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Antikapitalismus & Globalisierung Ökologie

Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen und der kapitalistischen Verhältnisse weltweit!

– antikapitalistischer Block auf der anti-Atom-Demo in Berlin am 5. September –
Alle Atomkraftwerke, unabhängig von Baujahr, Betreiber_in oder Standort, sind anfällig für technische oder menschliche Fehler. Und sie schädigen auch bei sogenanntem „Normalbetrieb“. Dies spielen die Atom-Lobby und die Regierungen herunter.
Es gibt keine sicheren Atomkraftwerke und auch keine geeigneten Endlager für den Atommüll weltweit – das ist schon aus technischen Gründen unmöglich.
Für die Konzerne steht ihr Profitinteresse im Vordergrund, und sie nehmen hierbei Ausbeutung und Zerstörung von Men schenleben und Umwelt billigend in Kauf.
In unserem Kampf gegen die kapita listischen Verhältnisse ist auch der Kampf gegen die Atom industrie ein wichtiger Bestandteil, und er wird seit Jahrzehnten auf unterschied lichste Weise zum Ausdruck gebracht.

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(Anti-)Repression Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Weltweit

Aufruf zum Summer of Resistance 2009

Gegen NATO, G20, G8, Frontex und das “Stockholm Programm”!
Sicherheitsarchitekturen einstürzen!
Seit Ende des letzten Jahrtausends findet innerhalb der EU ein Umbau der “Sicherheitsarchitektur” statt, der durch die Anschläge des 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit, ein “Pooling” von Verfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten und ein vereinfachter Datenaustausch.
Auf technischer Ebene werden wir konfrontiert mit neuen digitalen Überwachungskameras, Satellitenbeobachtung, Biometrie, Drohnen, Software zur intelligenten Suche in Datenbanken und neuen, breitbandigen Netzen zur Verwaltung dieser immensen digitalen Datenflut.

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Antikapitalismus & Globalisierung

Das emanzipatorische Signal von Heiligendamm

Zum Abschluss der Samstagsdemonstration in Rostock wurden die hochgerüsteten Staatsbüttel militant
zurückgewiesen. Das war weder unvorhersehbar, noch eine Entgleisung erlebnishungriger Eventhooligans,
noch gar die Aktion einer Provokateurseinheit der Polizei. Nein, der „Schwarze Block“ war
einfach genügend groß und hinreichend gut organisiert, um selbst agieren zu können. Sein Widerstand
gegen die Polizeiattacken war eine unmissverständliche und weit sichtbare Absage gegen den erstikkenden
Ordnungs-Pluralismus gemäß dem staatlichen Motto „hier unser Gipfel – dort Eure Proteste
dagegen – wir ermöglichen beides, störungsfrei“. Nein – wir sind gekommen, um Eure scheinheilige
Ordnung zu zerstören! Wir verweigern uns Eurer Politik, Eurer Selbstinszenierung von Regierungsmacht
und (punktuell erfolgreich) Eurer Schutzmacht! Ein Greenpeace-Boot in der militärisch gesicherten
Verbotszone vermittelte symbolisch eine gleichlautende Botschaft: Ihr könnt unseren Widerstand
nicht (weg-)kontrollieren.

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Antikapitalismus & Globalisierung

