Im kommenden Februar jährt sich zum 17. mal der Todestag Horst Pulter´s – am Sonntag, den 05.02.1995 wurde der damals 65-jährige Obdachlose im Velberter Herminghauspark von sieben Neonazis zunächst als »Penner« und »Scheißjude« verhöhnt, zusammengeschlagen und später getötet. Im dritten Jahr in Folge gedenken wir nun diesem Opfer rechter Gewalt und sozialer Ausgrenzung.
In der Region Aachen ist seit einigen Jahren ein verstärktes Auftreten der militanten extremen Rechten zu beobachten. Hauptakteure sind die Kameradschaft Aachener Land (KAL) und die NPD, inhaltlich und personell ineinander verzahnt. Bei beiden handelt es sich um Organisationen, die den NS-Faschismus verherrlichen, faschistische und rassistische Menschenbilder propagieren und Menschen bekämpfen, die entweder nicht in ihr rassistisches Weltbild passen oder die sie als politische Gegner_innen wahrnehmen. Letztere reichen von Antifa-Aktivist_innen bis hin zu Sozialdemokrat_innen. Wie weit Neonazis für ihre menschenverachtenden Ziele gehen, lässt sich zum Beispiel an den Morden der NSU sehen. Die Dimension rechter Gewalt geht allerdings weit darüber hinaus und wird vom Großteil der Medien oftmals nur am Rande behandelt: seit 1990 wurden mehr als 180 Menschen in Deutschland aufgrund von rassistischen und faschistischen Einstellungen getötet.
Samstag, 14. Januar 2012 – Remscheid Hauptbahnhof
ab 15:00 Uhr Kundgebung – 16:00Uhr Beginn Demonstration
für freien Zugang zu Gesundheitsversorgung
für die Schließung aller Sammelunterkünfte & Isolationslager
Anlässlich des fünften Todestages von Mohammad Sillah rufen wir zu einer Demonstration in Remscheid auf. Wir wollen auf die Situation der Flüchtlinge in Remscheid und vor allem auf die gesundheitliche Unterversorgung hinweisen. Durch die Demonstration werden wir den Protest der Remscheider Flüchtlinge würdigen und stärken. Seit Mohammad Sillahs Tod haben sie durch kontinuierlichen und hartnäckigen Protest stückweise ihre Isolation durchbrochen und Erfolge erzielt.
Kommt zur Silvesterdemo am 31.12.2011 nach Köln. Treffpunkt: 18.OO UHR Rektor-Klein-Str. (Linie 5)
Einladungstext des „Autonomen Knastprojekt Köln“
Schluss mit der Zusammenarbeit von Geheimdiensten, Polizei und Justiz mit Nazis ! Schluss mit der Tatenlosigkeit der Wuppertaler Polizei!
«Fasizme Ayak Bastirmayacagiz..!!!»
Do., 15.12., 18:00 Uhr Kundgebung am Polizeipräsidium
Do., 15.12., 19:30 Uhr Treffpunkt Schwebebahnstation Vohwinkel
Achtung! Die Wuppertaler Nazis mobilisieren mit Flyern zu Gegenaktionen um 19:00 Uhr auf den Lienhardplatz in Vohwinkel…
Das migrantische „Solidaritätsbündnis gegen Rassismus und Faschismus“, das bereits am 04.November mit einer
internationalen antifaschistischen Demonstration in Wuppertal-Elberfeld ein Zeichen gegen Faschismus gesetzt hatte, das damals weit über 1.000 Menschen auf die Straßen der Innenstadt brachte, ruft zusammen mit dem Wuppertaler Bündnis „Kein Platz für Nazis“ für Donnerstag erneut zu Demonstrationen auf. Gemeinsam, u.a. mit der Antifa, der
«Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen» und dem Aktionsbündnis basta!, wird anlässlich der skandalösen Vorgänge um die soganennte «NSU» und die dabei offensichtlich gewordenen Verstrickungen staatlicher Stellen in den Nazi-Terror um 18:00 Uhr zunächst vor dem Wuppertaler Polizeipräsidium eine Kundgebung abgehalten. Dabei soll den durch Neonazis Ermodeten gedacht werden.
Die Aufrufer_innen stellen aber weiterhin auch fest, dass Naziterror und seine staatliche Duldung keine isolierte Angelegenheit eines Bundeslandes oder einer Stadt sind. Sie gehen davon aus, dass die Mörder lokale Helfer hatten, die ihrerseits Schutz von den örtlichen Behörden erhielten, u.a. auch in Dortmund. In diesem Zusammenhang wird auf die in letzter Zeit viel diskutierte Tatenlosigkeit der Wuppertaler Polizei und der Wuppertaler Justiz gegenüber den hiesigen Nazistrukturen verwiesen.
Im Anschluss gibt es eine Demonstration in Wuppertal-Vohwinkel, um im hauptsächlich betroffenen Stadtteil ein starkes antifaschistisches Signal zu setzen.
Am Samstag den 10.12.2011 wollen militante Neonazis von den sogenannten „Freien Kräften Köln“ eine Demonstration in Köln-Kalk abhalten. Anmelder ist der Pulheimer Neonazi-Führer Axel Reitz. Reitz ist nicht nur einer der bundesweit führenden Neonazis, sondern soll laut einem WDR-Bericht auch Kontakte zu den mordenden Neonazis aus Zwickau gehabt haben. Es ist eine ungeheure Provokation, dass Neonazis und mutmäßliche Unterstützer der rechtsterroristischen NSU durch den alternativen und migrantisch geprägten Stadtteil Köln-Kalk marschieren wollen. Bereits am 19.11. war eine Demo der extrem rechten sogenannten Bürgerbewegung „Pro Köln“ durch das entschlossene Einschreiten Kalker BürgerInnen und AntifaschistInnen verhindert worden.
