Heute, am 1. November 2024 jährt sich der Welt-Kobanê-Tag zum zehnten Mal. Wir gedenken der unzähligen Opfer, die dieser Kampf gekostet hat, aber auch des emanzipativen Aufbruchs und der Aufbauleistungen in der autonomen kurdischen Region in Nordostsyrien.
„Der Widerstand in Kobanê ging über den Kampf gegen den IS hinaus; er war ein großes Symbol für den Kampf der Menschheit gegen die Dunkelheit, für die Entscheidung für Hoffnung statt Verzweiflung und für die Verteidigung grundlegender Werte wie Freiheit, Gleichheit und Koexistenz.“ aus der Erklärung der YPG und YPJ anlässlich des Gedenktages
Am 1. November 2024 jährt sich der Welt-Kobanê-Tag zum zehnten Mal: 2014 gingen weltweit Hunderttausende auf die Straßen, um den mutigen kurdischen Verteidiger:innen der Stadt Kobanê in Nordsyrien ihre Solidarität zu zeigen – im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS). Ein Kampf, der noch immer nicht beendet ist. Denn wir sehen seit einiger Zeit das erneute Wiedererstarken des IS. Aber genau in Kobanê wurde der IS zum ersten Mal militärisch besiegt – das dürfen wir nie vergessen! Nicht nur der IS wurde bezwungen, sondern auch der mörderische türkische Staat, der den IS voll unterstützte.
Mit dem 10. Welt-Kobanê-Tag gedenken wir der vielen Opfer, die dieser Krieg gefordert hat. Gleichzeitig feiern wir den Aufbruch, der aus diesem Kampf entstanden ist – inspiriert von der kurdischen Frauenbewegung und ihrem kraftvollen Slogan „Jin, Jiyan, Azadî“ (Frau, Leben, Freiheit). Trotz der anhaltenden Angriffe auf die Selbstverwaltungsgebiete in Nordostsyrien (Rojava) wird der schwierige Wiederaufbau weitergeführt.
Kobanê war kein gewöhnlicher Widerstand, und es war auch nicht das Ende des Kampfes. Der Kampf, der in Kobanê seinen Höhepunkt erreichte, geht heute weiter.
Seit dem Nachmittag des 23. Oktober bombardiert die türkische Luftwaffe Städte, Dörfer, wichtige Infrastruktur wie Gas- und Elektrizitätswerke, Gesundheitszentren und viele andere zivile Ziele in Nord- und Ostsyrien, dem Nordirak, den êzidischen Gebieten Şengal und den freien Bergen Kurdistans. Dabei sind zum jetzigen Zeitpunkt allein in Rojava mindestens 12 Menschen getötet und viele verletzt worden! Darunter Frauen und auch Kinder, um die Gesellschaft bewusst in ihrem Herzen zu treffen. Und die Bombardierungen halten bis jetzt an!
Die Angriffe auf die Region verfolgen deutlich das Ziel die Revolution in Rojava zu zerstören und die Menschen aus der Region zu vertreiben. Erdoğan kündigt seit Jahren eine 30 km breite türkische Besatzungszone in Nord- und Ostsyrien an. Die aktuellen Angriffe sind ein weiterer Versuch diese durchzusetzen! Sie haben das Ziel den Kampf der Frauen für Freiheit und Selbstbestimmung zunichte zu machen. Sie zielen darauf ab die Errungenschaften, die fortschrittlichen Ideen und das demokratische Gesellschaftsmodell zu vernichten und ein Leben in der Region unmöglich zu machen. Diese Angriffe richten sich gegen alle Menschen, die für ein friedliches Zusammenleben aller Völker einstehen.
Gerade mal zwei Wochen ist es her, dass der deutsche Bundeskanzler Scholz sich mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan traf und einen Waffendeal in neuer Größenordnung unterzeichnete. In diesem Angriffskrieg auf die Gesellschaft Kurdistans trägt die deutsche Bundesregierung eine direkte Mitschuld!
Der türkische Staat rechtfertigt seine Angriffe mit der Reaktion und Terrorabwehr nach dem Anschlag in Ankara. Doch diese Angriffe auf zivile Infrastruktur, auf Einrichtungen der Gesundheit und die Energieversorgung sind keine Reaktion und auch keine Terrorabwehr! Das sind kontinuierliche völkerrechtswidrige Angriffe im Krieg gegen die Gesellschaft in Kurdistan! Und sie zeigen die eigentlichen Absichten der Türkei!
Unsere Antwort darauf muss so laut und vielfältig sein wie wir!
Kommt alle zur Demonstration am 2. November 2024 in Wuppertal
Frauenrevolution in Rojava verteidigen! Drohnenterror der Türkei stoppen!
Militärdrohnen schwirren zwischen den Sternen und Wolken. Ein Soldat, der Tausende von Kilometern entfernt ist, sucht nach Zielen, die er töten kann, gefühlsmäßig weit entfernt von dem Leben, das er nimmt. Eine wachsende Gefühllosigkeit gegenüber der gegenwärtigen Brutalität und der staatlichen Propaganda, die sich über unsere Bildschirme verbreitet. Wasser und das Land sind Objekte, die weiter ausgebeutet werden. Wie die höhlenartige Grube des Kohlebergwerks werden auch wir geleert und ausgehöhlt, um die Kultur der Leere des Kapitals zu erhalten. Empathie, Fürsorge und Liebe, die unsere Gemeinschaften zusammenhalten, werden angegriffen, für eines individualisierten Lebens im Kapitalismus, wo jeder nur auf sich selbst achtet.
Was hat sich seit dem letzten Jahr bis zu dem Moment, an dem wir diesen Text zur Hand nehmen, verändert? Die Überwachung hat zugenommen, die Repression wurde verschärft und die verschlüsselte Kommunikation kriminalisiert, die Flammen des Krieges und Genozids lodern und die Zerstörung der Erde geht weiter. Die Welt sieht mit einer Mischung aus Entsetzen und Gleichgültigkeit zu, wie die Zahl der Todesopfer in Gaza steigt und die Invasion in der Ukraine ihr drittes Jahr erreicht. Etwa 10.000 palästinensische Gefangene werden an Betten gefesselt, gefoltert und zu Tode geprügelt – sie werden unter brutalen Bedingungen in israelischen Gefängnissen gehalten. Im Sudan wurden Zehntausende Menschen getötet und Millionen vertrieben, und gleichzeitig sind sie von einer extremen Hungersnot bedroht, während der Bürgerkrieg mittlerweile seit 16 Monaten andauert. Der eigentlich erfolgreiche militante Widerstand gegen den Militärputsch in Myanmar wird vom Militär in einen Bürgerkrieg umgewandelt. Dieser fordert immer mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung, da die Truppen des Regimes zunehmend auf die Taktik der verbrannten Erde zurückgreifen.
Von uns, die wir unter der Zerbrechlichkeit des neoliberalen „Friedens“ leben, wird erwartet, dass wir politische Positionen einnehmen, die frei von menschlichen Gefühlen oder sinnvollem Handeln sind. Wie kann dieser künstliche Schleier durchbrochen werden, der die „Kriegsgebiete“ als eine weit entfernte Welt erscheinen lässt, wenn die Waffenlieferungen und die Netze der Diaspora eine andere Geschichte erzählen? Wie können wir uns unsere Menschlichkeit und unsere Handlungsfähigkeit zurückerobern, indem wir die Dringlichkeit verstehen und gleichzeitig Raum für Gefühle, Trauer und Handeln schaffen, um Hand in Hand gegen diese Ungeheuerlichkeit zu stehen? Und wie können wir dieses Widerstandsgeflecht aufrechterhalten, das sich den Nachrichtenzyklen und der Politik der Nationalstaaten entzieht, indem wir die Überlebens- und Befreiungskämpfe gegen die fortschreitende Kolonialisierung und den Ressourcenabbau anerkennen, die sich weltweit außerhalb der Nachrichtenscheinwerfer abspielen?
Was ist zu tun? Mit diesen Fragen beschäftigen wir uns immer wieder aufs Neue. Empathie und Solidarität sind die stärkste Medizin gegen die aktuellen Realitäten, mit denen wir konfrontiert sind. Empathie und Solidarität sind der Grund, warum wir hier sind – unsere Herzen umarmen diese Worte. Wir haben uns entschlossen, die Last der Trauer zu teilen und Schritte zum Handeln in diesem Gewebe des Widerstands zu unternehmen, das im Laufe der Zeit auf dieser Erde gewoben wurde. Ist es nicht unsere Sehnsucht nach den Kräften der Fürsorge, der Schöpfung und der Zerstörung, die uns um unsere Feuer versammelt? Ist es nicht unser Wunsch, den Schmerz der anderen zu verstehen und zu würdigen und uns von der Unterdrückung zu befreien, wenn wir uns mit unseren Gefährt*innen solidarisch zeigen, die die schwere Last der Unterdrückung tragen?
