Der letzte und älteste Brandstifter der faschistischen Anschläge in Solingen kommt in diesen Tagen frei. Er wird wegen „äußerst guter Führung“ vorzeitig entlassen.
Hierzu das Solinger Tageblatt:
„Letzter Solingen-Attentäter kommt auf freien Fuß
Ex-Neonazi wird wegen einer „äußerst günstigen Sozialprognose“ vorzeitig aus der Haft entlassen.
(hpm) Fast genau zwölf Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf türkische Frauen und Mädchen ums Leben kamen, wird auch der letzte der vier Attentäter aus der Haft entlassen. So entschied jetzt der VI. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG).
Kategorie: Antifaschismus
16. April 2005 Befreiung von Wuppertal
von Autonome AntifaschistInnen aus Wuppertal – 17.04.2005 21:15
16. April Befreiung in Wuppertal
Bericht von antifaschistischen Gedenk- und Stadtrundgang
„Wir wurden am 16. April in der Fabrik erobert, wie wir uns über die Befreiung gefreut haben, das können Sie sich nicht vorstellen. Alle Franzosen, Italiener, Ukrainer, Russen, alle küssten sich, umarmten sich, weil wir frei waren. Dann brachten uns die Amerikaner in allgemeine Kasernen, sie begannen uns aufzupäppeln, sie verteilten uns auf Dörfer, um uns leichter abzufüttern, dann schickten sie uns in die Heimat.“
Ca. 100 Menschen folgten dem Aufruf, an diesem historischen Tag eine Gedenkveranstaltung für Wuppertal durchzuführen. Am 16. April 1945 befreiten Soldaten der 78. und 8. Infantry-Division der US-Army Wuppertal. Kurz nach der Befreiung strömten Sowjetische Kriegs-gefangene und ZwangsarbeiterInnen aller Nationen aus den Fabriken und Lagern in die Innenstädte, feierten ihre Befreiung und eigneten sich in den Kaufhäusern und Lebensmittel-geschäften Waren an. Höhepunkt der Feiern war sicherlich die Besetzung des Wuppertaler Polizeipräsidiums durch die ZwangsarbeiterInnen. Spontan besetzten sie die Büros der Gestapo und warfen Akten aus den Fenstern.
Das offizielle Wuppertal hat sich für den Wuppertaler liberation-Day leider nicht interessiert.
Zum Tod von Paul Michalowicz
Unser Genosse und Freund, der Hagener Kommunist Paul Michalowicz ist in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, im Alter von 79 Jahren verstorben. Im Folgenden findet ihr eine Veröffentlichung seiner Freunde, im Anhang einen Zeitungsartikel der Westfälischen Rundschau.
Paul Michalowicz war Kommunist, Gewerkschafter, Antifaschist. Er starb in den Vorbereitungen der Aktivitäten zum 60. Jahrestags der Befreiung Hagens vom Faschismus völlig unerwartet.
Nach seinem Austritt aus der DKP Ende der 80er Jahre war Paul war unter anderem im Autonomen Zentrum Wuppertal und in der Antifa Hagen aktiv. Auf vielen linken Demos in NRW trat er als Redner auf, zuletzt beteiligte er sich u.a. in der bundesweiten Kampagne „Agenturschluss“.
Mord an Punk
2.4. Dortmund: Demo nach Mord an Punker
Am vergangenen Montag, den 28.4.2005 wurde in der Innenstadt von Dortmund ein 32jähriger Punk von einem jungen Neonazi erstochen. Der erst 17jährige Täter wurde noch am selben Abend festgenommen.
Mahnwache und Antifa-Demo am Samstag, den 2.4.05 in Dortmund
12 Uhr Mahnwache und 13 Uhr Demo (beides U-Bhf. Kampstrasse)
6. April 2005 19:00 Uhr AZ Wuppertal:
Veranstaltung: Nazistrukturen in der Region
9./10.April 2005 Internationale Konferenz In Berlin NS-Opfer entschädigen NS
Täter bestrafen!