Ins Schwarze getroffen – Eine erste Bilanz der G8-Proteste

einige aus dem Anti-G8-Bündnis Köln: Ins Schwarze getroffen – Eine erste Bilanz der G8-Proteste
Mehrere Großdemonstrationen, eine zweitägige Blockade der Zufahrtswege zum Gipfel und eine Umzingelung des Zauns um Heiligendamm, viele andere Aktionen und intensive politische Lernprozesse in den drei Anti-Gipfelcamps stahlen den acht RepräsentantInnen der kapitalistischen Welt ihre aufgeblasene Gipfelshow.
Selbst für die unkritischsten JournalistInnen war es schwer, den offiziellen Teil des Gipfels als Erfolg zu verkaufen. Ergebnis des G8-Treffens war eine Neuauflage von zwei Jahre alten lauen Absichtserklärungen für mehr Entwicklungshilfe und für mehr AIDS-Hilfe. Sie wurden bereits 2005 in Gleneagles abgegeben und blieben folgenlos. »Ernsthaft prüfen« wollen die G8, ob bis zum Jahr 2050 (!) die Treibhausgase vielleicht um die Hälfte reduziert werden sollten. An die Versprechungen, mit denen sich die G8 als Retterin der Welt und barmherzige Samariter darzustellen versuchten, wurden keinerlei Verpflichtungen geknüpft. »Merkels Charmeoffensive« – wie der Express am 8. Juni titelte – bestand aus ein paar Seifenblasen und Abwiegeleien. Die selbst ernannte Weltregierung macht weiter wie bisher – mit der Steigerung der CO2-Konzentration und forcierter Klimazerstörung als Begleiterscheinung der kapitalistischen Produktionsweise, der Verarmung in abgehängten Regionen Afrikas und anderswo.

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Antikapitalismus & Globalisierung

G8: Das war der Gipfel

Für die globalisierungskritische Bewegung war es ein voller Erfolg: Zehntausenden Menschen gelang es, den Gipfel der Gruppe der Acht, der vom 6. bis zum 8. Juni in Heiligendamm stattfand, praktisch zu delegitimieren. Trotz massiver Polizeirepression, Einschränkungen von Grundrechten und des Einsatzes von mehr als 16.000 PolizistInnen schafften sie es in einem Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen, die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren und so den reibungslosen Ablauf des Treffens zu stören. Die Tage zuvor waren geprägt von Aktionen zu den Themen Landwirtschaft, Migration und Krieg. Auf einem Alternativgipfel wurde während der Gipfelzeit über Alternativen zur G8-Politik debattiert. Am Freitag, dem offiziellen Ende des Gipfels, schallten dann Sprechchöre durch die Rostocker Innenstadt, die die Gipfelproteste als einen Sieg feierten.

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(Anti-)Repression Antikapitalismus & Globalisierung

Polizei setzt gezielte Desinformation fort – Zur Rede des Innenministers Mecklenburg-Vorpommern zu den Polizeieinsätzen anlässlich des G8-Gipfels

Pressemitteilung des RAV
Polizei setzt gezielte Desinformation fort – Zur Rede des Innenministers Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU) zu den Polizeieinsätzen anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm
Das Schweriner Innenministerium verbreitet auch nach dem Ende der Proteste gegen den G 8-Gipfel in Heiligendamm weiter gezielt Falschmeldungen. Darüber hinaus versucht Innenminister Caffier, den RAV als unabhängige, der freien Advokatur verpflichtete Anwaltsorganisation zu diskreditieren.
In einer vorab verbreiteten Rede vor dem Innenausschuss im Schweriner Landtag am heutigen Freitag leugnet Innenminister Lorenz Caffier (CDU) die Behinderung der anwaltlichen Tätigkeit vor Ort und in den Gefangenensammelstellen ebenso wie die Fesselungen der Gefangenen in den Zellen. Laut Caffier sei es zu 433 Anfragen nach Gefangenen von RechtsanwältInnen gekommen, die alle in Kontaktaufnahmen zu den MandantInnen endeten.

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Antikapitalismus & Globalisierung

Berichte von Anti-G8-Aktivistinnen

Barrikaden gegen den G8 in Deutschland – Ein Mitglied des WSM berichtet aus
der ersten Reihe und aus den Zellen
Ein Mitglied des [anarchistischen irischen] Workers´ Solidarity Movement reiste letzte Woche zu den Protesten gegen die G8 in Heiligendamm, BRD. Er berichtet über die Aktionen, die dort gemacht wurde und dann über seine Festnahme und die schlechte Behandlung, die er erlebte.
— Der Aufbau – 2.Juni 2007—
Wir fuhren mit einem der 30 Busse, die von Hamburg aus nach Rostock fuhren.
Als wir ankamen war die Stadt mit Leuten überflutet, und auch mit einer
gewltigen Menge Polizei. Wir kamen am Startpunkt des Demozuges an, in dem
der anarchistische Block laufen sollte, der zweite Demozug bestand eher aus
NGOs und politischen Parteien. Nach ungefähr einer Stunde langweiliger
Reden und dem monotonen Schwermut von David Rovics startete die Demo — in
der hinteren Mitte hatte sich ein ziemlich beeindruckender schwarzer Block
gebildet, bestehend aus AntiFas, anarchistischen Gruppen und na klar, den
Leuten aus der autonomen Bewegung. Es ist es wert in Erinnerung zu rufen,
dass die schwarz gekleideten DemonstrantInnen politisch ein weitaus
eklektischerer, zusammengewürfelter Haufen sind.

