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Antikapitalismus & Globalisierung Ökologie

Am Castor-Wochenende: Occupy Polizei!

Am letzten November-Wochenende überall gegen Castor, Energiekonzerne, Banken und Regierung auf die Straße gehen!
Ein anonymer Aufruf.
Die Adventszeit naht, die Weihnachtsmärkte öffnen, und die Bundesregierung schenkt uns wieder einmal einen Castor. Wenig überraschend. Dieses Jahr jedoch haben wir die seltene Gelegenheit, unsererseits für eine Überraschung zu sorgen. Anders als in vielen Jahren zuvor, können wir Regierung und Sicherheitsbehörden auch abseits des Wendlands unter Druck setzen.
Occupy Polizei!
Die weltweite «Occupy»-Bewegung hat inzwischen auch in Deutschland mehrfach den Protest gegen die andauernde Umverteilung von unten nach oben und gegen die Herrschaft der wirtschaftlichen Interessen in die Metropolen getragen. Am 15. Oktober gingen Zehntausende auf die Straße, letzten Samstag «umzingelten» 18.000 Menschen in Frankfurt und Berlin Symbole des Systems. Darunter waren viele neue Akteur_innen und viele Menschen, die neue Aktionsschwerpunkte setzten. In einigen Städten gibt es zudem bis heute Protestcamps auf den Plätzen – und fast überall finden jeden Samstag wöchentliche «Occupy»-Demos statt.
Das rückt ein Szenario in unsere Reichweite, das bisher lediglich ein Wunsch bleiben mußte – gleichzeitige Aktionen an der Castorstrecke und in den großen Städten. Erstmals sind genügend Leute in Bewegung und existieren Strukturen, um auch abseits der Castorstrecke agieren zu können.
Lasst uns deshalb diesmal zusammen die Polizei in unseren Städten beschäftigen! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass durch gleichzeitige Proteste und Blockadeaktionen an der Strecke und in den Metropolen der Auftrieb der Staatsmacht im Wendland kleiner ausfällt als sonst!

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Ökologie

Castor? Schottern! 2011

Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!
Für eine dezentrale und demokratisch verwaltete Energieversorgung!

Wir sind überzeugt: Es ist und bleibt richtig und notwendig, die Castorschiene im Wendland unbefahrbar zu machen, es ist richtig und notwendig, den Castor zu schottern. Nach Fukushima und der sogenannten Energiewende der Bundesregierung dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.
Atommüll, Castortransporte, Gorleben… noch lange nicht erledigt!
Mit der Reaktorkatastrophe von Fukushima wurde – wieder einmal – deutlich, dass das „Restrisiko“ der Atomenergie nicht beherrschbar ist. Und der Ausstieg aus der Laufzeitverlängerung hat keineswegs eine Neuausrichtung der Energiepolitik gebracht: „Moderne“ Atommeiler sollen noch bis ins nächste Jahrzehnt hinein am Netz bleiben, jährlich hunderte Tonnen hochgiftigen Atommülls produzieren und das Risiko eines GAUs der Atomanlagen täglich reproduzieren. Und obwohl bald „ergebnisoffen“ nach einem Standort für ein atomares „Endlager“ gesucht werden soll, ist klar: Es kann kein sicheres „Endlager“ oder „Zwischenlager“ geben! Die Sanierungsfälle Asse und Morsleben machen dies überdeutlich. In diesem Sinne: Nicht trotz, sondern gerade wegen des „Atomausstiegs“ light der Bundesregierung gibt es ausreichend Gründe, im November den Castor zu stoppen.

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Ökologie

Castor 2011 – ja, wir stören!

Ein Aufruf von den “støren-friedA aus dem widerStandsNest Metzingen”:

Wenn im November zum 13. Mal der Castorzug vom Cap de La Hague ins Wendland rollt, dann werden die Aktions- und Protesttage zum Kristallisationspunkt einer Bewegung, die noch lange nicht da ist, wo andere sie sehen (wollen): am Ziel ihrer Träume? Nö. Am Ende ihrer Kraft? Das glaubt mal bloß nicht!

Die Politik feiert ihren Atomausstieg und hofft, ein unbequemes Thema los zu sein. Was gibt es zu feiern? Acht AKWs, deren Gefahrenpotential jetzt deutlich verringert wird. Stimmt – das ist richtig gut. Aber sonst? Ein standby-Ausstieg, viele Jahre garantiertes Restrisiko, der Weiterbau des Endlagerprojekts in Gorleben – nein, dieser Konsens kann nicht unserer sein. Dem Versuch, einen alten Konflikt unsichtbar zu machen, müssen und wollen wir etwas entgegensetzen: unser Widerstand geht weiter. Entschlossen, vielfältig und dauerhaft spürbar. Ja! Wir stören.

