Am Mittwoch, den 20.04.2011, schafften es einige hundert Demonstranten die RWE-Jahreshauptversammlung um eine halbe Stunde zu verzögern. In der Grugahalle wurde die Rede von Konzernchef Großmann massiv gestört. Die Atomkraftgegner empörten sich über RWE’s skrupellosen Atomkurs.
Sitzblockaden, Wollknäule und Transparente prägten am Mittwoch ab 08.00 Uhr morgens den Vorplatz der Grugahalle in Essen. Die Atomkraftgegner meinen es offensichtlich ernst: Transparente werden entrollt, Wollknäule fliegen durch die Luft, eine Sitzblockade formiert sich in der einige ihre Arme sogar durch Rohre miteinander verbinden. Für eine Weile geht nichts mehr am Eingang, niemand kommt durch. Polizisten schubsen junge Menschen mit Sonnen-Masken mal in die eine mal in die andere Richtung. Die nachkommenden Aktionäre die auf die Hauptversammlung wollen stauen sich auf dem Platz, einige verheddern sich in den Wollfäden, dem sogenannten Widerstandsnetz.
Autor: az-wuppertal
Rassisten- Aufmarsch von Pro Köln/NRW stoppen
Am Samstag, den 7. Mai 2011 plant die extrem rechte Organisation pro Köln/pro NRW einen weiteren Großauftritt in Köln. Diesmal soll es eine Demonstration von Deutz in die Innenstadt werden. Gemeinsam mit rechtspopulistischen Parteien aus ganz Europa wollen sie mit einem „Marsch für die Freiheit“ gegen „Denkverbote“ und die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands protestieren. Wir werden wieder dafür sorgen, dass die Ablehnung von rassistischer Hetze, Rechtspopulismus und Nazi-Ideologie in ihrer ganzen Breite sichtbar wird.
Seit Jahren versuchen pro Köln und ihr landesweites Pendant pro NRW sich als eine harmlose „Bürgerbewegung“ und „Interessensvertretung des kleinen Mannes“ zu etablieren. Dabei stammen viele Funktionäre und Mitglieder aus dem extrem rechten bis neonazistischen Milieu. Rassismus und Diskriminierung von Minderheiten prägen ihr Programm.
14:00 Uhr Treffpunkt Gathe vor dem AZ Wuppertal
anschließend Straßenfest auf dem Schusterplatz
Alle sollen verschwinden – Regierung stürzen! Für die soziale Revolution!
Liebe Genoss*innen aus aller Welt, liebe Freund*innen des autonomen 1.Mai in Wuppertal
1986 Vor genau 25 Jahren wurde die Tradition einer autonomen 1.Mai Demo in Wuppertal begründet, als wir uns – aus guten Gründen – von der DGB-Demonstration trennten und nach links in die Elberfelder Nordstadt zogen. 250 Demonstrant*innen zogen am Arbeitsamt und bei diversen Sklavenhändlern/Leiharbeitsfirmen vorbei, um ihrer Ablehnung gegenüber dem kapitalistischen Normalzustand Ausdruck zu verleihen. Auch die 1. Mai-Straßenfeste sind 1986 zum ersten Mal organisiert worden und finden seit 25 Jahren mit oder ohne Giraffen auf dem Schusterplatz statt.
Das Jahr 1986 war ein besonders ereignisreiches Jahr – nicht nur – für Wuppertal. Im März griffen die USA Libyen an und die Straßen waren voller protestierender Menschen, auch in Wuppertal. Kurz vor dem 1.Mai war das Atomkraftwerk in Tschernobyl explodiert und hatte ganz Europa mit radioaktivem Material verseucht und zahlreiche Menschen getötet. Die Menschen reagierten zunächst voller Angst, dann aber voller Wut und gezielter politischer Militanz. In Wuppertal wurde das Rathaus gestürmt, es gab in Wuppertal zahlreiche Brandanschläge gegen Nutznießer*innen des Atomprogramms. Pfingsten und im Juni 1986 zog eine neue starke Anti-Atom-Bewegung nach Brokdorf und Wackersdorf und kämpfte gegen Bullenarmeen und gegen die mörderische Atom-Technologie. In Wackersdorf entstand im Schulterschluss mit der einheimischen Bevölkerung in der Oberpfalz eine massenmilitante Bewegung, die schließlich die geplante Wiederaufbereitungsanlage verhinderte.