Es gibt zu viele Gräueltaten, zu viele schöne Wesen, die von dieser Welt genommen wurden, um sie alle zu betrauern. Inmitten des Blutvergießens leben die Seelen derer, die sich gegen diese hegemoniale Ordnung, gegen die mahlenden Mühlen des Genozids und des Kolonialismus wehren. Es gibt diejenigen, die sich während der gesamten Umwälzung dieser Erde dafür entscheiden, die Kräfte, die das freie Leben ausbeuten, nicht zu ignorieren. Viele haben sich dafür entschieden, diesen Kräften mit geballten Fäusten und einem Grinsen auf den Wangen zu begegnen. Ich bin mir sicher, dass auch ihr das tut, vielleicht nicht mit einem Lächeln, aber wir sind wieder hier. Mit Zeit, Kraft und Geduld vertiefen wir unsere Beziehungen, wir stärken und weben neue Netze, wir verändern uns, wachsen und lernen mit den Zyklen der Erde.
Mit Kraft rufen wir zu einer Aktionswoche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen auf. Lasst unsere Worte nicht in unseren Mündern sterben, sondern unsere Ideen und Taten verwirklichen.
Erinnern wir uns an diejenigen, die gegen diese Ungerechtigkeit gekämpft und mit ihrem Leben bezahlt haben. Lasst uns unsere Gefährt*innen im Knast nicht vergessen und die Wärme der Solidarität zeigen!
Die gefährlichen Entwicklungen, die uns zu einer Herrschaft eines neuen Faschismus bringen, liegen deutlich tiefer als nur die Erfolge der AfD. Der sogenannte Rechtsruck durchzieht viele Parteien und gesellschaftliche, sowie auch andere Organisationen. Am Ende ist es die gesellschaftliche Verfasstheit, die auch in Zeiten der Herrschaft der „Bürgerlichen Demokratie“ die Gefahr eines Umkippens in eine noch viel autoritärere Herrschaft (Faschismus) in Krisenzeiten ermöglichen kann. Es geht um Rassismus und die damit verbundene Unterdrückung und Ausbeutung. Es geht um den allgegenwärtigen Angriff auf Arme und Erwerbslose, ohne die kein Kapitalismus denkbar ist. Es geht um patriarchale Herrschaft, die alles, was nicht in die Dominanz von Männern passt, dämonisiert und letztlich vernichten will. Es geht um die laufende Öko-Katastrophe, die das ganze System an seine Grenzen bringt und die bereits jetzt andeutet, welche bestialische Gewalt global ausgelöst werden könnte, wenn die Menschheit es nicht schaffen sollte, einen solidarischen Umgang mit ihr zu finden.
Patriarchat – Sexismus. Revolte!
Wir leben in einem patriarchalen System. Manche sind sich dem stärker bewusst, manche weniger. Aber eines sollte allen klar sein: Wir müssen was dagegen tun! Dieses Jahr wurden bereits 22 (Stand: 10.4.2024) Frauen* aufgrund ihres Geschlechts und mit misogynen Absichten ermordet. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 116 Femizide gemeldet (von der dahinterliegenden Dunkelziffer ganz zu schweigen). Von Seiten des Staates – der doch sonst so eifrig Daten erfasst und Kriminalstatistiken schreibt – gibt es dazu allerdings keine Informationen. Die Initiative „Femizide stoppen“ versucht daher jedes Jahr Femizide in Deutschland zu zählen und so die strukturelle Bedrohung im Patriarchat für Frauen* aufzudecken. Femizide sind keine Einzelfälle, sie haben System. Sie sind die zugespitzte Form patriarchaler Gewalt. In den öffentlichen Medien und sogar bei der Staatsanwaltschaft wird solch ein Mord oft als „Beziehungstat“ oder „Familiendrama“ abgetan. Femizide werden zudem häufig niedriger verurteilt als vergleichbare Gewalttaten. Dies liegt auch daran, dass den Frauen* seitens der Gerichte in vielen Fällen eine Mitschuld gegeben wird. Wie zum Beispiel bei einem Fall aus Wuppertal aus dem Jahr 2020. Hier wurde der Täter wegen Totschlags, aber eben nicht wegen Mordes verurteilt. Die Beziehung zwischen Opfer und Täter wirkte sich strafmildernd aus. Als Begründung wurden von Gerichten schon die schrecklichsten Argumentationslinien herangezogen: die Frau (sic) hätte wissen müssen, dass ihr Ex-Partner gewalttätig sei und hätte sich halt nicht nochmal mit diesem treffen dürfen, der Täter habe sich durch den Mord selbst dessen beraubt, was er eigentlich haben wolle. Es ist einfach widerlich!
Diese Beispiele veranschaulichen, wie sehr Misogynie in unserem System verankert ist, die Liste ließe sich endlos fortsetzen, denn patriarchale Gewalt trifft FLINTA* jeden Tag! Es fängt bei der Sprache an und zieht sich über jegliche Lebensbereiche. Es ist weitestgehend normalisiert und hingenommen, dass FLINTA* schlechter bezahlt werden. Aber dabei bleibt es nicht. Für FLINTA* ist es keine Besonderheit auf dem Nachhauseweg aus Angst vor Übergriffen oder Überfällen eine*n Freund*in anzurufen oder den eigenen Standort mitzuteilen. Die Angst an großen Macker-Gruppen vorbeizulaufen oder sich beim morgendlichen Anziehen doch nochmal umzuziehen, da man Angst vor sexistischen Sprüchen oder Belästigung hat, ist auch für viele FLINTA* Alltag. Statistisch gesehen findet es einer von drei cis-Männern okay, wenn ihnen gegenüber FLINTA* mal die „Hand ausrutscht“. FLINTA* werden in diesem patriarchalen System zum Sexualobjekt gemacht, dürfen nicht selbst über ihren Körper entscheiden, werden unterdrückt, ausgebeutet, können sich nicht sicher fühlen und bewegen. All dies sichert den Profiteuren des patriarchalen Systems Macht, Geld, körperliche Unversehrtheit, Gesundheit, Freiheit. Es ist eine Frechheit!
Doch wir lassen uns nicht länger von cis-Männern ausbeuten, unterdrücken und benutzen, um ihre fragile Männlichkeit zu stützen. Wir werden nicht höflich darum bitten, dass diese patriarchale Kackscheiße endlich aufhört! Lasst uns gemeinsam das Patriarchat zerschlagen!
Armut – Ausgrenzung – Faschismus. Aufstand!
Armut ist ein gesellschaftliches Phänomen, das oft als individuelles Versagen oder persönliche Schwäche abgetan wird. Doch die Realität ist komplexer und zeigt, dass Armut strukturelle Ursachen hat, die tief in unserem politischen und wirtschaftlichen System verwurzelt sind.
Die Mieten steigen und es werden zunehmend mehr Leute obdachlos. Der Hass auf Arme steigt währenddessen immer weiter. Nicht nur die AfD tritt nach Erwerbslosen und Menschen ohne Obdach, sondern gerade auch die Regierungsparteien und besonders die oppositionelle CDU. Es wird sich an Stereotypen bedient, dass Menschen ihre Armut selbst zu verschulden hätten und dass oft auch kein Interesse bestände, etwas an der eigenen Situation zu ändern. Sozialleistungen werden immer weiter gekürzt und Bürgergeld ist häufig nicht ausreichend und schwer genug genehmigt zu bekommen. Faschismus und Armut gehen oft Hand in Hand, da autoritäre Regime dazu neigen, soziale Ungleichheit zu verstärken und die Rechte der Schwächsten in der Gesellschaft zu unterdrücken. Nicht zuletzt, um die Löhne der Menschen niedrig zu halten, die gerade Arbeit haben. Wer gegen Faschismus kämpft, darf die in unserer Gesellschaft allgegenwärtige Ungleichheit niemals außer Acht lassen. Unser Antifaschismus ist immer ein sozialer! Wir müssen solidarisch dagegen ankämpfen, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen systematisch benachteiligt werden und in prekäre Lebenssituationen gedrängt werden. Solidarität statt Spaltung, Gerechtigkeit statt Unterdrückung! Für einen anständigen Aufstand!
Klima – Katastrophe. Solidarität ist die Lösung!
