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1. Mai Antifaschismus Antirassismus & Migration Autonome Politik Feminismus & Gender & Queer Freiräume Ökologie Soziale Kämpfe Weltweit Wuppertal

Heraus zum autonomen 1.Mai in Wuppertal! Kommt nach vorne!

Autonome 1.Mai Demo, anschl. Straßenfest auf dem Schusterplatz mit Compania Bataclan und Simple Tings
Achtung! Neue Anfangszeit: 17:00 Uhr, Gathe

Vormittags: Naziaufmarsch in Dortmund stören, Wuppertaler Nazis an der Anreise hindern…
Kein Platz für Nazis in Wuppertal und sonstwo!
Solidarität mit Tim! – Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschist*innen
Linke Zentren und Strukturen erkämpfen und verteidigen! Das AZ bleibt auf der Gathe!
Keine Stromsperren! Keine Kriminalisierung von „Schwarzfahrer*innen“!
Für das gute und schöne Leben, für alle!
Freiheit und Glück für Sonja und Christian!

„So viele Dinge die versalzen uns das Leben. Nimm die Bullen, nimm die Schulden, nimm den Regen!!“ (Friedrich E.)
Heraus zum autonomen 1.Mai 2013 in Wuppertal!
Überall auf der Welt sehen wir Menschen kämpfen! Menschen, die das Los, das sie tragen sollen, nicht mehr tragen wollen. Wir sehen sie in China, Mexiko, Ägypten, Bahrain und Tunesien, in Spanien und Griechenland. Auch wenn dort nicht immer nur unsere Freund*innen am Werk sind, so sind es doch genug, um zu wissen, dass nichts fest geschrieben, dass immer noch alles möglich ist, dass alles anders werden kann.
Das können wir auch oft genug in unseren „kleinen“ Kämpfen sehen und erleben.
Wie vor 40 Jahren! Autonome, selbstverwaltete Zentren und Strukturen erkämpfen, verteidigen und weiterentwickeln!
Als Autonome und undogmatische Linke können wir in Wuppertal dieses Jahr auf mindestens 40 Jahre sozialer Auseinandersetzungen und starker sozialer Bewegungen zurückblicken. Integraler Bestandteil dieser Kämpfe waren immer autonome und selbstverwaltete Zentren, besetzte Häuser und Buch- und Infoläden. Sie waren bei allen Problemen und Rückschlägen der kollektive Versuch ein bisschen den Traum von einem anderen und freien Leben schon heute umzusetzen.
Diese selbstverwalteten und offenen Räume waren natürlich auch immer Treffpunkte für Menschen, die anders waren und anders leben wollten, und die sich sammelten, um dem „kapitalistischen Normalzustand“ ein Schnippchen zu schlagen und zum Teil Widerstand und (internationale) Solidarität organisierten.
Das ist auch der Grund, warum unsere Räume und Zentren immer wieder angegriffen werden. Ob nun vom Staat oder den Nazis. Nicht nur das AZ in Wuppertal ist tendenziell in Frage gestellt. In Griechenland wurden Anfang des Jahres viele Häuser, wie die Villa Amalia, geräumt und auch das AZ Köln hat seine Kündigung vom Gerichtsvollzieher überstellt bekommen.
Wir werden um unsere Häuser kämpfen, ob in Athen, Köln, Berlin, Lüttich, Wuppertal oder wo auch immer!
Besonderes Fingerspitzengefühl fordert die Situation in Wuppertal! Hier plant die DITIB-Gemeinde mit Hilfe der Stadtverwaltung, ausgerechnet auf dem Grundstück des AZ’s, einen Moschee-Neubau. Es gilt, sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Wir haben kein Problem mit einer liberal orientierten, größeren und schöneren Moschee in der direkten Nachbarschaft… (siehe unsere Stellungnahme: /2012/10/27/interview-aus-der-zeitung-gegen-die-pro-nrw-demo/).Aber wir werden uns gegen die Überplanung und Vertreibung des AZ’s von der Gathe wehren. Wir fordern daher die DITIB-Moschee auf die Planung zu ändern und offenzulegen, und sich unverzüglich mit dem Architekt*innen-Team des AZ’s in Verbindung zu setzen.
Vor 20 Jahren: Brandanschlag von Solingen – kein Vergeben – kein Vergessen!
