Am Samstag(!), den 24. September 2011 findet ab 12.00 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum die achte NRW-weite Vollversammlung für autonome Politik (AVV-NRW) statt. Seit nunmehr einem Jahr hat diese den Anspruch, ein Forum bieten, in dem Erfahrungen ausgetauscht und auch kritische Auseinandersetzungen solidarisch auf gemeinsamer politischer Grundlage geführt werden können.
Auf der letzten AVV-NRW wurden die folgenden Themenvorschläge erarbeitet:
Nachbereitung des 3. Septembers in Dortmund, Weiterführung der Debatte zu Alltagsmilitanz, Castor-Vorbereitung, Vorstellung weiterer Termine und Kampagnen. Natürlich gibt es auf der AVV auch noch die Möglichkeit, eigene Themen einzubringen.
Autor: az-wuppertal
Im November soll es nach den Plänen der Bundesregierung einen weiteren Castortransport ins Wendland geben. Es wird der letzte Transport aus der Wiederaufbereitungsanlage im französischen La Hague sein. In den vergangenen Jahren verlief die Fahrt des Atomzuges nicht störungsfrei: Hakenkrallen und Feuer sabotierten den Zugverkehr, an vielen Bahnhöfen entlang der Strecke versammelten sich zehntausende Menschen zu Blockaden und Kundgebungen oder ketteten sich an die Gleise. Dieser erfolgreiche, internationale Widerstand war möglich, obwohl der Zug regelmäßig von einer ganzen Armada von bewaffneten und gepanzerten Polizist_innen samt technischer Ausrüstung begleitet wird.
Spätestens ab der Grenze ins Wendland benehmen sich die Bullen wie eine Besatzungsarmee. Das Wendland ist jedes Jahr vollgestopft mit Cops und ihren PKW‘s, -LKW‘s, Räumpanzern, Wasserwerfern und anderem uniformierten Gerümpel. Den Leuten im Wendland geht das seit Jahren auf den Keks – ständige Kontrollen und Überwachung die schon zwei Monate vor dem eigentlichen Transport offensichtlich zunehmen. Nicht weiter verwunderlich die Parole, die eine Menge Plakate seit Jahren schmückt: „Besatzer_innen raus“. Genau daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen. 2010 haben bereits die Bauern und Bäuer_innen durch massive Straßenblockaden im Hinterland sehr erfolgreich den Raum des Widerstandes erweitert. Ein autonomes Konzept, das auch zu früheren Zeiten von einigen praktiziert wurde. Die autonomen Treckergruppen haben es im vergangenen Jahr wieder mal deutlich gemacht: Besatzer_innen sind angreifbar. Sie sind abhängig davon, dass sie mit Essen und Getränken versorgt werden – denn in den Voküs des Widerstandes bekommen sie nichts. Sie sind angewiesen auf Dixie-Klos an der Strecke – denn wer will schon Besatzer_innen ins Haus und aufs Klo lassen? Und sie sind angewiesen auf Nachschub, wenn sie nach zehn oder mehr Stundenschichten mal eine Pause brauchen. Auch Besatzer_innen werden irgendwann müde vom stundenlangen Rumstehen, Blockierer_innen wegtragen und verprügeln, kurz gesagt: erschöpft davon, den Handlangerjob für die Atomindustrie und ihre staatlichen Unterstützer_innen zu machen.
2011 feiert das Bundeskriminalamt sein 60jähriges Bestehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um uns gemeinsam einen Einblick in die Arbeit des BKA zu verschaffen. Dazu kann jede_r ein Auskunftsersuchen an das BKA stellen und so sehen, was das Amt über die eigene Person glaubt.
