Monat: März 2011

Solidarität mit dem AZ Köln – Räumung verhindern!

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 30. März 2011

Solidarität mit dem AZ Köln - Räumung verhindern! Die geplante Räumung des kölner AZ wurde bisher nicht durchgesetzt. Bullen fuhren zwar auf und zeigten den ganzen Tag und auch die Nacht hindurch Präsenz – das entschlossene Handeln verhinderte aber bisher die Räumung.

Bis mindestens Freitag muss aber weiterhin mit der Vollstreckung gerechnet werden. Zum 1. April soll die Stadt Köln Eigentümerin des Gebäudes in der Wiersbergstraße werden. Der Räumungstitel der Sparkasse Köln Bonn würde dann nichtig.

Der kölsche Klüngel ist bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zuletzt gab es ein Gerichtsurteil von der EU, das feststellte, dass ein großer Teil des Imobilienbesitzes der Sparkasse Köln Bonn rechtswidrig von der Stadt Köln erworben wurde. Das EU-Gericht setzte der Sparkasse eine Frist bis zum 1. April 2011, um die Imobilien zurück an die Stadt zu verkaufen. Die Sparkasse versuchte eine Fristverlängerung von vier Monaten zu bekommen, was aber anscheinend nicht funktionierte. Die Frist bis zum 1. April soll wohl bleiben. Eins der Gebäude, die zurück an die Stadt verkauft werden müssen ist die alte Werkskantine der KHD, die vor knapp einen Jahr besetzt wurde, um ein AZ zu schaffen. Ohne Besetzung ist der Wert dieses Grundstücks höher. Folglich müsste die Stadt bei einer Räumung der Sparkasse mehr für das Gebäude bezahlen. Für nach der Räumung wurde auch eine Abrissgenehmigung besorgt. Wie man eine Abrissgenehmigung für ein Gebäude erhalten kann, das einem nicht rechtmäßig gehört, ist schleierhaft. Wahrscheinlich macht auch dies der Klüngel möglich.

Antifaschismus

Stolberg 2011: Nazi-Aufmärsche gemeinsam blockieren!

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 24. März 2011

Aufruf des Bündnisses gegen den Naziaufmarsch 2011 in Stolberg (Rhld.)

Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.

Ökologie

Für den sofortigen Atomausstieg!

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 23. März 2011

Zusammen mit einer rapide wachsenden Anzahl von Initiativen ruft auch die Anti-Atom-Gruppe Bergisch Land zur Teilnahme an der Anti-Atom-Großdemonstration unter dem Motto „Fukushima mahnt – endlich abschalten“ jetzt am Samstag, den 26. März in Köln auf.

Geplant sind ab 11 Uhr zwei Auftaktkundgebungen in Köln. Wir rufen dazu auf, zum Neumarkt zu kommen. Im Anschluss gibt es Demozüge zur Deutzer Werft auf der östlichen Rheinseite, wo um 14 Uhr die Abschlusskundgebung beginnt.

Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft

Die nukleare Katastrophe in Japan zeigt uns allen, wie gefährlich und zerstörerisch die Nutzung der Atomenergie ist. Atomkraftwerke sind nie und können niemals sicher sein. Sowohl die nachweislich erhöhten Leukämieraten im Umkreis von Atomanlagen, als auch die auf Jahrtausende ungelöste Entsorgung des strahlenden Mülls sind Ausdruck der Unverantwortlichkeit des sogenannten Normalbetriebs. Seit Jahrzehnten kritisieren das Atomkraftgegner_innen aus aller Welt, aber genauso ignorieren das seit Jahrzehnten die Atomindustrie und die sie stützenden Parteien. Grüne und SPD haben es Ende der 1990er Jahre in der Regierung nicht vermocht oder nicht gewollt, durch eine radikale Positionierung den sofortigen Ausstieg einzuleiten. Heraus kam ein sogenannter Atomkonsens, der eine Betriebsgarantie für AKWs für weitere Jahrzehnte bis 2022 darstellte.

Auch Fukushima 1 sollte diese Monate abgeschaltet werden. Doch es hat sich gezeigt, dass sich nukleare Katastrophen nicht an politisch festgelegte Laufzeiten halten. Nur die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit garantiert uns die Sicherheit vor durch Menschenhand verursachter Verstrahlung der Menschen und Umwelt.

Autonome Politik

Einladung zur fünften Vollversammlung für autonome Politik in NRW am 27.03.2011

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 20. März 2011

Hallo,
hiermit wollen wir euch herzlich zur 5. Vollversammlung für autonome Politik in NRW einladen. Stattfinden wird sie am 27.03. um 12.00 Uhr im Autonomen Zentrum in Mülheim.
Dass es sich hierbei bereits um die fünfte AVV handelt, ist für uns durchaus erwähnenswert. Ohne ein vorzeitiges Resümee ziehen zu wollen, finden wir es mehr als erfreulich, dass sich nach fast einem Jahr seit der ersten AVV eine Teilnehmer_innenzahl von knapp unter 100 Personen etabliert hat.
Wir wollen uns dieses Mal vor allem unserer eigenen Demonstrationspraxis widmen. Hierzu möchten wir in großer Runde Erfolge und Misserfolge reflektieren, um einen Blick dafür zu gewinnen, wo und wie es uns möglich ist, politisch handlungsfähig zu sein. Hierzu wollen wir nicht, wie es allzu schnell passiert, nur bundesweite Großereignisse wie etwa den Castor oder den Naziaufmarsch in Dresden ins Auge fassen, sondern vielmehr unseren Fokus auf NRW legen.