2013 jähren sich die Morde von Solingen und die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl von 1993 zum zwanzigsten Mal. Dem vorausgegangen war eine massive rassistische Stimmung(smache). Anfang der 1990er Jahre kamen Nazis, rassistischer Bürger*innen-Mob und Politiker*innen zusammen; was dazu führte, dass nicht nur immer wieder (vermeintliche) Migrant*innen und deren Wohnorte mit mörderischer Energie angegriffen wurden, sondern auch das Grundrecht auf Asyl abgeschafft wurde. In dieser Stimmung in der frisch vereinigten Bundesrepublik wurde, drei Tage nach dem verhängnisvollen Parlamentsbeschluss, das von türkischen Migrant*innen bewohnte Haus in der Unteren Wernerstraße in Solingen angezündet. Fünf Menschen starben bei dem Anschlag.
Wer heute gegen Nazis auf der Straße kämpft, macht dies im Bewusstsein, dass die neuen Nazis nicht erst seit der Aufdeckung der NSU-Morde über Leichen gehen. Wir wissen auch, spätestens seit dem Brandanschlag von Solingen 1993, dass der Verfassungsschutz und der polizeiliche Staatsschutz Nazistrukturen schützen und finanzieren. V-Leute können ungestört „arbeiten“, und wenn diese Nazis Verbrechen begehen, wird alles dafür tun getan, um die Zusammenarbeit mit den staatlichen Behörden zu verschleiern.
Auch in Solingen sind die Verstrickungen des Verfassungsschutzes und der Polizei in die Naziszene offensichtlich. So war der Betreiber der Kampfsportschule „HakPao“, Bernd Schmitt, Spitzel des NRW-Verfassungsschutzes. Die Kampfsportschule diente als Trainingsstätte für die organisierte Naziszene, aber eben auch als Treffpunkt für rechtspolitisierte Jugendliche. Es kann festgestellt werden, dass es die Naziszene in Solingen ohne das Zutun des VS in dieser Stärke vermutlich nicht gegeben hätte und vielleicht hätte es niemals den Brandanschlag gegeben.Wenn wir uns die Situation in Solingen vor zwanzig Jahren und die „Enthüllungen“ im Rahmen der NSU-Morde anschauen, dann wird erschreckend deutlich, dass VS und Polizei kontinuierlich den Nazis zugearbeitet haben.
Angefangen damit, dass die gewalttätige Nazistruktur, aus der der NSU sich entwickelte, der Thüringer Heimatschutz, zeitweise zu einen Drittel aus staatlich besoldeten Nazis bestand (also VS- oder Bullenspitzel), über den Besitz des NSU von „offiziell“ falschen Papieren, bis zur Anwesenheit von VS-Geheimdienstlern, an Tatorten der vom NSU verübten Mordserie, sind dort Dinge öffentlich geworden, die, wenn sie jemand vor November 2011 behauptet hätte, als Verschwörungstheorie gegolten hätten. Übrigens kommt das Mörder*innen-Trio, politisch aus der Zeit der Pogrome Anfang der 1990´er Jahre.
Wenn wir uns in Wuppertal oder generell in NRW das staatliche Handeln gegenüber Nazistrukturen anschauen, ist es erlaubt zu befürchten, dass es sich wieder um saftig alimentierte Zusammenhänge handelt. Ansonsten kann der Unwille der Repressionsbehörden klarste Straftaten von Faschist*innen ernsthaft zu verfolgen nur noch mit tendenzieller Sympathie für die Ideologie der Nazis erklärt werden.
Auch das fast schon hilflose Agieren das Staates beim Verbot der Kameradschaften in Dortmund, Hamm und Aachen macht stutzig. Die verbotenen Kameradschaften gründen einfach Kreisverbände der Möchtegernpartei „Die Rechte“ und machen, eher bestärkt als geschwächt, weiter wie bisher.
Warum sich der Staat so vorführen lässt, bleibt unklar. Aber seit den Pogromen von Rostock–Lichtenhagen und Hoyerswerda, der massiven rassistischen Hetze, der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und den Brandanschlägen von Mölln und Solingen wissen wir, dass der Staat und die Nazis sich durchaus fruchtbar ergänzen können. Die Nazis heizen die Stimmung an und führen den pogrombereiten Mob an, die politische Klasse ändert die Gesetze, zum Nachteil der von Rassismus Betroffenen.
Mit Blick nach Solingen vor 20 Jahren, mit Blick auf 10 tote Menschen, ermordet durch den NSU, können wir nur voller Abscheu und Ekel sagen:
Machen wir endlich Schluss mit dem Verfassungsschutz! Kampf allen Geheimdiensten und Repressionsbehörden!
Antifaschismus kann sich nicht auf den Staat verlassen!
Antifaschismus ist Handarbeit!

