In den letzten Wochen und Monaten bekam man ein Wort immer wieder zu hören. Sei es in den Abendnachrichten, der Morgenzeitung, der Werbung oder auf Pressekonferenzen der Regierenden.
Ständig war die Rede von Solidarität.
Man müsse solidarisch sein mit den Alten und Vorerkrankten. Mit denen, die durch das Coronavirus am meisten gefährdet sind.
Vertreter aus Politik und Wissenschaft verkündeten Solidarität würde bedeuten sich an die von ihnen verordneten Maßnahmen zu halten.
Mundschutz tragen und Abstand zu seinen Mitmenschen einzuhalten.
In Zeiten einer grasierenden Pandemie ist es nicht solidarisch große Menschenansammlungen zu meiden und das Risiko andere zu infizieren zu minimieren, sondern einfach nur vernünftig.
Rücksichtnahme ist keine Solidarität!
Und Solidarität lässt sich auch nicht von oben diktieren und bei Nichteinhaltung sanktionieren.
Sie ist niemals passiv, sondern muss immer mit einer aktiven Handlung einhergehen.
Solidarisch in dieser Krise waren die Menschen, welche Telefonketten organisierten und denen halfen, die durch das Virus am meisten gefährdet sind.
Und eben nicht diejenigen die andere denunzierten weil sie gegen die Coronaauflagen verstoßen haben.
Solidarisch waren auch diejenigen, welche eben nicht auf Distanz blieben sondern auf die Menschen zugingen die am meisten unter den verordneten Maßnahmen zu leiden haben.
Wie z.B. Menschen die isoliert zu Hause sind, dort Gewalt erfahren oder gar kein zu Hause haben.
Solidarität bedeutet der Zerstörung unserer Umwelt einen Riegel vorzuschieben, damit solche Krisen nicht ständig aufs Neue entstehen.
Es bedeutet hinzuschauen und diejenigen nicht zu vergessen die in den Gefängnissen und Lagern dieser Welt dem Virus und Seuchen aller Art schutzlos ausgeliefert sind.
Solidarität würde bedeuten das Sterben im Mittelmeer und dessen Ursachen wie Kriege und Armut zu beenden, sowie die politisch Verantwortlichen und wirtschaftlichen Profiteure zur Verantwortung zu ziehen.
Solidarisch sind wir wenn wir Arbeitskämpfe gerade auch in den unterbezahlten sogenannten systemrelevanten Berufen zu unser aller Angelegenheit machen.
Wenn wir uns gemeinsam gegen die zunehmende Verdrängung und Wohnraumverknappung zur Wehr setzen.
Wenn wir Freiräume schaffen und verteidigen in denen jeder Mensch unabhängig von der Größe des Geldbeutels Zugang zu Bildung und Kultur hat.
Wenn wir Homophobie, Sexismus und Antisemitismus in diesen Räumen nicht dulden.
Wenn wir rassistische Angriffe auf unsere Mitmenschen, als Angriffe auf uns alle verstehen und die Faschisten aus unseren Straßen, unseren Vierteln und unseren Städten vertreiben.
Solidarisch sein heißt auch nicht wegzuschauen, wenn Menschen aufgrund ihrer Haut- oder Haarfarbe, aufgrund ihres Nachnamens, ihrer Kleidung oder Frisur von Polizisten oder Ordnungsbehörden schikaniert werden.
Lasst uns nicht einfach weiter nebeneinander her leben und uns stattdessen gegenseitig unterstützen.
Helft euren Nachbarn und schaut nicht weg wenn sie Probleme haben.
Lasst uns gemeinsam ein solidarisches Viertel aufbauen.
Kommt alle zur Kundgebung „Für ein solidarisches Viertel“ am 14.8.20 auf den Schusterplatz in Wuppertal / Elberfeld
Los geht’s um 19 Uhr inklusive musikalischer Unterhaltung.
Autor: az-wuppertal
Wegen der Gefahr durch das Coronavirus finden derzeit keine öffentlichen Veranstaltungen im AZ Wuppertal statt. In der Folge brechen uns wichtige Einnahmen weg die wir zur Zahlung der laufenden Kosten weiterhin aufbringen müssen.
In einer Zeit in der überall v.a. unkommerzielle Projekte durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind und in vielen Städten linke Freiräume verdrängt werden sollen, ist es wichtig sich solidarisch zu zeigen und diese zu supporten.
Wir grüßen an dieser Stelle die von einer Räumung bedrohten Projekte in Berlin. Das Syndikat, die Potse, die Meuterei und die Liebig 34. Ebenso die Rigaer 94 die gerade wieder von den Bullen belagert wird.
Das AZ ist ein wichtiger Bestandteil linker Infrastruktur in Wuppertal.
