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(Anti-)Repression Soziale Kämpfe Termine

29. Oktober – Köln – Versammlungsgesetz stoppen ! NRW-weiter Aktionstag und Demo

Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRWweite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des geplanten Gesetzes und zeigt auch die Breite des gesellschaftlichen Protestes: Gewerkschaften, Klimaaktive, Antifaschist:innen, Parteien, Fußball-Fans, Friedensaktive gehen gemeinsam gegen das Gesetz auf die Straße und treten für ein Grundrecht ein, das die CDU/FDP-Koalition in NRW massiv einschränken will.

Gemeinsame Anreise aus Wuppertal

11:45 Uhr – Wuppertal HBF Haupteingang – Abfahrt 12:04 Uhr (Gleis 1)

weitere Infos: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de

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Antifaschismus Termine Wuppertal

„Mir lebn ejbig – Wir leben trotzdem!“ – 76 Jahre Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus

2. Juli 2021 ab 15.00 Uhr

Open-Air-Gedenkveranstaltung auf dem Wupperfelder Markt,

Wuppertal-Oberbarmen

Gemeinsames Gedenken für die Wuppertaler NS-Opfer und die alliierten Soldaten, die Wuppertal befreit haben.

Programm:

15:00 Uhr Roger Moreno Rathgeb, Sinti-Musiker und Komponist des Requiem für Auschwitz

Begrüßung: Dieter Nelles

Grußwort: Bürgermeister Heiner Fragemann

Ruth Yael Tutzinger, Jüdische Kultusgemeinde Wuppertal

Adriano Paßquali, Sohn des Holocaust-Überlebenden Karl Paßquali

16:00 Uhr Formation Ufermann – jazz chanson poesie

16:45 Uhr Serpil Temiz Unvar, Mutter des in Hanau ermordeten Ferhat Unvar

17:00 Uhr Esther Bejarano und Microphone Mafia

18:15 Uhr Orfeas – Die griechische Musikgruppe Orfeas spielt Musik von Theodorakis, Tsitsanis, aber auch traditionelle griechische Musik sowie Rembetiko-Lieder.

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(Anti-)Repression Antifaschismus Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Feminismus & Gender & Queer Freiräume Ökologie Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Termine

Versammlungsgesetz NRW stoppen! Landesweite Demo am 26. Juni in Düsseldorf

26.06.2021 13:30 Uhr – Auftakt auf den Rheinwiesen, Düsseldorf

Gemeinsame Anreise aus Wuppertal – 11.45 Gleis 1 HBF (Zugang Bushaltestelle) – Wir sehen uns im antiautoritären & libertären Block unter den schwarzen und schwarz-roten Fahnen!

Mit dem geplanten Versammlungsgesetz läutet die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Herbert Reul und Armin Laschet die nächste Stufe der autoritären Formierung der Gesellschaft ein. Am 26. Juni werden wir gemeinsam, zahlreich und kämpferisch unsere Ablehnung des autoritären Entwurfs für ein Versammlungsgesetz NRW auf die Straßen Düsseldorfs tragen!

Den Angriff auf die Versammlungsfreiheit abwehren!

Während der pandemiebedingten Einschränkungen plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen erheblichen Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit. Bereits 2018 hat sie ihre „Sicherheitsagenda“ mit dem rigide in Grundrechte eingreifenden Polizeigesetz verabschiedet. Mit einem Landesversammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen will sie die bisher geltenden Regelungen des Bundesversammlungsgesetzes ersetzen und dabei massiv in unsere Freiheiten eingreifen. Der Entwurf der Landesregierung ist durch und durch autoritär gestrickt: Anstatt polizeiliche Eingriffe strikter Kontrolle zu unterstellen,um damit (rassistische) Polizeigewalt, Einschüchterung und Überwachung zu unterbinden, verkehrt er die zentrale Bedeutung der Versammlungsfreiheit für eine demokratische Gesellschaft ins Gegenteil und muss daher unbedingt gestoppt werden!

Die Versammlungsfreiheit zählt in der parlamentarischen Demokratie zu den zentralen Grundrechten, weil sie es Bürger:innen ermöglicht, ihre Anliegen auf die Straße zu tragen und Missstände anzuprangern. Demokratie braucht lebendige Versammlungen – die Landesregierung plant mit ihrem Gesetzesentwurf einen Angriff auf die Zivilgesellschaft.

So sollen voraussetzungslos Übersichtsaufnahmen (beispielsweise per Drohne oder Hubschrauber) zulässig sein und unter bestimmten Voraussetzungen auch verdeckte Ton- und Videoaufnahmen. Zudem sollen Anmelder:innen von Versammlungen zukünftig umfangreiche Angaben machen, werden zur Kooperation mit der Polizei gedrängt und müssen unter Umständen sogar die persönlichen Daten der Ordner:innen an die Polizei übermitteln. Durch die Aushöhlung der Polizeifestigkeit der Versammlung und die Befugnis zur voraussetzungslosen Errichtung von Kontrollstellen kann zukünftig der Zugang zu Versammlungen durch die Polizei erheblich erschwert oder gar unterbunden werden. Allein die Vermutung, dass Personen eine Versammlung stören wollen, könnte ausreichen, dass die Polizei sie und ihre Sachen durchsucht, ihre Identität feststellt und ihnen untersagt, an der Demonstration oder Gegenkundgebung teilzunehmen. Auch antifaschistische Gegenproteste werden durch ein erweitertes Störungsverbot erschwert. Einheitliche Kleidung, wie sie u.a. in der Klimagerechtigkeitsbewegung als Teil des Meinungsausdrucks getragen wird, kann mit dem sog. Militanzverbot kriminalisiert werden. Progressive Ideen, wie z.B. eine Abschaffung des strafbewehrten Vermummungsverbotes oder eine unabhängige Beobachtung der Polizeieinsätze finden sich nicht im Entwurf. Auch zentrale Prinzipien der Verfassungsrechtsprechung wurden nicht aufgenommen: etwa ein Deeskalationsgebot, die Ermöglichung von Gegenprotesten in Hör- und Sichtweite und die Pflicht für Zivilpolizist:innen, sich zu erkennen zu geben. Der ganze Gesetzestext atmet Misstrauen gegen Bürger:innen, die ihre Versammlungsfreiheit wahrnehmen.

Was Versammlungsfreiheit praktisch bedeutet, haben 100.000 Demonstrant:innen 1981 bei den Protesten gegen das AKW Brokdorf erkämpft und vor dem Bundesverfassungsgericht anschließend durchgesetzt. Das Verfassungsgericht bezeichnete in seinem wegweisenden Brokdorf-Beschluss Versammlungen als „ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren“. 40 Jahre später legt die Landesregierung die Axt an diese Grundsätze und verstärkt damit den gesellschaftlichen Rechtsruck. Damit ist der Entwurf ein Angriff auf die Demokratie – also auf uns alle! Dem stellen wir uns trotz aller Unterschiede in unseren Ansichten, Strategien und Aktionsformen gemeinsam entgegen!

mehr Infos: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de

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Corona Soziale Kämpfe Termine Wuppertal

Aktionstag am 22. Mai 2021 in Wuppertal: „Solidarisch durch die Krise – ohne Verschwörungsdenken, Antisemitismus und Schwurbeln“

Corona ist ein Brennglas, das die Probleme unserer Gesellschaft und Politik deutlich hervortreten lässt. Vom maroden Gesundheitswesen über die Zustände in Schulen, Kindergärten und Betrieben, das Ignorieren wissenschaftlichen Konsens, das Investieren in milliardenschwere Corona-Konjunkturpakete, die die Klimakrise weiter anheizen, dem Einfluss der Wirtschaftslobby bis zur Frage, wer zahlt eigentlich am Ende für die Krise – die Probleme und Ungerechtigkeiten sind bekannt.