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Ökologie

Atomstaat stilllegen! Castor 2011 – weiträumig unkontrollierbar renitent

Im November soll es nach den Plänen der Bundesregierung einen weiteren Castortransport ins Wendland geben. Es wird der letzte Transport aus der Wiederaufbereitungsanlage im französischen La Hague sein. In den vergangenen Jahren verlief die Fahrt des Atomzuges nicht störungsfrei: Hakenkrallen und Feuer sabotierten den Zugverkehr, an vielen Bahnhöfen entlang der Strecke versammelten sich zehntausende Menschen zu Blockaden und Kundgebungen oder ketteten sich an die Gleise. Dieser erfolgreiche, internationale Widerstand war möglich, obwohl der Zug regelmäßig von einer ganzen Armada von bewaffneten und gepanzerten Polizist_innen samt technischer Ausrüstung begleitet wird.

Spätestens ab der Grenze ins Wendland benehmen sich die Bullen wie eine Besatzungsarmee. Das Wendland ist jedes Jahr vollgestopft mit Cops und ihren PKW‘s, -LKW‘s, Räumpanzern, Wasserwerfern und anderem uniformierten Gerümpel. Den Leuten im Wendland geht das seit Jahren auf den Keks – ständige Kontrollen und Überwachung die schon zwei Monate vor dem eigentlichen Transport offensichtlich zunehmen. Nicht weiter verwunderlich die Parole, die eine Menge Plakate seit Jahren schmückt: „Besatzer_innen raus“. Genau daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen. 2010 haben bereits die Bauern und Bäuer_innen durch massive Straßenblockaden im Hinterland sehr erfolgreich den Raum des Widerstandes erweitert. Ein autonomes Konzept, das auch zu früheren Zeiten von einigen praktiziert wurde. Die autonomen Treckergruppen haben es im vergangenen Jahr wieder mal deutlich gemacht: Besatzer_innen sind angreifbar. Sie sind abhängig davon, dass sie mit Essen und Getränken versorgt werden – denn in den Voküs des Widerstandes bekommen sie nichts. Sie sind angewiesen auf Dixie-Klos an der Strecke – denn wer will schon Besatzer_innen ins Haus und aufs Klo lassen? Und sie sind angewiesen auf Nachschub, wenn sie nach zehn oder mehr Stundenschichten mal eine Pause brauchen. Auch Besatzer_innen werden irgendwann müde vom stundenlangen Rumstehen, Blockierer_innen wegtragen und verprügeln, kurz gesagt: erschöpft davon, den Handlangerjob für die Atomindustrie und ihre staatlichen Unterstützer_innen zu machen.

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Ökologie

Stilllegung selber machen – sofort und alle!