Viele von uns haben eine besondere Beziehung zu dem Haus, dessen Wirken auch über die eigenen Räumlichkeiten hinausstrahlt.
Unabhängig davon ob wir dort aktiv sind, Veranstaltungen besuchen oder besucht haben oder wir uns einfach nur an der optischen Schönheit des Gebäudes erfreuen, uns allen sollte es ein Anliegen sein diese Struktur zu erhalten.
Wenn jede_r von uns im Monat beispielsweise 10 Euro spendet, können wir die Kosten decken.
Also spendet bitte etwas wenn ihr könnt an:
Rote Theke e.V.
IBAN: DE92 3305 0000 0000 1473 22
BIC: WUPSDE33XXX
Ps: Gebt als Verwendungszweck bitte „Spende“ an
Autonomes Zentrum Wuppertal
Mit der Koalition von CDU und FDP nach der letzten Landtagswahl 2017 ist das Thema „Sicherheit“ in NRW wieder einmal ins Zentrum der Politik der Landesregierung gerückt. Innenminister Reul präsentiert sich der Öffentlichkeit als starker Law and Order Mann, der vorgibt, endlich hart durchzugreifen und kompromisslos gegen angebliche rechtsfreie Räume vorzugehen.
Für die Betroffenen dieser Politik hat das Handeln der Sicherheitsbehörden oft gravierende bis fatale Auswirkungen. Um diese Folgen öffentlich zu thematisieren und inhaltlich zu verbinden, verschiedene Spektren von Betroffenen miteinander bekannt zu machen und der aggressiven Sicherheitspolitik des NRW Innenministeriums die angemessene Kritik entgegen zu setzen, fand sich Anfang 2020 das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“ zusammen.
Mindestens zehn Menschen starben in NRW in den letzten drei Jahren durch Polizeikugeln. Die Opfer und ihre Angehörigen haben kaum eine Lobby. Konsequenzen für die Todesschützen bleiben fast immer aus. Einsätze mit Todesfolge stellen aber nur die Spitze des Eisbergs beim Thema Polizeigewalt dar. Auch wenn die Folgen nicht gleich tödlich sind, gehört Polizeigewalt vielerorts zum Alltag bei Polizeieinsätzen, selbst dann, wenn die ursprünglichen Gründe dieser Einsätze oft banal sind. Auffallend hierbei ist, dass sich Berichte, Vorwürfe und Anzeichen häufen, die ausgeübte Polizeigewalt sei rassistisch motiviert. Parallel mehren sich Enthüllungen von rechten Strukturen, auch in der Polizei NRW. Eine durch Korpsgeist und halbherzig arbeitende Ermittlungsbehörden geförderte Sicherheit der Straffreiheit für die Täter*innen bereiten zusätzlich den Boden für diese brisante Mischung. Die Beteuerungen Herbert Reuls wirken wenig glaubwürdig, wenn er in diesem Zusammenhang feststellt, er dulde in der Polizei Extremismus weder von links noch von rechts. Im Gegenteil, bleibt er auch hier der Hufeisentheorie treu und nennt sogar die Gefahr durch „Linksextremisten“ in der Polizei zuerst, als würde diese ein akutes Problem darstellen. In der Praxis trägt er aber beispielsweise mit seiner Fokussierung auf die „Bekämpfung der Clan Kriminalität“ zur Stigmatisierung bestimmter Migrant*innen und zur sozialen Spaltung der Gesellschaft bei.
Die genannte Hufeisentheorie zum „Extremismus“ findet natürlich auch Anwendung bei der Repression gegen politische und soziale Bewegungen. Auch in diesem Bereich hat die Landesregierung u.a. mit der Durchsetzung des neuen Polizeigesetzes den Druck erhöht und setzt ihre neuen Befugnisse teilweise rigoros durch. Unterstützt wird sie dabei vielfach von Gerichten, die die neuen Paragrafen in aller Härte anwenden.
Durch die aktuelle Situation, unter Einfluss des Covid-19 Virus, wurde die Überwachung des öffentlichen und teilweise auch des privaten Raums weiter verschärft. Dies zeigte sich beispielsweise Ende April bei einem Fall in Essen, der überregional Schlagzeilen machte. Dort stürmte die Polizei aufgrund der falschen Vermutung eines Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnungen eine Wohnung und verletzte diverse Mitglieder einer migrantischen Familie brutal.
Es wird sich zeigen müssen, inwieweit die Ordnungsbehörden bereit sind, nach einer Eindämmung der Pandemie von ihren neu erhaltenen Aufträgen und Befugnissen wieder abzurücken, oder ob sie auch weiterhin das öffentliche und private Leben in Parks und auf Plätzen überwachen und kontrollieren und damit immer weiter in das soziale Leben einzudringen.