2011 Die jüngsten Ereignisse, die Explosion des Atomkraftwerks in Japan und die Militäreinsätze gegen das Gaddafi-Regime und gegen viele unbeteiligte Zivilist*innen in Libyen, sind wie ein Déjà-vu von 1986.
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RWE-Jahreshauptversammlung blockieren!
RWE abschalten
– RWE-Jahreshauptversammlung der Aktionär_innen blockieren!
Mittwoch 20. April 2011 | 8:00 Uhr | Grugahalle Essen
Die Atomkatastrophe in Fukushima brachte in den letzten Wochen Hunderttausende von Menschen auf die Straße. Als Reaktion auf den massenhaften Protest bemüht sich die schwarzgelbe Regierungskoalition zurzeit um Schadensbegrenzung. Hatte sie vor einem Jahr noch die Laufzeitverlängerung der AKWs gegen massiven Widerstand durchgesetzt, so vollzieht sie nun eine hektische PR-Wende. Um die Atomwirtschaft durch ihre aktuelle Akzeptanzkrise zu bringen, versucht sie mit inszenierter Betroffenheit und einem dreimonatigen Moratorium, ihre Wählerschaft zu beruhigen.
Dieses Kalkül geht bis jetzt nicht auf. Der Mehrheit der Menschen ist klar geworden, dass die Atomkraft keine Brücke, sondern vielmehr eine lebensgefährliche Sackgasse darstellt. Doch die Appelle Tausender auf Kundgebungen und Mahnwachen scheinen die Atomkonzerne nicht zum Einlenken zu bewegen.
Ein Denkmal der Namen für Wuppertal
Liberation Day
Am 15. April 2011 jährt sich der Tag der Befreiung Wuppertals durch die Truppen der US-Army zum 66.Mal. Zu diesem Wuppertaler Befreiungstag laden wir in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Geschichtsvereinen und Opferverbänden Angehörige von Wuppertaler NS-Opfern aus den USA, Israel, der Ukraine, Weißrussland, den Niederlanden und aus Frankreich nach Wuppertal ein.
Angehörige der ermordeten WiderstandskämpferInnen aus der Arbeiterbewegung werden ebenfalls zur Gedenkfeier erwartet. Darüber hinaus bemühen wir uns um die Einladung von Angehörigen der oftmals vergessenen NS-Opfer, wie z.B. der Wuppertaler Roma und Sinti, der Zeugen Jehovas, der Opfer der Militärjustiz, der Euthanasie-Opfer und von KZ-Gefangenen. Weitere Ehrengäste sind ehemalige niederländische Zwangsarbeiter, Veteranen der US-Army, die Wuppertal befreit haben und die Angehörigen der Roten Armee, die im Veteranenclub der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal organisiert sind.
Am 15.April soll im Beisein der Angehörigen eine Gedenktafel mit 3.100 Namen Wuppertaler NS-Opfer am kommunalen Denkmal für die Opfer des Nationalsozialsmus im Deweerth’schen Garten in Wuppertal-Elberfeld enthüllt werden. Am Denkmal für die NS-Opfer soll damit ein Ort in Wuppertal entstehen, an dem die Namen der Getöteten nachgelesen werden können und an dem die Opfer geehrt werden.
Freitag 15. April 2011 ab 15:00 Uhr im Deweerth’schen Garten am Denkmal für die NS-Opfer
Gedenktafel-Enthüllung und Präsentation des interaktiven und digitalen Gedenkbuchs für die NS-Opfer aus Wuppertal – www.gedenkbuch-wuppertal.de
Es sprechen:
Prof. Dr. Heinz Sünker, Bergische Universität Wuppertal
Jacques Altmann, Paris, UDA, Resistance-Kämpfer und Auschwitz-Überlebender
Marianne Hecht-Wieber, VVN-BdA und Tochter des Widerstandskämpfers Emil Löhde
Roman Franz, Vorsitzender des Landesverbandes Sinti und Roma NRW
Ulrich Tesch, Angehöriger von einem Wuppertaler Euthanasieopfer
Jürgen Stamm, ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Stuttgart
Kulturprogramm im Festzelt mit:
Roswita Dasch, Uli Klan und Erhard Ufermann;
ab 18:00 Uhr Konzert mit Microphone Mafia
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Grüße nach Wien!