Auf dem rechten Auge blind
Mit der Verabschiedung des ersten BKA-Gesetzes am 08.03.1951 begann die „Erfolgsgeschichte BKA“. Über die Tatsache, dass von den damals 47 in der Führungsebene beschäftigten Beamt_innen lediglich zweien nicht nachgewiesen werden konnte Mitglied der NSDAP gewesen zu sein und mehr als die Hälfte von ihnen NS-Verbrecher_innen waren, wurde lange Zeit großzügig hinweggesehen. Schließlich wurde 2007, also nach 56 Jahren und unter dem Druck diverser kritischer Publikationen, eine Initiative zur Aufarbeitung der NS-Wurzeln des BKA organisiert. Dass der BKA-Präsident Jörg Ziercke nach den Tagungen zufrieden zu dem Ergebnis kam, dass es „ein Stück weit gelungen sei, die Übergänge aus der Zeit des Nationalsozialismus zu erhellen, ohne dabei nur von Schuld zu reden“, zeigt Charakter und Motivation dieser Veranstaltungen.
Fact or Fiction? Die Schätzungslogik des BKA
Lieber als mit der „problembehafteten“ Geschichte beschäftigt sich das BKA mit seiner zukünftigen Ausrichtung. Mit der Novelle des BKA-Gesetzes 2008 erhielt das BKA weitreichende Befugnisse zu eigenständigen Ermittlungen. Dabei kommt dem Aufbau umfangreicher Datensammlungen im Rahmen des „präventiven“ Ansatzes der Kriminalitätsbekämpfung eine zentrale Bedeutung zu. Die Informationssysteme des BKA und die aus diesen gewonnenen Abschätzungen, die zu gern fälschlicherweise als Fakten verstanden werden, bilden die Basis für eine polizeiliche Praxis, die seit Jahren mit dem Begriff „Gefährder“ operiert und damit den juristischen Grundsatz der Unschuldsvermutung auf den Kopf stellt. Ausgehend von der Maxime „vor dem Täter am Tatort zu sein“ werden flächendeckend so viele Informationen wie möglich erfasst, gespeichert und dann zu diffusen Profilen einzelner Menschen und Gruppen „verdichtet“. Einen Einblick in die „Logik“ dieser Auswertungssysteme gewährt das BKA aus guten Gründen nicht, würde dies doch wahrscheinlich einen herben Dämpfer für die vom Bild einer allwissenden und vorausdenkenden Polizeibehörde ausgehenden sozialen Kontrollfunktion bedeuten.
12. bis 16. September
Verhandlung Deutschland vs. Italien vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag
Zehntausende Zivilist_innen wurden ermordet
Zehntausende Zivilist_innen sind es, die von der Wehrmacht oder eingegliederten SS-Einheiten während der Besatzung Griechenlands und Italiens im Zweiten Weltkrieg massakriert und gemordet wurden.
Zehntausende, die zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt wurden.
Gemeinsam trifft sie, dass sie bis zum heutigen Tage von der Rechtsnachfolgerin des verbrecherischen „Dritten Reichs“, der Bundesrepublik Deutschland, keine Entschädigung erhalten haben. Keinen Cent für die niedergebrannten Häuser, für verwüstete Ortschaften, keine Entschädigung für den Verlust ermordeter Eltern, Kinder, Geschwister.
Keine Entschädigung für jahrelange Ausbeutung durch Zwangsarbeit (Nur ein kleiner Teil ehemaliger NS-Zwangsarbeiter_innen erhielt symbolische Zahlungen aus der Stiftung EVZ). Der Grundsatz der offiziellen deutschen „Wiedergutmachungs“-Politik ist: Sonntagsrhetorik und Erinnerungskultur ja, aber keine Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung – und: das Geld bleibt hier.
Deutschland verweigert jede Entschädigung
Des Wartens leid haben Hunderte Personen in den letzten zwei Jahrzehnten geklagt und bis zu den höchsten Gerichten Griechenlands und Italiens Recht bekommen. In den Urteilen heißt es jeweils, die von Deutschland vorgebrachte Staatenimmunität gelte nicht für die verbrecherischen Handlungen der Besatzungsmacht. Viele Millionen Euro schuldet Deutschland inzwischen den ehemaligen Zwangsarbeiter_innen, den Überlebenden und Angehörigen der Ermordeten der Massaker von Distomo, Kalavryta, Civitella, Marzabotto, Falterona, Mommio, Cevarolo, Monchio, Morello, … Doch die bundesdeutschen Regierungen lassen nichts unversucht, die Opfer um ihre berechtigten Ansprüche zu prellen.