16. April 2005
60 Jahre Befreiung von Wuppertal – Antifaschistischer Gedenk- und
Stadtrundgang.
Gedenkveranstaltung für die Stadt Wuppertal
10.00 Uhr Sektempfang und Frühstück am Döppersberg
11.00 Uhr Antifaschistischer Stadtrundgang
12:00-13.00 Uhr Gedenkveranstaltung und Befreiungsfest vor dem
Polizeipräsidium
ab 14:00 Antifaschistischer Stadtrundgang
Am 16. April 1945 befreiten Soldaten der 78. und 8. Infantry-Division der US-Army Wuppertal. Kurz nach der Befreiung strömten Sowjetische Kriegsgefangene und ZwangsarbeiterInnen aller Nationen aus den Fabriken und Lagern in die Innenstädte, feierten ihre Befreiung und eigneten sich in den Kaufhäusern und Lebensmittelgeschäften Waren an. Höhepunkt der Feiern war sicherlich die Besetzung des Wuppertaler Polizeipräsidiums durch die ZwangsarbeiterInnen. Spontan besetzten sie die Büros der Gestapo und warfen Akten aus den Fenstern. Das Polizeipräsidium war für viele ZwangsarbeiterInnen und politische Gegner des Nationalsozialismus ein Ort des Schreckens. Im Polizeipräsidium wurden zahllose Menschen festgehalten, gedemütigt, gefoltert und totgeschlagen. Aus dem Polizeipräsidium wurden noch kurz vor Kriegsende UwangsarbeiterInnen zu den Hinrichtungsorten der Wuppertaler Gestapo geführt.
17. April 2005 11:00 Uhr Gedenkfeier für die Opfer des Masakers an der
Wenzelnbergschlucht
30. April 2005 ab 18:00 Uhr Ölbergstraßenfest mit AZ-Bühne und Ölberg-Umsonst Essen mit Sunnydale physical education (Pop-Punk), Ein Euro Funkemariechen, antifaschistischer Stadtrundgang internationale Folklore und Djs
1. Mai 2005 14:00Uhr Platz der Republik Autonome 1.Mai Demo in Wuppertal
anschl. Straßenfest auf dem Schusterplatz
8. Mai 2005 Naziaufmarsch in Berlin verhindern Infos über www.antifa.de
Wuppertal 11:00 Uhr Gedenkfeier auf dem Friedhof Norrenberg
12-15. Mai 2005 Pfingsten auf nach Mittenwald. Traditionspflege der
Gebirgsjäger angreifen! www.nadir.org/mittenwald
Aktionen in Wuppteral zum 27.1.2005
von Antifaschistische Initiative Wupertal – 28.01.2005 14:10
Bericht aus Wuppertal zum Tag der Befreiung von Auschwitz
Ca 100 Personen folgten dem Aufruf am 27. Januar 2005 im Wuppertaler Hauptbahnhof gegen das Vergessen zu demonstrieren. Die Redner wiesen auf die volle Verantwortung der Reichsbahn und ihres Rechtsnachfolgers der „Deutschen Bahn AG“ für die Todestransporte hin.
Aus Wuppertal stammte auch der Reichsbahnminister Dorpmüller, der verantwortlich war für die reibungslose Organisation der Deportationen. Die Bahn stellte übrigens für jeden in den Tod transportierten Menschen Fahrgeld und Fahrpersonal in Rechnung.
Unter den Augen von Bereitschaftspolizei, die ebenfalls zahlreich erschienen war, wurde eine Gedenktafel in der Schalterhalle angebracht und Kerzen und Blumen aufgestellt. Auf der Gedenktafel stehen die Namen der Wuppertaler Juden, die per Bahn in die Ghettos und Vernichtungslager deportiert wurden. Die DemonstrantInnen trugen große Fotos von jüdischen Deportierten, die in Sobibor, Auschwitz und Thersienstadt ermordet wurden. Verlesen wurden die Namen von jüdische Kindern aus Wuppertal, die mit den Zügen deportiert wurden.
