilnehmende aus ganz Europa erwartet werden.
Und dann ist da ja auch noch der 1.Mai, wo auf diese Aktionen Bezug genommen werden könnte.
Wir laden euch ein, am *21. März* um *19.00 Uhr* ins AZ zu kommen, um diese Themen zu diskutieren. Themen könnten sein: Wollen wir am 31.03. bzw. 01.05. was in Wuppertal machen? Wenn ja, was? Soll es aus Wuppertal eine gemeinsame Anreise zu einem der Termine in Frankfurt geben? Wie können wir uns im Alltag zu sozialen Auseinandersetzungen verhalten?

Kategorien
(Anti-)Repression Soziale Kämpfe Wuppertal

Das flambierte Jobcenter – der bisherige Prozessverlauf

Letzter Prozesstag (Plädoyers + Urteilsverkündung)
Dienstag, 20. März | 8:30 Uhr | Landgericht Wuppertal (Saal 9)

Morgen spricht das Wuppertaler Landgericht das Urteil gegen Holger W., der am 1. September 2011 Feuer im Jobcenter Wuppertal-Üllendahl gelegt hat. Ihm droht eine mehrjährige Haftstrafe wegen schwerer Brandstiftung.
Holger W. sitzt seit September 2011 in Wuppertaler Untersuchungshaft. Am späten Nachmittag des 1. September 2011 hatte er in der vierten Etage des Jobcenters MitarbeiterInnen und „KundInnen“ rausgeschickt, die Büros auf anwesende Personen kontrolliert und anschließend im Flur der Wartezone Feuer gelegt. Holger W. ist nach eigenen Angaben an diesem Tag bereits morgens „stinksauer“ zum Jobcenter Üllendahl gegangen. Denn er hat für den Monat September gerade mal 54 Euro Hartz IV überwiesen bekommen. Ein Vorschuss auf Fahrgeld zum Probearbeiten und das vermutete Einkommen dieser Nebentätigkeit, das er noch gar nicht erhalten hat, wurden ihm abgezogen.

Kategorien
Antifaschismus

Stolberg 2012 – Gemeinsam Nazis blockieren!

Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.

Kategorien
Autonome Politik

Einladung zur 10. Vollversammlung für autonome Politik in NRW

Nach einigen terminlichen Problemen möchten wir euch hiermit zur 10. Vollversammlung für autonome Politik in NRW einladen. Termin ist Sonntag der 18.03.2012 um 13 Uhr im AZ Mülheim. Wir würden gerne pünktlich beginnen, das AZ wird aber bereits ab 12 Uhr zu Kaffee und Frühstück geöffnet sein.

Für die Tagesordnung haben wir uns folgende Punkte überlegt, die auf Wunsch aber natürlich zu ergänzen sind:

– Bundesweites Antifacamp Dortmund (24.08.-02.09.)
– 1. Mai 2012
— Nazis in Dortmund?
Euromayday Bochum
— autonome 1. Mai Demo Wuppertal
NoBorderCamp Köln im (13.-22-07.)
– „Westcastoren“ von Jülich nach Ahaus (2012/2013)

Wir wollen uns für diese und eventuelle weitere Themen bis ca. 18 Uhr Zeit geben und in der Mitte ca. 30 Minuten Pause einschieben. Wenn ihr noch andere Themen habt, die ihr auf der kommenden AVV besprechen möchtet, mailt uns diese bitte an autonomepolitiknrw [at] riseup.net. Wir sehen uns am 18.3.!

die AVV Vorbereitungsgruppe aus Mülheim

Kategorien
Antifaschismus

pro NRW am 24.03.2012 in Remscheid blockieren!

Für den 24. März plant die rechts­po­pu­lis­ti­sche „Bür­ger­be­we­gung“ pro NRW eine De­mons­tra­ti­on in Rem­scheid, um gegen den ge­plan­ten Neu­bau einer Mo­schee in der West­stra­ße/Sta­chel­hau­ser­stra­ße vor­zu­ge­hen.
Dass diese De­mons­tra­ti­on der ras­sis­ti­schen Hetze der selbst­er­nann­ten Bür­ger­be­we­gung die­nen soll, liegt auf der Hand. Al­ler­dings nutzt die ver­meint­lich demo­kra­ti­sche Par­tei die­sen „Marsch“ auch, um endlich mal Fuß in Rem­scheid zu fas­sen.