An unserem dezentralen Aktionstag wollen wir diese näher beleuchten, ohne die Pandemie selbst zu verharmlosen! Selbstverständlich unter Einhaltung aller Schutzmaßnahmen, um eine Ansteckung zu vermeiden.

Die Aktionsformen sind vielfältig, von einer Fotoaktion, der Verteilung von warmen Mahlzeiten, einer Kundgebung, Infoständen, Redezeiten, einer Demonstration bis hin zu einer Mahnwache und musikalischen Beiträgen ist alles geboten. Die Themen sind vielfältig. Kommt vorbei, macht mit!

Programm Aktionstag am 22.05.2021 „Solidarisch durch die Krise – ohne Verschwörungsdenken, Antisemitismus und Schwurbeln“

Vorab: Sämtliche Aktionen werden unter Einhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen durchgeführt. Wir nehmen die Gefahr einer Covid19-Ansteckung sehr ernst und wollen die Pandemie auf keinen Fall verharmlosen!

Der Tag wird begleitet werden vom Medienprojekt Wuppertal.

Auf dem Bahnhofsvorplatz Döppersberg ab 11:30 Uhr, Fotoaktion

Beteiligte Gruppen: BaSo und Zero Covid Wuppertal

Aus dem Inhalt: „wir laden dazu ein, sich zur Corona-Krise zu positionieren. Auf Plakaten zeigen wir Thesen zu den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft, Arbeitsleben und weltweiter Solidarität. Wir rufen alle Interessierte dazu auf, sich im wahrsten Sinne des Wortes hinter eine der Positionen zu stellen, indem sie sich ein Schild aussuchen, um sich damit professionell fotografieren lassen. Die Ergebnisse veröffentlichen wir auf der Internetseite www.baso.info. Die Regeln des Infektions- und Datenschutzes werden dabei selbstverständlich beachtet.

Café Tacheles, Loher Bahnhof, Redezeiten und Ausstellung, 11:30 bis 17:00 Uhr

Beteiligte Gruppen: Tacheles e.V. und Initiative Seebrücke Wuppertal

Aus dem Inhalt: „Wir wollen an diesem Tag, denjenigen eine Stimme geben, die sonst nicht im Fokus der Aufmerksamkeit stehen und zusammen die verschiedenen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten. Hier soll die Situation von Einzelnen und Gruppen genauso Thema sein, wie Forderungen, die nun aufgestellt werden müssen. Dies soll in kurzen Redebeiträgen geschehen, zusätzlich wird eine nicht öffentliche Redezeit angeboten, falls der Wunsch nach Austausch oder Mitteilungen besteht. Lasst uns reden, Themen haben wir genug!

Zusätzlich wird die Initiative Seebrücke Wuppertal die Situation von Geflüchteten und auch von Hilfsorganisationen während der Corona-Pandemie präsentieren. “


Mirker Bahnhof, 11:30 bis 17 Uhr, Infostand und Austausch

Aus dem Inhalt: „Viele der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beziehen sich auf stereotype Rollenbilder. Zahlreiche Schutzräume für Menschen mit vielfältigerem Spektrum der Selbstwahrnehmung wurden geschlossen und konnten nicht mehr zum Austausch genutzt werden. Wie geht es den Menschen unter dem Regenbogen aktuell?“


Laurentiusplatz zwischen 13:00 und 16:00 Uhr, Kundgebung

Beteiligte Gruppen: kein mensch ist illegal, das Studierendenkollektiv, Hand in Hand – Kontaktpersonen für Geflüchtete e.V., Power of color, der kurdische Frauenverein VIYAN, das Aktionsbündnis gegen die Freihandelsfallen und die Initiative „Osterholz bleibt“

Aus dem Inhalt: „Mit Redebeiträgen, Live-Musik, Bannern und Plakaten soll auf politische Vergehen aufmerksam gemacht werden, die sich für viele Menschen in der Coronazeit als besonders dramatisch erweisen. Der Schwerpunkt wird hier auf die Kritik an der kapitalistischen Wirtschaftsweise, der Umweltpolitik, der Kriegspolitik liegen. Zudem wird der Umgang mit geflüchteten Menschen kritisiert und der Effekt, den die Corona-Pandemie auf Kriegshandlungen hat, Aktivismus zu Zeiten von Corona und das neue Versammlungsgesetz thematisiert werden.“

Elberfelder Innenstadt, am Nachmittag:

Das Team von „Mampferando – Warmes für Überlebenskünstler auf der Straße“ wird mit seinen Lastenrädern eine Extra-Schicht fahren und obdachlose und bedürftige Menschen mit einer warmen, selbst gekochten Mahlzeit verwöhnen.


Demonstration Hochstraße / Ölberg Start 17:00 Uhr:

Das Schmitz‘ Katze Kollektiv beginnt um 17:00 mit einer Kundgebung vor der Kneipe des Kollektivs (Hochstr. / Ecke Ludwigstr., 42105 Wuppertal). Von dort startet die Demo unter dem Motto „Rettet die WirtschaftEN“. Mit kleinen Stopps und Zwischenkundgebungen geht es über den Ölberg zum Schuster-Platz, wo es eine Abschlusskundgebung geben wird.

Die Demonstration soll auf die Lage der Wirt*innen im Stadtteil aufmerksam machen, und eben diese zu Wort kommen lassen. Es soll den Wirt*Innen des Ölbergs die Möglichkeit gegeben werden ihre aktuelle Situation zu beschreiben und sich untereinander auszutauschen. So wollen wir den Stadtteil vernetzen und Kämpfe miteinander verbinden. Für einen Kiez den wir gestalten, gemeinsam mit allen Menschen, die dort leben.

Schuster-Platz von 22:00 bis 05:00 Uhr, Mahnwache zum Thema Ausgangssperre

Aus dem Inhalt: „Die Ausgangssperre marginalisiert Personengruppen, deren Bedürfnissen von der Politik bisher keine große Beachtung geschenkt wurde. Obdachlose, Jugendliche und Personen in dysfunktionalen Familien und Beziehungen und psychisch erkrankte Menschen, als Beispiele. Für diese Menschen möchten wir, symbolisch für eine Nacht, ein Anlaufpunkt sein, denn der Weg zur Versammlung, die Versammlung selbst und der Weg zurück sind vom Versammlungsgesetz geschützt. Keine Person muss sich in dieser Nacht beim Verlassen der Wohnung gegenüber der Polizei erklären. Das Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, ist ein tiefer Eingriff in Grundrechte. Die Ausgangssperre reiht sich ein in die vielen Einschränkungen des Privatbereichs der Menschen, ohne ausreichenden Schutz z.B. bei der Arbeit zu gewährleisten und ist somit aus unserer Sicht abzulehnen.

An der Mahnwache selbst gibt es die Möglichkeit über Gefühle während der Pandemie zu sprechen und eine politische Einordnung dieser Gefühle zu versuchen. Wir sind allerdings keine Psycholog*innen und können so keine fundierte psychologische Hilfe leisten.“



Auch der Verein Tacheles wird sich am Aktionstag „Solidarisch durch die Krise – ohne Verschwörungsdenken, Antisemitismus und Schwurbeln“ am 22.05.2021 beteiligen.