Chapeau! Nachdem am Sonntag bekannt geworden war, dass das Autonome Zentrum in Köln-Kalk am Dienstag Morgen geräumt werden sollte, endete der fünftägige Tanz auf dem Drahtseil am Samstag Mittag mit einem längst überfälligen Nutzungsvertrag. Dieser entspricht weitgehend den Forderungen, die die Besetzer_innen bereits zu Beginn der Besetzung vor knapp einem Jahr gestellt hatten.
Die Eigentümerin Sparkasse KölnBonn hatte zuvor zusätzlich zum bereits bestehenden Räumungstitel auch eine Abrissgenehmigung für die ehemalige KHD-Kantine erwirkt. Der Verwaltungsrat der Sparkasse besteht aus Lokalpolitikern (u.a. Oberbürgermeister Jürgen Roters) und sie gehört zu 70% der Stadt Köln.
Während die Polizei also ihre Hundertschaften zusammenzog, waren auch die Besetzer_innen und ihre Unterstützer_innen nicht untätig.
5. April Düsseldorf – Belgrad und 12. April Düsseldorf – Pristina
Ende des Wintererlasses – massenweise Abschiebungen von Roma
Protest Di. 5. April und Di.12. April 2011
Flughafen Düsseldorf
10 Uhr – Abflughalle B – bringt Transparente, Flyer und Lärm
Noch immer wendet der deutsche Staat diskriminierende Sondergesetze an um Menschen die hier Schutz gesucht haben zu schikanieren und ihres Rechtes auf ein angstfreies leben zu berauben. Isolation in Lagern, Gutscheinsysteme, Arbeitsverbot, Residenzplicht, Duldung und Abschiebung gehören zum Alltag von Flüchtlingen.
Besonders dringend ist die Situation momentan für Roma, denen nun nach dem Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und Kosovo die schnelle Abschiebung im Morgengrauen droht, obwohl manche von ihnen schon seit über 20 Jahren hier als Geduldete leben.
Auch vor dem Auseinanderreißen von Familien und der Gefährdung von Kindern schrecken die Behörden nicht zurück.
Die geplante Räumung des kölner AZ wurde bisher nicht durchgesetzt. Bullen fuhren zwar auf und zeigten den ganzen Tag und auch die Nacht hindurch Präsenz – das entschlossene Handeln verhinderte aber bisher die Räumung.
Bis mindestens Freitag muss aber weiterhin mit der Vollstreckung gerechnet werden. Zum 1. April soll die Stadt Köln Eigentümerin des Gebäudes in der Wiersbergstraße werden. Der Räumungstitel der Sparkasse Köln Bonn würde dann nichtig.
Der kölsche Klüngel ist bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zuletzt gab es ein Gerichtsurteil von der EU, das feststellte, dass ein großer Teil des Imobilienbesitzes der Sparkasse Köln Bonn rechtswidrig von der Stadt Köln erworben wurde. Das EU-Gericht setzte der Sparkasse eine Frist bis zum 1. April 2011, um die Imobilien zurück an die Stadt zu verkaufen. Die Sparkasse versuchte eine Fristverlängerung von vier Monaten zu bekommen, was aber anscheinend nicht funktionierte. Die Frist bis zum 1. April soll wohl bleiben. Eins der Gebäude, die zurück an die Stadt verkauft werden müssen ist die alte Werkskantine der KHD, die vor knapp einen Jahr besetzt wurde, um ein AZ zu schaffen. Ohne Besetzung ist der Wert dieses Grundstücks höher. Folglich müsste die Stadt bei einer Räumung der Sparkasse mehr für das Gebäude bezahlen. Für nach der Räumung wurde auch eine Abrissgenehmigung besorgt. Wie man eine Abrissgenehmigung für ein Gebäude erhalten kann, das einem nicht rechtmäßig gehört, ist schleierhaft. Wahrscheinlich macht auch dies der Klüngel möglich.
Aufruf des Bündnisses gegen den Naziaufmarsch 2011 in Stolberg (Rhld.)
Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.