RWE abschalten
– RWE-Jahreshauptversammlung der Aktionär_innen blockieren!
Mittwoch 20. April 2011 | 8:00 Uhr | Grugahalle Essen
Die Atomkatastrophe in Fukushima brachte in den letzten Wochen Hunderttausende von Menschen auf die Straße. Als Reaktion auf den massenhaften Protest bemüht sich die schwarzgelbe Regierungskoalition zurzeit um Schadensbegrenzung. Hatte sie vor einem Jahr noch die Laufzeitverlängerung der AKWs gegen massiven Widerstand durchgesetzt, so vollzieht sie nun eine hektische PR-Wende. Um die Atomwirtschaft durch ihre aktuelle Akzeptanzkrise zu bringen, versucht sie mit inszenierter Betroffenheit und einem dreimonatigen Moratorium, ihre Wählerschaft zu beruhigen.
Dieses Kalkül geht bis jetzt nicht auf. Der Mehrheit der Menschen ist klar geworden, dass die Atomkraft keine Brücke, sondern vielmehr eine lebensgefährliche Sackgasse darstellt. Doch die Appelle Tausender auf Kundgebungen und Mahnwachen scheinen die Atomkonzerne nicht zum Einlenken zu bewegen.
Ein Denkmal der Namen für Wuppertal
Liberation Day
Am 15. April 2011 jährt sich der Tag der Befreiung Wuppertals durch die Truppen der US-Army zum 66.Mal. Zu diesem Wuppertaler Befreiungstag laden wir in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Geschichtsvereinen und Opferverbänden Angehörige von Wuppertaler NS-Opfern aus den USA, Israel, der Ukraine, Weißrussland, den Niederlanden und aus Frankreich nach Wuppertal ein.
Angehörige der ermordeten WiderstandskämpferInnen aus der Arbeiterbewegung werden ebenfalls zur Gedenkfeier erwartet. Darüber hinaus bemühen wir uns um die Einladung von Angehörigen der oftmals vergessenen NS-Opfer, wie z.B. der Wuppertaler Roma und Sinti, der Zeugen Jehovas, der Opfer der Militärjustiz, der Euthanasie-Opfer und von KZ-Gefangenen. Weitere Ehrengäste sind ehemalige niederländische Zwangsarbeiter, Veteranen der US-Army, die Wuppertal befreit haben und die Angehörigen der Roten Armee, die im Veteranenclub der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal organisiert sind.
Am 15.April soll im Beisein der Angehörigen eine Gedenktafel mit 3.100 Namen Wuppertaler NS-Opfer am kommunalen Denkmal für die Opfer des Nationalsozialsmus im Deweerth’schen Garten in Wuppertal-Elberfeld enthüllt werden. Am Denkmal für die NS-Opfer soll damit ein Ort in Wuppertal entstehen, an dem die Namen der Getöteten nachgelesen werden können und an dem die Opfer geehrt werden.
Freitag 15. April 2011 ab 15:00 Uhr im Deweerth’schen Garten am Denkmal für die NS-Opfer
Gedenktafel-Enthüllung und Präsentation des interaktiven und digitalen Gedenkbuchs für die NS-Opfer aus Wuppertal – www.gedenkbuch-wuppertal.de
Es sprechen:
Prof. Dr. Heinz Sünker, Bergische Universität Wuppertal
Jacques Altmann, Paris, UDA, Resistance-Kämpfer und Auschwitz-Überlebender
Marianne Hecht-Wieber, VVN-BdA und Tochter des Widerstandskämpfers Emil Löhde
Roman Franz, Vorsitzender des Landesverbandes Sinti und Roma NRW
Ulrich Tesch, Angehöriger von einem Wuppertaler Euthanasieopfer
Jürgen Stamm, ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Stuttgart
Kulturprogramm im Festzelt mit:
Roswita Dasch, Uli Klan und Erhard Ufermann;
ab 18:00 Uhr Konzert mit Microphone Mafia
Grüße nach Wien!
Chapeau! Nachdem am Sonntag bekannt geworden war, dass das Autonome Zentrum in Köln-Kalk am Dienstag Morgen geräumt werden sollte, endete der fünftägige Tanz auf dem Drahtseil am Samstag Mittag mit einem längst überfälligen Nutzungsvertrag. Dieser entspricht weitgehend den Forderungen, die die Besetzer_innen bereits zu Beginn der Besetzung vor knapp einem Jahr gestellt hatten.