Jona Bernhard 9 Monate
Denny Bernhard 3 Jahre
Elenore Besen 8 Jahre
Josefina Besen 12 Jahre
Jakob Grünberg 7Jahre
Klaus Keller 6 Jahre
Edel Löwenthal 9 Jahre
Manfred Löwenthal 6 Jahre
Ruth Löwenthal 9 Jahre
Samuel Oszowski 3 Jahre
Helga Rosenthal 7 Jahre
Max Rosenthal 6 Jahre
Leo Skurka 12 Jahre
Ruth Simon 13 Jahre
Inge Sternberg 4 Jahre
Die nächsten Stationen waren die ehemalige „Gaugeschäftsstelle“ der Nazi-Partei in der Elberfelder Südstadt, in der Joseph Goebbels seine politische „Karriere“ begann und das Schuhhaus Klauser. Klausers Schuhkette entstand aus der „Arisierung“ von jüdischen Schuhgeschäften in Elberfeld, Barmen und Witten. 1988 wagte die Firma noch ihr 50igsten Jubiläum zu feiern. Das Schicksal der jüdischen Besitzer interessiert die Firmenleitung von Klauser u.a. Ex CDU Chef Hermann Josef Richter hingegen nicht. So starben die Vorbesitzer vom Schuhpalast in der Berlinerstraße Emil Rosendahl und Paulina Rosendahl 1942 im KZ Theresienstadt. Den Abschluss bildete ein Vortrag zum jüdischen Leben heute in Wuppertal.
Durchgesetzt
HAMBURG/FRANKFURT AM MAIN/DRESDEN (Eigener Bericht) – Gegen das Verbot der Deutschen Bahn AG setzten Demonstranten in mehreren deutschen Städten am gestrigen Donnerstag Gedenkveranstaltungen auf den Reisebahnhöfen durch. Bei den Demonstrationen, mit denen u.a. an 11.000 Kinder erinnert wurde, die während des Zweiten Weltkriegs in Frankreich verhaftet und von der ,,Deutschen Reichsbahn“ auf dem Schienenweg nach Auschwitz geschleust worden waren, kam es zu vereinzelten Übergriffen durch Bahnbeauftragte. In Dresden-Neustadt wurden die Trauernden des Bahnhofsgeländes verwiesen. In Leipzig verfügte der Bahnhofsbetreiber, ein in Hamburg beheimatetes Unternehmen, die Totalsperrung für das Auschwitz-Gedenken. In Hamburg besetzten Demonstranten vorübergehend ein Bahngebäude. Im zentralen Publikumsbereich des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main wandten sich 80 Demonstranten mit großformatigen Fotos an die Bahnreisenden und machten über mehrere Stunden ihre Ankündigung wahr, bei dem friedlichen Gedenken auf Erinnerungsverbote unter keinen Umständen Rücksicht zu nehmen.
An der Demonstration im Frankfurter Hauptbahnhof nahmen u.a. die örtlichen Bevollmächtigten der IG Metall (Bernd Rübsamen und Katinka Poensgen), Drucker der ,,Frankfurter Rundschau“, die Frankfurter Stadtverordnete Jutta Ditfurth sowie mehrere Initiatoren eines ,,Offenen Briefes“ teil, der die bundesweiten Bahnhofsaktionen vor zwei Wochen ausgelöst hatte.1) In Vorbereitung auf die gestrigen Veranstaltungen war der DB AG schriftlich nahe gelegt worden, Übergriffe zu vermeiden und das Gedenken zu dulden.2) Daraufhin zog die Bahn ihr Ordnungspersonal zurück und überließ den Demonstranten zwischen 16 und 18 Uhr den gesamten Publikums- und Reisebereich des Hauptbahnhofs. Fotos erinnerten an Georges Secher (13 Jahre), Ginette Gladkovetzer (8 Jahre), Suzanne Spodek, (16 Jahre), Joseph Schumann (4 Jahre), Georgette Zuckermann (16 Jahre), Gabriel Benichon (16 Jahre), Monique Frankfurt (3 Jahre), Manfred Ullmann (13 Jahre) und 15 weitere Deportierte, die aus Auschwitz nie mehr zurückkehrten.