BLOCK BROKDORF
Mitte Juni nehmen wir den Atomausstieg selbst in die Hand: Massenhaft werden wir das AKW Brokdorf blockieren. Wir glauben nicht an die Unterscheidung von “alten” und “neuen”, von “unsicheren” und “sicheren” AKWs. Unser gemeinsames Ziel ist die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke.
Mit einer Blockade im Juni können wir in Brokdorf Revisionsarbeiten behindern, die für den Weiterbetrieb des Kraftwerks notwendig sind. Gleichzeitig machen wir zum Ende des Moratoriums deutlich, dass wir nichts anderes akzeptieren werden, als den Sofortausstieg aus der Atomkraft. Wir begeben uns auf die Zufahrtsstraßen und lassen uns weder aufhalten noch vom Blockadeziel abbringen. Zu Tausenden machen wir die Zufahrtsstraßen dicht und werden sie nicht freiwillig verlassen. Wir sind entschlossen zu bleiben!
Es war nicht das Wirken politischer Entscheidungsträger_innen, das den bereits geplanten, noch massiveren Ausbau der Atomanlagen verhinderte, sondern der jahrzehntelange, breite und entschlossene Widerstand der Bevölkerung an den Bauzäunen und den geplanten Standorten. Gemeinsam mit den Energiekonzernen hielten diese trotz der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl an der Atomenergie fest. Brokdorf wurde als der weltweit erste Reaktor, der nach Tschernobyl ans Netz ging, zum Symbol für dieses Festhalten.
Auch der rot-grüne ‘Atomkonsens’ diente eher der Stilllegung der Anti-Atom-Bewegung als der Atomkraftwerke. Nachdem Schwarz-Gelb die Laufzeiten der Reaktoren erst letzten Herbst gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung weiter verlängert hat, dürfen wir uns von der Hinhaltetaktik der Parteien nicht beirren lassen. Das Atommoratorium lässt wenig erwarten, aber auf keinen Fall die nötige Konsequenz: Die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Jetzt, nach der Katastrophe von Fukushima, sind auch die Anlagen fällig, die den bisherigen Widerstand überdauert haben und uns alle Tag für Tag weiter bedrohen. Wir stellen uns dem Weiterbetrieb in den Weg, indem wir die Reaktoren durch Massenblockaden stilllegen.
Atomkraft birgt untragbare Risiken, darunter die Gefahr eines Super-GAUs; radioaktiver Müll, für den es kein Endlager gibt; die Herstellung und Weiterverbreitung waffenfähigen Materials bis hin zu massiven Gesundheitsschädigung der Arbeiter_innen und Anwohner_innen beim Uranabbau selbst. Dass die Konzerne diese gänzlich unbeherrschbare Technologie dennoch mit allen Mitteln verteidigen, ist kein Zufall: Sie machen Milliardengewinne auf Kosten von Leben und Gesundheit aller Menschen und zukünftigen Generationen. Genau dieselben Unternehmen sind es auch, die den Neubau klimaschädlicher Kohlekraftwerke vorantreiben und den Aufbau ökologisch und sozial verträglicher Alternativstrukturen systematisch behindern. Daher gehören zugleich auch RWE, Vattenfall, e.on und EnBW stillgelegt, enteignet und in lokalen, demokratisch kontrollierten Einheiten vergesellschaftet.
Wir sind diesen Konzernen und der Regierung an ihrer Seite nicht machtlos ausgeliefert: Einige von uns waren schon am Bauzaun von Brokdorf – andere wurden damals erst geboren. Die einen sind seit Jahrzehnten in sozialen Bewegungen aktiv – für andere ist es die erste Demo überhaupt. Wir haben Erfahrungen von den Blockaden des G8-Gipfels in Heiligendamm, der Naziaufmärsche in Dresden, Köln und anderswo, nicht zuletzt von den Blockaden und vom Schottern des Castors im Wendland – oder wollen diese eben noch sammeln. Wir sind Gewerkschafter_innen, radikale Linke, Studierende, Aktive in Bürger_inneninitiativen,… – wir sind Block Brokdorf.
Aktionsbündnis Block Brokdorf
Sa, 11. Juni 2011: Auftakt zu mehrtägigen Massenblockaden

www.block-brokdorf.org

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Ökologie

Tumulte bei RWE-Hauptversammlung in Essen

Am Mittwoch, den 20.04.2011, schafften es einige hundert Demonstranten die RWE-Jahreshauptversammlung um eine halbe Stunde zu verzögern. In der Grugahalle wurde die Rede von Konzernchef Großmann massiv gestört. Die Atomkraftgegner empörten sich über RWE’s skrupellosen Atomkurs.
Sitzblockaden, Wollknäule und Transparente prägten am Mittwoch ab 08.00 Uhr morgens den Vorplatz der Grugahalle in Essen. Die Atomkraftgegner meinen es offensichtlich ernst: Transparente werden entrollt, Wollknäule fliegen durch die Luft, eine Sitzblockade formiert sich in der einige ihre Arme sogar durch Rohre miteinander verbinden. Für eine Weile geht nichts mehr am Eingang, niemand kommt durch. Polizisten schubsen junge Menschen mit Sonnen-Masken mal in die eine mal in die andere Richtung. Die nachkommenden Aktionäre die auf die Hauptversammlung wollen stauen sich auf dem Platz, einige verheddern sich in den Wollfäden, dem sogenannten Widerstandsnetz.

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RWE-Jahreshauptversammlung blockieren!

RWE abschalten
– RWE-Jahreshauptversammlung der Aktionär_innen blockieren!
Mittwoch 20. April 2011 | 8:00 Uhr | Grugahalle Essen

Die Atomkatastrophe in Fukushima brachte in den letzten Wochen Hunderttausende von Menschen auf die Straße. Als Reaktion auf den massenhaften Protest bemüht sich die schwarzgelbe Regierungskoalition zurzeit um Schadensbegrenzung. Hatte sie vor einem Jahr noch die Laufzeitverlängerung der AKWs gegen massiven Widerstand durchgesetzt, so vollzieht sie nun eine hektische PR-Wende. Um die Atomwirtschaft durch ihre aktuelle Akzeptanzkrise zu bringen, versucht sie mit inszenierter Betroffenheit und einem dreimonatigen Moratorium, ihre Wählerschaft zu beruhigen.
Dieses Kalkül geht bis jetzt nicht auf. Der Mehrheit der Menschen ist klar geworden, dass die Atomkraft keine Brücke, sondern vielmehr eine lebensgefährliche Sackgasse darstellt. Doch die Appelle Tausender auf Kundgebungen und Mahnwachen scheinen die Atomkonzerne nicht zum Einlenken zu bewegen.
RWE abschalten- Jahreshauptversammlung am 20.April in der Grugahalle Essen blockieren!