Ort: am Loher Bahnhof, direkt an der Trasse. Café Tacheles, Rudolfstraße 125, 42285 Wuppertal.

Von 12 bis ca. 17 Uhr.

Wir wollen an diesem Tag, denjenigen eine Stimme geben, die sonst nicht im Fokus der Aufmerksamkeit stehen.

Deshalb laden wir alle ein, die etwas zu sagen haben und das auch tun wollen. Von Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, Mitarbeiter*innen in Beratungsstellen, über Soloselbständige bis zu Einzelpersonen, die ihre Situation schildern wollen, sind alle herzlich eingeladen bei uns eine Plattform zu nutzen. Wir wollen mit Euch die verschiedenen Aspekte der Corona-Pandemie und auch der Corona-Politik beleuchten und an eine Öffentlichkeit bringen.

Es gilt nun außerdem, Forderungen zu stellen! Wir fragen uns, wer zahlt denn eigentlich am Ende für die Krise? Was muss passieren, um die Folgen für Einkommensschwache abzufedern? Das sind Themen, die beschäftigen.

Gerne hören wir Eure Geschichten rund um Eure eigene Situation in der Corona-Pandemie, oder die einer Gruppe, die Ihr vertretet, oder auch Eure Forderungen an die Politik. Lasst uns daran teilhaben, was euch beschäftigt.

Das Konzept: wie bieten eine Plattform an, die für Redebeiträge genutzt werden kann. Diese sollten so gestaltet werden, dass auch Trassenbesucher*innen diese im Vorübergehen mitbekommen können. Also eher kürzere Aussagen, Abschnitte mit etwa 3 bis 4 Sätzen zu einem Thema.

Wer was zu sagen hat, aber nicht so präsent sichtbar sein möchte, kann gerne den Redebeitrag aus dem Hintergrund halten. Gerne könnt Ihr uns auch Euren Text schicken, den wir dann verlesen werden. Aber lieber wäre uns natürlich, wenn Ihr selbst kommt!

Wer etwas sagen möchte, aber eher in einem persönlichen Gespräch, wird auch einen Platz bei uns finden. Kommt einfach vorbei. Für diese Situation werden wir Sitzgelegenheiten für 2 Personen bereit stellen.

Lasst uns reden!

Selbstverständlich achten wir auf Abstand, werden Masken tragen und auch sonst alle Schutzmaßnahmen einhalten, um eine Ansteckung mit Covid19 zu vermeiden. Es ist uns ebenfalls wichtig, zu betonen, dass wir die Pandemie nicht verharmlosen wollen.

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Events Termine Wuppertal

memorias latinoamericas

Zur Einstimmung auf den diesjährigen 1. Mai präsentieren wir euch am revolutionären Vorabend das Theatherstück „memorias latinoamericas“. Ihr könnt es ab dem 30.4. auf dem Youtube-Kanal des AZ schauen:

Wir haben die Covid-bedingt viel zu leere Bühne im AZ genutzt, um das wunderschöne Stück von La Perra Alegria für euch aufzunehmen.
Viel Spass beim Anschauen und vielen Dank an Samanta und Adam, dass ihr hier wart und uns euer Stück zur Verfügung stellt, keep rocking!
Falls ihr den Künstler:innen oder dem AZ etwas spenden möchtet, könnt ihr das hier tun:

Rote Theke e.V.
IBAN: DE92 3305 0000 0000 1473 22
BIC: WUPSDE33XXX
Verwendungszweck: „Theater im Zentrum“

Memorias Latinoamericanas
Eine spielerische Zusammenführung als szenisch-musikalische Aufführung von neun Geschichten Eduardo Galeanos, begleitet von lateinamerikanischer Folklore. Die ausgewählten Lieder untermalen den epischen Stil Eduardo Galeanos und die szenische Performance lässt sprachliche Unterschiede kleiner werden. Bei Galeano steht der handelnde und leidende Mensch im Vordergrund, seine Geschichte bringt uns den amerikanischen Kontinent mit all seine Facetten von der vorkolonialen Zeit bis heute in spürbare Nähe. Diese Welt mit ihren Überwerfungen und Widersprüchen, mit ihren Hochs und Tiefs soll dem Publikum entgegenkommen. Wir erleben momentan eine Zeit des Umbruchs, der in Lateinamerika und überall auf derWelt spürbar wird. Auseinandersetzung mit Weltgeschichte ist ein Weg, sich selbst näher zu kommen und globale Solidarität als etwas Greifbares zu erleben. Die ausgewählten historischen Geschehnisse zeigen Kontinuitäten und Bezugslinien zur heutigen Zeit auf. Ob Brandrodungen und Landvertreibung in Brasilien, die Frage nach sexueller Identität und Ausdruck in Bolivien, Landrechte indigener Gruppen in Chile oder kultureller Identitäten in Mexico, der Blick auf die Geschichte ist auch stets ein Blick auf die Gegenwart unddie Zukunft. Das Projekt soll den interkulturellen Austausch fördern und dem Publikum die Geschichte Lateinamerikas nahebringen. Durch einen spielerischen Umgang mit Sprache und Übersetzung wird einauthentischer Zugang zu den Werken Eduardo Galeanos ermöglicht.
Dauer 60 Minuten,
geeignet ab 8 Jahren

Memorias Latinoamericanas is a playful bilingual performance inspired by „Memories ofFire“, a literary creation of the Uruguayan writer Eduardo Galeano inspired by documentary sources on fragments of the history of Latin America of the twentieth century. At the rhythm of two accordions singing different sounds of the continent, we enter in microstories about iconic characters and communities in Latin America. The selected historical events show continuities and reference lines to the present. Whether fire clearings and land eviction in Brazil, sexual identity and expression in Bolivia, inidigenous people’s landrights in Chile or cultural identities in Mexico, a look at history is always a look at presentand future.
Duration: 60 Minuten
8 years and older

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(Anti-)Repression 1. Mai Anti-Knast Antifaschismus Antikapitalismus & Globalisierung Antimilitarismus & Krieg Antirassismus & Migration Autonome Politik Corona Feminismus & Gender & Queer Freiräume Ökologie Recht auf Stadt Soziale Kämpfe Termine Weltweit Wuppertal

Heraus zum autonomen 1. Mai in Wuppertal!

Wir brauchen die soziale Revolution!

Lassen wir auch im Jahr 2021 nicht zu, dass unsere kämpferische autonome Tradition von der Staatsmacht zerschlagen wird! Denn auf den alten Kämpfen, die überdauern, können wir die neuen aufbauen!
Vielleicht gibt es zur Zeit wenig positives in unserem Alltag, und, ausgenommen einiger vielfältiger Aufstände, die sich weltweit ausbreiten, wenig positives zu berichten. Wir, die kämpferischen autonomen Zusammenhänge, sind hierzulande zur Zeit doch eher schwach aufgestellt.
Es wird Zeit, das zu ändern!

An alle Menschen aus der Nordstadt: Die tyrannischen Schergen werden auch dieses Jahr wieder den Stadtteil besetzen. Lassen wir uns unseren Stadtteil nicht nehmen! Hängt Transparente raus, geht auf die Strasse, lasst uns gemeinsam kreativ, solidarisch und widerspenstig sein! Treffpunkt ist um 17 Uhr der Schusterplatz in der Wuppertaler Nordstadt!