Die Eigentümerin Sparkasse KölnBonn hatte zuvor zusätzlich zum bereits bestehenden Räumungstitel auch eine Abrissgenehmigung für die ehemalige KHD-Kantine erwirkt. Der Verwaltungsrat der Sparkasse besteht aus Lokalpolitikern (u.a. Oberbürgermeister Jürgen Roters) und sie gehört zu 70% der Stadt Köln.
Während die Polizei also ihre Hundertschaften zusammenzog, waren auch die Besetzer_innen und ihre Unterstützer_innen nicht untätig.
5. April Düsseldorf – Belgrad und 12. April Düsseldorf – Pristina
Ende des Wintererlasses – massenweise Abschiebungen von Roma
Protest Di. 5. April und Di.12. April 2011
Flughafen Düsseldorf
10 Uhr – Abflughalle B – bringt Transparente, Flyer und Lärm
Noch immer wendet der deutsche Staat diskriminierende Sondergesetze an um Menschen die hier Schutz gesucht haben zu schikanieren und ihres Rechtes auf ein angstfreies leben zu berauben. Isolation in Lagern, Gutscheinsysteme, Arbeitsverbot, Residenzplicht, Duldung und Abschiebung gehören zum Alltag von Flüchtlingen.
Besonders dringend ist die Situation momentan für Roma, denen nun nach dem Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und Kosovo die schnelle Abschiebung im Morgengrauen droht, obwohl manche von ihnen schon seit über 20 Jahren hier als Geduldete leben.
Auch vor dem Auseinanderreißen von Familien und der Gefährdung von Kindern schrecken die Behörden nicht zurück.
Die geplante Räumung des kölner AZ wurde bisher nicht durchgesetzt. Bullen fuhren zwar auf und zeigten den ganzen Tag und auch die Nacht hindurch Präsenz – das entschlossene Handeln verhinderte aber bisher die Räumung.
Bis mindestens Freitag muss aber weiterhin mit der Vollstreckung gerechnet werden. Zum 1. April soll die Stadt Köln Eigentümerin des Gebäudes in der Wiersbergstraße werden. Der Räumungstitel der Sparkasse Köln Bonn würde dann nichtig.
Der kölsche Klüngel ist bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zuletzt gab es ein Gerichtsurteil von der EU, das feststellte, dass ein großer Teil des Imobilienbesitzes der Sparkasse Köln Bonn rechtswidrig von der Stadt Köln erworben wurde. Das EU-Gericht setzte der Sparkasse eine Frist bis zum 1. April 2011, um die Imobilien zurück an die Stadt zu verkaufen. Die Sparkasse versuchte eine Fristverlängerung von vier Monaten zu bekommen, was aber anscheinend nicht funktionierte. Die Frist bis zum 1. April soll wohl bleiben. Eins der Gebäude, die zurück an die Stadt verkauft werden müssen ist die alte Werkskantine der KHD, die vor knapp einen Jahr besetzt wurde, um ein AZ zu schaffen. Ohne Besetzung ist der Wert dieses Grundstücks höher. Folglich müsste die Stadt bei einer Räumung der Sparkasse mehr für das Gebäude bezahlen. Für nach der Räumung wurde auch eine Abrissgenehmigung besorgt. Wie man eine Abrissgenehmigung für ein Gebäude erhalten kann, das einem nicht rechtmäßig gehört, ist schleierhaft. Wahrscheinlich macht auch dies der Klüngel möglich.
Aufruf des Bündnisses gegen den Naziaufmarsch 2011 in Stolberg (Rhld.)
Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.
Für den sofortigen Atomausstieg!
Zusammen mit einer rapide wachsenden Anzahl von Initiativen ruft auch die Anti-Atom-Gruppe Bergisch Land zur Teilnahme an der Anti-Atom-Großdemonstration unter dem Motto „Fukushima mahnt – endlich abschalten“ jetzt am Samstag, den 26. März in Köln auf.
Geplant sind ab 11 Uhr zwei Auftaktkundgebungen in Köln. Wir rufen dazu auf, zum Neumarkt zu kommen. Im Anschluss gibt es Demozüge zur Deutzer Werft auf der östlichen Rheinseite, wo um 14 Uhr die Abschlusskundgebung beginnt.
Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft
Die nukleare Katastrophe in Japan zeigt uns allen, wie gefährlich und zerstörerisch die Nutzung der Atomenergie ist. Atomkraftwerke sind nie und können niemals sicher sein. Sowohl die nachweislich erhöhten Leukämieraten im Umkreis von Atomanlagen, als auch die auf Jahrtausende ungelöste Entsorgung des strahlenden Mülls sind Ausdruck der Unverantwortlichkeit des sogenannten Normalbetriebs. Seit Jahrzehnten kritisieren das Atomkraftgegner_innen aus aller Welt, aber genauso ignorieren das seit Jahrzehnten die Atomindustrie und die sie stützenden Parteien. Grüne und SPD haben es Ende der 1990er Jahre in der Regierung nicht vermocht oder nicht gewollt, durch eine radikale Positionierung den sofortigen Ausstieg einzuleiten. Heraus kam ein sogenannter Atomkonsens, der eine Betriebsgarantie für AKWs für weitere Jahrzehnte bis 2022 darstellte.
Auch Fukushima 1 sollte diese Monate abgeschaltet werden. Doch es hat sich gezeigt, dass sich nukleare Katastrophen nicht an politisch festgelegte Laufzeiten halten. Nur die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit garantiert uns die Sicherheit vor durch Menschenhand verursachter Verstrahlung der Menschen und Umwelt.
Hallo,
hiermit wollen wir euch herzlich zur 5. Vollversammlung für autonome Politik in NRW einladen. Stattfinden wird sie am 27.03. um 12.00 Uhr im Autonomen Zentrum in Mülheim.
Dass es sich hierbei bereits um die fünfte AVV handelt, ist für uns durchaus erwähnenswert. Ohne ein vorzeitiges Resümee ziehen zu wollen, finden wir es mehr als erfreulich, dass sich nach fast einem Jahr seit der ersten AVV eine Teilnehmer_innenzahl von knapp unter 100 Personen etabliert hat.
Wir wollen uns dieses Mal vor allem unserer eigenen Demonstrationspraxis widmen. Hierzu möchten wir in großer Runde Erfolge und Misserfolge reflektieren, um einen Blick dafür zu gewinnen, wo und wie es uns möglich ist, politisch handlungsfähig zu sein. Hierzu wollen wir nicht, wie es allzu schnell passiert, nur bundesweite Großereignisse wie etwa den Castor oder den Naziaufmarsch in Dresden ins Auge fassen, sondern vielmehr unseren Fokus auf NRW legen.
Für den 29.01.2011 riefen die selbsternannten „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ um Mike Dasberg, Kevin Koch, Marie Leder, Tobias Maczewski und Co. zu einem Aufmarsch unter dem Motto: “Gegen Antifaschismus und linke Gewalt – Weg mit dem Autonomen Zentrum“ in Wuppertal-Elberfeld auf. Anmelder und Versammlungsleiter war der „Möchtegern-Hitler von Köln“ Axel Reitz. Redebeiträge hielten Paul Breuer (Köln), Manfred Breidbach (NPD Düsseldorf), Ingo Haller (Düren), Kevin Koch (Wuppertal) und (natürlich) Axel Reitz.
Nach bekannt werden des Termins durch einige Antifaschist_innen (Mitte Dezember) bildete sich in Wuppertal schnell ein überraschend breites Bündnis, das von Kirchen und Kulturvereinen, über Gewerkschaften, sämtlichen größeren Parteien und Schüler_innen- und Studierdendenvertretungen bis zu linken emanzipatorischen Gruppen reichte.
Im Vorfeld wurde von Antifagruppen ein mehrstufiges Aktionskonzept ausgearbeitet, dass im Bündnis möglichst breiten Anklang finden sollte, um jedem die Möglichkeit zu geben sich auf seine Art am Protest zu beteiligen.
Dieses Konzept sah, neben der organisierten Anreise auswärtiger Antifaschist_innen, das Einströmen und Umfließen des Wuppertaler Hauptbahnhofs mit dem Ziel einer Blockade vor, parallel zu einer Großkundgebung in direkter Bahnhofsnähe.