Die Faschisten wollen sich um 12 Uhr an der Haltestelle Kalk-Post treffen.
Auch diesmal gilt es alles zu tun, um den Naziaufmarsch unmöglich zu machen!
10. Dezember – ab 10 Uhr – Haltetstelle Kalk-Post
Infos über twitter: twitter.com/kalkmachtdicht
KALK MACHT DICHT!
Wir laden euch alle sehr herzlich zur 9. NRW-weiten Vollversammlung für autonome Politik (AVV-NRW) am 4.12.2011 in das Autonome Zentrum Wuppertal (Markomannenstr.3) ein.
Ab 12:00 geht es mit leckerer Vokü los, ab 13:00 Uhr starten die Themen-Blöcke.
Unsere Themen-Vorschläge sind:
– Castor-Nachblick
– Antifaschistische Aktivitäten in NRW
– 1.Mai
– Antimilitaristischer Widerstand
– (Debatte Alltagsmilitanz)
Natürlich gibt es auf der AVV auch noch die Möglichkeit, eigene Themen einzubringen.
Südblockade 2011 – Castor stoppen!
Egal wo er lang fährt – wir sind schon da!
Südblockade 2011 – Berg/Pfalz
Im November soll der angeblich letzte Castor-Transport aus La Hague nach Gorleben rollen. Wir werden mit großen, gemeinsamen Gleisbesetzungen den Castor stoppen.
Nicht erst in Gorleben, sondern schon hier im Süden!
Atomausstieg sieht anders aus!
Die Vier-Parteien-Koalition will uns ihr Atomgesetz als gesellschaftlichen Konsens verkaufen und damit die Anti-Atom-Bewegung ruhig stellen. Der Weiterbetrieb der AKW ist kein Atomausstieg. Tagtäglich wird neuer hoch radioaktiver Atommüll erzeugt.
Die Herstellung von Brennelementen wird fortgesetzt, der Ausbau der Kernforschung vorangetrieben, die Förderung der dezentralen, regenerativen Energien gebremst.
Obwohl Gorleben als Endlager nachweislich ungeeignet ist, werden mit immer mehr Castoren vollendete Tatsachen geschaffen.
Wir haben viel erreicht. Der internationale Atom-Komplex gerät zusehends ins Hintertreffen. Doch mit Ausstiegsversprechen lassen wir uns nicht ruhig stellen.
Wir machen den nächsten Schritt – wir stellen uns quer, bis das letzte AKW abgeschaltet ist!
Wir werden mit einer großen, gemeinsamen Gleisbesetzung den Castor an der Weiterfahrt hindern. Wir wollen, dass viele Menschen sich uns anschließen. Wir laden ganz bewusst auch alle diejenigen ein, die uns einfach nur dabei unterstützen möchten.
Sei dabei!
* Beteilige Dich an der Blockade. Bringe Deine Freundinnen und Freunde, Bekannten und Verwandten mit!
* Informiere Dich auf der Website, wie Du Dich vorbereiten kannst.
Wir fordern:
* Stilllegung aller Atomanlagen!
* Einstellung der Atomenenergie-Forschung!
* Export-Stopp von Atomkraft-Technologie!
Aktuelle Informationen unter www.castor-suedblockade.de
Bericht der 8. AVV-NRW
Protokoll der 8. AVV in Bochum am 24.09.2011
TOPs:
I. Orga
II. Nachbereitung Dortmund
III. Debatte Alltagsmilitanz
IV. Castortransport November 2011
V. Einheitsfeierlichkeiten
VI. Sonstiges/Ankündigungen
VII. Termine
Am letzten November-Wochenende überall gegen Castor, Energiekonzerne, Banken und Regierung auf die Straße gehen!
Ein anonymer Aufruf.
Die Adventszeit naht, die Weihnachtsmärkte öffnen, und die Bundesregierung schenkt uns wieder einmal einen Castor. Wenig überraschend. Dieses Jahr jedoch haben wir die seltene Gelegenheit, unsererseits für eine Überraschung zu sorgen. Anders als in vielen Jahren zuvor, können wir Regierung und Sicherheitsbehörden auch abseits des Wendlands unter Druck setzen.
Occupy Polizei!
Die weltweite «Occupy»-Bewegung hat inzwischen auch in Deutschland mehrfach den Protest gegen die andauernde Umverteilung von unten nach oben und gegen die Herrschaft der wirtschaftlichen Interessen in die Metropolen getragen. Am 15. Oktober gingen Zehntausende auf die Straße, letzten Samstag «umzingelten» 18.000 Menschen in Frankfurt und Berlin Symbole des Systems. Darunter waren viele neue Akteur_innen und viele Menschen, die neue Aktionsschwerpunkte setzten. In einigen Städten gibt es zudem bis heute Protestcamps auf den Plätzen – und fast überall finden jeden Samstag wöchentliche «Occupy»-Demos statt.
Das rückt ein Szenario in unsere Reichweite, das bisher lediglich ein Wunsch bleiben mußte – gleichzeitige Aktionen an der Castorstrecke und in den großen Städten. Erstmals sind genügend Leute in Bewegung und existieren Strukturen, um auch abseits der Castorstrecke agieren zu können.
Lasst uns deshalb diesmal zusammen die Polizei in unseren Städten beschäftigen! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass durch gleichzeitige Proteste und Blockadeaktionen an der Strecke und in den Metropolen der Auftrieb der Staatsmacht im Wendland kleiner ausfällt als sonst!