Viel können die Faschist*innen von der AfD mit der Leugnung des Klimawandels und den Hass auf alle, die sich dagegen stemmen, mobilisieren! Das hat am Ende den einfachen Grund, dass es eben doch sehr vielen bewusst ist, dass der „Wohlstand“, den es hier für viele Menschen gibt, auf dem Rücken der halben Welt erbeutet wird. Die immer weiter steigenden Treibhaus-Emissionen zeigen zwar auch hierzulande erste Wirkung, die Auswirkungen sind aber in anderen Teilen der Welt bereits sehr viel gravierender. Das wiederum führt dazu, dass mehr und mehr Gegenden der Welt unbewohnbar werden und natürlich zu mehr kriegerischen Konflikten weltweit. Diese Situation der extremen weltweiten Ungleichheit führt letztlich dazu, dass sich viele Menschen auf den Weg in die reichen und perspektivisch besser bewohnbaren Gegenden der Erde machen. Die Herrschenden reagieren mit der Militarisierung der europäischen Grenzen und der Ausgrenzung derjenigen Menschen, die es dorthin schaffen. Der sogenannte Rechtsruck hängt auch damit zusammen, dass sich allzu viele an die Vorstellung klammern, dass alles so bleiben könnte wie es ist, wenn wir es nur schaffen uns von dem selbstproduzierten Elend auf der Welt abzuschotten. Es gilt alles dafür zu tun die ungebremste Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zu stören, zu verlangsamen und sie zu stoppen! Aber der viel besprochene Klimawandel ist schon lange nicht mehr zu stoppen. Gegen den Horror des „Weiter-So“, der letztlich sehr gut in einen neuen Faschismus enden kann, gilt es auf vielen Ebenen Solidarität und Widerstand zu organisieren! Lasst uns lebendige Kleingruppen, Viertel, Städte, Dörfer und Wälder des gemeinsamen Kampfes für ein besseres Morgen schaffen! Flucht – Rassismus. Widerstand! Weltweit sind sehr viele Menschen unterwegs. Sie müssen ihre Heimat aus sehr vielen unterschiedlichen Gründen verlassen. In vielen Teilen der Erde ist Krieg. Viele Menschen werden in den Ländern, in denen sie leben diskriminiert und unterdrückt, sei es politisch, religiös oder wegen der Herkunft. Dazu kommt noch das durch die dramatischen Folgen des Klimawandels immer mehr Regionen für menschliches Leben nicht mehr geeignet sind. Das führt natürlich dazu, dass es viele Menschen nach Europa und hier vor allem nach Deutschland schaffen wollen. Das ist ist nur folgerichtig, denn gerade deutsche Konzerne und Politik sorgen für die drastische weltweite Ungleichheit und profitieren von ihr. In Deutschland stoßen Geflüchtete auf eine immer feindseligere Stimmung. Das ist sehr oft billige Stimmungsmache im Sinne einer Sündenbock-Strategie der Herrschenden, die den Frust großer Teile der Bevölkerung, wegen schlechter Arbeitsbedingungen, Niedriglohn und steigender Mieten, in eine für die Herrschenden gefahrlose Richtung lenken soll. Angetrieben von der AfD schwang sich Bundeskanzler Scholz zum „Ober“-Abschieber auf und zwischenzeitlich überboten sich fast alle Parteien in ihren menschenfeindlichen Forderungen. Letztlich wird immer deutlicher, dass der Kapitalismus in seiner aktuellen Form nicht mehr ganz rund läuft und gerade aufgrund der vielfältigen Öko-Katastrophen (Klimawandel, krasses Artensterben, …) an Grenzen stößt. Neben dem verzweifelten Umschwenken auf einen „grünen“ Kapitalismus, der die Umweltzerstörung bestenfalls verlagern wird, soll das aktuelle Gesellschaftsmodell mit aller brutalen Gewalt verteidigt werden, das zeigt sich in der tödlich aufrechterhaltenen Festung Europa (Tausende Tote im Mittelmeer), in der weiteren Brutalisierung des EU-Grenzregimes durch die kürzlich im EU-Parlament verabschiedete GEAS-Reform und durch autoritäre Entwicklungen im Landesinneren. Mit dem neuen europäischen Asylsystem wird es mehr illegale Push-Backs, mehr Gewalt an den Grenzen und mehr Tote geben. Geflüchtete werden abgeschottet von der Außenwelt, in haftähnlichen Elendslagern festgehalten und Asylverfahren verkommen zu fragwürdigen Schnellverfahren, deren einziges Ziel die Abschiebung ist. Ausnahmen gibt es nicht einmal für Familien und Kinder, für schwer traumatisierte Personen oder für Menschen aus Kriegsgebieten. Die neusten Maßnahmen der Erniedrigung, die in Deutschland lebenden Geflüchteten das Leben zur Hölle machen sollen, sind Bezahlkarte und Zwangsarbeit (80 Cent Stundenlohn für Geflüchtete!), die von AfD und Establishment gefeiert werden. Der Erfolg der Faschisten liegt auch darin begründet, dass es Teile der Bevölkerung gibt, die darauf setzen ihren Lebensstandard möglichst lange auf Kosten der Menschen im globalen Süden aufrechthalten zu können. Und genau da treffen sie sich mit der CDU und FDP, aber auch mit Teilen von Grünen und SPD. Dagegen gilt es solidarisch, antifaschistisch und antirassistisch zu agieren! Open Borders! Solidarität mit der Seenotrettung! Keine Bezahlkarte und Zwangsarbeit!
Solidarität muss sich von unten entfalten AZ bleibt an der Gathe
Gerade weil der Blick in die Zukunft Angst macht und wir uns oft wie das sprichwörtliche Kaninchen vor der Schlange fühlen, gilt es unermüdlich die Pfade der Hoffnung und Solidarität zu suchen und zu finden. Alte Pfade wieder offen zu legen und neue zu gehen! Es wird immer so sein, dass in vielen Herzen die Hoffnung auf die soziale Revolution schlägt. Soziale Revolution nennen wir sie, sie hat aber tausend andere Namen in tausenden anderen Sprachen! Das ist der Grund, dass wir niemals müde werden für unser Autonomes Zentrum an der Gathe zu kämpfen. Emanzipatorische Kämpfe für Gleichheit und Freiheit brauchen diese Orte, wie die Luft zu atmen. Auch wenn unser Zentrum weit davon entfernt ist ein befreiter Raum zu sein, ist es doch ein manifeste Ort des Widerspruchs und des Widerstandes gegen die untragbaren Zustände in dieser Gesellschaft. Eben weil aus dem Autonomen Zentrum beständig Widerspruch gegen Rassismus und soziale Angriffe kommt, wundert es nicht, dass die reaktionäre DITIB das AZ von der Gathe verdrängen will. Es ist auch klar, dass die Stadt Wuppertal, die zwar nichts gegen Armut an sich hat, wohl aber gegen Armut, die innenstadtnah sichtbar ist, Erdoğans Schergen von der DITIB gerne bei ihrem finsteren Vorhaben unterstützt. Auch wenn wir es gefühlte 1000-mal schon gesagt haben: Die DITIB untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet und diese untersteht am Ende direkt dem türkischen Präsidenten Erdoğan. Und dieser Erdoğan ist ein autokratischer Herrscher, der die türkische Opposition unterdrückt, der die kurdische Bevölkerung unterdrückt, der Krieg führt gegen kurdische Autonomiegebiete in Syrien und im Irak. Dieser Erdoğan trifft sich mit Hardcore Antisemiten von der Hamas und hetzt selbst antisemitisch zum Krieg in Israel/Palästina. Diese Politik vertritt auch die DITIB und ja auch die DITIB in Wuppertal. Es ist peinlich, dass die Stadt Wuppertal und SPD, CDU, GRÜNE und FDP immer noch versuchen dieses Projekt mit Dingen wie Liberalität, Vielfalt und Weltoffenheit in Verbindung zu bringen. Fakt ist, die DITIB ist Teil des internationalen Rechtsrucks. Was nicht nur die bei den Funktionären der DITIB immer noch übliche Leugnung des Genozids an den Armenier*innen beweist. Wir werden die Gathe nicht den Erdoğan Fans überlassen! Gathe für alle! AZ bleibt an der Gathe!
Autonomer 1. Mai 2024 in Wuppertal im Überblick:
Um 10 Uhr Anschluss an die DGB Demo “Alle zusammen gegen den Faschismus”
Um 14 Uhr Autonomes Straßen Fest auf dem Schusterplatz
Um 15.30 Uhr Start des Großen Autonomen Fahhradrennen am Otto-Böhne-Platz (eins der seltenen seiner Art, natürlich gibt es was zu gewinnen)
Um 19 Uhr am AZ und Kneipe
Und Dazwischen und drumrum:
Ob mit Fahrrad, Rollstuhl, Skatebaord oder zu Fuß, dieses Jahr wird es natürlich Spaß und Spannung rund um den Ölberg, Cronenberg und Wichlinghausen geben 😉
Kommt Alle! Bereitet euch vor!
Mit viel Freude für einen kämpferischen autonomen 1. Mai! Bis auf weiteres, die Soziale Revolution immer im Herzen!
Wer geht denn freiwillig (in seiner Freizeit) an die Uni?
Wir – aber nicht aus Begeisterung für eine Herrschaft absichernde Form der Wissensvermittlung. Ganz im Gegenteil; wir machen unsere eigene ‚Uni‘ und beziehen uns dabei vielmehr auf die großen Unistreiks, in denen der reguläre Unibetrieb über mehrere Wochen lahmgelegt wurde und wir in einer ‚Uni von unten‘ unser eigenes Bildungsprogramm zusammengestellt haben.
So wollen wir auch die ‚Autonome Uni‘ verstehen und mit euch ausprobieren. Wir wollen uns mit den Grundlagen und Praxen anarchistischen, autonomen und sozialrevolutionären Handelns auseinandersetzen. Und zwar nicht im besserwissenden Frontalmodus, sondern in Diskussionen auf Augenhöhe mit Zeit und Lust an der Kontroverse, mit Raum für Fragezeichen und Zweifel.
Denn uns nervt der Politbetrieb in vielen der uns bekannten Zusammenhänge – geprägt von dem vordringlichen Wunsch, das, was wir meinten schon immer zu wissen, abzusichern gegen eine sich dramatisch verändernde Realität: Faschisierung, Klimakollaps und eine zunehmend identitäre Zersplitterung der ‚Linken‘ werfen unserer Meinung nach mehr Fragen auf, als simple Antworten.
Wir wollen gedanklich raus aus unseren Blasen der Selbstvergewisserung. Uns langweilt eine voreilige, taktische Positionierung immer auf der vermeintlich ‚richtigen Seite‘, die sich nicht selten als eben nicht uneingeschränkt richtig entpuppt. Wir wollen raus aus immer stärker polarisierenden Zuschreibungen, die uns reduziert binären Lagern zuordnen.