Wir haben die schwierige Aufgabe, euch einzuladen ohne euch bei allen Aktivtäten eine konkrete Zeit und einen konkreten Ort im Aufruf nennen zu können. Der Grund ist die üble Bullenrepression und deren Dreistigkeit, einen ganzen Stadtteil zu besetzen. Aber mal ganz ehrlich, nur so wird es doch wirklich spannend :)! Wir machen es wie früher, als wir noch Kinder waren und Schnitzeljagden liebten, bei denen es durch Täler und Wälder und über luftige Höhen ging! Also achtet auf alle Hinweise, die kommen und hört euch aktiv um.

Ein Jahr Pandemie…und nu?!
Nicht nur Beobachter:innen des 1. Mai in Wuppertal werden es in den letzten Jahren bemerkt haben:
Die Bewegungspielräume auf der Straße sind bereits eingeengt und es drohen weitere Verschärfungen des Versammlungsgesetzes durch NRW-Innenminister Reul. Es ist sehr wahrscheinlich, dass das Gesetz durchgeht. Aber erstens, darf so etwas nicht widerstandslos über die Bühne gehen, und zweitens, müssen wir Strategien, Taktiken und Organisationsformen entwickeln, die uns ermöglichen, weiter widerständig auf der Strasse zu agieren.
Der autonome 1.Mai bietet einen reichhaltigen Erfahrungsschatz, auf dem wir aufbauen können!
Die 20er Jahre des 21. Jahrhunderts laufen – unsere Perspektive ist klar: Klassenkampf, Sabotage, Aufstand!

In Europa und vor allen Dingen in Deutschland, werden aber Milliarden in die Wirtschaft gepumpt, um diese trotz monatelangen Lockdowns am Kacken zu halten. Dabei gilt zu beachten, dass die Wirtschaft im Jahr 2020 nach wie vor gewachsen ist. Das wäre aber vermutlich ohne die Scholz’e „Bazooka“ nicht so gewessen. Seine militaristische Anleihe in diesen Zusammenhang ist übrigens kein Zufall: Deutschland hält im durch die Pandemie zugespitzten globalen kapitalitisch-nationalen Konkurrenzkrieg am längsten durch und soll, wenn es nach dem Willen der Herrschenden geht, von der globalen Krise wieder einmal profitieren. Auch ein Teil der Arbeiter*innenklasse wird durch Kurzarbeitergeld im Job gehalten, aber die Zahl der Erwerbslosen steigt und ist (Wer hätte das gedacht?) höher als vor Corona.
Wir Erwerbslose, Jobber:innen und Arbeiter:innen gehören nicht nur zu denen, die aufgrund ihrer sozialen Lage von der Pandemie viel härter betroffen sind (knapper Wohnraum, harte Jobs, bei denen nichts mit Homeoffice oder auch nur Abstand ist, angewiesen auf ÖPNV) – durch diese Benachteiligungen resultieren auch mehr gesundheitliche Probleme und tendenziell eine schlechtere körperliche Grundverfassung. Auch die wirtschaftliche Krisenlast wird jetzt und in Zukunft noch viel stärker auf uns abgewälzt werden. Denn jeder Cent, der jetzt an die Konzerne geht und auch das Kurzarbeiter:innengeld (das von den Abgaben an die Arbeitslosenversicherung bezahlt wird) wird von der Kohle bezahlt, die wir abdrücken müssen, sowie von den Steuern auf Gewinne, die durch unsere Ausbeutung erzielt wurden. Es läuft also schlicht eine gigantische Umverteilung von unten nach oben! Und wer gar keine Kohle (mehr) hat, darf sich mittlerweile noch nicht mal mehr in Ruhe im Park ein Bierchen zischen, wenn es den Bütteln von Polizei und Ordnungsamt nicht passt.

Schauen wir uns die Lage global an, potenziert sich dieses Bild im Weltmaßstab noch um ein vielfaches. 2019 war noch das Jahr der Aufstände und selbst die Pandemie konnte sie nur kurz bremsen. Diese Aufstände werden, wie das sich verschärfende Elend, mit Wucht zurückkehren und die Kämpfe an den Grenzen werden noch heftiger werden!

Es wird in der Pandemie überdeutlich: Die herrschende Klasse dieses durch und durch verkommenen Gesellschaftssystems ist auch in Deutschland zu überhaupt nichts zu gebrauchen!
Völlig skrupellos wird von oben Solidarität mit den Alten geschrien und jede:r, egal ob Eltern oder Jugendliche, der:die sich nicht an jede Verordnung hält, wird durch Bullen und Ordnungsamt schikaniert. Und das, während gleichzeitig die mit Abstand am meisten gefährdete Gruppe von Menschen, nämlich die Alten, in den Pflegeheimen nicht effektiv geschützt werden und Menschen mit Behinderungen schlichtweg vergessen werden. Keinen Cent wollten die Schweine aus den Chefetagen mehr ausgeben! Ab März 2020 wurde nicht versucht, was Jahrzehnte vorher versaut worden war, wenigstens ein wenig abzufangen. Anstatt Krankenhäuser, Pflege und Altenheime besser zu versorgen, also Arbeiter:innen in diesen Bereichen besser zu bezahlen und möglichst viele Menschen mit einer Kurzausbildung dorthin zu holen, um wenistens ein bisschen zu entlasten, wurden die Milliarden Konzernen wie TUI, Lufthansa und der Autoindustrie geschenkt. Bei der logischen Konsequenz, der weiteren Prekarisierung von Pflege und Co zu Lasten der Arbeiter:innen und Patient:innen, ist das Klatschen am Fenster blanker Hohn.
Das Solidaritätsgeschreie ist nichts weiter als billigste Heuchelei!
Auch gut ein Jahr nach dem Ausbruch von Covid-19 hat der Umgang mit der Pandemie durch Politiker:innen und Wirtschaft an Widerwärtigkeit kein Stück verloren. Im Gegenteil, durch Patente an Impfstoffen und eine katastrophale Impfstrategie werden weiter Leben gefährdet, während in Talkshows und Krisenstäben über Ausgangssperren debattiert wird oder diese in einigen Landkreisen bereits durchgesetzt wurden.

Die Schlüsse, die daraus gezogen werden müssen, sind einer großen Anzahl von Menschen sonnenklar! Gesundheit und Pflege (und eigentlich auch alle anderen Dinge), dürfen nicht dem Profitstreben unterworfen werden! Doch obwohl viele Menschen diese Erkenntnis zumindest in diesem Bereich teilen, folgt darauf derzeit nicht einmal eine breite gesellschaftliche Debatte, geschweige denn reale Veränderung. Da hilft nur Eins: Laut werden und kämpfen!

Und genauer hinschauen. Auch die vermeintlich selbstlos caritativen Interessen einiger Sozialverbände sind auf den zweiten Blick nichts weiter als kapitalitisches Profitinteresse zu Lasten der Arbeiter:innen. Die Caritas hat zum Beispiel gerade verhindert, dass ein für die Arbeiter:innen besserer Tarifvertrag durchgeht. Das darf der Caritas nicht vergessen werden!

Die Pandemie ist eine Gefahr für uns alle, doch der Umgang des Staates damit schützt uns nicht vor ihr. Das hat das letzte Jahr nur zu deutlich gezeigt. Auch wir haben nicht die Lösung parat – aber ein wirklich solidarischer Umgang, kollektives Organisieren und das Entwickeln eigener Strategien für jetzt und vor allem für die Zeit nach der Pandemie sind sicher ein Ansatz.