Auch für uns als Bündnis brachte der Ausbruch der Corona-Pandemie unerwartete und schwierigere Rahmenbedingungen. Gestartet mit dem Ziel, die genannten Themen zu skandalisieren, sowie zusammen zu kommen, uns auszutauschen und die Verantwortlichen der verfehlten Politik mit ihrem Handeln zu konfrontieren, verlagerte sich die gemeinsame Arbeit in den letzten Wochen in den digitalen Bereich. In der Folge haben wir eine Sammlung einzelner Fälle und der teils fatalen Auswirkungen von Polizeigewalt und Repression begonnen, die wir auf diesem Blog zusammentragen und veröffentlichen.
Es bleibt aber unser Ziel, unserer Kritik auch draußen auf der Straße Nachdruck zu verleihen, und wir werden damit beginnen, sobald dies in einem sinnvollen Rahmen wieder möglich ist. Achtet also in den kommenden Wochen und Monaten auf Ankündigungen, beteiligt euch an Aktionen, dokumentiert Polizeigewalt, wenn ihr sie beobachtet und unterstützt die Betroffenen.
Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW im Juni 2020
forumnrw.noblogs.org/
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Stream – 3-Jahre-Morgengrau
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oder unter
https://youtu.be/KIMl0ZJuE3s
Die Ermordung von George Floyd hat der Welt aufgezeigt wie grausam rassistische Polizeigewalt sein kann. Zurecht gehen die Menschen jetzt auf die Straße und kämpfen für ihre Rechte. So auch wir, denn rassistische Polizeigewalt gibt es nicht nur in den USA. Auch in Essen häufen sich die Fälle von Polizeiübergriffen, insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Durch die Corona-Pandemie mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet und bestärkt von der nicht vorhandenen Aufarbeitung von Polizeiübergriffen und der politischen Rückendeckung, nehmen die Schikanen, willkürlichen Polizeikontrollen und physischen Angriffe insbesondere in den Essener Arbeiterstadtteilen zu. Auch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) und Ordnungsamt beteiligen sich in zunehmend an diesem ganz alltäglichen Terror. Inzwischen ist es traurige Realität, dass durch die Hand der Polizei Menschen mit Migrationshintergrund in dieser Stadt getötet werden.
Der Fall Adel B.
So auch letztes Jahr am 18. Juni. An diesem Tag wurde Adel B. von der Polizei durch die geschlossene Tür seines Hausflures erschossen. Zuvor hatte Adel sich an den Notruf gewandt und, mit dem Ziel psychologische Hilfe zu erhalten, gedroht, sich umzubringen. Adel hatte bereits in der Woche zuvor beim Notruf angerufen, damals wurde ein Seelsorger geschickt, und Adel hat sich in psychiatrische Behandlung begeben. Aus dieser wurde er auf Bescheid des Richters wieder entlassen. Am Tag von Adels Tod wurde dann von der Notrufzentrale nicht erneut ein Seelsorger mitgeschickt, sondern lediglich Beamte der Essener Polizei, die Adel mit gezogener Waffe konfrontierten. Obwohl Adel mit ihnen diskutierte, zwischenzeitlich das Messer beiseite legte und sich am Ende auf den Weg nach Hause machte, wurde er letztendlich von der Polizei erschossen. Im Nachhinein wurde behauptet, Adel hätte die Polizisten mit einem Messer angegriffen. Videos, die zu dem Vorfall auftauchten, widerlegen die Lügen der Polizei.
Der Fall Maikel Haile
Auch der aus Eritrea stammende Mikael Haile wurde 2017 in Essen von der Polizei erschossen. Die Polizei behauptete damals, aus Notwehr gehandelt zu haben, da Mikael sie angebliche mit einem Messer angegriffen haben soll. Dafür gibt es keine Beweise. Seit Anfang diesen Jahres haben Polizeiübergriffe in Essen noch weiter zugenommen: Der bekannteste Fall ist der der Familie Ayoub. Hier erschien die Polizei wegen einer angeblichen Ruhestörung. Unter diesem Vorwand wollten zwei Polizisten in das Haus der Familie Ayoub eindringen. Als Omar Ayoub sein Recht einforderte und einen Durchsuchungsbeschluss sehen wollte, wurden er und seine Familie von den Polizisten beleidigt und körperlich angegriffen. Im Nachhinein wird der Familie eine Verbindung zur organisierten Kriminalität angedichtet. Mit den Lügen soll erreicht werden, dass es keine Solidarisierung mit der Famile Ayoub gibt. Dieser und andere Fälle, wie der von Ridvan Saado im Februar, welcher im Polizeirevier Altenessen zusammengeschlagen wurde, oder der Angriff auf eine Familie aus Mülheim, die von der Polizei im März durch die ganze Stadt gehetzt wurde, nach dem sie eine Anzeige in einer Wache aufgeben wollten zeigen, dass rassistisch motivierte Polizeiübergriffe in Essen kein Ausnahmefall sondern System sind.