Wer Lust hat, Gewissheiten in Frage und zur Diskussion zu stellen, ist uns herzlich willkommen.
Autonome Uni 2024
The enemy doesn`t arrive by boat. He arrives by limousine
Köln, So 10.3.24 Diskussion bei Kaffee & Kuchen im SSK-Cafe
Die Faschistin Meloni war im Oktober 2022 angetreten gegen Migration und für die Festung Europa. Rund ein Jahr später sind knapp 150.000 Menschen in Italien angekommen, so viele wie seit 2014-2106 nicht. Meloni, von der Leyen und Scholz zielen mit der GEAS-Reform auf eine weitere Brutalisierung des EU-Grenzregimes. Die Bilder der Ankünfte von allein 5000 Menschen am 12. September auf der Insel Lampedusa verursachte bei Rassist*innen europaweit einen Herzinfarkt – und auf der Insel bereitete die lokale Bevölkerung ein solidarisches Willkommen.
Das Mittelmeer bleibt hinsichtlich der Flucht nach Europa also ein umkämpfter Raum.
In einem 3-stündigen Workshop betrachten wir die aktuelle Situation von Flucht und Solidarität auf und um das Mittelmeer, behandeln mögliche Konsequenzen der europäischen und deutschen Gesetzesverschärfungen und schauen auf Migrationsabkommen, Frontex und andere Akteure. Wie steht’s hinsichtlich Bewegungsfreiheit und Fluchthilfe? Was ist mit Autonomie der Migration, wenn doch alle nur von Schleppern reden? Und was machen die Linksradikalen in der aktuellen und zukünftigen Situation? Alle auf die Sea-Watch? Was kann die zivile Seenotrettung ausrichten und wie lang gibt es sie wohl überhaupt noch?
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Autonomie zwischen Identitäts- und Stellvertreter:innenpolitik
Wir können es nur begrüßen, wenn sich diskriminierte Gruppen Gehör verschaffen über eine direkte Bezugnahme auf eben jene Unterdrückungsverhältnisse, unter denen sie explizit leiden. Die Identifikation mit einer bestimmten Gruppe von Menschen wird zum Ausgangspunkt politischer Interessenvertretung. Auch Autonomen ist es nicht fremd, Zusammenhänge sozialer Herkunft, materieller Ausstattung und politischer Herrschaft offenzulegen und anzugreifen. Im Kern geht es um das Verhältnis von Identität und Macht, und damit ebenso um Freiheit und Gerechtigkeit.
Nicht selten driftet aktuell ein starker identitätspolitischer Fokus ab in einen Identitätsseparatismus, in dem jede:r nur noch für die Belange der eigenen Gruppe spricht und das politisch Einigende, eine etwaige ’soziale Bewegung‘ aus dem Blick verliert. Verbleiben wir im Nebeneinander unterschiedlicher Herabsetzungsverhältnisse, die in immer kleinteiligeren Schubladen sogar in Konkurrenz zueinander darum kämpfen, Aufmerksamkeit und Vergünstigungen anders zu verteilen? Oder gelingt es uns gemeinsam die Regeln der Verteilung selbst anzugreifen? Ein grundlegendere Herrschaftskritik erscheint uns notwendig.
Wer darf sich, wie legitim zu wem oder was äußern? Wie ordnen wir autonome, solidarische Bezugnahme darin ein? Ist es bereits Stellvertreter:innenpolitik, wenn wir eigenständig eine militante Aktion gegen einen Arbeitgeber durchführen, ohne diese mit Streikenden abgesprochen zu haben?
Eine pauschale Delegitimation von Sprechpositionen, die in unterschiedlicher Hinsicht als privilegiert einsortiert werden, erscheint uns fragwürdig. Dass politische und gesellschaftliche Gleichheit durch die Aufrechterhaltung von Ungleichheit erreicht werden soll, ist eine Dialektik, die schwer zu verstehen ist und deren Erfolg nicht offensichtlich ist.
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Technologiekritik als Herrschaftskritik
Aachen 02.04 19 Uhr AZ Aachen / Wuppertal 03.04. 19 Uhr AZ Wuppertal
Der Technologische Angriff – also der gezielte Einsatz neuer Technologien gegen die Selbstbestmmung eines Großteils der Menschheit – beschert dem chronisch krisenhaften Kapitalismus regelmäßig eine Erneuerungskur. Seit Mitte des 19 Jahrhunderts (bis heute) gelingt es dem Kapitat mithilfe der Technokrat:innen eine zentrale Erzählung aufrecht zu erhalten: das Technologieversprechen.
Versprochen wird uns, dass technologische Innovationen die Zukunft energie- und ressourcenschonender machen wird. Das Versprechen ist bislang noch NIE eingelöst worden – im Gegenteil. Die technologische ist der zentrale Treiber eines beschleunigten Klimawandels. Dennoch wird das Versprechen kontinuierlich erweitert: Der sogenannte Solutionismus gibt vor, auch soziale Probleme technolgisch lösen zu können. Wie transformiert sich der Kapitalismus und wie verändert sich eine Gesellschft, die der Technologie so viel Gestaltungsmacht einräumt?
Diskursräume zerfallen unter der Wirkung sozialer Medien in teils geschlossene Blasen; davon profitieren Rechte und Verschwörungsfans in besonderem Maße. ChatGPT verstärkt zudem hegemoniale Meinungen – auch keine guten Voraussetzungen für eine radikale Linke.
Welche Möglichkeiten praktischer Technologiekritik sehen wir? Walter Benjamin könnte uns einen Hinweis geben: „Marx sagt, die Revolutionen sind die Lokomotive der Weltgeschichte. Aber vielleicht ist dem gänzlich anders. Vielleicht sind die Revolutionen der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts nach der Notbremse.“
Wir steuern derzeit auf über drei Grad globale Erderwärmung zu. Die Politik antwortet miteiner grünen Transformation des Kapitalismus, also einem technologisch aufgepimptenWeiter-wie-bisher. Mit dem sogenannten „Green New Deal“ soll eine neue ökonomische Dynamik entstehen, eine lange Welle ‚umweltfreundlichen‘ Wachstums – so die Erzählung. Allen ist klar, dass dies den beschleunigten Klimakollaps nicht aufhalten wird.
Wie soll eine Klimagerechtigkeitsbewegung damit umgehen? Auch weiter wie bisher? Radikaler werden? Breiter werden? Geht beides zusammen?
Spätestens seit der Zerstörung Lützeraths diskutiert die Klimagerechtigkeitsbewegung in Deutschland über neue Perspektiven, Organisierungs- und Aktionsformen. Um die Debatte zu zünden, wollen wir drei unterschiedliche Ansätze vorstellen. Erstens, den Ansatz von „Soulèvement de la Terre“ aus Frankreich, der als eine Art breiter verankerte und konfrontativereVersion von Ende Gelände gelesen werden könnte. Ein ähnlicher Ansatz wird aktuell unter dem Namen „Disrupt“ von Ende Gelände, FFF, Zucker im Tank und anderen in Deutschland Entwickelt. Es ist Teil der größeren Strategiedebatte in der Klimagerechtigkeitsbewegung. Drittens, den Vorschlag von Autonomen und Anarchist*innen unter dem Slogan „Switch off – the system of destruction“, prominente Akteure der ökologischen Zerstörung klandestin-offensiv anzugreifen.
Auf dieser Basis möchten wir gemeinsam mit Euch neue Perspektiven radikaler Praxis entwickeln
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Antifaschismus in Zeiten von Faschisierung
Wuppertal, Sa 27.04.24 13 Uhr AZ Wuppertal
Nach aktuellen Umfragen wird die AfD in diesem Jahr in drei deutschen Bundesländern als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. In beinahe allen europäischen Ländern sind extrem rechte Parteien auf dem Vormarsch. In der vergangenen Zeit flogen etliche Neonazinetzwerke mit konkreten Umsturzplänen auf. Dabei wurden eine ganze Reihe Waffen gefunden und noch mehr Munition. Wir sind mit einem massiv brutalisierten Migrationsdiskurs konfrontiert, die Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten haben 2023 noch mal zugenommen und inzwischen sprechen nicht nur Antifaschist_innen von der Möglichkeit eines neuen Faschismus, sondern selbst liberale Stimmen mehren sich, die die Zustände mit denen von Weimar vergleichen. Wir wollen es aber nicht bei historisierten Vergleichen belassen, sondern zusammen mit euch genauer die verschiedenen Akteur_innen und Ebenen beleuchten, die aktuell eine Faschisierung vorantreiben oder ihr im Wege stehen. Also: Wo steht das Kapital, was ist mit dem Berufsbeamtentum, wo steht das Militär, was ist mit der EU, was mit den Medien? Kurz: Ist ein kommender Faschismus eine realistische Gefahr? Und was bedeuten diese Einschätzungen eigentlich für uns? Lässt sich die Entwicklung aufhalten. Und wenn ja, mit wem und mit wem nicht? Oder müssen wir uns auf den worst case vorbereiten? Nach einem kurzen Input wird es viel Raum für Diskussionen geben.
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Der Wehrhafte Feminismus
15.03. 19 Uhr Autonomeszentrum Aachen
Wir leben in sich außerordentlich zu spitzenden Zeiten. Je länger der Kapitalismus und seine ihn schützenden, sowie nährenden Unterdrückungsformen bestehen, desto verschleierter und zeitlich brutaler wirken sie sich auf unser Leben aus.
