Für den 03.09.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum so genannten Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren, der stets mit Rassismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus einhergeht.
Die Dortmunder Naziszene
Insgesamt ist Dortmund eine Hochburg der so genannten „Autonomen Nationalist_innen” in Deutschland geworden. Nicht zuletzt durch einen stetigen Zuzug von Neonazi-Kadern aus der gesamten Bundesrepublik sind sie personell recht gut aufgestellt und verfügen mit einem hauseigenen Internetversandhandel und dem Nazi-Zentrum an der Rheinischen Straße über eine funktionierende und materiell gut ausgestattete Infrastruktur. Neben der Organisierung des „Nationalen Antikriegstags” verteilen sie in der Innenstadt oder vor Schulen Flugblätter und führen auch neben dem Großaufmarsch im September einige Aufmärsche und Kundgebungen durch. Daneben kommt es hin und wieder auch zu geplanten Angriffen auf linke Wohn- und Kulturprojekte sowie zu Übergriffen auf Menschen, die rechte Parolen nicht unkommentiert hinnehmen wollen und sich gegen Neonazis engagieren.
Am 20. Juli 2001, heute vor zehn Jahren, kam Carlo Giuliani in Genua ums Leben. Er hatte dort an Protesten und Aktionen gegen den G8-Gipfel teilgenommen. Während des G8-Gipfels in Genua(Italien) kam es zu massenhaften und entschlossenen Protesten gegen die acht Regierungsvertreter, die sich versammelt hatten um Gespräche und Verhandlungen über wirtschaftspolitische Interessen zu führen. Der G8-Gipfel wurde militärisch abgeriegelt und die Proteste gegen diesen kriminalisiert und angegriffen. Dabei gab es schwere Übergriffe und Menschenrechtsverletzungen seitens der Polizei. Es kam zu Beweisfälschungen, Nötigungen, Körperverletzungen und Folterungen. Amnesty International sprach dabei von der „größten Außerkraftsetzung von demokratischen Rechten in einem westlichen Land nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs“. Den Höhepunkt erreichten Repressionen und Polizeigewalt auf der Piazza Gaetano Alimonda, als ProtestlerInnen eine Auseinandersetzung mit der Polizei hatten. Carlo Giuliani wurde, während er versuchte einen Polizeiwagen anzugreifen, aus dem eine scharfe Waffe auf die Menge gerichtet war, von genau dieser mit zwei Schüssen niedergestreckt. Ein Schuss traf ihn in den Kopf. Er war sofort tot.
Kein Vergeben, Kein Vergessen!
Liebe Genoss*innen und Freund*innen
hiermit wollen wir euch kurzfristig zur 7. AVV-NRW einladen. Sie wird am 24.7. im AJZ in Bielefeld stattfinden. Anfangen soll sie um 11.00 Uhr mit einem Frühstück und enden um ca. 19.00 Uhr.
Auch für diese AVV liegt die Einteilung in die bewährter Zwei-Blöcke Aufteilung nahe.
Zunächst könnten wir im ersten Block die seit der letzten AVV stattgefundenen Aktivitäten reflektieren. Aktuell sind wir uns in dieser Spate allerdings nur des Changing Reallities Kongresses bewusst. Anschließend könnten wir unsere Aufmerksamkeit auf die anstehenden Aktivitäten richten. Da fallen uns aktuell der Naziaufmarsch in Bad Nenndorf und der Anti-Kriegstag in Dortmund ein. Wenn ihr etwas ergänzen wollt, dann meldet euch oder bringt es einfach mit zur AVV.
Kategorien
Bericht der 6. AVV in NRW
Protokoll der AVV am 5.6.2011 in Oberhausen
1.) Vergabe der nächsten AVV
2.) Vergangene Aktionen
3.) Zukünftige Aktionen
4.) Out of Action
5.) Freiräume
6.) Diverses
Bald ist es vorbei mit der Ruhe in unserem beschaulichem Düsseldorf.: Am 20. August rocken wir die Straßen, drehen die Regler hoch, werden laut und bringen die Zustände in unserer Stadt zum Tanzen!
Denn an diesem Abend nehmen wir uns das was uns sowieso gehört, und was uns immer weiter streitig gemacht wird: Das Recht auf unsere Stadt!
Denn wir haben und nehmen uns das Recht: Selbst zu bestimmen wie und wo wir wohnen;
Überall zu sein ohne zu konsumieren und dafür vertrieben, überwacht oder schikaniert zu werden;
Unabhängige Kunst und Kultur zu etablieren ohne kommerziell verwertbar zu sein; Entsprechend unseren Interessen und Fähigkeiten zu leben und zu arbeiten…
Wir starten den Tanz ums Ganze – bis die Stadt allen gehört!
Komm am 20.8. zur Tanzdemo und bring FreundInnen und NachbarInnen mit!
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat Anfang Juli das Urteil gegen Axel, Florian und Oliver bestätigt. Die drei im Oktober 2009 zu drei und dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilten Antimilitaristen haben ihre Ladung zum Haftantritt nach Berlin-Hakenfelde erhalten.