Rassismus und Polizeigewalt hat System
Wenn Betroffene ihrer Wut auf dieses rassistische Vorgehen Luft machen und das Verhalten der Polizei entlarven, hagelt es Lügen von der Polizei, Verleumdungen von der Presse und Verfahren von der Staatsanwaltschaft. Auf der anderen Seite verlaufen die „Ermittlungen“ gegen Polizeibeamte immer wieder im Sand und werden ganz systematisch unter den Teppich gekehrt, wie der Fall von Oury Jalloh es gezeigt hat. Mit so einer Rückendeckung können Polizisten ungehindert Menschen schlagen oder auch erschießen. Eine Strafe müssen sie nicht befürchten. Ganze Stadtteile wie Altendorf wurden zu Gefahrengebieten erklärt, dass bedeutet unter anderem „anlasslose“ oder „verdachtsunabhängige“ Personenkontrollen. Ziel der Kontrollen sind junge Menschen mit Migrationshintergrund. Unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung wird der Polizei erlaubt migrantische Teile der Bevölkerung einzuschüchtern und öffentlich wie medial zu kriminalisieren, allen voran die „WAZ“.
Das alles ist notwendiger Teil des Imperialismus. Wir sollen in „Deutsche“ und „Migranten“ unterschiedlicher Herkunftsländer gespalten werden, damit wir uns gegenseitig statt die bestehenden Verhältnisse bekämpfen. So dient der Rassismus in diesem Land als Vorwand einen großen Teil der arbeitenden Menschen stärkerer Ausbeutung und Unterdrückung auszusetzen und ebnet den Weg für Angriffskriege überall auf der Welt. Für uns muss eins klar sein: Wir dürfen dieses Spiel nicht mitspielen und uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.
Es liegt an uns für Veränderung zu sorgen
Wir wollen uns die Schikane nicht mehr gefallen lassen. Immer wieder werden Menschen mit Migrationshintergrund angegriffen und kriminalisiert. Es trifft uns, unsere Nachbarn, Arbeitskollegen, Freunde und Verwandte. Deshalb rufen wir zu einer Demonstration auf. Wir wollen unsere Wut gemeinsam mit euch auf die Straße tragen. Niemand steht allein. Gerechtigkeit für Adel und alle Opfer von Polizeigewalt!
Kommt zur Demonstration, berichtet über die Übergriffe die ihr erlebt und mobilisiert mit!
Schickt uns Videos in denen ihr von euren Erlebnissen mit Polizeigewalt berichtet.
Ehrenzeller Platz Essen-Altendorf
20.06.2020 15:00 Uhr
Wuppertal von links – wir beziehen Position!
Für Solidarität und gegen Rassismus, Antisemitismus und Nazis!
Aufruf zur Demo am 30.05. ab 14:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz Wuppertal.
Auch in Wuppertal sehen wir seit einigen Wochen Leute auf die Straße gehen, die ihrem Protest gegen eine „Corona-Panikmache“ Ausdruck verleihen wollen. Manche hängen Verschwörungsideologien an, sehen ihre Grundrechte gefährdet, haben Ängste, andere wiederum sehen hier ihre Chance, dass ihre kruden, antisemitischen und rassistischen Gedanken Nährboden finden können.
Diese Entwicklung müssen und werden wir weiter im Auge behalten!Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei. Bitte seid solidarisch mit älteren Menschen und Menschen aus Riskiogruppen. Seid vorsichtig bei der Kundgebung, haltet Abstand und benutzt, um andere zu schützen, einen Mund-Nasen-Schutz (lt. Auflagen der cops müssen dann Augen und Ohren frei bleiben)!
Deshalb werden wir die Demo der selbst ernannten „Corona-Rebellen“ auch diese Woche wieder kritisch begleiten. Gleichzeitig werden wir linke Ideen für einen solidarischen Umgang mit der Corona-Krise sichtbar machen und diskutieren.
Treffpunkt:
Samstag, 30.05.2020, 14:30 auf dem Bahnhofsvorplatz – Döppersberg, neben Primark.
Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei. Bitte seid solidarisch mit älteren Menschen und Menschen aus Riskiogruppen. Seid vorsichtig bei der Kundgebung, haltet Abstand und benutzt, um andere zu schützen, einen Mund-Nasen-Schutz (lt. Auflagen der Cops müssen dann Augen und Ohren frei bleiben)!
Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“
Mitten in der weltweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.
Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.