Eine,wenn nicht sogar die älteste Diskriminierungsform, stellt dabei das Patriarchat dar. In Europa, sowie in weiten Teilen der Welt breiten sich Kriege, sowie rechtskonservative Kräfte aus, die die cis- männliche Dominanz weiter verankert und unterdrückte Geschlechter ausbeutet, versklavt, sowie tötet. 2023 wurden alleine in Deutschland 114 Frauen durch Femizide getötet. Patriarchale Gewalttaten gegen Queere, sowie nicht cis- weibliche Personen werden großflächig ignoriert und haben selbst statistisch selten Relevanz. Zeitgleich verdienen (groß-) kapitalistische Industrien Milliarden, indem sie sich ausreichend „woke“ und „feministisch“ darstellen mit neuen (Lifestylen-) Produkten, währenddessen uns reformistische rechts- und Gesetzsprechungen glauben lassen sollen „es wird besser“. Wie in dieser Gemengelage und eigener Betroffenheit patriarchaler Gewalt wehrhaft bleiben?
Die Veranstaltung „der wehrhafte Feminismus“ versucht mit einem undogmatischen, intersektionalen feministischen Verständnis eine Bestandsaufnahme der Lebensverhältnissen von Flinta* und anderen unterdrückten Geschlechtern zu ziehen. Zudem wird in aus haltbarer Länge an bewegungsgeschichtlichen Kämpfen und Errungenschaften zum Beispiel in Kurdistan, Chile, Mexiko ( Chiapas) erinnert. Auch werden weitere wehrhafte und bewegungsgeschichtlich relevanten Gruppen vorgestellt. Durch (eigene) Erfahrungsberichte und anhand von Hypothesen werden wir zudem mögliche Formen, sowie die Bedeutung der feministischen Selbstverteidigung diskutiert.
Die Veranstaltung heißt alle Gender willkommen. Während der Veranstaltung wird es eine Kleingruppenphase geben, bei der es die Möglichkeit ohne cis- Männer, sowie weitere gemischt geschlechtlichen Gruppen geben wird.
Wir freuen uns auf Austausch und Diskussion
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Austausch Runde Männliche Gewalt:
Aachen 29.03, 15 Uhr Infoladen Aachen
Unserer Meinung nach ist männliche Gewalt immer willentlich, nie „zufällig“, kein Ergebnis irgendeiner „größeren, tieferliegenden“ Kraft/Essenz. Männlicher Gewalt geht immer eine Entscheidung voraus diese durchzuführen. Wenn dem so ist, dann ist diese Entscheidung aber veränderbar und wir haben die Erfahrung, dass sich immer wieder Gefärt*innen auf die Suche begeben, nicht zu männlicher Gewalt zu schweigen und nach Veränderung suchen.
Unserer Beobachtung nach reagieren Andere/Dritte (Männer) of wenn sie von Gewalthandlungen anderer Männer erfahren: mit Überheblichkeit, (Rache-)Phantasien, Ausschluss von Tätern distanzieren sich (in sich selbst), körperlicher Gewalt und vor allem mit schweigen, ignorieren.
Damit wird unserer Auffassung nach entweder ein Wunsch nach, „alles weiter wie gehabt“ oder ein Wille zur männlichen Abstrafung anderer Gewalttätiger Männer nachgegeben. Viele Männer sind schnell dabei, andere hart zu verurteilen und müssen sich dann weder mit sich selber noch tatsächlich mit der Gewalt anderer Männer auseinandersetzten. Außerdem wird es dem Bekanntgewordenen oder „auffälligen“ Gewalttäter/Mann ebenso „leicht“ gemacht die Konfrontation zu vermeiden. Das Schweigen der „Anderen“, das „Nicht-verhalten“ oder Abstrafen – damit machen es sich alle Männer // männlichen Gewalttäter „leicht“ . Da sie ihre Gefühle Abspalten, nicht in die Konrfontation gehen, sich nicht verändern, wieder // weiter gewalttätig werden. Der einsame selbstmitleidige oder harte Mann ist ein einstudiertes Muster, in das viele von uns schnell fallen.
Wir schicken und nicht an zusagen, dass Gewalt gegen Täter prinzipiell falsch wäre o.ä. Wenn diese Gewalt aber vion anderen Männern ausgeübt wird, sehen wir die eben angesprochenen Gefahren. Daher wünschen wir uns ins ehrliche Gespräch zu kommen darüber, wie ein Prozess sein kann, gewesen ist, der willentliche Veränderung.
Wir wollen als Männer auf männliche Gewalt nicht mit männlicher Gewalt reagieren und denken, dass das „Schweigen“ von Männern, das Lügen, das Vermeiden, das Sich nicht in die Konfrontation begeben auch oft ein Fortsetzten männlicher Gewalt ist. Wir denken es ist schwierig einerseits eine kritische Distanz zu wahren und gleichzeitig Unterstützend zu wirken, nur in der Distanz zu bleiben verhindert unserer Auffassung nach ein „sich im anderen wiedererkennen“ und eine kritische Reflexion der eigenen gewalttätigen Anteile. Nur empathisch und verständnisvoll zu sein öffnet Männerkumpanei Tür und Tor.
Wir wünschen uns keine „Expert*innen“ Diskussion darüber, welche Theorie wieder die beste ist//sein soll. Freuen uns aber über Leseempfehlungen.
Wir denken zu einem willentlichen Prozess mit // al Täter*innen gehört wenigstens die Konfrontation (Kritik, Streit) mit Wut um ein Verständnis von den Konsequenzen eigener Willentlichkeit zu entwickeln.
Ehrliche Aussprache um in Kontakt mit Scham und Ekel zu gehen – sonst ist freie Assoziation nicht möglich. Akzeptanz – Männliche Gewalt erschaffe ich. Sie ist nicht nur Produkt des Anderen Mannes/männlichen Gewalttäters und meine Gewalt ist kein Fehltritt, kein Versehen sondern eine aktie Handlung, eine Willentliche Entscheidung.
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Was wollen eigentlich Anarchist:innen?
Aachen 21.04. 15 Uhr Infoladen Aachen
Wir laden ein zu einem gemütlichen Streit bei Getränken und Snacks. Als Einstieg in die Diskussion stellen wir mehr oder weniger provokante Behauptungen auf.
1) Anarchist*innen wollen ein regel loses Leben.
2) Anarchist*innen kämpfen dafür unabhängig von Parteien, Gewerkschaften und politischen Gruppen.
3) Anarchist*innen möchten die aktuelle Gesellschaft, die herrschenden Zustände zerstören und keine neue Gesellschaft erbauen.
50 Jahre Kampf um autonome, selbstverwaltete Zentren in Wuppertal sind erst der Anfang!
Das Autonome Zentrum bleibt an der Gathe!
Am 28. April werden wir tanzend und kämpfend die Straßen Wuppertals beleben. Der Auftaktsort für unsere galaktische Kampf-Tanz Demonstration ist um 20 Uhr auf dem Neumarkt/Kerstenplatz in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld. Von dort aus ziehen wir zum Autonomen Zentrum an der Gathe. Dort wird noch die ganze Nacht getanzt und gefeiert!
Auch am 29. und 30.April laden wir alle in das Autonome Zentrum ein! Am Samstag sorgen die Eimerpunx und Contraataque für ordentlich was auf die Socken und am Sonntag kümmern sich die RASH Skins um einen gebührenden Ausklang, so dass wir am 1. Mai alle bereit sind für das autonome Straßenfest, was sich ab 14 Uhr auf der Gathe erstrecken wird! Im Anschluss an das Straßenfest auf der Gathe ziehen wir ab 16 Uhr gemeinsam zum traditionellen Fest auf den Schusterplatz.
Autonome und Selbstverwaltete Zentren sind immer in Gefahr von Stadt, Staat und Kapital platt gemacht zu werden. Aber 50 Jahre Kämpfe um diese, zeigen dass sich die Stadt Wuppertal ordentlich verrechnet hat, wenn sie glaubt, dass wir die Gathe ohne einen infernalischen Kampf verlassen werden. Die peinliche und provinzielle Arroganz der Machthabenden zeigt sich in der lockeren Frechheit seitens der Stadt und der DITIB, das AZ mal eben so weg zu planen und noch nicht einmal ein im Ansatz angemessenes Ersatzobjekt anbieten zu können.
Wir haben in den letzten Wochen, Monaten und Jahren ausführlich begründet, warum wir das DITIB Projekt an der Gathe entschieden ablehnen. Hier noch einmal ganz kurz und deutlich: Wir lehnen keine Moschee ab. Wir gönnen allen, die ein Gotteshaus wünschen ihr Gotteshaus, auch wenn wir nicht denken dass Gottheiten existieren. Wir lehnen die DITIB ab, weil sie ganz unzweifelhaft der verlängerte Arm des Erdoğan Regimes ist und in dieser Funktion für alle gefährlich ist, die Verbindungen in die Türkei haben und nicht in das zutiefst reaktionäre, patriarchale und nationale Chauvinisten Weltbild der AKP und MHP passen.
Die Ordnung rüttelt mit aller Gewalt an ihren eigenen Grundfesten – legen wir auch Hand an?