Allgemein zeigt sich in immer mehr Bereichen, dass der weltweite Kapitalismus mehr und mehr an seine Grenzen stößt. Es wird immer deutlicher, dass die derzeitige Gesellschaftsordnung nicht in der Lage ist, irgendein relevantes Problem der Menschheit zu lösen – im Gegenteil, sie erzeugt die Probleme oft. Dies zeigt sich besonders an der sich heftig zuspitzenden Klimakrise. Die Lebensgrundlage vieler Vegetationen und Bewohner*innen des Planeten wird sehenden Auges vor die Wand gefahren. Der von den Grünen versprochene „grüne Kapitalismus“ (den wir vielleicht ab September erleiden müssen) ist dabei genauso abzulehnen, wie Fantasien, die mit einem starken autoritären Staat dagegen halten wollen, um das Klima zu retten.

Wir sehen in den kleinen und etwas großeren Kämpfen an der Klimafrage (besetzte Wälder, Wäldchen und Bäume, Aktionen gegen Braunkohle und viele andere lokale Ökokämpfe) ein kleines Pflänzchen der Hoffnung. Wie wir unseren autonomen Teil dazu beitragen können, es zu hegen und zu pflegen und vor allem schnell zum Wachsen zu bringen, sollten wir möglichst schnell herausfinden! Auch hier lautet die Perspektive für die 20er Jahre: Massen(militante)kämpfe, Besetzungen, Sabotage und Aufstand!

Die erwähnten weltweiten Aufstände sind sehr unterschiedlich und haben lokal sehr unterschiedliche Ausformungen. Spannend ist, dass sie in einer Häufigkeit und Intensität auftreten, die lange nicht mehr dagewesen ist. Wir hier müssen lernen, uns in die Kämpfe zu stürzen, um unsere emanzipatorischen Ansätze möglichst stark mit ins Spiel zu bringen. Klar ist dabei, dass Aufstände, die entstehen, sehr heterogen sind, was die Ziele und deren (soziale und politische) Hintergründe angeht. Aber die Gelbwesten in Frankreich haben bewiesen, dass es lohnend sein kann, sich einzumischen!
Auf weitere Mini-Pflänzchen in Deutschland (Riots in Stuttgart und in Frankfurt) wurde sich von unserer Seite viel zu wenig bezogen. Und noch eine (selbstkritische) Frage beschäftigt uns: Wenn wir Anfang März 2020 weiter kritisch gegen die staatliche Coronapolitik mobilsiert hätten, denn die ersten kritschen Demos kamen von Links (u.a. Flensburg, Berlin und auch Wuppertal), hätten wir es dann jetzt mit einer Massenbewegung von faschistoiden „Querdenker:innen“ zu tun?

Die weltweite Situation ist so offen wie schon lange nicht mehr, auch, wenn es sich in Deutschland anders anfühlen mag. Nicht zuletzt, weil Rassismus (die antirassistische Massenbewegung in den USA weitete sich nach den Tod von George Flyod kurzzeitig weltweit aus) und Patriarchat (jedes Jahr mehr Streiks und mehr Kämpfe von FLINTA*), zwei unabdingbare Säulen dieser unterdrückerischen Gesellschaft, mächtig unter Druck geraten, haben wir es mit einem Erstarken faschistischer Bewegungen zu tun, die ihre Privilegien zu verteidigen suchen. Die Bewegungen der Geflüchteten setzen den brutalen Grenzregimen der reichen Länder des globalen Nordens weiter und weiter zu. Denn der Wille zu leben und der Wunsch nach Freiheit und Glück wird sich auch durch die härteste Gewalt nicht stoppen lassen!

Auch hier kann es passieren, dass unerwartet Kämpfe entstehen, für die es sich zu kämpfen lohnt und es ist gut möglich, dass diese auch für uns diffus und unberechenbar sind. Das sollte uns nicht davon abhalten, unsere Perspektive der sozialen Revolution mit einzubringen, denn es braucht sie dringender als jemals zuvor!

Doch der Frühling ist gekommen und es wird wärmer, und neben diesen kleinen hoffen wir auf weitere Pflänzchen, die wachsen und stärker werden.Die Bullen schreien bereits Alarm, weil die Leute keinen Bock mehr haben, sich den nicht nur autoritären, sondern auch aus Gesundheitschutz oft sinnlosen Maßnahmen, gerade im öffentlichen Raum, zu beugen. Da das Infektionsrisiko draussen viel geringer ist, machen Ausgangssperren besonders wenig Sinn! In diesem Pool aus staatlichen Maßnahmen repräsentieren sie das autoritäre Säbelrasseln besonders deutlich.
Doch gerade die Jugendlichen beginnen, sich zu wehren. In Berlin und Brüssel haben die Bullen schon gut weggekriegt! Das zeigt sich auch daran, dass einige von ihnen so übel gewalttätig wurden, dass andere Bullen sich vorsichtigst von der Gewalt distanzierten (natürlich ohne ihre Kolleg:innen konkret zu benennen). Es gibt die Chance, ultraautoritäre Maßnahmen wie Ausgangssperren diesen Frühling und Sommer zurück zu drängen!

Also alle raus auf die Straße, Plätze und Parks. Wir wollen den Frühling und den Sommer genießen, wollen tanzen, feiern und kämpfen. Jetzt und nicht irgendwann.
Legen wir Gärten und Wälder voller Pflänzchen an. Setzen wir uns zusammen, um Strategien für die großen und kleinen Probleme zu entwickeln.
Finden wir wieder eine Basis, uns trotz Pandemie zu vernetzen, uns auszutauschen und Pläne auszuhecken – versuchen wir, von Resignation und Wut, die wir in uns rein fressen oder über Social Media kundtun, ins Handeln zu kommen.

Wir grüßen alle anderen 1. Mai Demos in Wuppertal, Dortmund, Hamburg, Istanbul, Berlin, Lübeck, Myanmar und anderswo! Halligalli, Bambule, Randale!

Heraus zum autonomen 1. Mai in Wuppertal und überall!
Für die soziale Revolution.

autonomer1mai.noblogs.org

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Antifaschismus Antirassismus & Migration Termine Wuppertal

Ein Jahr Hanau: Rassismus tötet – Gedenkdemonstration am 19. Februar 2021 in Wuppertal

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag in Hanau, bei dem der Täter 9 Menschen brutal ermordete.

Wir trauern um und erinnern an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

Gedenkdemonstration am 19.02.2021 um 17 Uhr, am Geschwister-Scholl-Platz in Barmen.

Hanau war kein Einzelfall. In Halle, in Celle, in Kassel, in Berlin-Neukölln und in vielen weiteren Städten richteten die Rechten schon ihr Unheil an. Die Anzahl der Übergriffe und auch unsere Erfahrungen zeigen, dass Rassismus und Antisemitismus Alltag in Deutschland sind.

Auch in Wuppertal erleben migrantisch gelesene Menschen den alltäglichen Rassismus durch die Behörden. Sei es durch Schikane auf dem Amt oder durch herabwürdigende Polizeikontrollen auf der Straße oder in den Lokalen. Besonders in Wuppertal-Oberbarmen werden die dort lebenden Menschen in ihren Shisha-Bars, Cafés und Treffpunkten in den Medien und Socialmedia-Kanälen regelmäßig als kriminell diffamiert und rassistisch angegriffen. Diese Hetze wird orchestriert durch martialische Razzien wegen angeblicher Clan-Kriminalität durch Polizei und Ordnungsamt. Und es ist auch kein Zufall, dass das Ordnungsamt in Corona-Zeiten besonders gerne Ordnungsgelder gegen migrantisch gelesene Menschen verhängt, während schlechte Arbeitsbedingungen und beengte Wohnverhältnisse aber weiter staatlich geduldet werden.