So schön es wäre, wenn es sich dort um die „richtige“ Unzufriedenheit handeln würde, die sich nur an die falsche Adresse richtet – dem ist leider nicht so. Konkreter Widerstand gegen die Aufweichung von Grundrechten und soziale Ungerechtigkeit, wie #LeaveNoOneBehind und #Pflegenotstand, ist gerade während der Pandemie nötig – die antimodernen Aufmärsche von Esoterikern, Faschisten und Frustrierten sind es nicht. Im Gegenteil: sie wirken zu allem Überfluss noch als Türöffner für die AfD in neue Milieus. So schafft man das Kunststück, angesichts einer mehrfachen Krise des Kapitalismus reaktionärer als die Regierung zu sein.
Es ist höchste Zeit, dem wöchentlich anwachsenden Wahnsinn bundesweit auf der Straße etwas entgegen zu setzen. Die antifaschistische Linke muss jetzt solidarische Alternativen zu diesem Wahn aufzeigen und gegen die Versammlungen selbst aktiv werden. Sei es auf der Straße, im Netz oder im Alltag dieser neuen Krisennormalität. Recherchiert, protestiert und greift ein!
erreichbar ab 19:30 Uhr unter
mixcloud.com/live/e_choplex
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Accident In Pandaland V. 1.5
Hi there! Letztes Mal hat das AZ ausversehen das komplette Internet von Elberfeld-West abgebrannt. Passiert. Sorry. Leider konntet ihr erst ab zehn mehr als eine Diashow sehen. Danke, an alle, die so lange Geduld hatten!
Damit das diesmal rund läuft, haben wir aufgerüstet: Haben dem lokalen Telekom-Tekki ne abgelaufene Kiste Biobier angedreht, den IMSI-Catcher von Röhrls Schlägern gehackt, nen NASA-Satelliten in den Schornstein geschraubt und letzten Samstag Aluhüte, die mit Nazis spielen, verjagt. Alles easy finanziert vom Antifa-Demogeld…
Versprochen: Am 28.5. sind wir live am Start. Dicker Sound. Mega-Pünktlich. 19:30. Weit weg von Webcam-Stream. Vollgas. Interaktiv. Jedes Frame hochglanzpoliert zu euch. Und ihr wieder zurück zu uns. Vorbei ist Corona-mäßig leider noch garnix, deshalb bringen wir euch trotzdem wieder zusammen. Ohne Abstand. Filterstufe null. Streamen können alle. Clubben und zusammen feiern grade nicht. Das machen wir. Mit euch. Also nochmal: Bleibt zu Hause, macht es euch gemütlich. Tuned eure Bildschirme, checkt die Netzwerkbuchse, steigt eurem Provider aufs Dach, dass der endlich liefert wofür ihr zahlt, denn wir wollen, dass ihr euch fühlt, wie live vor Ort – solidarisch zusammen abgehen. Damit erwartet euch der dynamischste Livestream den Kumpel Corona je hervorgebracht hat. Versprochen.
Das Ding ist Folgendes – wie beim letzten Mal: Filmt euch zu Hause beim tanzen und schickt uns das Teil an die keintagohne@goat.si (Achtet bitte auf die Größe eurer Dateien! Benutzt einen file transfer service wie wetransfer.com oder filetransfer.io damit unser Postfach nicht explodiert!) Wir lassen euch dann im Zentrum überall tanzen und schicken das zu euch zurück und ihr wieder zu uns…. Keine Idee wie das gehen soll? Guckt es euch an, wenn wir Donnerstag online gehen, schickt uns eure Tanz-Videos wir schieben euch live in die Party, bis die Hallen des Autonomen Zentrums wieder voll sind von solidarisch feiernden Menschen.
Klar können und wollen wir die Realität damit nicht ersetzen, aber wir denken, wir sind ziemlich nah dran… Bleibt gesund, wir sehen uns Donnerstag!
Zum Tanze spielen auf:
Marc Heimann (bang!)
StR (HeadsConnected)
Mighty Maus (Parlour Gang)
Stream:
mixcloud.com/live/e_choplex
Und diese Überraschungen haben die Bullen kalt erwischt und darüber freuen wir uns! Doch vielleicht fangen wir mal damit an, was so geschehen ist im Tal.
Angefangen hat es in der Nacht vom 30.04. auf den 01.05. mit einer Demonstration über den Ölberg, begleitet von Feuerwerk und anderen tollen Lichtern und (Sound-)Effekten. Auf unserem Weg durch die Elberfelder Nordstadt haben einige Nachbar*innen an ihren Fenstern mit uns gefeiert, dass der 1. Mai begonnen hat. So konnten wir frohem Mutes mit Streich zwei unter erschwerten Bedingungen in den Tag starten. Bereits beim ersten Streich im letzten Jahr konnten wir die Bullen auf dem falschen Fuß erwischen und so dem Bullenapparat ein Schnippchen schlagen. Davon ab ist es gelungen, für kurze Zeit das de facto Außerkraftsetzen des Demonstrationsrechts zu durchbrechen. Zumindest für eine kurze Zeitspanne konnten wir die Dunkelheit zum Leuchten bringen.