Unverzeihlich
,,Wir hatten über zweitausend Flugblätter vorbereitet, aber hätten die fünffache Menge verteilen können“, berichtet Heinz Klee, einer der Frankfurter Demonstranten, dieser Redaktion. In dem Flugblatttext, der auch über Lautsprecher verlesen wurde, heißt es u.a., die DB dürfe ihre Bahnhöfe für eine in Frankreich bereitstehende Ausstellung über das Schicksal der 11.000 deportierten Kinder nicht länger sperren. ,,Es ist unverzeihlich, das Gedenken an diese Opfer der NS-Barbarei auf den Bahnhöfen der DB verbieten zu wollen“.3)
Kein Platz
Anders als in Frankfurt, wo ein starkes Presseaufgebot das Gedenken begleitete, kam es in Dresden und in Leipzig zu Zwischenfällen. In Dresden wurden die Demonstranten wenige Minuten vor Veranstaltungsbeginn des Neustädter Bahnhofs verwiesen, obwohl sie eine Nutzungserlaubnis beantragt und bewilligt bekommen hatten, heißt es in einer Presseerklärung der PDS Dresden. Sichtlich verlegen und um Verständnis bittend gaben die Ordnungskräfte im Leipziger Hauptbahnhof eine Weisung des Betreiberunternehmens weiter, wonach ein Informationsstand über den letzten Weg der 11.000 Kinder, der auch über Leipziger Gleisanlagen führte, im Bahnhof nicht untergebracht werden könne. Laut Auskunft des Betreibers (ECE Projektmanagement G.m.B.H. & Co KG, Hamburg), verfüge die Einkaufszone des Bahnhofs, die mehrere zehntausend Quadratmeter umfasst und zu den größten in Deutschland gehört (,,Promenaden“), ,,leider“ über keinen ausreichenden Platz. Während ein Teil der Leipziger Demonstranten auf öffentliches Gelände auswich, versammelten sich andere im gesperrten Bahnhofsbereich und harrten dort über eine halbe Stunde aus. ,,Mehr als eine halbe Stunde, von 18.21 Uhr bis 19.05 Uhr, standen damals die Güterwaggons mit den eingepferchten Menschen auf ihrem Weg in die deutsche Vernichtungsmaschinerie auf einem Leipziger Bahnhof in der Kälte. Genau diese 44 Minuten lang“ habe man der Opfer gedenken wollen, schreiben die Veranstalter in einer Pressemitteilung.4)
Bezeichnendes Licht
In Hamburg besetzten Demonstranten zeitweilig ein DB-Verwaltungsgebäude im Stadtteil Altona und forderten auf Flugblättern die Freigabe der deutschen Reisebahnhöfe für Fotos und Dokumente über den letzten Weg der 11.000 Kinder über das Schienennetz der ,,Reichsbahn“. ,,Dass erst der Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und eine französische Initiative zusammenkommen müssen, um für solch ein selbstverständliches Anliegen (…) Öffentlichkeit zu erlangen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die deutschen Verhältnisse“, schreiben die Hamburger Initiatoren.5)
Aktionen
Die Proteste gegen die Unternehmensleitung der Deutschen Bahn AG halten an. So wird aus Weimar gemeldet, dass Demonstranten am kommenden Sonntag auf das Schicksal der 11.000 deportierten Kinder aufmerksam machen wollen. Die Todeszüge waren u.a. durch Burghaun, Fassdorf und Erfurt nach Auschwitz geleitet worden. In einer Anfrage aus Gummersbach (Rheinland) wird um Fotos und Dokumente für eine Ausstellung im Stadtgebiet gebeten. german-foreign-policy.com berichtet fortlaufend über weitere Aktionen und neue Zeichner des ,,Offenen Briefes“ an die Unternehmensletitung der Deutschen Bahn.