Kampf dem Rassismus!
20 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag in Solingen und der Abschaffung des Rechts auf Asyl gilt es um so mehr: Kampf dem Rassismus, gleich ob vom Staat, von den Nazis oder dem rassistischen Bürger*innen-Mob! Der Kampf gegen Rassismus ist aktueller den je. Die Refugees, die zurzeit einen begeisternden Kampf gegen die rassistischen Sondergesetze und das Abschottungsregime Europas führen, sehen sich mit massiver staatlicher Repression konfrontiert. Das Refugees-Camp in Berlin wurde massiv belästigt, ihre Tour im März in Köln, Neumünster und Karlsruhe massiv angegriffen und im April wurde das Refugee Strike House in Berlin von Knüppeltrupps der Berliner Polizei mit Hilfe eines SEK gestürmt.
Ein weiterer Schwerpunkt des antirassistischen Kampfes muss die Solidarität mit Roma und Sinti sein. Sie kommen in das reiche Land Deutschland, weil sie die Armut und die rassistische Stimmung in ihren Ländern nicht mehr ertragen. In Deutschland stoßen sie dann auf rassistische Politiker*innen, Arbeitsverbote und rassistische Bürger*innen-Initiativen an ihren Wohnorten. Dazu kommt die Hetze von Nazis und Rechtspopulist*innen, wie die von pro-NRW.
Stilllegung aller Atomanlagen – Sofort und Weltweit!
Kein Castor, keine UAA, keine Rumeierei!

Nach der letzten großen Atomkatastrophe in Fukushima wurde durch die schwarz/gelbe Regierung zunächst möglich, was immer als nicht umsetzbar dargestellt wurde: Die ältesten Atommeiler wurden vom Netz genommen – ohne, dass in Deutschland das Licht ausging. Einige Zeit später wurde der Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft und die sogenannte Energiewende beschlossen.
So gut das zunächst klingt, so schlecht ist auch weiterhin die Realität.
Beim Umsetzten der „Energiewende“ wird selbstverständlich größten Wert auf die Vormachtstellung der führenden Energiekonzerne gelegt und dafür auf jeglichen Umweltschutz geschissen: Große Offshore-Windparks werden in fragile Ökosysteme gebaut, verschwenderische Überland-Hochspannungsleitungen durch die Landschaft gezogen, Kohlekraftwerke gebaut, der Hambacher Forst für den Kohleabbau gerodet, und so weiter.
Dazu kommt, dass die deutsche Industrie und der deutsche Staat federführend beim Ausbau der Atomkraft in aller Welt bleiben. Die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau vertreibt weiterhin ihr Gift in alle Welt und die Endlagerfrage ist immer noch weit von einer Klärung entfernt. Ebenso versuchen die Verantwortlichen Gorleben, welches als Endlager nur wegen seiner Nähe zur damaligen DDR ausgewählt wurde, durch weitere Transporte zu manifestieren.
Strahlung macht nicht vor Grenzen halt!
In unserer unmittelbarer Nähe stehen außerdem ebenfalls Schrottreaktoren, die vor sich hin strahlen. Auch diese dürfen von uns nicht vergessen werden. Als Beispiel sei hier nur das Kraftwerk in Thiange an der Maas genannt. Zwei von drei Reaktoren können schon seit längerem nicht betrieben werden, da die Ingenieur*innen die Fehler nicht behoben bekommen. Dennoch will die Betreiberfirma GDF-Suez, übrigens Anteilseigener der Wuppertaler Stadtwerke (WSW), nicht von dem maroden Kraftwerk als gewinnbringendem Stromerzeuger ablassen.
Energiekonzerne enteignen – für eine dezentrale und ökologische Energieversorgung für Alle!
Den Atomstaaten in den Rücken fallen!!

Lieb doch wen du willst!
Sei wie du dich fühlst!

Dass wir noch immer in einem Patriarchat leben und es mit der Gleichstellung von „Mann“ und „Frau“, geschweige denn der von Menschen, welche sich in diese Rollenmuster nicht hinein quetschen lassen wollen oder können, nicht so toll aussieht, wie manche*r gern weismachen möchte, wird immer wieder eindrucksvoll bewiesen. Sei es durch die Sexismusdebatte um Rainer Brüderle, durch Unionspolitiker*innen, die Homosexuelle eine „schrille Minderheit“ nennen, denen zu viel Aufmerksamkeit geschenkt wird, durch Massendemonstrationen im benachbarten Frankreich gegen die Einführung einer „gleichberechtigten Homoehe“ oder den „Tausend-Kreuze-Marsch in Münster, wird immer wieder deutlich, woher der Wind weht.
Aber auch auf den Straßen, in den Kindergärten, Schulen, Familien, Freundeskreisen und in der Musik werden diese Sachen klar: es gibt feste Zuschreibungen von Eigenschaften, die ein „Mann“ und die eine „Frau“ zu haben hat. Dazwischen gibt es in dieser Vorstellung Nichts und darf es Nichts geben. Zu diesen Eigenschaften, die hinlänglich bekannt sein dürften, gehört auch, dass mensch sich zu dem jeweils anderen Geschlecht hingezogen fühlen muss.
Diese Menschenbilder durchziehen die gesamte Gesellschaft und sind leider auch in linken Strukturen zu finden.
Dem müssen wir angemessen begegnen. Das heißt auf der einen Seite, dass Veranstaltungen wie der „Tausend-Kreuze-Marsch“ oder ähnliche von uns offensiv angegangen werden müssen. Auf der andern Seite müssen wir in Schulen, in der Uni, im Beruf oder im Plenum das Thema immer wieder diskutieren und uns gegenseitig bilden.
Kampf dem Patriarchat!
Gegen Sexismus und Homophobie!