„Wir haben mit dieser Entscheidung gerechnet. Noch nie wurde ein politisches Urteil des Berliner Kammergerichts vom BGH aufgehoben.“ so Arthur Schüler vom Solidaritätsbündnis für die Einstellung der §129-Verfahren (einstellung.so36.net).
Überraschend kommt jedoch der schnelle Haftantritt für die drei Antimilitaristen. Glaubt man einem Interview in der Jungen Welt ( http://www.jungewelt.de/2011/07-07/103.php) mussten sie schon letzten Freitag mussten sie ihre Haft antreten, ein Aufschub war nicht mehr möglich.
Krieg beginnt hier. Markieren, Blockieren und Sabotieren
Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.
Nächste Sammelabschiebung nach Belgrad, Serbien:
Di. 31.Mai 2011, Düsseldorfer Flughafen
Wir werden es weiterhin nicht im Stillen geschehen lassen! Bei jeder dieser Abschiebung wollen wir vor Ort sein!
Wie auch bei den anderen bekannt gewordenen Sammelabschiebungen, wollen wir unsere Präsenz zeigen, wollen wir im Flughafen sichtbar machen, was sie so gerne unbemerkt an einem abgeschiedenen Gate abwickeln lassen wollen: Die massenweise Abschiebung von Menschen, die Verschleppung von Mitbürger_innen gegen ihren Willen, ihre Abschiebemaschinerie.
Die Flüchtlinge werden ab 8.00 Uhr neben der Feuerwache des Flughafens (zwischen Terminal und Tor 36) auf das Rollfeld gebracht. Wie bei den letzten Sammelabschiebungen werden auch diesmal wieder Medienvertreter_innen und Aktivist_innen vor Ort sein.
Mit Lärm, Transparenten und Flyern wollen wir im Flughafen auf die zeitgleich stattfindende Abschiebung aufmerksam machen.
Kein Mensch ist illegal!
Sand ins Getriebe der Abschiebemaschinerie!
Am Mittwoch den 18.05. versammelten sich ca. 40 Antifaschist_innen aus dem Kreis Mettmann, Düsseldorf und dem bergischen Land, die Anwohner_innen in Mettmann mittels Megafon – Durchsagen und Flugblätter über das Treiben in der Gaststätte “Lounge Deluxe” auf der Elberfelderstr. 53 informierten. Seit 2009 wird diese Gaststätte für Veranstaltungen der neonazistischen Szene genutzt. Die Reaktion der Anwohner_innen war durchweg positiv, es gab reges Interesse an den Informationen und die Aktion stieß auf Zustimmung.
Dokumentation des Flugblattes:
„Lounge Deluxe“ dichtmachen!
Kein Neonazitreffpunkt – weder in Mettmann noch sonstwo!
Mindestens seit dem Jahr 2009 haben mehrmals offenkundige Veranstaltungen der militanten Neonazi-Szene in der Gaststätte „Lounge Deluxe“ auf der Elberfelderstraße 53 in Mettmann stattgefunden. Für die neonazistische Szene in der Region scheint der Laden zwischenzeitlich als stets verfügbare und willkommene Möglichkeit angesehen zu werden, Veranstaltungen in einer Größenordnung von bis zu 100 Personen durchzuführen. Offenbar fühlen sie sich auch nicht davon gestört, dass in die Gaststätte ein thailändisches Restaurant („Pad Thai“) integriert ist.
In der „Lounge Deluxe“ finden beispielsweise Mobilisierungsveranstaltungen für neonazistische Aufmärsche, wie zu denen am 29. Januar 2011 in Wuppertal oder am 8. und 9. April 2011 in Stolberg, statt. Organisiert werden derartige Veranstaltungen insbesondere von den „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ um Kevin Koch und dem NPD-Kreisverband Mettmann/Düsseldorf um Nadine Braun und Manfred Breidbach. Vor Ort anzutreffen waren auch mehrfach die Neonazikader Axel Reitz aus dem Raum Köln sowie der Düsseldorfer Sven Skoda. Weitere Veranstaltungen sind von den Neonazis bereits in Planung.
Halli Hallo liebe Freund*innen und Genoss*innen,
hiermit laden wir euch herzlich zur 6. AVV am 05.06.11 im Druckluft in Oberhausen ein! Diese wird vermutlich von 12:00 bis 20:00 Uhr dauern.
Bei der letzten AVV haben wir uns mit Taktiken auf Demonstrationen, dem Umgang mit Repression und Veränderungsvorschlägen der jetzigen Demokultur in NRW beschäftigt. An diese Punkte möchten wir inhaltlich anknüpfen und möchten daher die vergangenen Demonstrationen in NRW (kritisch) reflektieren und die sich dadurch ergebenen Kritikpunkte auf zukünftige Demonstrationen beziehen, sodass wir eine wünschenswerte Veränderung auf zukünftigen Demonstrationen durchsetzen können und neue Perspektiven erschaffen.
Bei der 5. AVV, war der Plan, sich mit out of action zu beschäftigen/ diese vorzustellen. Dies möchten wir auf der kommenden AVV ermöglichen.
Außerdem möchten wir uns mit aktuellen Häuserkämpfen und Freiraumprojekten beschäftigen.