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(Anti-)Repression Antikapitalismus & Globalisierung

G8 – Grundrechte mit Füßen getreten

Grundrechte mit Füßen getreten
Dem Legal Team/Anwaltlicher Notdienst gelangten in der Zeit vom 2. Juni bis 7. Juni 1.136 Freiheitsentziehungen in Form von Verhaftungen und Ingewahrsamnahmen zur Kenntnis. Überwiegend handelte es sich dabei um Ingewahrsamnahmen auf Grundlage des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes von Mecklenburg-Vorpommern. Zum Teil dauerte dieser administrative Freiheitsentzug bis zu sechs Tage. Hunderte von Platzverweisen wurden während der Proteste gegen den G8-Gipfel gegen GlobalisierungskritikerInnen ausgesprochen.

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(Anti-)Repression Antikapitalismus & Globalisierung

Welle von Repression gegen Anti-G8-Strukturen

1) Welle von Repression gegen Anti-G8-Strukturen
2) Kriminalisierung der G8 Proteste | Indymedia
3) Pressemitteilung der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB)
4) Erklärung der Roten Flora zum Polizeischlag
5) Erklärung von AVANTI zu den Durchsuchungen
6) Legitimer Protest ist kein Terrorismus! | Tobias Pflüger
7) Pressemitteilung Netzwerk Friedenskooperative
8) Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
9) Presseerklärung der Roten Hilfe e.V.

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Antikapitalismus & Globalisierung

Aufruf für die “Globalen Tage der Aktion und Information gegen den Kapitalismus” in der Zeit des G8-Gipfels 2007

Kapitalismus greift uns im täglichen Leben an vielen Fronten an. Wir sind gezwungen, das gegenwärtige kapitalistische System zu ertragen, während es uns ausbeutet, isoliert, entmenschlicht und zerstört. Es ist definitiv an der Zeit, es ein für allemal loszuwerden!
Um im internationalen Kampf gegen den Kapitalismus vorwärts zu kommen, geht folgender Aufruf raus. Er stammt vom Internationalen Treffen gegen die G8, das diesen Jahr in Warschau (Polen), mit Teilnehmern aus über 15 Ländern stattfand. Bitte verteile diesen Aufruf so weit und so viel, wie dir möglich ist.
Abgeordnete der G8- Mitgliedsnationen und anderer wichtiger Wirtschaftsmächte werden sich vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm, im Norden Deutschlands treffen, abgeschirmt hinter einem Festungswall aus Elektrozäunen, Polizei und privaten Sicherheitsdiensten. Zur selben Zeit werden sich auch Tausende von Menschen versammeln, um sich der neoliberalen Politik der G8 entgegen zu stellen und den Gipfel auf vielfältige Weise und an vielen verschiedenen Orten zu blockieren. Eine große Menge an unterschiedlichen Gruppen und Menschen sind am täglichen Kampf gegen die Auswirkungen der Politik des Profits gegen den Menschen beteiligt, indem sie freie Räume erobern, Alternativen leben und die G8 und andere wirtschaftliche Institutionen bekämpfen. Es ist wirklich aufregend festzustellen, wie viele Gruppen sich zu den Protesten im Juni angekündigt haben, oder diese anderweitig unterstützen. Die Proteste gegen den Gipfel sollen nicht nur als Wunsch und Versuch verstanden werden, dieses Gipfeltreffen zu sprengen, sondern auch als wichtiger Schritt im weltweiten Kampf gegen den Kapitalismus. Nicht nur während der Tage des Gipfels, sondern vor allem auch als Kampf auf einer täglichen Basis.