Kampf den alltäglichen Zumutungen!
Wenn wir uns die Situation in Griechenland anschauen, wird deutlich, dass die brutale Absenkung des Lebensstandards und die völlige Prekarisierung des Lebens eben nicht nur zu massivem Widerstand führen, sondern auch zu einem Erstarken von faschistischen Parteien und Strukturen. Dann können wir erahnen, warum Nazi-Strukturen sich auch in NRW seit Jahren Stück für Stück festigen können.
Das bedeutet, dass wir neben dem notwendigen, breit aufgestellten und militanten antifaschistischen Kampf den Nazis nicht die soziale Frage überlassen dürfen.
Deshalb müssen wir uns massiv in die Auseinandersetzungen gegen beschissene Arbeitsbedingungen und schikanöse, entwürdigende Verhältnisse in den Job-Centern einbringen und im Zweifel diese eben auch anstoßen.
Von den alltäglichen Zumutungen sind besonders Frauen und vermeintliche Migrant*innen betroffen. Das wird sehr deutlich ,wenn wir schauen welche Menschen am häufigsten die Drecksarbeit machen, welche am häufigsten zum Jobcenter müssen, welche sexistischen und rassistischen Beleidigungen und Übergriffen im Alltag ausgesetzt sind. Gegen die Nazihetze von der angeblichen „Überfremdung“ und von der „Ausländerkriminalität“ müssen wir Solidarität untereinander organisieren.
Im Alltag gibt es viel an bodenlosen Unverschämtheiten, die uns gehörig auf den Keks gehen. Z.B. das hemmungslose Kriminalisieren von „Schwarzfahrer*innen“ oder das Abklemmen des Stroms durch die Stromkonzerne, die Energiepreise verlangen, die bald kein Mensch mehr bezahlen kann.
Die Unternehmen sind noch so dreist und schieben die Preiserhöhung der halbgaren „Energiewende“ in die Schuhe. Eine Unverschämtheit, wenn wir sehen wie viel Profit durch die lebensgefährliche Atomtechnologie eingefahren wird oder durch das sagenhaft umweltschädliche Verbrennen von Kohle für Strom.
Wir müssen aber gar nicht nur über die vier führenden Energiekonzerne RWE, Eon, Vattenfall und EnBW sprechen. Die Sauereien fangen auch bei den Stadtwerken Wuppertal an. Die WSW sind für das Stromabdrehen in Wuppertal verantwortlich. Die WSW investieren in co2-Schleudern wie das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven.
Am Ende bleibt nur eins: Die WSW zu vergesellschaften und eine sinnvolle ökologische dezentrale Energieversorgung zu entwickeln. Nur so kann garantiert werden, dass kein Mensch von der Versorgung mit Strom ausgeschlossen wird. Auch der öffentliche Nahverkehr muss anders organisiert werden. Ein Nahverkehr, der den Beschäftigten und Fahrgästen gleichermaßen gerecht wird, muss gesellschaftlich organisiert werden. Dass das nur Richtungsforderungen seien können, ist für uns klar! Der Kampf für eine völlig andere Gesellschaft, eine Gesellschaft der sozialen Gleichheit und der individuellen Freiheit ist nicht nur grundsätzlich notwendig, sondern gerade jetzt aktueller den je!
Ach ja, mieser Alltag:
In Zeiten, in denen wir kein Geld mehr für Strom, Bus und Bahn haben, sind natürlich auch Gerichtsvollzieher*innen und Inkassounternehmen nicht weit. Wir freuen uns natürlich sehr, dass so viele Gerichtsvollzieher*innen in Wuppertal krank feiern, aber eine Umschulung wäre uns lieber und Inkassounternehmen sollten wir einfach dicht machen!
Kampf den alltäglichen Zumutungen! Vom erniedrigenden Gang zum Jobcenter, über die Plackerei im (Zeitarbeits-)Job, bis hin zu Stromsperren und Knast wegen „Schwarzfahren“.
Also Schluss mit dem WSW-Konzern, es sind unsere Stadtwerke!
Nulltarif im Nahverkehr! Schluss mit den Stromsperren!