Woche für Woche hören wir zudem von Waffenlagern und rechten Zellen, die zufällig aufgedeckt werden. Unter den Mitgliedern dieser rechtsextremististischen Banden, sind oft Angehörige der Bundeswehr, Polizei und Sicherheitsbehörden zu finden. Aktuell laufen noch Ermittlungen zu den rechten Zellen in der Polizei in NRW. Dass bisher noch kein rechter Chat oder ähnliches bei der Wuppertaler Polizei aufgeflogen ist, gleicht einem Wunder.

Rechtsextreme treiben auch in Wuppertal ihr Unwesen. Am 19. September 2020 zog beispielsweise in Wuppertal eine 10-köpfige Gruppe durch die Straßen und sprühte Hakenkreuze. Danach griffen sie an der Kluse und auf dem Karlsplatz Personen körperlich an.

Dem rechten Terror wird der Weg nicht nur durch rechte Parteien bereitet, die offen rassistisch auftreten und gegen migrantisch gelesene Menschen hetzen, sondern auch von den konservativ/bürgerlichen Parteien.

Der rassistische Anschlag in Hanau ist ein Ergebnis dieser rechten Hetze und dem Wegschauen der Behörden und Sicherheitsapparate. Es reicht!

Gleichzeitig fängt Rassismus jedoch bei uns allen selbst an. So wie die Anklage und Aufklärung notwendig sind, erinnern uns die Angehörigen aus Hanau auch daran, dass wir uns jeden Tag mit unserem Umfeld und unseren eigenen Worten und Handlungen auseinandersetzen müssen. Wir wollen nicht länger verharmlosen, sondern zuhören und sichtbar machen.

Wir fordern politische Konsequenzen, eine lückenlose Aufklärung und Gerechtigkeit. Täter*innen dürfen nicht schon wieder ignoriert und Opfer und Angehörige alleingelassen werden. Wir stellen uns den Rechten in den Weg und an die Seite der Initiative 19. Februar.

Dem rechten Terror setzen wir unsere vereinte Solidarität entgegen. Lasst uns gemeinsam den Opfern von Hanau gedenken und eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Ausbeutung, Hass und Hetze aufbauen!

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#WeNeverForgetOuryJalloh – Initiativen rufen für den 07.01. zu dezentralem Gedenken auf

Aktionen in Gedenken an Oury Jalloh, Laye Alama Condé und anderer Opfer rassistischer Polizeibrutalität

  • 14:00 Uhr | Dessau: In Gedenken an Oury Jalloh – Kundgebung vor dem Hauptbahnhof und Demo zur Polizeiwache Aufruf
  • 14:00 Uhr | Berlin: In Gedenken an Oury Jalloh – Kundgebung vor der Landesvertretung des Landes Sachsen-Anhalt Aufruf
  • 14:00 Uhr | Dortmund: Kundgebung in der Bayrischen Str. 225 in Gedenken an Dominique Kouamadio Aufruf
  • 15:00 Uhr | Dessau: Livestream direkt von der Aktivitäten in Dessau in Gedenken an Oury Jalloh Link zum Livestream https://www.twitch.tv/daswarmord
  • 15:00 Uhr | Dortmund: Kundgebung Deutsche Str. 33 in Gedenken an Ousman Sey Aufruf
  • 15:00 Uhr | Frankfurt am Main: virtuelle Mahnwache in Gedenken an Oury Jalloh am Paulsplatz Aufruf
  • 15:00 Uhr | Köln: Mediale Mahnwache in Gedenken an Oury Jalloh Aufruf
  • 15:30 Uhr | Duisburg: Ausstellung und Kundgebung Forum Duisburg Aufruf
  • 17:00 | Bremen: Kundgebung in Gedenken an Laye Alama Condé an der Friedenskirche (Humboldstr. 175) mehr Info
  • 17:00 Uhr | Essen: Kundgebung am Westerndorfplatz in Gedenken an Adel B und Michael Haile Aufruf
  • 17:00 Uhr | Hamburg: Kundgebung an der Davidwache in St. Pauli in Gedenken an Achidi John, Yaya Jabbie & Tonou Mboda Aufruf
  • 18:00 | Göttingen: Gedenkveranstaltung an der Groher Landstr. 46 Aufruf
  • 19:00 | youtube: Interviews & Liveschaltungen zu den Aktivistinnen der bundesweiten Aktivitäten am 16. Todestag von Oury Jalloh und Laye Alama Condé https://www.youtube.com/watch?v=oT5Bdzs_ez8
  • achtet auf weitere Ankündigungen in euren Städten

KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen:

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Schwestern und Brüder,

am 7. Januar 2021 sind 16 Jahre nach dem grausamen Tod von Oury Jalloh vergangen. Er wurde von der Polizei in Dessau unrechtsmäßig inhaftiert, malträtiert, an Händen und Füßen angekettet und in der gefliesten Zelle Nr. 5 der Polizeiwache in Dessau verbrannt. Am gleichen Tag begannen die Lügen und Vertuschungsversuche der Polizei und Staatsanwaltschaft Dessau und ihre angebundenen Organe. Alle Fragen der Familie, Bekannten, Freundinnen und Freunde von Oury Jalloh wurden abgewiesen. Die brennenden Fragen veranlassten uns, organisiert diese öffentlich zu formulieren. Eine bundesweite Bewegung entstand. Um diese zum Schweigen zu bringen, wurden Mitglieder der Gemeinschaften nicht nur in Dessau seitens der Behörden und der Polizei unter Druck gesetzt. Die Lebensgrundlage der afrikanischen Gemeinschaft in Dessau wurde permanent bedroht. Die Gewerbelizenz von Mouctar Bah für sein Tele-Café wurde entzogen, um den Treffpunkt zu schließen. Ferner wurden durch konstruierte Lügen die Bewegung kriminalisiert. Die Partner der Dessauer Polizei, ihre faschistischen Hunde wurden auf einzelne Mitglieder gehetzt. Doch all dies reichte nicht aus, um den Kampf der Gemeinschaften für die Wahrheit aufzuhalten. Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh formierte sich und durch die gesamte Republik wurde der grausame und barbarische Mord an Oury Jalloh durch die Parole „Oury Jalloh, das war Mord!“ in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Heute nach knapp 16 Jahren sind wir uns gewiss, dass es Mord war. Beweise wurden von der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh durch unabhängige Gutachten vorgelegt. Zudem deckten wir die Morde an Hans-Jürgen Rose und Mario Bichtermann durch die Dessauer Polizei auf. Hätte der Staat diese konsequent und lückenlos vor dem Tod von Oury Jalloh aufgeklärt, wäre Oury Jalloh vielleicht heute noch unter uns.