Es wird beschlossen, dass im Protokoll nur beschrieben wird, was diskutiert wird. Also kein Verlaufprotokoll. Sollten Menschen Interesse an einzelnen Themen haben, können sie ja nachfragen.
BLOCK I – Rückblick, Ausblick
Rückblick
1) CHANGING REALITIES KONGRESS (17.-19.06. 2011 in Köln)
Beim Rückblick auf den CHANGING REALITIES KONGRESS in Köln, wurde über die dort geführte Militanzdebatte reflektiert. Ziel der Diskussion in Köln war, das Selbstbewusstsein der Gruppen zum Thema Militanz zu stärken.
Dabei ist es gefühlt in Köln aber nicht zu einem allgemeinen Aufbruch oder starken Impuls für die Szene gekommen. Außerdem wurde festgestellt, dass zwischen der theoretischen Behandlung des Themas und der eigenen Lebensrealität starke Differenzen gibt. Es wird der Wunsch geäußert, sich auf der nächsten AVV stärker mit dem Thema „Alltagsmilitanz“ zu befassen. Wie können wir es schaffen, radikale Positionen und Forderungen nicht nur im internen Klüngel zu diskutieren, sondern tatsächlich auch tagtäglich umzusetzen?
2) 1000 Kreuze in Münster
Bei den diesjährigen 1000 Kreuze Gegenprotesten, sind viele Menschen aus außerhalb von Münster gefangen genommen worden und werden voraussichtlich wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht mit einer Anklage zu rechnen haben. Betroffene Menschen können sich bei der Schwarz-Roten Hilfe in Münster melden.
Ausblick
1) Bad Nenndorf (06.08.2011)
Der jährliche Naziaufmarsch in Bad Nenndorf ist der drittgrößte in Deutschland. Für dieses Jahr gibt es mehrere bürgerliche Demonstrationen und Kundgebungen an der Naziroute, unter anderem eine Gartenparty. Geplant ist eine gemeinsame Anfahrt. Es wird angeregt, einen guten Plan B zu haben, sollte die gemeinsame Anreise per Zug irgendwie vor Bad Nenndorf aufgehalten werden. Passt gut auf Nazis bei der An- und Abreise auf!! Scheinbar mobilisieren diese für Aktionen bei An- und Abreise-Bahnhöfen. Die Bullen werden wieder zuhauf am Start sein.
2) Antikriegstag in Dortmund (2. und 3.09.2011)
Es gibt mehrere Bündnisse gegen den Antikriegstag. Dabei ist erfreulich, dass radikalere Protestformen auch in bürgerlichen Kreisen zunehmend an Akzeptanz gewinnen. Es gibt Pläne, einen AntiFa-Zug zur gemeinsamen Anreise zu organisieren. Die Proteste sollen in drei Finger (Nord, Süd, Dortmund) zum Einsatz kommen. Am 2. Sep. gibt eine linksradikale Vorabenddemo. Für Pennplätze ist gesorgt.
3) Hamm (1.10.2011)
Die Nazis wollen in Hamm marschieren, aber wir werden auch da sein. Wobei es ein Erfolg wäre, wenn schon mal mehr Gegendemonstrant_innen als Nazis da wären. Ein Konzept für die Gegenaktionen besteht noch nicht.
4) Tag der deutschen Einheit in Bonn (1.-3.10.2011)
Das Motto der Gegenproteste lautet „Friede Freude, Eierkuchen“. Da niemand aus dem Vorbereitungsgruppen da ist, wird eine nähere Besprechung auf die nächste AVV verschoben.
5) Wendland (November 2011)
Es gibt einige Vorbereitungcamps. Auf der nächsten AVV soll eine kurze Reflexion der Schottern-Aktion stattfinden. Eine NRW-Vernetzung für die Wendlandproteste wird nicht als zweckmäßig angesehen.
6) Solidarität mit den griechischen und spanischen Protesten
Es wird als problematisch angesehen, hier so viel Energie darauf zu verwenden und fremde Kämpfe auszufechten. Es kommt der Vorschlag auf, lieber die Proteste nach Deutschland zu holen und hier aktiv zu werden. Es wird die Möglichkeit besprochen, eine Vernetzungstruktur aufzubauen, um schell auf Ereignisse reagieren zu können.