Es türmen sich die Verwerfungen und Kämpfe auf, überall knackt es im Gebälk, an manchen Orten lodert und brennt es bereits. Meist geht es nicht unbedingt nach vorne ins Bessere, in das Schöne und Gute, sondern allzu oft nach hinten in das Brutale und Gemeine; auch wenn es oft als ultra-progressiv und natürlich technisch smart daher kommt. Es geht überall ab! Überall? Nein auf einem kleine stinkreichen Flecken Erde ist Ruhe und Frieden und Selbstherrlichkeit in Ewigkeit. Amen? Aber, mit uns gibt es keine Ruhe und keinen Frieden mit diesen Verhältnissen! Uns fällt immer noch was ein, für uns ist noch lange nicht Schluss!
Denn es kann nicht mehr weg ignoriert werden!
Rassistische Morde, queer- und frauenfeindliche Morde (Femizide), Bullenmorde, der Klimakollaps, Artensterben, tödliche Abschottung an den Außengrenzen, Krieg in der Ukraine, brutale Angriffe auf Rojava, heftige soziale Angriffe auf die, die Arbeiten, auf die ohne Job, die Jungen, die Alten,… Auch hier wird das Leben härter, gemeiner. Aber es tut sich wenig (noch?). Doch ab und an tut sich was. Es wird gestreikt, sogar mit halbwegs angemessenen Lohnforderungen, hier und da kracht es in der Republik (unentwegt und verwegen), an dieser und jener Ecke gibt es Essen für alle, Versuche von Protest und Diskussionen. Hartnäckige Initiativen hören nicht auf den alltäglichen Bullenterror auf unseren Straßen zu benennen und zu verurteilen. Die Räumung von Lützerath konnte nicht verhindert werden, aber sie wird nicht einfach hingenommen und es gibt einen breit getragenen offensiven Widerstand. Und auch im schönen Tal der Wupper kämpft das autonome Zentrum weiter! Gegen Erdoğans Schergen, für das AZ an der Gathe, für eine Gathe für alle!
Dann nennt uns halt Träumer, aber wir haben immer noch nicht auf gehört zu glauben, dass das gute Leben für alle möglich ist, dass es eine Welt ohne Chefs, Henker und Bullen geben kann. Dass die Welt nicht ein vom Klimawandel zerstörter düsterer Ort werden muss, sondern trotz der unausweichlichen (klimatischen) Verwerfungen ein noch viel liebens- und lebenswerterer Ort werden kann!
Also dann die Soziale Revolution immer im Herzen auf in den Kampf! Denn wir sind dem Leben auf der Spur…
06. März 2023, 16 Uhr Johannes-Rau Platz vor dem Rathaus Barmen
Am 6. März droht die Entscheidung des Stadtrats für die DITIB und für den Abriss des Autonomen Zentrums Sie versuchen die Rechnung ohne uns zu machen? Sie verrechnen sich! Kein Auge wird trocken bleiben! Keine Vertreibung des Autonomen Zentrums von der Gathe! Kein Wahlkampfgeschenk für Erdoğan! Jetzt wird es ernst!
Am 6.März planen vor allen Dingen SPD und CDU den pro DITIB Beschluss durch den Rat zu bringen. Das würde bedeuten, dass das Grundstück, auf dem das AZ steht an die DITIB geht und das AZ von der Gathe vertrieben würde. Für uns ist klar, einer Organisation wie der DITIB werden wir nicht kampflos die Gathe überlassen. DITIB ist unzweifelhaft der verlängerte Arm Erdoğans und steht für die extrem autoritäre, repressive und kriegerische Politik des Regimes unter der viele Menschen in der Türkei und im Norden Syriens sehr leiden. Erschwerend kommt hinzu, dass es nicht den Hauch eines ernst zu nehmenden Angebotes seitens der Stadt als Ausgleich für das Autonome Zentrum gibt. Das ist eine ausgemachte unverfrorene Unverschämtheit! Dazu können wir nur sagen, wenn sie versuchen die Rechnung ohne uns zu machen, verrechnen sie sich! Wir werden nicht von der Gathe weichen und wenn ihr uns unser Haus wegnehmen wollt, dann ziehen wir vor das Rathaus! Peitscht ihr euren Beschluss am 6.3 durch, ist das erst der kleine Anfang eines langanhaltenden Kampfes von dem noch viel gesprochen werden wird nicht nur in Wuppertal.
Während in der Türkei der Wahlkampf in die heiße Phase geht und AKP-Politiker*innen hierzulande volksverhetzende Reden halten, plant die Stadt Wuppertal offenbar dem türkischen Präsidenten ein Wahlkampfgeschenk zu machen.
Wie einem Zielbeschluss zur Gathe zu entnehmen ist, will die Stadt den Plänen der DITIB zu ihren Bauvorhaben zustimmen. Wodurch wir aus unseren jetzigen Räumlichkeiten verdrängt werden würden. Nicht, weil das platzbedingt nötig wäre, sondern nur weil die DITIB es so will. Noch vor fünf Jahren war der Vorbehalt in der städtischen Politik mit dem deutschen Ableger der türkischen Religionsbehörde zusammenzuarbeiten größer. Grund dafür war die Affäre um das Ausspionieren türkischstämmiger Bürger*innen durch Imame der DITIB. Und heute, nach dutzenden weiteren Skandalen und völkerrechtswidrigen Angriffen auf Nachbarländer durch Erdoğans Regime, scheint den politischen Verantwortlichen der Stadt Wuppertal jegliches Problembewusstsein der DITIB gegenüber abhandengekommen zu sein. Dabei hat sich nichts Grundlegendes geändert. Gerade erst wurden Presseartikel veröffentlicht, die Mitarbeiter*innen des türkischen Generalkonsulats in Düsseldorf vorwerfen sensible Daten über vermeintliche Anhängerinnen der Gülenbewegung an türkische Polizeidienststellen weitergeleitet zu haben. MitarbeiterInnen des Generalkonsulats sind auch gerne mal zu Gast bei der DITIB Gemeinde in Wuppertal. Die DITIB Wuppertal selbst, lud erst Anfang des Jahres zu einer Veranstaltung mit dem Historiker Mehmet Işık, welcher den Völkermord an den Armenier*innen relativiert und Kriegsverbrechen osmanischer Truppen rechtfertigt.
Die Bezirksvertretung Elberfeld hat die Vorlage abgelehnt, allein die Vertreter*innen der SPD stimmten dafür. Direkten Einfluss auf die Entscheidung im Stadtrat am 6.März hat das nicht, aber es zeigt das es innerhalb der Parteien viele Unstimmigkeiten gegenüber der DITIB gibt, auch wenn in der Presse teils Gegenteiliges suggeriert wurde.
All diese Widersprüche und offenen Fragen werden von der Stadt ignoriert. Zu groß ist die Verlockung einer Imagekorrektur und vermeintlichen Aufwertung der Gathe, ohne dabei selbst in die städtische Kasse greifen zu müssen. Diese Aufwertung würde nicht nur für uns die Verdrängung von der Gathe bedeuten. Das Aufmotzen der Gathe, mit angeblich 30 Millionen Euro Investition, wird an den dringenden Problemen der meisten Menschen an und rund um die Gathe wenig bis gar nichts ändern. Zumal DITIB Führung und Stadt sich scheinbar einig sind in der Bewertung des Lebensraumes Gathe als Schandfleck. Das ist eine ungeheuerliche Respektlosigkeit gegenüber den Menschen, die an und um die Gathe leben, dort Projekte und Gewerbe betreiben. Mit 30 Millionen Euro könnten eine Menge andere, sinnvollere Dinge gemacht werden, um Leben und Wohnen in unseren Viertel für ALLE zu verbessern! Anfänglich wurde noch versichert einen Alternativstandort für das AZ zu finden, sei Voraussetzung für die Realisierbarkeit des Projekts. Doch noch bevor auch nur ein Vorschlag seitens der Stadt an uns herangetragen wurde, ist davon schon keine Rede mehr. Jetzt soll sich um eine Alternative für uns „bemüht“ werden, sobald das Vorhaben der DITIB in trockenen Tüchern ist. Aber wir lassen uns nicht verarschen! Und es wird keinen Tag ohne ein autonomes Zentrum in Wuppertal geben… Wenn am 6. März um 16 Uhr im Stadtrat über unsere Zukunft entschieden werden soll, werden wir mit unseren Freund*innen und unseren Proberaum-Bands zum Rathaus kommen. Und wir werden sicher nicht leise sein. Wir wollen kein Wahlkampfgeschenk für Erdoğan und keine DITIBisierung der Gathe!
Wir bleiben laut, wir bleiben unbequem, wir bleiben an der Gathe. Gathe für Alle!
Lützerath ist ein Dorf im Rheinland, das für die Profite eines internationalen Großkonzerns zerstört werden soll. RWE will das Dorf abreißen, um 650 Millionen Tonnen Braunkohle zu verfeuern. Damit würde Deutschland das Pariser Klimaabkommen brechen. Das werden wir verhindern. Hier vor Ort schließen wir uns jahrhundertealten Kämpfen auf der ganzen Welt an: Wir lehnen uns auf gegen ein koloniales System, das die Grundlagen des Lebens weltweit zerstört. Kommt in die #ZADRheinland und verteidigt mit uns Lützerath!
Die Räumungsverfügung für Lützerath ist raus, seit dem 23.12. gilt ein Verbot, die Ortslage Lützerath zu betreten, ab dem 10. Januar darf die Polizei räumen!