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Für den sofortigen Atomausstieg!

Zusammen mit einer rapide wachsenden Anzahl von Initiativen ruft auch die Anti-Atom-Gruppe Bergisch Land zur Teilnahme an der Anti-Atom-Großdemonstration unter dem Motto „Fukushima mahnt – endlich abschalten“ jetzt am Samstag, den 26. März in Köln auf.

Geplant sind ab 11 Uhr zwei Auftaktkundgebungen in Köln. Wir rufen dazu auf, zum Neumarkt zu kommen. Im Anschluss gibt es Demozüge zur Deutzer Werft auf der östlichen Rheinseite, wo um 14 Uhr die Abschlusskundgebung beginnt.

Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft

Die nukleare Katastrophe in Japan zeigt uns allen, wie gefährlich und zerstörerisch die Nutzung der Atomenergie ist. Atomkraftwerke sind nie und können niemals sicher sein. Sowohl die nachweislich erhöhten Leukämieraten im Umkreis von Atomanlagen, als auch die auf Jahrtausende ungelöste Entsorgung des strahlenden Mülls sind Ausdruck der Unverantwortlichkeit des sogenannten Normalbetriebs. Seit Jahrzehnten kritisieren das Atomkraftgegner_innen aus aller Welt, aber genauso ignorieren das seit Jahrzehnten die Atomindustrie und die sie stützenden Parteien. Grüne und SPD haben es Ende der 1990er Jahre in der Regierung nicht vermocht oder nicht gewollt, durch eine radikale Positionierung den sofortigen Ausstieg einzuleiten. Heraus kam ein sogenannter Atomkonsens, der eine Betriebsgarantie für AKWs für weitere Jahrzehnte bis 2022 darstellte.

Auch Fukushima 1 sollte diese Monate abgeschaltet werden. Doch es hat sich gezeigt, dass sich nukleare Katastrophen nicht an politisch festgelegte Laufzeiten halten. Nur die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit garantiert uns die Sicherheit vor durch Menschenhand verursachter Verstrahlung der Menschen und Umwelt.

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Gorleben 2010: Zum Zuge kommen – Atomausstieg bleibt Handarbeit!

Vom 5. November 2010 an soll der nächste Castortransport nach Gorleben rollen. Jeder Atommülltransport stellt eine akute Bedrohung für das Leben der Menschen dar, die an der Transportstrecke leben. Atommülltransporte dienen nur dazu, den Weiterbetrieb der Atomanlagen zu sichern.
Jeder weitere Transport zementiert den Endlagerstandort Gorleben. Die Bundesregierung will mit aller Macht den Schwarzbau Gorleben weiter zum Endlager ausbauen. Nach der Verlängerung der AKW-Laufzeiten soll nun ermittelt werden, dass es ein sicheres Entsorgungskonzept gebe. Das ist aber nicht der Fall. Gorleben als Standort war und ist eine rein politische Entscheidung und keine wissenschaftliche, wie suggeriert wird. So soll jetzt mit Verlängerung des Rahmenbetriebsplans weiter nach altem Bergrecht „erkundet“ werden. Die Bürger_innenbeteiligung ist dabei nicht vorgesehen und auch Enteignungen sollen wieder möglich sein. Bis heute gibt es keine Lösung für den Atommüll, kein Entsorgungskonzept ist in Sicht und trotzdem wird weiterhin Atommüll produziert.

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Kein Atommüll in Ahaus

Nach diversen Presseberichten der letzten Tage gehen die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus” und die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen davon aus, dass aus den Atommüll-Konditionierungsanlagen Duisburg-Wanheim und Karlsruhe Atommüll nach Ahaus rollen soll. Beide Atomanlagen werden von der GNS (Gesellschaft für Nuklear-Service) betrieben, die auch das Brennelement-Zwischenlager Ahaus federführend betreibt. In einem Interview nannte GNS-Sprecher Michael Köbl „Anfang 2010″ als wahrscheinlichen Termin für den ersten Atommülltransport. Aus Duisburg werde dabei „ziemlich sicher” Atommüll nach Ahaus rollen. Die GNS ist eine Tochterfirma der vier großen Energiekonzerne EON, RWE, EnBW und Vattenfall.