Heute nach fast 16 Jahren ist Rassismus mehr denn je ein Thema. Doch weiterhin negieren die Verantwortlichen die offensichtlichen Tatsachen. Fast wöchentlich werden rechte und rassistische Strukturen in Polizei und Bundeswehr aufgedeckt. Doch keiner fragt, was diese Jahrelang gemacht haben. Wir wissen nicht aus Studien, sondern aus unseren persönlichen Erfahrungen, wie Rassismus in den Isolationslager, in Behörden und bei Polizeikontrollen bedeuten. In den öffentlichen Medien wird zwar über die rassistischen Strukturen in der Polizei Essen gesprochen, aber warum werden diese nicht in Verbindung gebracht zu den beiden Opfern rassistischer Polizeibrutalität, zu Mikael Haile und Adels Tod? Warum werden die offensichtlichen Verbindungen zwischen diesen Strukturen und den rassistischen Übergriffen der Polizei in Essen, von denen drei alleine in diesem Jahr in der Öffentlichkeit bekannt wurden, nicht gezogen?

Wir haben in dem Kampf um Gerechtigkeit für Oury Jalloh gelernt, dass wir geschlossen uns einsetzen müssen, damit die Wahrheit weder verleugnet noch begraben wird. Der Kampf um Gerechtigkeit ist vor allem ein Kampf darum, als Zeugen der Verbrechen zusammenzukommen und die Verbrechen sichtbar zu machen. Ob dann die vielen Untersuchungsausschüsse, Gerichtsverfahren, … die Wahrheit anerkennen ist eine andere Sache. Wichtig ist, dass wir uns bewusst sind, dass Veränderung vor allem von uns ausgeht.

Wenn wir also am Todestag von Oury Jalloh zusammenkommen, weil wir dieses Jahr aufgrund der Pandemie nicht gemeinsam nach Dessau anreisen können, dann gedenken wir nicht nur ihm, sondern halten auch seine Hoffnungen und Wünsche lebendig: Seine Wünsche auf ein besseres Leben, seine Fürsorge, für seine zurückgelassene Familie in Guinea zu sorgen, seine Hoffnungen und seine Sehnsucht, seinen ihm weggenommenen Kind in die Arme zu nehmen, aber auch unseren Wut über seine mehrfache Ermordung, in dem Krieg um Diamanten in Sierra Leone, auf dem Meer auf dem Weg nach Europa, in den Isolationslager in Sachsen-Anhalt und schließlich in der Polizeizelle Nr. 5, in uns.

Wenn wir aber gleichzeitig an ihn erinnern, legen wir die Verbindung zwischen seiner Ermordung und den Opfern, die wir überall anders beklagen mussten, offen. Wenn wir rufen „Oury Jalloh, das war Mord!“, machen wir die logische Kette zu den anderen Opfern rassistischer Polizei- oder Staatsbrutalität in Bremen, Dortmund, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Kleve, Remscheid… sichtbar. Wenn wir an den Orten stehen und rufen „Es war Mord!“ verteidigen wir die Wahrheit, die man mit scheinheiligen Studien nicht wegwischen kann, zumindest nicht solange wir solidarisch zusammenstehen und als Zeuginnen auftreten können. Der Aufruf für diesen Gedenktag an Oury Jalloh geht also an allen Initiativen, die sich als Folge rassistischer Polizei- oder Staatsbrutalität gebildet haben. Halten wir am Todestag von Oury Jalloh die Wahrheit hoch und senden unsere Solidarität nach Dessau und an allen anderen Orten. Tragen wir die Namen und die Geschichten der Opfer in die Öffentlichkeit und lassen die Wahrheit hell leuchten, damit sie nicht in den Kerkern der alten reaktionären Strukturen zu Tode gequält wird wie alle Kämpferinnen und Kämpfer der Freiheit und Unabhängigkeit in den Kerkern der Kolonialmächte und ihren Handlangern.

Oury Jalloh ist nicht alleine, solange wir dastehen und die Wahrheit über seinen Mord verbreiten. Und dort, wo wir stehen, mussten andere von uns gehen, weil sie Rassismus praktisch erfahren haben.

Brechen wir solidarisch das Schweigen und verteidigen die Wahrheit Bauen und stärken wir die Gemeinschaften für eine dauerhafte Verteidigung unserer Grundrechte Rassismus kann nie von den Tätern beseitigt werden, sondern von uns, von unten, und zwar nur gemeinsam.

7. Januar 2005 | Bremen | Laye Alama Condé

Am gleichen Tag wie Oury Jalloh, am 7. Januar 2005, stirbt in Bremen auch Laye Alama Condé an den Folgen eines Brechmitteleinsatzes. Die folgenden Gerichtsprozesse ein Farce und Beleidigung für die Gemekinschaften.

14. April 2006 | Dortmund | Dominique Kouamadio

Als Minderjähriger vom Krieg um Rohstoffe in Kongo geflohen, wurde Dominique Kouamadio im Asylprozess aufgerieben, erschossen am 14. April 2006 von der Dortmunder Polizei. Rechtliche Aufarbeitung wurde mehrmals abgewiesen, weil man seiner Schwester das Familienverhältnis und die Verletztheit absprach.

14. Januar 2007 | Remscheid | Mohammed Sillah / SelahMohammad Sillah, Musiker und Songwriter aus Guinea, Flüchtling in Remscheid, gestorben am 14. Januar 2007. Er erhielt nicht die notwendige medizinische Versorgung, ihm wurde der Krankenschein verweigert, weil er abgeschoben werden sollte. Freunde, die sich für die Aufklärung eingesetzt haben, wurden durch Polizeirazzia und Waffen bedroht. Die Stadt Remscheid bedrohte die Freunde mit Klagen vermied aber jede öffentliche oder rechtliche Auseinandersetzung.

19. Mai 2011 | Frankfurt am Main | Christy Omordion Schwundeck In Not bittet Christy Omordion Schwundeck beim Jobcenter Gallus um eine kleine Überbrückungshilfe. Die Polizei wird gerufen. Sie wird dort direkt beim Jobcenter erschossen. Die Fragen der Gemeinschaften werden ignoriert.

7. Juli 2012 | Dortmund | Ousman Sey Notfall. Trotz Herzrasen und Krampfanfälle wird eine Behandlung von Ousman Sey im Krankenhaus verweigert. Als die Schmerzen größer werden und er panisch wird, zerschlägt er ein Fenster. Polizei wird gerufen, auf der Wache stirbt er gefesselt an den Händen.

27. April 2017 | Essen | „Mike“ Michael Haile Aus Eritrea aufgebrochen für ein sicheres Leben ohne Militär starb er in Essen durch die Schüsse der Polizei aus bisher unbekannten Gründen. Familie und Freunde grübeln immer noch, wieso der ruhige und schüchterne Michael Haile erschossen wurde und erhalten bis heute keine plausiblen Antworten.

29. September 2018 | Gelder & Kleve | Amed Ahmad Syriens Gefängnissen und dem blutigen Krieg entflohen. In Geldern Freunde gefunden, jedoch rechtswidrig und „vorsätzlich“ (?) verhaftet. Verbrannte Amed Ahmad nach zwei Monaten unrechtsmäßiger Freiheitsberaubung in der JVA Kleve.

18. Juni 2019 | Essen Altendorf | Adel In einer Notsituation rief Adel um Hilfe. Am 18. Juni in Altendorf ohne Notwehr von der Polizei durch die Haustür im Treppenhaus erschossen. Bis heute verlangen die Familien und Hinterbliebenen nach Aufklärung.

Die Aktivitäten und Aktionen in Gedenken an Oury Jalloh und Laye Alama Condé werden von verschiedensten Gruppen und Initiativen jeweils vor Ort organisiert und beziehen sich alle unter dem Hashtag #WeNeverForgetOuryJalloh zueinander.