Nachdem der Bürgermeister von Erkelenz sich geweigert hatte, die Räumung zu verfügen, hat der Landrat von Heinsberg dies übernommen und die Polizei Aachen um Vollzugshilfe ab dem 10. Januar gebeten. Es wird damit gerechnet, dass das Dorf komplett abgeriegelt wird. Alle, die noch ins Dorf wollen, sollten deshalb möglichst vor dem 10.1. anreisen.
Der Polizeipräsident hat gerade angekündigt, schon ab dem 2. Januar erhöhte Präsenz zu zeigen und keine Autos mehr nach Lützerath durchzulassen. Der Ort sei ab dann nur noch zu Fuß erreichbar.
Aber auch wenn Lützerath nicht mehr erreichbar sein sollte, lohnt es sich zu kommen: Als legale Anlaufstellen gibt es die Mahnwache in Lützerath, die noch bis Ende des Jahres genehmigt ist. Zusätzlich wird es Mahnwachen in Holzweiler und Keyenberg geben. In Keyenberg wird ab Anfang Januar „Unser Aller Camp“ aufgebaut, dort könnt ihr legal zelten, es gibt Essen und Infos.
Außerdem gibt es auch weiterhin jeden Sonntag den beliebten Sonntagsspaziergang. Treffpunkt 11:30 an der Mahnwache. Wenn ihr kommt, bringt auch gerne Sachspenden mit (https://luetzerathlebt.info/wunschliste/).
Am 14.1. laden AlleDörferBleiben und viele andere Gruppen und Organisationen zu einer großen Bündnis-Demo nach Lützerath/Keyenberg ein! Lasst uns gemeinsam Lützerath verteidigen!
„[…] Lässt sich der Konflikt vor Ort noch ohne Steinwürfe und Schlagstöcke lösen?“ fragte zuletzt der Spiegel anlässlich der Habeckschen Order zum Abbaggern des Dorfes Lützerath. Wir antworten geschlossen: Nein. Klimagerechtigkeit wird auf dem Acker erkämpft. Im nächsten Jahr fahren wir gemeinsam nach Lützerath, denn der Lack ist ab. Diese Räumung kostet euch nicht nur euer grünes Image, sondern die versammelte Wut der Klimabewegung!
Zur grüngewaschenen Abrissparty laden ein: der selbsternannte Klimavizekanzler Robert Habeck und Mona Neubaur, die sich einst gegen das neue Anti-Versammlungsgesetz in NRW einsetzte, das sich vor allem gegen Klima Aktivist:innen richtet. Als Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie ist sie sich natürlich nicht zu schade, genau dieses Gesetz zur Räumung von Lützerath einzusetzen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin über „Energieversorgung und Klimaschutz“ schenken beide dem nächsten Verrat am selbst gesetzten 1,5 Gradziel ein ernstes Lächeln. Lützerath muss weg. Im nächsten Jahr. Von den angeblichen Retter:innen der Dörfer zu den Henker:innen des 1,5 Grad Ziels. Eine Karriere, so absehbar wie die ihres ehemaligen Vorsitzenden Joschka Fischer. Vom Steinewerfenden Sponti, zum Außenminister mit Kriegsambition, zum Lobbyisten für Gas und Öl aus der Diktatur Aserbaidschan. Willkommen bei den Grünen.
Zwar ist bekanntlich von den Handlanger:innen des fossilen Kapitals nichts zu erwarten, dennoch übertrifft sich die neu-grüne Absurdität in den Behauptungen der Herrschenden mal wieder selbst. Das Abbaggern Lützeraths sei angesichts der neuerlichen Energiekrise unabdingbar. We call bullshit. Again.
Für den unstillbaren Energiehunger der deutschen Industrien soll nun „kurzfristig“ mehr Kohle abgebaut werden, um den Braunkohleausstieg in ferner Zukunft gleich 8 Jahre näher zu rücken. Was als Antwort auf die Energiekrise verkauft wird, heizt auch die soziale Krise langfristig nur weiter auf – den wen die Klimakatastrophe als erstes trifft, ist klar. Aber der Standort Deutschland muss um jeden Preis gerettet werden. Planet hin oder her. Verschwiegen wird dabei natürlich, dass auch ein Kohleausstieg 2030 fern jeglicher Realität liegt und, selbst wenn er so umgesetzt würde, das 1,5 Grad Ziel nicht einhält. Davon abgesehen ist der Kohleausstieg von Oben im Grunde nur ein Wechsel von Deutscher Braunkohle zu Gas aus Katar. Mit Gas aus Katar lässt sich die Klimabilanz zwar verbessern, aber eben nur, weil die Emissionen teilweise woanders entstehen. Dafür können sich Habeck und seine Grünen aber gegenseitig auf die Schulterklopfen. In Konsequenz fackelt dann nicht ein grünes, sauberes Deutschland Mensch und Natur ab, sondern ein beliebiger anderer Staat. Dem kann dann die Verantwortung dafür zugeschoben werden, wenn der nächste Landstrich unter Wasser oder ein weiterer Wald in Flammen steht.
Der frühere Kohleausstieg und der fossile LockIn – durch die gerade geschlossenen Gas-Verträge mit Katar – werden damit zum Stein auf dem Gaspedal, das uns auf der Autobahn Richtung Klimakatastrophe jagt. Solange, wie der Kapitalismus Raubbau an Mensch und Natur betreibt, kann es keine Alternative zu seinem Ende geben. Im Kampf um das Dorf Lützerath wird der Widerspruch zwischen kapitalistischer Produktion und tatsächlicher Klimagerechtigkeit aktuell besonders deutlich. Dort soll die Zukunft des Standortes Deutschland gerettet werden und wird ausgespielt gegen die Einhaltung der 1,5 Grad Grenze. Wir wollen eine Zukunft für alle, keine Zukunft für Deutschland! Eine Zukunft, die die Bedürfnisse der Menschen und nicht die des Kapitals in den Vordergrund stellt.
Es ist die Aufgabe all jener, die die Wirklichkeit im Kapitalismus als erdrückend empfinden und den Abgrund am Horizont sehen, den Bruch zu wagen. Kommt nach Lützerath und lasst uns gemeinsam die Alternative zur Katastrophe verteidigen!
Freitag 28. Oktober 2022 – Große Protest-Nachbar:innen-Versammlung – um 17 Uhr auf dem Platz der Republik
Wir laden alle Menschen aus der Nachbar:innenschaft um den Platz der Republik, aus der gesamten Elberfelder Nordstadt, aus ganz Elberfeld und Wuppertal zu einer großen Versammlung ein. Um gegen die laufende soziale Verelendung zu protestieren und um über gemeinsamen Widerstand dagegen zu beraten.
Um gegen diese Politik der sozialen und drohenden winterlichen Kälte vorzugehen, brauchen wir einen großen solidarischen Zusammenschluss in unseren Vierteln und darüber hinaus. Eine soziale Bewegung, die die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage ausspielt, sondern sie zusammen denkt! Die Inflationsrate lag im September erstmals bei 10 Prozent. Die Preise für Lebensmittel, Benzin und Heizung werden weiter erhöht. Mieten steigen seit Jahren auch im günstigen Wuppertal. Währenddessen bleibt Hartz IV weiter viel zu gering, um eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Die Renten sind bei vielen schlichtweg zu niedrig. Das Bafög ist auch viel zu gering. Und die Löhne stagnieren. In den nächsten Monaten haben wir die Wahl. Wir können entweder die hohen Kosten akzeptieren und Schulden in Kauf nehmen oder solidarischen Widerstand organisieren.
Also: Protest, Demonstrationen und gegenseitige Hilfe!
Die Regierung schnürt ein Paket nach dem anderen und verspricht Milliarden. Die Gasumlage ist schon mal weg, gut so! Wenn ein Gas- und Strompreisdeckel jetzt wirklich kommt, ist das gut, aber kommt er am Ende wirklich? Beim Gaspreis werden wir ja bereits darauf eingestimmt, dass es so oder so teuer wird. Wenn es nach der Expert:innenkommission geht, soll der Staat im Dezember „einmalig die jeweilige Abschlagszahlung aller Gas- und Fernwärmekund:innen“ übernehmen. Erst im Frühjahr 2023, wenn die Heizsaison sich womöglich schon dem Ende neigen könnte, sollen in einem zweiten Schritt die Haushalte einen Teil ihres Gases zu einem subventionierten Preis erhalten, den Rest dann zu den geltenden, hohen Marktpreisen. Die in Aussicht gestellten Einmalzahlungen werden auf jedenfall nicht reichen. Trotz des notwendigen Gas- und Strompreisdeckels darf es keine Strom- und Gassperren geben! Außerdem müssen die Preise bei ALDI, PENNY, LIDL, NETTO und Co. dringend gedeckelt werden!
Während wir uns mit dem Gedanken abfinden sollen, im Winter zu frieren und einfach ein bisschen weniger zu essen, erzielen Energiekonzerne wie RWE und globale (Rüstungs-)Unternehmen Milliardengewinne.