Darum:
Wir sehen uns auf der Straße! – Kommt nach vorne!!
Wir grüßen die 1.Mai Demos in Hamburg, Oldenburg, Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg und Bonn und den Euromayday-Ruhr und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1.Mai auf die Straße gehen!

Das im Aufruf verwendete „*innen“ (Gender Gap) soll die Funktion haben, dass nicht nur weiblich oder männlich sozialisierte Menschen beachtet werden, sondern auch Menschen, die sich selbst zwischen bzw. außerhalb der Zweigeschlechtlichkeit verorten.

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Ökologie

Südblockade 2011 – Castor stoppen!

25.11.: Castor-Südblockade!

Egal wo er lang fährt – wir sind schon da!
Südblockade 2011 – Berg/Pfalz

Im November soll der angeblich letzte Castor-Transport aus La Hague nach Gorleben rollen. Wir werden mit großen, gemeinsamen Gleisbesetzungen den Castor stoppen.
Nicht erst in Gorleben, sondern schon hier im Süden!
Atomausstieg sieht anders aus!
Die Vier-Parteien-Koalition will uns ihr Atomgesetz als gesellschaftlichen Konsens verkaufen und damit die Anti-Atom-Bewegung ruhig stellen. Der Weiterbetrieb der AKW ist kein Atomausstieg. Tagtäglich wird neuer hoch radioaktiver Atommüll erzeugt.
Die Herstellung von Brennelementen wird fortgesetzt, der Ausbau der Kernforschung vorangetrieben, die Förderung der dezentralen, regenerativen Energien gebremst.
Obwohl Gorleben als Endlager nachweislich ungeeignet ist, werden mit immer mehr Castoren vollendete Tatsachen geschaffen.
Wir haben viel erreicht. Der internationale Atom-Komplex gerät zusehends ins Hintertreffen. Doch mit Ausstiegsversprechen lassen wir uns nicht ruhig stellen.
Wir machen den nächsten Schritt – wir stellen uns quer, bis das letzte AKW abgeschaltet ist!
Wir werden mit einer großen, gemeinsamen Gleisbesetzung den Castor an der Weiterfahrt hindern. Wir wollen, dass viele Menschen sich uns anschließen. Wir laden ganz bewusst auch alle diejenigen ein, die uns einfach nur dabei unterstützen möchten.
Sei dabei!
* Beteilige Dich an der Blockade. Bringe Deine Freundinnen und Freunde, Bekannten und Verwandten mit!
* Informiere Dich auf der Website, wie Du Dich vorbereiten kannst.
Wir fordern:
* Stilllegung aller Atomanlagen!
* Einstellung der Atomenenergie-Forschung!
* Export-Stopp von Atomkraft-Technologie!

Aktuelle Informationen unter www.castor-suedblockade.de

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Antikapitalismus & Globalisierung Ökologie

Am Castor-Wochenende: Occupy Polizei!

Am letzten November-Wochenende überall gegen Castor, Energiekonzerne, Banken und Regierung auf die Straße gehen!
Ein anonymer Aufruf.
Die Adventszeit naht, die Weihnachtsmärkte öffnen, und die Bundesregierung schenkt uns wieder einmal einen Castor. Wenig überraschend. Dieses Jahr jedoch haben wir die seltene Gelegenheit, unsererseits für eine Überraschung zu sorgen. Anders als in vielen Jahren zuvor, können wir Regierung und Sicherheitsbehörden auch abseits des Wendlands unter Druck setzen.
Occupy Polizei!
Die weltweite «Occupy»-Bewegung hat inzwischen auch in Deutschland mehrfach den Protest gegen die andauernde Umverteilung von unten nach oben und gegen die Herrschaft der wirtschaftlichen Interessen in die Metropolen getragen. Am 15. Oktober gingen Zehntausende auf die Straße, letzten Samstag «umzingelten» 18.000 Menschen in Frankfurt und Berlin Symbole des Systems. Darunter waren viele neue Akteur_innen und viele Menschen, die neue Aktionsschwerpunkte setzten. In einigen Städten gibt es zudem bis heute Protestcamps auf den Plätzen – und fast überall finden jeden Samstag wöchentliche «Occupy»-Demos statt.
Das rückt ein Szenario in unsere Reichweite, das bisher lediglich ein Wunsch bleiben mußte – gleichzeitige Aktionen an der Castorstrecke und in den großen Städten. Erstmals sind genügend Leute in Bewegung und existieren Strukturen, um auch abseits der Castorstrecke agieren zu können.
Lasst uns deshalb diesmal zusammen die Polizei in unseren Städten beschäftigen! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass durch gleichzeitige Proteste und Blockadeaktionen an der Strecke und in den Metropolen der Auftrieb der Staatsmacht im Wendland kleiner ausfällt als sonst!