Antifaschismus Wuppertal

Reflexion des Naziaufmarsches vom 29.1.2011 und der Gegenaktionen

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 4. März 2011

Für den 29.01.2011 riefen die selbsternannten „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ um Mike Dasberg, Kevin Koch, Marie Leder, Tobias Maczewski und Co. zu einem Aufmarsch unter dem Motto: “Gegen Antifaschismus und linke Gewalt – Weg mit dem Autonomen Zentrum“ in Wuppertal-Elberfeld auf. Anmelder und Versammlungsleiter war der „Möchtegern-Hitler von Köln“ Axel Reitz. Redebeiträge hielten Paul Breuer (Köln), Manfred Breidbach (NPD Düsseldorf), Ingo Haller (Düren), Kevin Koch (Wuppertal) und (natürlich) Axel Reitz.

Nach bekannt werden des Termins durch einige Antifaschist_innen (Mitte Dezember) bildete sich in Wuppertal schnell ein überraschend breites Bündnis, das von Kirchen und Kulturvereinen, über Gewerkschaften, sämtlichen größeren Parteien und Schüler_innen- und Studierdendenvertretungen bis zu linken emanzipatorischen Gruppen reichte.

Im Vorfeld wurde von Antifagruppen ein mehrstufiges Aktionskonzept ausgearbeitet, dass im Bündnis möglichst breiten Anklang finden sollte, um jedem die Möglichkeit zu geben sich auf seine Art am Protest zu beteiligen.
Dieses Konzept sah, neben der organisierten Anreise auswärtiger Antifaschist_innen, das Einströmen und Umfließen des Wuppertaler Hauptbahnhofs mit dem Ziel einer Blockade vor, parallel zu einer Großkundgebung in direkter Bahnhofsnähe.

Feminismus & Gender & Queer

Fundamentalistische Christ_innen abschirmen!

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 4. März 2011

Für den selbstbestimmten Umgang mit dem eigenen Körper – Für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch!

Zum wiederholten Mal wollen am 12. März 2011 christlich-fundamentalistische Abtreibungsgegner_innen ab 14.30 Uhr unter dem Motto „1000Kreuze für das Leben“ durch Münsters Innenstadt ziehen. Sie selbst geben als ihr Hauptanliegen an, ein „Zeichen zum Gedenken der 1000 Kinder, die an einem gewöhnlichen Werktag in Deutschland getötet werden,“ setzen zu wollen (übrigens eine Zahl, die laut des statistischen Bundesamtes weit übertrieben ist). Bereits in den letzten 2 Jahren organisierte sich vielfältiger Protest gegen diese Prozession und auch in diesem Jahr soll jene aus den folgenden Gründen reaktionäre Position nicht unwidersprochen bleiben.

Autonome Politik

[NRW] Bericht zur 4. Vollversammlung für autonome Politik

Beitragsautor Von az-wuppertal
Beitragsdatum 1. März 2011

Am 30. Januar 2011
fand die mittlerweile vierte Vollversammlung für autonome Politik in NRW
diesmal im Autonomen Zentrum in Köln statt. Schwerpunkt der
Vollversammlung war der Themenkomplex „Soziale Kämpfe“.
Exemplarisch wurden einige Teilbereiche in diversen Arbeitsgruppen
diskutiert und auch weitergehende Vernetzungen initiiert. Leider kam
es nicht zu einer zusammenführenden Diskussion der verschiedenen
Teilbereichskämpfe. Die nächste AVV NRW findet am Sonntag den
27.03.2011 um 12 Uhr im AZ Mülheim statt.

Mit der mittlerweile
vierten gut besuchten Autonomen Vollversammlung in NRW setzt sich die
im August 2010 in Wuppertal begonnene Vernetzung in NRW erfolgreich
fort, auch wenn in Sachen Inhalte und Ablauf der Treffen noch
experimentiert wird.

Mit einer Verspätung
begann die Vollversammlung mit einer Vorstellungsrunde, der zu
entnehmen war, dass wieder mehrere Städte NRWs vertreten waren und
auch wieder einige neue Menschen. Zu Beginn des Treffens gab es neben
einigen organisatorischen Dingen ein paar Terminankündigungen für
die nächsten Monate. Insbesondere wurde angekündigt, dass derzeit
Planungen für einen Kongress für autonome Politik (ähnlich dem autonomen Kongress 2009 in Hamburg) vermutlich im Juni 2011 laufen.