Der Vormittag startete mit einer massiven Bullenpräsenz in der ganzen Nordstadt. Am Autonome Zentrum (AZ) standen schon am Tag zuvor andauernd Bullen herum, wartend auf Menschen, die irgendetwas mit dem AZ zu tun haben, um diese zu nerven und zu belagern, mit Kontrollen und Durchsuchungen. Ab mittags sperrten die Cops Teile der Gathe und die Markomannenstraße rund um das AZ damit sich dort bloß keine Menschen sammeln konnten. Pünktlich um 14:00 Uhr hatten sich trotz Corona etwa 100 (BFE-)Bullen überwiegend friedlich am AZ versammelt, um zu demonstrieren und anderthalb Stunden lang andächtig anarchistischen Redebeiträgen (u.a. der diesjährige Aufruf und ein Beitrag der FAU Bergische Land) und der Musik zu lauschen…
In der ganzen Stadt patroullierte Team Blue und verfolgte am Cafe Tacheles und der Trasse in Barmen teilweise Menschen, die ihnen verdächtig vorkamen. Nichtsdestotrotz haben es mittags um kurz nach 13 Uhr rund 30 Menschen ohne Bullenbegleitung zum Helios Klinikum (die Helios-Kliniken-Gruppe ist einer der größten Anbieter von stationärer und ambulanter Patient*innenversorgung Europas) geschafft, wo eine solidarische Kundgebung mit den Pfleger*innen und anderen Menschen des kaputtgesparten Gesundheitssystems abgehalten wurde. Warum eine Kundgebung genau da? In den vergangen Jahren wurde der Arbeitskampf in den pflegerischen Berufen zumindest in Wuppertal nicht großartig thematisiert. Genau das wollten wir ändern. Denn in diesen Zeiten der Corona-Pandemie wird häufig von sogenannten „ALLTAGSHELD*INNEN“ gesprochen, doch wo war diese Bezeichnung vor dem Ausbruch des Coronavirus? Und wo wird sie danach sein? Weder vor, noch nach der Corona-Pandemie werden gerade die Pfleger*innen richtig gewürdigt oder auch nur ansatzweise gerecht bezahlt. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, am Helios Klinikum in Barmen eine Kundgebung zu machen, um zu betonen, dass die Situation der Pfleger*innen weder vor, noch nach der Corona-Pandemie eine hinnehmbare Situation ist. Deshalb ist es wichtig, dass die vorhandenen Arbeitskämpfe in der Pflege solidarisch begleitet werden, wie z.B. in Solingen, wo das städtische Klinikum privatisiert werden soll, weshalb sich dort rund 20 Menschen versammelten um dagegen zu protestieren. Diesen Mut zum Arbeitskampf begrüßen wir gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sehr!
Die Bullen, wie immer schlechte Verlierer
Da das Straßenfest auf dem Schusterplatz aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte, gab es den Aufruf an Anwohner*innen des Ölbergs ein dezentrales Schusterplatzfest zu gestalten und dazu aus den Fenstern Lautsprecherboxen mit Musik zu stellen und Transparente rauszuhängen. Dem Aufruf folgten auch einige Anwohner*innen und so dröhnte Musik durch die Straßen und auf den Schusterplatz. Zudem waren bis zum Abend viele Menschen im Viertel unterwegs. Doch leider auch viele viele Bullen, die es sich nicht nehmen ließen Menschen gehörig auf die Nerven zu gehen, zu verletzen und schlussendlich auch festzunehmen. Begonnen hatten die Bullen damit Menschen, die unter einem schönen Transparent in der Gertrudenstraße Musik hörten und kühle Getränke genossen, zu belagern. Angeblich hätten die Menschen dabei den Mindestabstand nicht eingehalten, weshalb ihnen die Bullen Platzverweise erteilten. Währenddessen liefen zwei Menschen mit Kindern vorbei und kritisierten das Verhalten der Bullen im Vorbeigehen. Dies nahmen die Bullen zum Anlass diese Menschen massivst zu bedrohen. So wurde Haft der Erwachsenen angedroht mit Folge, dass die Kinder in eine Kindernotaufnahme müssten. Dieses ekelhafte Verhalten der Bullen übertrifft vieles was wir schon erlebt haben, doch leider war es mit dieser Schikane nicht getan. Die Eskalation wurde von den Bullen weiter getrieben, denn die Nachricht über die Festsetzung der Personen ging schnell um auf den sozialen Netzwerken und im Viertel, was viele Menschen dazu brachte auf die Straße zu kommen und den Bullen zu zeigen, dass sie mit ihrem Scheißverhalten nicht einfach so durchkommen. Hier schon einmal tausend Dank an die tollen Nachbar*innen die sich solidarisch gezeigt haben, denn das ist es was unseren Kiez ausmacht!