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Ökologie

Castor? Schottern! 2011

Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!
Für eine dezentrale und demokratisch verwaltete Energieversorgung!

Wir sind überzeugt: Es ist und bleibt richtig und notwendig, die Castorschiene im Wendland unbefahrbar zu machen, es ist richtig und notwendig, den Castor zu schottern. Nach Fukushima und der sogenannten Energiewende der Bundesregierung dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.
Atommüll, Castortransporte, Gorleben… noch lange nicht erledigt!
Mit der Reaktorkatastrophe von Fukushima wurde – wieder einmal – deutlich, dass das „Restrisiko“ der Atomenergie nicht beherrschbar ist. Und der Ausstieg aus der Laufzeitverlängerung hat keineswegs eine Neuausrichtung der Energiepolitik gebracht: „Moderne“ Atommeiler sollen noch bis ins nächste Jahrzehnt hinein am Netz bleiben, jährlich hunderte Tonnen hochgiftigen Atommülls produzieren und das Risiko eines GAUs der Atomanlagen täglich reproduzieren. Und obwohl bald „ergebnisoffen“ nach einem Standort für ein atomares „Endlager“ gesucht werden soll, ist klar: Es kann kein sicheres „Endlager“ oder „Zwischenlager“ geben! Die Sanierungsfälle Asse und Morsleben machen dies überdeutlich. In diesem Sinne: Nicht trotz, sondern gerade wegen des „Atomausstiegs“ light der Bundesregierung gibt es ausreichend Gründe, im November den Castor zu stoppen.

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Ökologie

Castor 2011 – ja, wir stören!

Ein Aufruf von den “støren-friedA aus dem widerStandsNest Metzingen”:

Wenn im November zum 13. Mal der Castorzug vom Cap de La Hague ins Wendland rollt, dann werden die Aktions- und Protesttage zum Kristallisationspunkt einer Bewegung, die noch lange nicht da ist, wo andere sie sehen (wollen): am Ziel ihrer Träume? Nö. Am Ende ihrer Kraft? Das glaubt mal bloß nicht!

Die Politik feiert ihren Atomausstieg und hofft, ein unbequemes Thema los zu sein. Was gibt es zu feiern? Acht AKWs, deren Gefahrenpotential jetzt deutlich verringert wird. Stimmt – das ist richtig gut. Aber sonst? Ein standby-Ausstieg, viele Jahre garantiertes Restrisiko, der Weiterbau des Endlagerprojekts in Gorleben – nein, dieser Konsens kann nicht unserer sein. Dem Versuch, einen alten Konflikt unsichtbar zu machen, müssen und wollen wir etwas entgegensetzen: unser Widerstand geht weiter. Entschlossen, vielfältig und dauerhaft spürbar. Ja! Wir stören.

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Ökologie

Atomstaat stilllegen! Castor 2011 – weiträumig unkontrollierbar renitent

Im November soll es nach den Plänen der Bundesregierung einen weiteren Castortransport ins Wendland geben. Es wird der letzte Transport aus der Wiederaufbereitungsanlage im französischen La Hague sein. In den vergangenen Jahren verlief die Fahrt des Atomzuges nicht störungsfrei: Hakenkrallen und Feuer sabotierten den Zugverkehr, an vielen Bahnhöfen entlang der Strecke versammelten sich zehntausende Menschen zu Blockaden und Kundgebungen oder ketteten sich an die Gleise. Dieser erfolgreiche, internationale Widerstand war möglich, obwohl der Zug regelmäßig von einer ganzen Armada von bewaffneten und gepanzerten Polizist_innen samt technischer Ausrüstung begleitet wird.

Spätestens ab der Grenze ins Wendland benehmen sich die Bullen wie eine Besatzungsarmee. Das Wendland ist jedes Jahr vollgestopft mit Cops und ihren PKW‘s, -LKW‘s, Räumpanzern, Wasserwerfern und anderem uniformierten Gerümpel. Den Leuten im Wendland geht das seit Jahren auf den Keks – ständige Kontrollen und Überwachung die schon zwei Monate vor dem eigentlichen Transport offensichtlich zunehmen. Nicht weiter verwunderlich die Parole, die eine Menge Plakate seit Jahren schmückt: „Besatzer_innen raus“. Genau daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen. 2010 haben bereits die Bauern und Bäuer_innen durch massive Straßenblockaden im Hinterland sehr erfolgreich den Raum des Widerstandes erweitert. Ein autonomes Konzept, das auch zu früheren Zeiten von einigen praktiziert wurde. Die autonomen Treckergruppen haben es im vergangenen Jahr wieder mal deutlich gemacht: Besatzer_innen sind angreifbar. Sie sind abhängig davon, dass sie mit Essen und Getränken versorgt werden – denn in den Voküs des Widerstandes bekommen sie nichts. Sie sind angewiesen auf Dixie-Klos an der Strecke – denn wer will schon Besatzer_innen ins Haus und aufs Klo lassen? Und sie sind angewiesen auf Nachschub, wenn sie nach zehn oder mehr Stundenschichten mal eine Pause brauchen. Auch Besatzer_innen werden irgendwann müde vom stundenlangen Rumstehen, Blockierer_innen wegtragen und verprügeln, kurz gesagt: erschöpft davon, den Handlangerjob für die Atomindustrie und ihre staatlichen Unterstützer_innen zu machen.