BLOCK II – Freiraumdiskussion
Menschen von der Roten Flora Hamburg sind da und berichten ausführlich von den Kämpfen um ihr Zentrum in den letzten Jahren. Die Flora ist vor Jahren von der Stadt an einen privaten Investor verkauft worden, der jetzt Ansprüche an die Gestaltung des Zentrums stellt. Zurzeit beherbergt sie unter anderen eine Fahrrad-, Motorrad- und Siebdruckwerkstatt. Außerdem finden Party und Konzerte statt und es treffen sich politische Gruppen in den Räumen. Die Vernetzung in den Stadtteil wird als schwach angesehen. Tatsächlich geht von der Flora momentan wenig gesellschaftliche Strahlkraft aus. Nichtsdestotrotz will sie als Störfaktor in der Stadt bestehen bleiben, was mit der neuen Kampagne (Flora bleibt unverträglich) noch einmal bestätigt wurde.
Eine Recht-auf-Stadt-Gruppe hat sich gegründet, bei der nicht nur linksradikale Gruppen aktiv sind. Proteste entzünden sich immer wieder neu bei anstehenden Bauprojekten.
Der Kampf um Freiräume soll nicht als Eigenzweck verstanden werden, sondern sollte auf die jeweilige Situation der Stadt und die Bedürfnisse der aktiven Gruppe(n) zugeschnitten sein.
Die Situation in Hamburg lässt sich freilich nicht 1 zu 1 auf NRW beziehen.
Die Diskussion wird nicht nach den angesprochenen Themen in der Einladung geführt.
Was ist der Zweck des Kampfes um Freiräume? Protest gegen die herrschenden Besitzverhältnisse und das kapitalistische System. Und/Oder wegen dem Wunsch nach einem selbstverwaltetem Ort für politisch, soziale und kulturelle Gruppen und ohne Kommerz.
Entscheidenden sei nicht, unter welchen Besitzstatus ein Objekt steht, sondern ob Impulse von dem Projekt für gesellschaftliche Veränderungen ausgehen. Klar aber ist auch, dass Orte gebraucht werden, in denen man sich organisieren kann.
Die Verträglichkeit/Unverträglichkeit eines Projekts oder Freiraums ist sowohl abhängig von der Stadt als auch vom intendierten Ziel. Besetzungen sollen nicht als Selbstzweck verstanden werden. Ist der Kampf um Freiräume abhängig von Reaktionen/Repressionen des Staates um immer in Bewegung zu bleiben und nicht zu erstarren? Ist die Konzentration auf einen Ort positiv oder sollte man flexibel nach seinen Bedürfnissen Freiräume suchen? Findet eine Entpolitisierung bei etablierten erkämpften Freiräume über die Zeit statt? Als Beispiel wird das AJZ Bielefeld genannt, das bereits seit 38 Jahren besteht aber kaum mehr gesellschaftliche Strahlkraft besitzt, geschweige denn Impulse für Veränderungen setzt.
Nächste AVV am 25.09.2011 in Bochum
I Block – Alltagsmilitanz
II Block – Rückblick und Ausblick (Auswertung Schottern-Aktion, Tag der dt. Einheit (Aktive einladen), Rückblick Dortmund)
http://autonomepolitiknrw.blogsport.eu/
Für den 03.09.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum so genannten Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren, der stets mit Rassismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus einhergeht.
Die Dortmunder Naziszene
Insgesamt ist Dortmund eine Hochburg der so genannten „Autonomen Nationalist_innen” in Deutschland geworden. Nicht zuletzt durch einen stetigen Zuzug von Neonazi-Kadern aus der gesamten Bundesrepublik sind sie personell recht gut aufgestellt und verfügen mit einem hauseigenen Internetversandhandel und dem Nazi-Zentrum an der Rheinischen Straße über eine funktionierende und materiell gut ausgestattete Infrastruktur. Neben der Organisierung des „Nationalen Antikriegstags” verteilen sie in der Innenstadt oder vor Schulen Flugblätter und führen auch neben dem Großaufmarsch im September einige Aufmärsche und Kundgebungen durch. Daneben kommt es hin und wieder auch zu geplanten Angriffen auf linke Wohn- und Kulturprojekte sowie zu Übergriffen auf Menschen, die rechte Parolen nicht unkommentiert hinnehmen wollen und sich gegen Neonazis engagieren.