Leider blieb es nicht bei diesen Übergriffen der Bullen. Kurze Zeit später wurde ein Mensch auf dem Fahrrad in der Schneiderstraße am Schusterplatz „zum Schutz von Leben und Gesundheit jedes Einzelnen konsequent“ (Zitat aus der Polizeipressemitteilung vom 29.04.) vom Fahrrad geprügelt, da dieser nach Meinung der Bullen wohl zu lange vor einer losfahrenden Wanne stand. Der Mensch wurde brutal auf den Boden gedrückt, mit Stiefeln im Nacken und verdrehten Armen. Menschen die herbei eilten um das Geschehen zu beobachten und zu kritisieren, wurden weggeschubst und angeschrien. Schnell rannte ein Trupp Cops herbei um die unverhältnismäßige Maßnahme der Kolleg*innen zu „schützen“. Schützen doch vor was? Vor Menschen die den Bullen die Meinung sagen darüber dass sie sich scheiße Verhalten? Anscheinend muss das für Bullen sehr gefährlich sein. Denn schnell folgte die zweite Festnahme einer Person, an einer nahegelegenen Wanne. Dort wurden der Person unter Schmerzgriffen Handschellen angelegt. Durch die Schmerzensschreie der Person in Handschellen kamen noch mehr Nachbar*innen auf die Straße und der Druck auf die Bullen erhöhte sich immer mehr.. Von allen Seiten wurden sie angeschrien und dazu aufgefordert sich vom Berg zuverpissen und die Leute aus dem Viertel in Ruhe zu lassen. Weitere Menschen, die sich lautstark gegen die gewalttätige Festnahme aussprachen, die Geschehnisse mit dem Handy dokumentieren wollten oder solidarisch herbeieilten, wurden ebenfalls brutal zu Boden gestoßen, von mehreren Cops mit den Rufen “Zecke, wir kriegen dich” über den Schusterplatz gejagt und zum Teil ebenfalls rabiat festgenommen. Nachdem sich immer mehr Umstehende und Anwohner*innen (teils aus den Fenstern) am Ort des Geschehen einfanden, sich einmischten und gegen den Polizeieinsatz protestierten verteilte die Polizei Platzverweise an alle Anwesenden (inklusive einem Anwalt, der vor Ort war). Mit Verstärkung der herbeigeeilten Hundertschaft wurden die Leute, die sich solidarisch zeigten und ihren Unmut gegenüber den unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen ausdrückten, vom Schusterplatz abgedrängt. Solidarische Nachbar*innen informierten örtliche Pressevertreter*innen über den unverhältnismäßigen Einsatz der Bullen, woraufhin diese auch kamen und so gut es ging versuchten zu dokumentieren. In der Nacht kam es vor einem Kiosk auf dem Ölberg zu einer weiteren Ingewahrsamnahme. Erst am nächsten Morgen wurden die fünf Personen wieder aus dem Polizeipräsidium entlassen.
Dass der Einsatzleiter am Abend zu keiner Aussage gegenüber der Presse bereit war, überrascht nicht. Augenscheinlich war mal wieder Patrick Gröteke von der Wache Hofkamp, der hinsichtlich seiner politischen Überzeugungen schon seit längerem bekannt ist, für den Einsatz verantwortlich.
Als Reaktion auf die Repression gab es in der Nacht Menschen, die im Stadtgebiet Pyrotechnik zündeten sowie mehrere Hausbesetzungen u.a. in Unterbarmen. Den Bullen wurde also keine ruhige Nacht geschenkt! Es wurde ihnen gezeigt, dass sie nicht einfach durchdrehen können in unserem Kiez ohne das sich etwas regt, sei es auf der Straße direkt oder heimlich in der Nacht mit Soliaktionen und ähnlichem.
Die nächsten Monate und Jahre werden weiter von massiven weltweiten (sozialen) Kämpfen geprägt sein, diese werden sich durch die anlaufende Weltwirtschaftskrise zuspitzen und verschärfen. In dieser Zeit ist es dringend notwendig, trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie Kampfformen zu entwickeln, die die Herrschenden unter Druck setzen können. Mögliche Ansätze konnten auch in Wuppertal am und vor dem 1. Mai gesehen werden (z.B. Aktionen gegen den Stromanbieter WSW und SPD, wegen Stromsperren und brutaler Antimigrationspolitik von Deutschland und der EU, auch die Sabotage an Ticketautomaten war gut, denn die Klimakrise geht weiter!).