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Ökologie

Stilllegung selber machen – sofort und alle!

BLOCK BROKDORF
Mitte Juni nehmen wir den Atomausstieg selbst in die Hand: Massenhaft werden wir das AKW Brokdorf blockieren. Wir glauben nicht an die Unterscheidung von “alten” und “neuen”, von “unsicheren” und “sicheren” AKWs. Unser gemeinsames Ziel ist die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke.
Mit einer Blockade im Juni können wir in Brokdorf Revisionsarbeiten behindern, die für den Weiterbetrieb des Kraftwerks notwendig sind. Gleichzeitig machen wir zum Ende des Moratoriums deutlich, dass wir nichts anderes akzeptieren werden, als den Sofortausstieg aus der Atomkraft. Wir begeben uns auf die Zufahrtsstraßen und lassen uns weder aufhalten noch vom Blockadeziel abbringen. Zu Tausenden machen wir die Zufahrtsstraßen dicht und werden sie nicht freiwillig verlassen. Wir sind entschlossen zu bleiben!
Es war nicht das Wirken politischer Entscheidungsträger_innen, das den bereits geplanten, noch massiveren Ausbau der Atomanlagen verhinderte, sondern der jahrzehntelange, breite und entschlossene Widerstand der Bevölkerung an den Bauzäunen und den geplanten Standorten. Gemeinsam mit den Energiekonzernen hielten diese trotz der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl an der Atomenergie fest. Brokdorf wurde als der weltweit erste Reaktor, der nach Tschernobyl ans Netz ging, zum Symbol für dieses Festhalten.
Auch der rot-grüne ‘Atomkonsens’ diente eher der Stilllegung der Anti-Atom-Bewegung als der Atomkraftwerke. Nachdem Schwarz-Gelb die Laufzeiten der Reaktoren erst letzten Herbst gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung weiter verlängert hat, dürfen wir uns von der Hinhaltetaktik der Parteien nicht beirren lassen. Das Atommoratorium lässt wenig erwarten, aber auf keinen Fall die nötige Konsequenz: Die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Jetzt, nach der Katastrophe von Fukushima, sind auch die Anlagen fällig, die den bisherigen Widerstand überdauert haben und uns alle Tag für Tag weiter bedrohen. Wir stellen uns dem Weiterbetrieb in den Weg, indem wir die Reaktoren durch Massenblockaden stilllegen.
Atomkraft birgt untragbare Risiken, darunter die Gefahr eines Super-GAUs; radioaktiver Müll, für den es kein Endlager gibt; die Herstellung und Weiterverbreitung waffenfähigen Materials bis hin zu massiven Gesundheitsschädigung der Arbeiter_innen und Anwohner_innen beim Uranabbau selbst. Dass die Konzerne diese gänzlich unbeherrschbare Technologie dennoch mit allen Mitteln verteidigen, ist kein Zufall: Sie machen Milliardengewinne auf Kosten von Leben und Gesundheit aller Menschen und zukünftigen Generationen. Genau dieselben Unternehmen sind es auch, die den Neubau klimaschädlicher Kohlekraftwerke vorantreiben und den Aufbau ökologisch und sozial verträglicher Alternativstrukturen systematisch behindern. Daher gehören zugleich auch RWE, Vattenfall, e.on und EnBW stillgelegt, enteignet und in lokalen, demokratisch kontrollierten Einheiten vergesellschaftet.
Wir sind diesen Konzernen und der Regierung an ihrer Seite nicht machtlos ausgeliefert: Einige von uns waren schon am Bauzaun von Brokdorf – andere wurden damals erst geboren. Die einen sind seit Jahrzehnten in sozialen Bewegungen aktiv – für andere ist es die erste Demo überhaupt. Wir haben Erfahrungen von den Blockaden des G8-Gipfels in Heiligendamm, der Naziaufmärsche in Dresden, Köln und anderswo, nicht zuletzt von den Blockaden und vom Schottern des Castors im Wendland – oder wollen diese eben noch sammeln. Wir sind Gewerkschafter_innen, radikale Linke, Studierende, Aktive in Bürger_inneninitiativen,… – wir sind Block Brokdorf.
Aktionsbündnis Block Brokdorf
Sa, 11. Juni 2011: Auftakt zu mehrtägigen Massenblockaden

www.block-brokdorf.org

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Tumulte bei RWE-Hauptversammlung in Essen