Am 20. Juli 2001, heute vor zehn Jahren, kam Carlo Giuliani in Genua ums Leben. Er hatte dort an Protesten und Aktionen gegen den G8-Gipfel teilgenommen. Während des G8-Gipfels in Genua(Italien) kam es zu massenhaften und entschlossenen Protesten gegen die acht Regierungsvertreter, die sich versammelt hatten um Gespräche und Verhandlungen über wirtschaftspolitische Interessen zu führen. Der G8-Gipfel wurde militärisch abgeriegelt und die Proteste gegen diesen kriminalisiert und angegriffen. Dabei gab es schwere Übergriffe und Menschenrechtsverletzungen seitens der Polizei. Es kam zu Beweisfälschungen, Nötigungen, Körperverletzungen und Folterungen. Amnesty International sprach dabei von der „größten Außerkraftsetzung von demokratischen Rechten in einem westlichen Land nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs“. Den Höhepunkt erreichten Repressionen und Polizeigewalt auf der Piazza Gaetano Alimonda, als ProtestlerInnen eine Auseinandersetzung mit der Polizei hatten. Carlo Giuliani wurde, während er versuchte einen Polizeiwagen anzugreifen, aus dem eine scharfe Waffe auf die Menge gerichtet war, von genau dieser mit zwei Schüssen niedergestreckt. Ein Schuss traf ihn in den Kopf. Er war sofort tot.
Kein Vergeben, Kein Vergessen!
Liebe Genoss*innen und Freund*innen
hiermit wollen wir euch kurzfristig zur 7. AVV-NRW einladen. Sie wird am 24.7. im AJZ in Bielefeld stattfinden. Anfangen soll sie um 11.00 Uhr mit einem Frühstück und enden um ca. 19.00 Uhr.
Auch für diese AVV liegt die Einteilung in die bewährter Zwei-Blöcke Aufteilung nahe.
Zunächst könnten wir im ersten Block die seit der letzten AVV stattgefundenen Aktivitäten reflektieren. Aktuell sind wir uns in dieser Spate allerdings nur des Changing Reallities Kongresses bewusst. Anschließend könnten wir unsere Aufmerksamkeit auf die anstehenden Aktivitäten richten. Da fallen uns aktuell der Naziaufmarsch in Bad Nenndorf und der Anti-Kriegstag in Dortmund ein. Wenn ihr etwas ergänzen wollt, dann meldet euch oder bringt es einfach mit zur AVV.
Kategorien
Bericht der 6. AVV in NRW
Protokoll der AVV am 5.6.2011 in Oberhausen
1.) Vergabe der nächsten AVV
2.) Vergangene Aktionen
3.) Zukünftige Aktionen
4.) Out of Action
5.) Freiräume
6.) Diverses
Bald ist es vorbei mit der Ruhe in unserem beschaulichem Düsseldorf.: Am 20. August rocken wir die Straßen, drehen die Regler hoch, werden laut und bringen die Zustände in unserer Stadt zum Tanzen!
Denn an diesem Abend nehmen wir uns das was uns sowieso gehört, und was uns immer weiter streitig gemacht wird: Das Recht auf unsere Stadt!
Denn wir haben und nehmen uns das Recht: Selbst zu bestimmen wie und wo wir wohnen;
Überall zu sein ohne zu konsumieren und dafür vertrieben, überwacht oder schikaniert zu werden;
Unabhängige Kunst und Kultur zu etablieren ohne kommerziell verwertbar zu sein; Entsprechend unseren Interessen und Fähigkeiten zu leben und zu arbeiten…
Wir starten den Tanz ums Ganze – bis die Stadt allen gehört!
Komm am 20.8. zur Tanzdemo und bring FreundInnen und NachbarInnen mit!