1) Offenen Brief zeichnen bei elftausendkinder@web.de
2) s. dazu Offener Brief (2)
3) s. dazu Flugblatt
4) Holocaust-Gedenken und Protest: Deutsche Bahn will keine Kritik an Verhinderung von Deportationsausstellung; Pressemitteilung Bündnis Leipziger AntifaschistInnen ,,Gegen das Vergessen“ 27.01.2005
5) Kurzfristige Besetzung eines Gebäudes der Deutschen Bahn AG in Hamburg-Altona; Presseerklärung bad-weather [antifaschistische gruppe hamburg] 27.01.2005
Durchgesetzt
HAMBURG/FRANKFURT AM MAIN/DRESDEN (Eigener Bericht) – Gegen das Verbot der Deutschen Bahn AG setzten Demonstranten in mehreren deutschen Städten am gestrigen Donnerstag Gedenkveranstaltungen auf den Reisebahnhöfen durch. Bei den Demonstrationen, mit denen u.a. an 11.000 Kinder erinnert wurde, die während des Zweiten Weltkriegs in Frankreich verhaftet und von der ,,Deutschen Reichsbahn“ auf dem Schienenweg nach Auschwitz geschleust worden waren, kam es zu vereinzelten Übergriffen durch Bahnbeauftragte. In Dresden-Neustadt wurden die Trauernden des Bahnhofsgeländes verwiesen. In Leipzig verfügte der Bahnhofsbetreiber, ein in Hamburg beheimatetes Unternehmen, die Totalsperrung für das Auschwitz-Gedenken. In Hamburg besetzten Demonstranten vorübergehend ein Bahngebäude. Im zentralen Publikumsbereich des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main wandten sich 80 Demonstranten mit großformatigen Fotos an die Bahnreisenden und machten über mehrere Stunden ihre Ankündigung wahr, bei dem friedlichen Gedenken auf Erinnerungsverbote unter keinen Umständen Rücksicht zu nehmen.
An der Demonstration im Frankfurter Hauptbahnhof nahmen u.a. die örtlichen Bevollmächtigten der IG Metall (Bernd Rübsamen und Katinka Poensgen), Drucker der ,,Frankfurter Rundschau“, die Frankfurter Stadtverordnete Jutta Ditfurth sowie mehrere Initiatoren eines ,,Offenen Briefes“ teil, der die bundesweiten Bahnhofsaktionen vor zwei Wochen ausgelöst hatte.1) In Vorbereitung auf die gestrigen Veranstaltungen war der DB AG schriftlich nahe gelegt worden, Übergriffe zu vermeiden und das Gedenken zu dulden.2) Daraufhin zog die Bahn ihr Ordnungspersonal zurück und überließ den Demonstranten zwischen 16 und 18 Uhr den gesamten Publikums- und Reisebereich des Hauptbahnhofs. Fotos erinnerten an Georges Secher (13 Jahre), Ginette Gladkovetzer (8 Jahre), Suzanne Spodek, (16 Jahre), Joseph Schumann (4 Jahre), Georgette Zuckermann (16 Jahre), Gabriel Benichon (16 Jahre), Monique Frankfurt (3 Jahre), Manfred Ullmann (13 Jahre) und 15 weitere Deportierte, die aus Auschwitz nie mehr zurückkehrten.