Am Mittwoch, den 20.04.2011, schafften es einige hundert Demonstranten die RWE-Jahreshauptversammlung um eine halbe Stunde zu verzögern. In der Grugahalle wurde die Rede von Konzernchef Großmann massiv gestört. Die Atomkraftgegner empörten sich über RWE’s skrupellosen Atomkurs.
Sitzblockaden, Wollknäule und Transparente prägten am Mittwoch ab 08.00 Uhr morgens den Vorplatz der Grugahalle in Essen. Die Atomkraftgegner meinen es offensichtlich ernst: Transparente werden entrollt, Wollknäule fliegen durch die Luft, eine Sitzblockade formiert sich in der einige ihre Arme sogar durch Rohre miteinander verbinden. Für eine Weile geht nichts mehr am Eingang, niemand kommt durch. Polizisten schubsen junge Menschen mit Sonnen-Masken mal in die eine mal in die andere Richtung. Die nachkommenden Aktionäre die auf die Hauptversammlung wollen stauen sich auf dem Platz, einige verheddern sich in den Wollfäden, dem sogenannten Widerstandsnetz.

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RWE-Jahreshauptversammlung blockieren!

RWE abschalten
– RWE-Jahreshauptversammlung der Aktionär_innen blockieren!
Mittwoch 20. April 2011 | 8:00 Uhr | Grugahalle Essen

Die Atomkatastrophe in Fukushima brachte in den letzten Wochen Hunderttausende von Menschen auf die Straße. Als Reaktion auf den massenhaften Protest bemüht sich die schwarzgelbe Regierungskoalition zurzeit um Schadensbegrenzung. Hatte sie vor einem Jahr noch die Laufzeitverlängerung der AKWs gegen massiven Widerstand durchgesetzt, so vollzieht sie nun eine hektische PR-Wende. Um die Atomwirtschaft durch ihre aktuelle Akzeptanzkrise zu bringen, versucht sie mit inszenierter Betroffenheit und einem dreimonatigen Moratorium, ihre Wählerschaft zu beruhigen.
Dieses Kalkül geht bis jetzt nicht auf. Der Mehrheit der Menschen ist klar geworden, dass die Atomkraft keine Brücke, sondern vielmehr eine lebensgefährliche Sackgasse darstellt. Doch die Appelle Tausender auf Kundgebungen und Mahnwachen scheinen die Atomkonzerne nicht zum Einlenken zu bewegen.
RWE abschalten- Jahreshauptversammlung am 20.April in der Grugahalle Essen blockieren!

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Für den sofortigen Atomausstieg!

Zusammen mit einer rapide wachsenden Anzahl von Initiativen ruft auch die Anti-Atom-Gruppe Bergisch Land zur Teilnahme an der Anti-Atom-Großdemonstration unter dem Motto „Fukushima mahnt – endlich abschalten“ jetzt am Samstag, den 26. März in Köln auf.

Geplant sind ab 11 Uhr zwei Auftaktkundgebungen in Köln. Wir rufen dazu auf, zum Neumarkt zu kommen. Im Anschluss gibt es Demozüge zur Deutzer Werft auf der östlichen Rheinseite, wo um 14 Uhr die Abschlusskundgebung beginnt.

Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft

Die nukleare Katastrophe in Japan zeigt uns allen, wie gefährlich und zerstörerisch die Nutzung der Atomenergie ist. Atomkraftwerke sind nie und können niemals sicher sein. Sowohl die nachweislich erhöhten Leukämieraten im Umkreis von Atomanlagen, als auch die auf Jahrtausende ungelöste Entsorgung des strahlenden Mülls sind Ausdruck der Unverantwortlichkeit des sogenannten Normalbetriebs. Seit Jahrzehnten kritisieren das Atomkraftgegner_innen aus aller Welt, aber genauso ignorieren das seit Jahrzehnten die Atomindustrie und die sie stützenden Parteien. Grüne und SPD haben es Ende der 1990er Jahre in der Regierung nicht vermocht oder nicht gewollt, durch eine radikale Positionierung den sofortigen Ausstieg einzuleiten. Heraus kam ein sogenannter Atomkonsens, der eine Betriebsgarantie für AKWs für weitere Jahrzehnte bis 2022 darstellte.

Auch Fukushima 1 sollte diese Monate abgeschaltet werden. Doch es hat sich gezeigt, dass sich nukleare Katastrophen nicht an politisch festgelegte Laufzeiten halten. Nur die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit garantiert uns die Sicherheit vor durch Menschenhand verursachter Verstrahlung der Menschen und Umwelt.