Gute Ansätze aber…
Bei aller Freude, dass es uns immer wieder gelingt, die Bullen zu natzen und Überraschungsmomente zu erzeugen, müssen wir sehen, dass wir derzeit zu wenig(e) auf der Straße sind, um eine notwendige Bewegungsdynamik zu erzeugen (daran hat auch die Zuspitzung der Lage durch die Corona-Pandemie nichts geändert). Wenn wir die über Jahrhunderte erkämpften Rechte, die wir in der bürgerlich-kapitalistischen „Demokratie“ noch haben, verteidigen müssen und darüber hinaus die ja notwendigen emanzipatorischen sozialen Kämpfe führen wollen, müssen wir noch eine kräftige Schippe drauf legen!
Die Kämpfe gegen die Faschist*innen, gegen den autoritären Staat (der in Shopping Malls Corona-Parties organisiert, aber jede demonstrative Regung unterdrücken will), die durch die kapitalistische Wirtschaftsweise hervorgerufene Klimakatastrophe und gegen die sich jetzt verschärfenden sozial-digitalen Angriffe bleiben Tagesaufgabe!
Gegen das mörderische Migrationsregime, Hunger, Ausbeutung und Krieg hilft letztlich nur eins:
Die soziale Revolution und der Aufbau einer freien und gerechten Gesellschaft.
Ihr Lieben, Samstag wird getanzt! Gemeinsam. Solidarisch. Unkommerziell. Wild. Wie immer.
Um es kurz zu machen: Wir kommen zu euch und ihr zu uns ins Autonome Zentrum und gemeinsam flippen wir aus…
Biozid-Beatz. Klinisch geprüft. Filterstufe null.
Nein. Wir haben kein Fieber. Und ja. Draußen sneakt ein Virus. Es schützt Abstand zu halten. Das wird auch erstmal so bleiben. Sorry.
Also bleibt zu Hause. Auch wenn alte Männer ihr destruktives System weiter befeuern wollen. Weiße Riesen, die nie gelernt haben über ihren Tellerrand aus Profitmaximierung und Machterhalt hinaus zu denken. Egomanen, deren Lösung immer ist, viel zu viele Rubel wieder in die Taschen viel zu weniger rollen zu lassen. Zur Not bis das Klima endgültig kippt. Bleibt zu Hause.
Das ist aber trotzdem kein Grund, nicht zusammen abzugehen, und die ganze Gesamtscheisse mal für ein paar Stunden zu vergessen.
Also: Macht es euch geschmeidig. Schmeißt die Kackpappe aus dem Kühlschrank, stellt die Getränke kalt. Hackt das W-Lan vom Nachbarn. Macht eure Eisfächer und Keksdosen leer. Räumt den Wackeldackel nach Balkongo und poliert die Tanzschlappen.
Wir haben Rechner zusammengetackert, Kameras poliert, Beamer geschnorrt und die geschlossenen, altehrwürdigen Hallen in ein vollwertiges TV-Broadcast-Studio umgebaut.
Vier DJ_anes amtlich erprobter Wuppertaler Partyreihen werden nen satten Stream aus dem Autonomen Zentrum liefern. Natürlich mit Turntable-Abstandsmaschine. Aber da geht mehr. Wenn die Wände wackeln, brauchen wir ne Crowd. Vereinzelt gemeinsam feiern. Fast wie sonst. Wir brauchen euch.
Zuerst bekommt jede Zuschauer_In ein Icon, das wir für euch im Zentrum tanzen lassen werden. Das allein wäre aber zu langweilig. Wir wollen euch in echt wieder zusammen raven sehen….
Und jetzt ihr: Setzt den Mundschutz auf, zieht die Lieblings-Hassi an, kramt die Hasenohren aus der Schublade, malt ne Message auf Papier, schmeißt die Klamotten weg, oder lasst das alles bleiben. Scheissegal. Hauptsache, ihr flippt aus und filmt euch beim Tanzen und schickt uns das Video an die keintagohne@goat.si
Am besten vor neutralem Hintergrund, ner weißen Wand oder so. Wann? Egal! Jetzt. Morgen. Oder live am Samstag, während der Party. Wir lassen euch dann im Zentrum gemeinsam über tausend Projektionsflächen, Wände und Boden tanzen und wir werden zusammen viele sein. Dann streamen wir das Ganze zurück zu euch. Live, 3D und in Farbe. Von da aus gehen eure Vids dann wieder zu uns und so weiter.
Vereinzelt. Gemeinsam.
Kein Tag ohne Autonomes Zentrum.
Wir sehen uns Samstag.
Bock?
mixcloud.com/live/e_choplex
oder
www.az-wuppertal.de
und Martins Set zusätzlich mit eigener Cam
https://youtu.be/hXAic227xXI
Wann?
Samstag. 2. Mai.
Start?
Stream: 19:30.
Mucke: 20:00.
Wo?
Bei dir.
Wer?
Martin Stürzer
SuspendToRam
Rantanplan
Marc Heimann
Video-Mail?
keintagohne@goat.si