Unverzeihlich
,,Wir hatten über zweitausend Flugblätter vorbereitet, aber hätten die fünffache Menge verteilen können“, berichtet Heinz Klee, einer der Frankfurter Demonstranten, dieser Redaktion. In dem Flugblatttext, der auch über Lautsprecher verlesen wurde, heißt es u.a., die DB dürfe ihre Bahnhöfe für eine in Frankreich bereitstehende Ausstellung über das Schicksal der 11.000 deportierten Kinder nicht länger sperren. ,,Es ist unverzeihlich, das Gedenken an diese Opfer der NS-Barbarei auf den Bahnhöfen der DB verbieten zu wollen“.3)
Kein Platz
Anders als in Frankfurt, wo ein starkes Presseaufgebot das Gedenken begleitete, kam es in Dresden und in Leipzig zu Zwischenfällen. In Dresden wurden die Demonstranten wenige Minuten vor Veranstaltungsbeginn des Neustädter Bahnhofs verwiesen, obwohl sie eine Nutzungserlaubnis beantragt und bewilligt bekommen hatten, heißt es in einer Presseerklärung der PDS Dresden. Sichtlich verlegen und um Verständnis bittend gaben die Ordnungskräfte im Leipziger Hauptbahnhof eine Weisung des Betreiberunternehmens weiter, wonach ein Informationsstand über den letzten Weg der 11.000 Kinder, der auch über Leipziger Gleisanlagen führte, im Bahnhof nicht untergebracht werden könne. Laut Auskunft des Betreibers (ECE Projektmanagement G.m.B.H. & Co KG, Hamburg), verfüge die Einkaufszone des Bahnhofs, die mehrere zehntausend Quadratmeter umfasst und zu den größten in Deutschland gehört (,,Promenaden“), ,,leider“ über keinen ausreichenden Platz. Während ein Teil der Leipziger Demonstranten auf öffentliches Gelände auswich, versammelten sich andere im gesperrten Bahnhofsbereich und harrten dort über eine halbe Stunde aus. ,,Mehr als eine halbe Stunde, von 18.21 Uhr bis 19.05 Uhr, standen damals die Güterwaggons mit den eingepferchten Menschen auf ihrem Weg in die deutsche Vernichtungsmaschinerie auf einem Leipziger Bahnhof in der Kälte. Genau diese 44 Minuten lang“ habe man der Opfer gedenken wollen, schreiben die Veranstalter in einer Pressemitteilung.4)
Bezeichnendes Licht
In Hamburg besetzten Demonstranten zeitweilig ein DB-Verwaltungsgebäude im Stadtteil Altona und forderten auf Flugblättern die Freigabe der deutschen Reisebahnhöfe für Fotos und Dokumente über den letzten Weg der 11.000 Kinder über das Schienennetz der ,,Reichsbahn“. ,,Dass erst der Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und eine französische Initiative zusammenkommen müssen, um für solch ein selbstverständliches Anliegen (…) Öffentlichkeit zu erlangen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die deutschen Verhältnisse“, schreiben die Hamburger Initiatoren.5)
Aktionen
Die Proteste gegen die Unternehmensleitung der Deutschen Bahn AG halten an. So wird aus Weimar gemeldet, dass Demonstranten am kommenden Sonntag auf das Schicksal der 11.000 deportierten Kinder aufmerksam machen wollen. Die Todeszüge waren u.a. durch Burghaun, Fassdorf und Erfurt nach Auschwitz geleitet worden. In einer Anfrage aus Gummersbach (Rheinland) wird um Fotos und Dokumente für eine Ausstellung im Stadtgebiet gebeten. german-foreign-policy.com berichtet fortlaufend über weitere Aktionen und neue Zeichner des ,,Offenen Briefes“ an die Unternehmensletitung der Deutschen Bahn.
1) Offenen Brief zeichnen bei elftausendkinder@web.de
2) s. dazu Offener Brief (2)
3) s. dazu Flugblatt
4) Holocaust-Gedenken und Protest: Deutsche Bahn will keine Kritik an Verhinderung von Deportationsausstellung; Pressemitteilung Bündnis Leipziger AntifaschistInnen ,,Gegen das Vergessen“ 27.01.2005
5) Kurzfristige Besetzung eines Gebäudes der Deutschen Bahn AG in Hamburg-Altona; Presseerklärung bad-weather [antifaschistische gruppe hamburg] 27.01.2005
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DIE BESTE NACHRICHT DES TAGES –
Das Verfahren vor dem LG Wuppertal gegen acht AntifaschtenInnen wurde auf Kosten der Staatskasse wegen „nur geringer Schuld“ eingestellt!