Die Kosten steigen wegen des Klimawandels, wegen des Kriegs Russlands gegen die Ukraine, wegen der zerstörten Lieferketten in der Corona-Pandemie, deren Folgen wir noch spüren. Gerade die Lebensmittel-Konzerne wie die ALDI-Gruppe, REWE (PENNY gehört dazu), die Schwarz-Gruppe (LIDL und KAUFLAND), EDEKA (NETTO gehört dazu) geben alle Mehrkosten an uns weiter, damit ihre Profite stabil bleiben. So gelingt es ihnen sogar, in der Krise Milliarden Gewinne einzufahren.
Regierung und Wirtschaft werden die Situation nicht freiwillig für uns verbessern. Jedes bisschen, das unsere Lage konkret verbessert, werden wir ihnen abtrotzen müssen!
Autonomes Zentrum zusammen mit Tacheles und Mampferando unterwegs im Viertel
Wir befinden uns einer heftigen Krise! Doch, in welcher eigentlich? Immer wieder kommen neue und die bestehenden Krisen hören gar nicht mehr auf! Alleine in den letzten zwei bis drei Jahren haben wir mindestens drei gigantische Krisen zu verzeichnen.
Zuerst die Klima-Krise, die schon lange schwellt und in anderen Teilen der Welt bereits bedeutend katastrophalere Auswirkungen hat, als sie hier zu spüren sind. Dann kam Ende 2019, Anfang 2020 die Corona-Pandemie hinzu.
Das SARS-cov 2 Virus ist eine sogenannte Zoonose, also eine Krankheit, die von Tieren auf den Menschen übertragen wird. Es ist erwiesen, dass dies immer häufiger geschieht. Solche Zoonosen entstehen nicht zufällig, sondern sind die Konsequenz aus jahrelanger Ausbeutung der Natur durch den Menschen, bei der immer mehr Bereiche dieser einverleibt werden. Besonders die massive Zerstörung der Regenwälder fördert Erreger zutage, die sonst weiter schlummern würden. Neben den klimaschädlichen Auswirkungen sorgt der Raubbau an der Natur also auch für die tödlichen Ausbrüche von Krankheiten, die es so nicht geben müsste.
Doch nicht nur das – auch durch die Folgen der Corona-Pandemie entwickelt sich jetzt mehr und mehr eine drastische Wirtschaftskrise. Diese Wirtschaftskrise wird von dem grausamen Angriffskrieg von Putins Russland auf die Ukraine deutlich verschärft. Die extremen trockenen Jahre, die hinter, und es ist zu befürchten, auch vor uns liegen, lassen die Ernten schlecht ausfallen und hier die Preise auf Lebensmittel extrem steigen und stürzen so weltweit Millionen in den Hunger.
Es ist völlig klar: Die verschiedenen Krisen bedingen sich gegenseitig und spitzen sich gegenseitig zu – es ist ein Teufelskreis. Doch, egal welche Krise, die Kosten für die unterschiedlichen gesellschaftlichen Verwerfungen zahlen besonders die Menschen, die ohnehin schon schlecht dran sind. Global gesehen treffen die Krisen am wenigsten das reiche Europa, doch auch hier spitzen sich die Verhältnisse immer mehr zu. Getroffen sind vor allem Menschen, die auf Hartz IV sind, im Niedriglohn-Sektor malochen, inzwischen aber auch immer mehr Menschen mit sogenanntem Normal-Lohn. Eine aktuelle Rechnung der Sparkasse besagt: Ein Haushalt mit Nettoeinkommen von 3600 € im Monat kommt zur Zeit am Ende des Monats bei Null raus. Bei wem es weniger ist – und das sind viele – da reicht das Einkommen dann nicht mehr. Die Maßnahmenpakete der Regierung bieten da keine Lösung, auch mit Energiekostenpauschale reicht das Geld immer weniger für Essen und Heizung.
Die Regierenden verlautbaren regelmäßig, der Klimawandel sei die größte Herausforderung unserer Zeit. Getan wird dennoch effektiv nichts! Beispielhaft sehen wir das bei Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. Die sich daraus ergebene Zuspitzung der wirtschaftlichen Auseinandersetzung zwischen der EU und Russland führt besonders in Deutschland zu einer massiven Energiekrise. Denn Deutschlands Wirtschaft ist besonders von russischem Gas und Öl abhängig. Nach wie vor wird Geld an Russland überwiesen, für Gas und Öl, das von dort nicht vollständig geliefert wird und finanziert so den russischen Angriffskrieg mit. Gleichzeitig liefert Deutschland Waffen an die Ukraine. Die durch den Konflikt um die Ukraine nicht mehr gewünschte Abhängigkeit von Russland soll nun durch Gas und Öl Importe u.a. aus Katar ersetzt werden – und finanzieren so Folter und Sklaverei. Weiter setzt die Regierung darauf, dass jetzt Kohle- und Atomkraftwerke länger laufen, um gegen Energieknappheit vorzugehen. Das sind Scheinlösungen, die uns nur vor andere, vermutlich viel größere Probleme stellen werden und unabsehbar hohe Folgekosten nach sich ziehen. Gerade diese extrem dreckigen Formen der Energiegewinnung sollten so schnell wie möglich beendet werden. Sie zerstören unser aller Lebensgrundlage. Atomenergie ist nur scheinbar günstig. Folgekosten, wie zum Beispiel die Lagerung radioaktiven Mülls, der Rückbau alter (verstrahlter) Atomanlagen oder die Kosten und Folgen eines Unfalls werden nicht berücksichtigt. Energiegewinnung durch fossile Energien heizt den Klimawandel immer weiter an, was unter anderem zu Dürren, Starkregen und anderen Starkwetterphänomenen führt. Auch diese Konsequenzen werden wieder Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen besonders stark zu spüren bekommen.
Um den Klimawandel einzudämmen nützen also keine individualisierten, vermeintlich grünen Lösungen, keine E-Autos, keine Biosupermarktketten. Es ist dringend notwendig, unseren Energiebedarf sofort drastisch zu senken. Dafür müssen alle, alle Industriezweige daraufhin überprüft werden, wie gesellschaftlich verzichtbar sie sind und welche besonders viel Energie benötigen bzw. das Klima belasten. Die Bereiche, in denen nur Verzichtbares mit hohem Energiebedarf produziert wird, könnten sofort eingestampft werden. Die Beschäftigten in diesen Bereichen müssten natürlich bei vollem Lohn weiter beschäftigt werden, bis sie gegebenenfalls andere Tätigkeiten aufnehmen könnten. Gerade im ökologischen Bereich wäre es notwendig, viel zu leisten. Beispielsweise könnten Braunkohle Tagebaue sofort gestoppt werden. Sie müssten dann dafür rückgebaut werden, Wälder aufgeforstet und Moore renaturiert werden, um der Erderwärmung entgegenzuwirken.
Um gegen diese Politik der sozialen und drohenden winterlichen Kälte vorzugehen, brauchen wir einen großen solidarischen Zusammenschluss in unseren Vierteln und darüber hinaus. Eine soziale Bewegung, die die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage ausspielt, sondern sie zusammen denkt!
Da wir in Wuppertal durchaus für etwas Neues zu haben sind, startete der diesjährige autonome 1. Mai um kurz vor 16 Uhr mit einem sehr entspannten unangemeldeten Straßenfest am Schusterplatz. Es gab Köstlichkeiten von der KüfA (Küche für alle), kühle Getränke, Kinderschminken und eine Torwand zum Kicken. Neben spannenden und informativen Redebeitragen gab es eine Ausstellung des „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“, die das gewalttätige und autoritäre Agieren der Polizei in NRW dokumentiert. Sehr gefreut haben wir uns auch über den Infostand der Klimagerechtigkeitsinitiative Dar Jîn.
Akustisch wurde das Fest zusätzlich durch solide Mucke vom Band und Livemusik begleitet. Als Auftakt gab es einen kurzen Auftritt eines altgedienten Gitarrenkünstlers, der alle sehr erfreut hat. Musikalischer Höhepunkt war dann der Auftritt von Ezra aus Dortmund mit sehr eloquentem Hiphop.
Um 19 Uhr startete schließlich die autonome 1.Mai Demo, selbstverständlich unangemeldet, Richtung Autonomes Zentrum.
Zu Beginn zogen 150 Menschen los und konnten circa 250 Meter unbehelligt laufen. Dann sperrten die Schergen die Straße. Ein Großteil der Demo reagierte schnell und teilte sich in kleinere Gruppen auf. Auf verschiedenen Wegen zogen die Gruppen, Parolen rufend, weiter Richtung Autonomes Zentrum. Dort angekommen gab es noch einen ausführlichen Redebeitrag zur Situation an der Gathe. Es wurde deutlich gemacht, dass die Pläne von Stadt und Erdoğans DITIB, das Autonome Zentrum mit einem islamistischen Aufwertungsprojekt zu verdrängen, nicht einfach hingenommen werden. Zudem wurden einige Vorschläge unterbreitet, wie das Leben an der Gathe für alle besser werden könnte. Der Abend klang dann bei Musik vom Plattenteller im AZ gemütlich aus.
Klar ist, die Auseinandersetzung um die Gathe steht im Wuppertal erst am Anfang. Die Stadt scheint wild entschlossen das „islamische Zentrum“ von Erdoğans DITIB durchzusetzen. Es ist erschreckend, wie wenig öffentlichen Widerspruch es bisher gegen dieses autoritäre und reaktionäre Projekt gegeben hat. Wir als Autonome haben am 1. Mai einen Aufschlag gemacht und werden jetzt nicht aufhören, sondern fangen gerade erst an!