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh:

Gemeinsames Gedenken an unseren Bruder Oury Jalloh am 7.1.2021 in Dessau & weiteren Orten

Aufruf zum dezentralen Gedenken im Rahmen der (Corona-)Möglichkeiten

Unser Bruder Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 (RIP) von Polizisten auf dem Dessauer Polizeirevier in Gewahrsam bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. Durch unabhängige Gutachten und Aufklärungsarbeit der letzten 15 Jahre konnte dies die Initiative mit faktischen Beweisen aufzeigen. Die deutsche Justiz verweigert sich weiterhin aufzuklären und verleumdet, dass Oury sich nicht selbst angezündet haben kann. Nicht zuletzt verkündeten dieses Jahr im August 2020 die Sonderberater des Landtages Sachsen-Anhalts, dass sie weiterhin an der Täterversion der Selbstanzündungsthese festgehalten und unseren Bruder Oury Jalloh weiterhin kriminalisieren. Wir wissen:

OURY JALLOH – DAS WAR MORD!

Und es ist kein Einzelfall! Im Oktober 2018 hat die Internationalen Unabhängigen Kommission zur Aufklärung des Todes von Oury Jalloh zwei weitere Mordfälle in die unabhängigen Untersuchungen mit aufgenommen: Hans-Jürgen Rose (1997 RIP) und Mario Bichtemann (2002 RIP) wurden beide in Polizeiobhut in Dessau zu Tode gefoltert. Deshalb reden wir vom OURY-JALLOH-KOMPLEX.

Am 7. Januar 2021 werden wir wie jedes Jahr unserem Bruder Oury Jalloh in Dessau gedenken. Und auch unserem Bruder Alberto Adriano (2000 RIP), der von Neonazis im Dessauer Stadtparkt zu Tode geprügelt wurde. Sowie Yangjie Li (2016 RIP), die von einem Dessauer Polizisten-sohn und dessen Freundin vergewaltigt und umgebracht wurde.

Wir wollen auch all unseren Geschwistern gedenken, die in Deutschland, Europa und auf der ganzen Welt durch rassistisch motivierte Gewalt von Polizei und Nazis umgebracht worden, von Justiz und Staat entehrt und unterdrückt und von einer schweigenden Masse an Zivilbürger:innen in Deutschland vergessen werden.

Wir werden sie niemals vergessen! Wir werden nicht schweigen! Wir werden weiter kämpfen für Aufklärung, Gerechtigkeit und Konsequenzen!

Wir rufen deutschlandweit und international zu einem dezentralen Gedenken am 07.01.2021 auf, an dem mit lokalen, selbstorganisierten Aktionen – kollektiv oder einzeln – je nach Umständen und Möglichkeiten unter #WeNeverForgetOuryJalloh wir alle gemeinsam unserem ermordeten Bruder Oury Jalloh und unseren Geschwistern gedenken.

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Termine

Stream – Accident in Pandaland Vol V – 31-12-2020 ab 20h

https://www.youtube.com/watch?v=mmlQt7txaok

Stream – Accident in Pandaland Vol V - Live: 31-12-2020 ab 19h

Zum Jahreswechsel haben AIP sich zwei alte Produzenten Haudegen aus Düsseldorf eingeladen. Boris Polonski aka Deutschland KZ, seines zeichens Mitglied des Projektes Club Off Chaos (in vergangenen Tagen an der Seite der Schlagzeug-Legende Jaki Liebezeit R.I.P.) sowie dem Billboard-Charts erfahrenen King Brain werden ihre seit dem Beginn von Techno vorhandene Erfahrung zum Jahreswechsel musikalisch mit uns teilen. Das Vorglühen wird vom bang! Resident Marc Heimann übernommen & den EBM-Techno-After-Burner wird uns der Wahl-Kölner Klaus.Froebel verpassen.

Lineup:
King Brain (100% Pure/Düsseldorf)
Deutschland KZ (Mille Plateaux, Eternity Rec./Düsseldorf)
Klaus.Froebel (Bunker.Reborn/Köln)
Marc Heimann (bang!/Wuppertal)


Wegen der Gefahr durch das Coronavirus finden derzeit keine öffentlichen Veranstaltungen im AZ Wuppertal statt. In der Folge brechen uns wichtige Einnahmen weg die wir zur Zahlung der laufenden Kosten weiterhin aufbringen müssen. In einer Zeit in der überall v.a. unkommerzielle Projekte durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind und in vielen Städten linke Freiräume verdrängt werden sollen, ist es wichtig sich solidarisch zu zeigen und diese zu supporten. Das AZ ist ein wichtiger Bestandteil linker Infrastruktur in Wuppertal. Viele von uns haben eine besondere Beziehung zu dem Haus, dessen Wirken auch über die eigenen Räumlichkeiten hinausstrahlt. Unabhängig davon ob wir dort aktiv sind, Veranstaltungen besuchen oder besucht haben oder wir uns einfach nur an der optischen Schönheit des Gebäudes erfreuen, uns allen sollte es ein Anliegen sein diese Struktur zu erhalten. Wenn jede_r von uns im Monat beispielsweise 10 Euro spendet, können wir die Kosten decken.

Also spendet bitte etwas wenn ihr könnt an:
Rote Theke e.V.
IBAN: DE92 3305 0000 0000 1473 22
BIC: WUPSDE33XXX

PS: Gebt als Verwendungszweck bitte „Spende“ an.

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(Anti-)Repression Termine Wuppertal

Schluss mit der Polizeibrutalität in Wuppertal

24.12.2020 | 11:00 Uhr | vor den City Arkaden

Vor nicht all zu langer Zeit hieß es noch Deutschland braucht mehr Wuppertal. Die Stadt und die Behörden konnten sich in einer Willkommenskultur gut präsentieren und wurden für ihre Flüchtlingspolitik deutschlandweit gelobt. Doch bald könnte Wuppertal neue Berühmtheit erlangen. In diesem Jahr wurden mehrere Fälle von Polizeibrutalität bekannt. Wie viele Vorfälle es gegeben hat, wissen wir nicht, weil nicht nur Seehofer sondern auch alle anderen Innenministerien der Länder solche Statistiken nicht führen.

Bereits in diesem Jahr wurde ein Vater auf der Nordbahntrasse zusammengeschlagen. Seine ihn begleitenden Kinder sind immer noch traumatisiert.Einige Zeit später wurde ein blinder Mann von der Polizei physisch vor dem Bahnhof angegriffen, weil er nicht schnell genug seinen Personalausweis zeigte. Dass er nicht sehen konnte und vielleicht deshalb die Kontrolle nicht nachvollziehen konnte, interessierte die beteiligten Polizisten nicht, die ihn zu Boden warfen und den Arm verdrehten.Gestern wieder ein Vorfall. Eine Mutter mit ihren Kindern kommt aus dem Gebäude und hat vergessen die Maske anzuziehen und wird dann zu Boden geworfen. Mehrere Polizeibeamte umringen sie, als ob sie einen gefährlichen Menschen lahmlegen müssen.

Wir sind empört über das harte und absolut unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei und können nicht mehr mit ansehen, dass in unsere Stadt Menschen Opfer von Polizeigewalt werden müssen.

Schluss mit der Polizeibrutalität in Wuppertal

Kommt Morgen um 11:00 Uhr zu City-Arkaden

Denkt bitte an Maske und haltet genügend Abstand
Auch wenn wir wütend sind, achten wir darauf die Gesundheit anderer nicht zu gefährden.

Solidarität mit allen betroffenen Personen

Aufruf der Karawane Wuppertal