Gegen 11 Uhr verkündete die Richterin die Einstellung des Verfahrens, dem kurz zuvor der recht gebeutelt Staatsanwalt Heinrichs und seine Gattin, Tochter, Mutter??? (man weiß es nicht) Staatsanwältin Busch-Heinrichs zugestimmt hatten.
Wie kam es dazu:
Die Aussage des Kölner Polizisten Sanders, der den Einsatz rund um die
Worch-Demo am 11.1.2003 organisiert hatte, brachte wohl den maßgeblichen Ausschlag. Denn in seiner schriftlichen Aussage betonte Sanders, dass die Demo der Rechten zeitplangemäß stattgefunden hatte und es zu keinen bemerkenswerten Störungen der Versammlung gekommen war.
Bereits 6 Wochen vor dem geplanten Naziaufmarsch in Hamburg gegen die „Wehrmachtsausstellung“ warnt der Hamburger Verfassungsschutz vor gewalttätigen Ausschreitungen durch AntifaschistInnen.
Seit einiger Zeit laufen die Vorbereitungen der antifaschistischen Aktivitäten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 31. Januar 2004 recht vielversprechend an. Dies scheint auch der Hamburger Verfassungschutz mitbekommen zu haben.
In einer Presseerklärung vom 19. Dezember wird nicht vor dem erneuten Aufmarsch der Nazis gewarnt, sondern ausschließlich vor den zu erwartenden Ausschreitungen durch entschlossene AntifaschistInnen.
LANDSER verurteilt!
Neonazi-Band «Landser» als kriminelle Vereinigung eingestuft
Berlin (dpa) – In Berlin hat ein Gericht erstmals eine Neonazi- Band als kriminelle Vereinigung eingestuft. Das Landgericht schickte den Kopf der Gruppe «Landser» als Rädelsführer für drei Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Gegen seine beiden Mitmusiker wurden Bewährungsstrafen verhängt. Das Trio wurde auch der Volksverhetzung und Verbreitung von Nazipropaganda schuldig gesprochen. Mit ihren konspirativ hergestellten CDs habe die Kultband der Skinheadszene Hass und Gewalt gegen Ausländer, Juden und anders denkende geschürt.
http://www.tagesspiegel.de/newsticker/ticker/detail.asp?id=212066
Etwa 200 Neonazis – vor allem aus Berlin, Brandenburg und Sachsen – haben am Sonnabend in Hoyerswerda und Cottbus demonstriert. Im sächsischen Hoyerswerda konnten die Rechten offenbar weitgehend ungestört marschieren. In Cottbus, dem zweiten Teil der „Doppeldemo“, kam es hingegen zu massiven Störungen durch Antifas und BürgerInnen. Die Polizei setzte gegen die NazigegnerInnen stellenweise Wasserwerfer, Pfefferspray und Knüppel ein. Presseagenturen widersprechen sich bei ihren Angaben über die Anzahl der Festnahmen, die Meldungen schwanken zwischen einer und sieben Verhaftungen.
Die linke Gegendemonstration in Cottbus unter dem Motto „Nazizm? Nie, dziekuje!“ (polnisch für „Nazis? nein Danke!“) war kurzfristig verboten worden. Es fand lediglich eine kurze Kundgebung in der Straße der Jugend statt. Daneben gab es noch einige bürgerliche Protestveranstaltungen, zum Beispiel in einer Kirche. Antifas und auch immer mehr BürgerInnen sammelten sich schließlich am Bahnhof, um die aus Hoyerswerda eintreffenden Nazis zu empfangen. Bis kurz vor 17 Uhr war die Menge der Nazigegner auf schätzungsweise 600 Menschen angewachsen. Entgegen den Erwartungen von zahlreichen Stadtverantwortlichen in den Vortagen kamen also nicht „mehrere Tausend“ bürgerliche GegendemonstrantInnen zusammen – die Mehrzahl der Anwesenden bestand aus linken Jugendlichen. Die angekündigte „Besen“-Demo fand nicht statt.